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UFSZ2L ZRV/0074-Z2L/02Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Rumänien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2004

…4 des Abkommens (in der Fassung vor dem In-Kraft-treten des Beschlusses Nr. 1/97) ausgestellten LT- Certificates und dessen Gültigkeitsdauer aber kein Ursprungsland angegeben war. Bereits wegen Fehlens dieser Angabe lag keine rechtmäßige Erklärung über die Ursprungseigenschaft der in dieser Sendung eingeführten Waren…

UFSZ2L ZRV/0073-Z2L/02Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Rumänien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2004

…4 des Abkommens (in der Fassung vor dem In-Kraft-treten des Beschlusses Nr. 1/97) ausgestellten LT- Certificates und dessen Gültigkeitsdauer aber kein Ursprungsland angegeben war. Bereits wegen Fehlens dieser Angabe lag keine rechtmäßige Erklärung über die Ursprungseigenschaft der in dieser Sendung eingeführten Waren…

UFSZ2L ZRV/0072-Z2L/02Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Rumänien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2004

…4 des Abkommens (in der Fassung vor dem In-Kraft-treten des Beschlusses Nr. 1/97) ausgestellten LT- Certificates und dessen Gültigkeitsdauer aber kein Ursprungsland angegeben war. Bereits wegen Fehlens dieser Angabe lag keine rechtmäßige Erklärung über die Ursprungseigenschaft der in dieser Sendung eingeführten Waren…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/02Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Rumänien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2004

…4 des Abkommens (in der Fassung vor dem In-Kraft-treten des Beschlusses Nr. 1/97) ausgestellten LT- Certificates und dessen Gültigkeitsdauer aber kein Ursprungsland angegeben war. Bereits wegen Fehlens dieser Angabe lag keine rechtmäßige Erklärung über die Ursprungseigenschaft der in dieser Sendung eingeführten Waren…

UFSW RV/2664-W/10Der Pauschbetrag gemäß § 34 (8) EStG für auswärtige Kindererziehung steht nur unter der Voraussetzung, dass die Kinder Bildungseinrichtungen außerhalb des Wohnortes besuchen und weiters nur dann zu, wenn im Einzugsbereich des Wohnortes keine gleichartige Ausbildung möglich ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2011

…deutschsprachige Schule zu besuchen. Sein Sohn h besuche die Universität in Pakistan was mit erheblichen Zusatzkosten verbunden sei. Im Zuge des Berufungsverfahrens wurden 2 Schulbestätigungen für h vorgelegt. Aus einem ,School leaving certificate' der City School vom 11. Mai 2006 geht hervor, dass h vom…

UFSW RV/0699-W/04Sprachkurs bzw. das Sammeln von Arbeitserfahrung ist keine Berufsausbildung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2009

…vorhanden (lt. Arbeitsamt) ist. Wir haben uns auf Grund dieser Situation dafür entschlossen eine Sprachschule für meinen Sohn in London zu suchen wo er auch seit 15. September ist, diese Schule besucht und nach sechs Monaten diese Schule mit dem (FCE) Cambridge First Certificat abschließen…

UFSW RV/0238-W/04Promissory Note als gebührenpflichtiger Wechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2009

…Wien vom 30. Juni 2003, ErfNr. betreffend Rechtsgebühr entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Auf Grund einer Anfrage betreffend einen Kredit in Höhe von $ 50.000.000,00 lt. Jahresabschluss vom 31. Dezember 1998 (ErfNr. Akt S 79…

UFSL RV/1107-L/07Sprachkurs keine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2009

…ausgestellt am 2.8.2007, vor. Weiters geht aus einem Aktenvermerk des Finanzamtes vom 3.8.2007 hervor, dass lt. tel. Auskunft der Bw. ihre Tochter dazumal beabsichtigt hätte, mit Oktober 2008 ein Musikstudium zu beginnen. Mit Bescheid vom 9.8.2007 wies das Finanzamt…

UFSW RV/0657-W/05Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2006

…Lebensjahr keine österreichische Schule besucht, sondern wurde zu Hause unterrichtet bzw. hat im Rahmen eines Fernunterrichtes über den "British Council"* Prüfungen für das "General Certificate of Education"** abgelegt. Den Ermittlungen des Finanzamtes zufolge (telefon. Auskünfte der Universität Wien bzw. des "British Council") erfolgte der Ablauf…

UFSL RV/0096-L/06Aufwendungen vor Beginn der betrieblichen Tätigkeit bei einem Reiseveranstalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2006Teil 1/2

…der angestrebten Reiseveranstaltertätigkeit). b. Enthalten waren folgende Beilagen (1) Bestätigung WIFI betreffend Vorbereitungskurs auf die Befähigungsprüfung im Reisebürogewerbe vom 28. Oktober 2002. (2) Ein Certificate betreffend Course Basic Tariffs und manual ticketing course ATB Galileo (vom 18. November 2002 bis zum 21. November 2002). (3…

UFSG RV/0480-G/05Dem § 3 Abs. 3 VO BGBl. Nr. 279/1995 ist nicht zu entnehmen, dass die Unternehmerbescheinigung im Original vorzulegen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2005

…vom 23. Juni 2003 offenbar in Erwiderung des behördlichen Auftrags dem Finanzamt die Anforderung des "Cerificate of status of taxable person" mitgeteilt. Weiters habe sie fristgerecht das dem steuerlichen Vertreter vorliegende "Certificate of status of taxable person" dem Finanzamt mit eingeschriebener Post (lt. Postaufgabebuch am…

UFSW RV/3061-W/11Verlagerung der Lebensinteressen ins Ausland, trotz aufrechter Ehe in Österreich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2013

…Lt. ZMR-Abfrage habe der Bw. in Österreich seit 18. August 1999 in W und seit 2. Oktober 1998 in S, jeweils bis zum 2. September 2011 einen aufrechten Wohnsitz. Nach Vorhalt vom 5. April 2011 legte der Bw. anstelle einer Ansässigkeitsbescheinigung eine Aufenthaltsgenehmigung (certificate…

UFSW RV/2885-W/11Zurückweisung einer Berufung wegen Verspätung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2011

…wenn es beim Arbeitsmarktservice als Arbeitsuchende/r vorgemerkt ist, sowie für die Zeit zwischen Beendigung des Präsenz- oder Ausbildungs- oder Zivildienstes und frühestmöglichem Beginn bzw. frühestmöglicher Fortsetzung der Berufsausbildung oder für die Dauer von drei Monaten nach Abschluss der Berufsausbildung. Lt. Vormerkbestätigung d. AMS v…

UFSK RV/0357-K/08Sprachkurse im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2011

…Business Administration(BBA) aufgenommen worden sei und dass er die Englisch-Prüfung im Rahmen des Aufnahmeverfahrens nicht absolvieren musste, da er das Certificate der Universität Cambridge ESOL (English for Speakers of Other Languages) vorwies. In Entsprechung des Ergänzungsersuchens vom 4. März 2008 legte die Bw…

UFSW RV/0924-W/06Sprachaufenthalt eines Familienangehörigen als Betriebsausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2008Teil 1/2

…| | Summe nicht. abzugsf. Vorsteuer | 1.507,17 | 8.830,34 | 10.754,23 | 164,22 | Vorsteuer lt. BP | 306.023,12 | 444.123,43 | 1.433.494,84 | 75.897,41 Tz. 20: Konto…

UFSW RV/0810-W/03Anträge nach Verkündung der Berufungsentscheidung durch den Vorsitzenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.07.2006Teil 1/2

…Finanzamtes aus einer Miteigentümergemeinschaft (Hausgemeinschaft) unterlief dem Finanzamt bei der Saldierung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung insoweit ein Fehler, als es die Einkünfte aus der Miteigentümergemeinschaft mit dem negativen statt mit dem (zutreffenden) positiven Betrag lt. Mitteilung über die Feststellung der anteiligen Einkünfte berücksichtigte…

UFSW RV/0432-W/03Ansatz einer angeblich aushaftenden Kaufpreisverbindlichkeit 5 Jahre nach Erwerb des Umlaufgutes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2005

…uns zumindest glaubwürdiger. 4. Anträge Im Auftrag meiner Mandantin, halte ich daher die ursprünglichen Anträge nach Maßgabe des modifizierten Berufungsbegehrens aufrecht." Der steuerliche Vertreter legte in der Folge eine Kopie eines "Certificate of current standing" der Republik Mau. betr. die Nex Sales Corporation mit Datum…

UFSL RV/0135-L/02Die Zwischenschaltung einer Domizilgesellschaft ist nicht eine Frage der missbräuchlichen Gestaltung sondern eine Frage der sachgerechten Zurechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2003Teil 1/2

…Registered Office, PO Box 641, No. 1 S-Place, St. H., Jersey, Channel Islands. Lt. Geschäftsführer der K-GmbH Adolf W. (Niederschrift vom 11. November 1996) habe die P-Ltd. Company Leistungen im Bereich Marketing, Konstruktion, Entwicklung und Consulting erbracht. Der Ansprechpartner sei stets der…

UFSZ2L ZRV/0048-Z2L/04Mitteilung eines für aus Litauen importierte Stahldrahtseil ukrainischen Ursprungs nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls und Festsetzung von Abgabenerhöhung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.12.2013Teil 1/2

…UTL., CY 1305 Nicosia (im Folgenden: "U" genannt), auf, im Feld 16 sei als Ursprungsland "Litauen" (LT) erklärt worden; mit Code 100 im Feld 36 sei die Anwendung des Regel-Zollsatzes beantragt worden. Diesen Angaben in den Anmeldungen seien die jeweils beigeschlossenen Fakturen der Fa…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/09Mitteilung eines nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls für Stahldrahtseile ukrainischen Ursprungs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)11.12.2013Teil 1/2

…24 Zollkodex iVm 35 bis 40 ZK-DVO und den Anhängen 9 bis 11 dazu, wonach auf Fälle der Pos. HS 7312 lt. Anhang 11 die "Generalklausel" des Art.24 Zollkodex anzuwenden sei. Ein Umpacken oder Verladen zähle danach keinesfalls als ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung…