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UFSW RV/0976-W/06Besonderer Progressionsvorbehalt des § 3 Abs. 2 EStG 1988 beim Bezug von steuerfreien Krankengeldern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2007

…Bw. bezog im Veranlagungsjahr 2005 vom 24. Jänner bis 31. Mai Krankengeld während Arbeitslosigkeit in Höhe von 6.307,08 €. In seiner elektronisch eingelangten Einkommensteuererklärung wurden außerdem Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in Höhe von insgesamt 23.678,22 € (von 1. Juni bis 31…

UFSL RV/1169-L/02Besteuerung von Krankengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004

…entfalle. Da die verspätete Auszahlung (wie im Schreiben der OÖ. GKK aufgezeigt) auf einer verspäteten Vorlage von Unterlagen des Dienstgebers beruhe, seinerseits kein Verschulden der Verschiebung dieses Auszahlungszeitraumes somit vorliege und das Krankengeld (Ersatzleistung während Arbeitslosigkeit) normalerweise mit 9. Dezember 1999 ausbezahlt worden wäre, sei…

UFSW RV/2238-W/06Pflichtveranlagungen können nicht zurückgezogen werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2006

…4) übermittelten Lohnzettel von 10.1. - 10.1.2005. Nur für die Ermittlung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) seien folgende steuerfreie Bezüge im Gesamtausmaß von 8.905,58 € zu berücksichtigen: | Krankengeld während Arbeitslosigkeit | 1.320,88 € | Notstandshilfe (8.10. - 31.12.2005…

UFSI RV/0148-I/08Umrechnung von Pensionsbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2009

…wurde fristgerecht die Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz beantragt. Über die Berufung wurde erwogen: 1.) Zutreffend ist, dass der Bezug von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe, oder an deren stelle tretende Ersatzleistungen (Krankengeld während Arbeitslosigkeit) steuerfrei sind (§ 3 Abs. 1 Z 5 lit…

UFSW RV/1954-W/04Günstigkeitsvergleich bei Kapitalertragsteueranrechnung bzw. -erstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2009

…erhielt im Jahr 2002 folgende Bezüge: | Krankengeld während Arbeitslosigkeit Notstandshilfe für Tage 01.01 - 14.01.2002 Notstandshilfe für Tage 15.01 - 19.02.2002 Notstandshilfe für Tage 25.02 - 31.10.2002 | 138,25 387,10 995,40 6.884,85 |…

UFSW RV/2307-W/08Zusammenrechnung mehrerer lohnsteuerpflichtiger Bezüge mit Progressionsvorbehalt für steuerfreies Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2008

…27 | 04.09. - 19.11. | Arbeitsmarktservice: Arbeitslosengeld | 2.162,16 | 11.12. - 11.12. | Gebietskrankenkasse: Krankengeld während Arbeitslosigkeit | 617,76 | 12.12. - 31.12. | Arbeitsmarktservice: Arbeitslosengeld | 561,60 In der am 9. Jänner 2007 elektronisch eingebrachten…

UFSS RV/0505-S/06Zeitpunkt des Zuflusses einer Pensionsnachzahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2007

…Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) bezog im ersten Halbjahr 2003 Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit. Außerdem erhielt sie für gewisse Zeiträume Krankengeld sowie Krankengeld während Arbeitslosigkeit in Höhe von 525,14 (28.9. bis 19.10.2003). Die Arbeitnehmerveranlagung 2003 erfolgte mit Bescheid vom 24.Mai…

UFSW RV/2016-W/05Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2006

…(1.9.-29.10.2004) | 5.451,00 | Krankengeld während Arbeitslosigkeit | 1.862,03 | Krankengeld während Arbeitslosigkeit | 636,39 | Notstandshilfe vom 7.11.-28.11.2004 | 476,96 | Arbeitslosengeld vom 20.3.-31.8.2004 | 3…

UFSW RV/0721-W/05Besonderer Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005

…vom 23. Oktober bis 26. Dezember Arbeitslosengeld in Höhe von 2.627,95 € und Krankengeld während Arbeitslosigkeit in Höhe von 40,43 €. In seiner elektronisch eingelangten Einkommensteuererklärung wurden außerdem Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in Höhe von 10.325,85 € (von 1. Jänner…

UFSW RV/0160-W/05"Besonderer Progressionsvorbehalt" des § 3 Abs. 2 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2005

…lita. a EStG steuerfreie Bezüge bzw. Ersatzleistungen für steuerfreie Bezüge (Krankengeld während Arbeitslosigkeit): | Bezugsauszahlende Stelle | Arbeitslosengeld bzw. Krankengeld | Bezugszeitraum | Arbeitsmarktservice | 299,28 € | 1.1. bis 8.1.2003 | Arbeitsmarktservice | 1.646,04 € | 9.1…

UFSL RV/0859-L/07Begehrte Negativsteuer ohne steuerpflichtige Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2009

… 41). Gemäß § 3 Abs. 1 Z 5 lit. a EStG 1988 sind das versicherungsmäßige Arbeitslosengeld und die Notstandshilfe oder an deren Stelle tretende Ersatzleistungen wie Krankengeld während Arbeitslosigkeit (Doralt, EStG7, Tz. 18/1 zu § 3 EStG 1988) von der Einkommensteuer befreit. Das Einkommensteuergesetz 1988 regelt…

UFSI RV/0474-I/09Günstigkeitsvergleich nach § 3 Abs. 2 EStG 1998
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2010

…Eingabe vom 8. August 2008 fristgerecht die Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz beantragt. Über die Berufung wurde erwogen: 1.) Der Bezug von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe, oder an deren stelle tretende Ersatzleistungen (Krankengeld während Arbeitslosigkeit) sind steuerfrei (§ 3 Abs. 1 Z 5…

UFSL RV/0230-L/07Schätzung der Bemessungsgrundlagen bei einem Massagestudio
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007Teil 1/2

…im Jahr 1999 laut Aktenlage für insgesamt 110 Tage folgende Transferleistungen: Arbeitslosengeld/Arbeitsmarktservice Oberösterreich vom 1.1.-19.1.1999 iHv 8.415,00 S Krankengeld während Arbeitslosigkeit/OÖ Gebietskrankenkasse vom 11.3.-9.6.1999 iHv 58.019,00 S Mit Bescheiden vom 7…

UFSW RV/2050-W/07Zufluss und Besteuerung von Insolvenz-Ausfallsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2007

…29. Mai: Notstandshilfe vom Arbeitsmarktservice Österreich in Höhe von 2.760,00 €. - Krankengeld während Arbeitslosigkeit von der B-Gebietskrankenkasse in Höhe von 1.038,70 €. Bei der Ermittlung des Steuersatzes wurden die von der Firma A erhaltenen Bezüge auf einen Jahresbetrag hochgerechnet (Progressionsvorbehalt)…

UFSS RV/0309-S/05Berechnung des besonderen Progressionsvorbehaltes für Arbeitslosengeld etc. und Negativsteuer (AEAB, ANAB)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2006

…Stelle tretendes Krankengeld und Notstandshilfe. Daneben war sie im Rahmen gewerblicher Einkünfte tätig. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 3 Abs. 1 Z 5 lit. a EStG 1988 sind das versicherungsmäßige Arbeitslosengeld und die Notstandshilfe oder an deren Stelle tretende Ersatzleistungen wie Krankengeld während Arbeitslosigkeit …

UFSW RV/2889-W/10Progressionsvorbehalt bei Arbeitslosengeld, angebliche Differenz zur Steuerberechnung nach FinanzOnline
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2011

…Lohnsteuer mit festen Sätzen | 554,18 | anrechenbare Lohnsteuer | 5.923,81 | | | Krankenkasse: | | Krankengeld während Arbeitslosigkeit | 1.645,65 | | | Arbeitsmarktservice Österreich: | | Arbeitslosengeld für 1.8 bis 11.10.2009 | 2.633…

UFSW RV/1364-W/12Fahrtkosten zu Vorstellungsgesprächen eines arbeitslosen Vertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2013

…ist festzuhalten, dass der Bw. laut Einkommensteuerbescheid im Zeitraum 26.2. bis 26.3.2010 Krankengeld während Arbeitslosigkeit bezog. Nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates sind daher die vom Bw. in diesem Zeitraum geltend gemachten Bewerbungsgespräche grundsätzlich als zweifelhaft zu beurteilen. Die Bewerbungsgespräche Nr. 11 bis…

UFSF RV/0208-F/09Im Rahmen einer Implacement-Stiftung absolviertes, von fachspezifischen Kursen begleitetes Praktikum als Berufsausbildung zum CNC-Fachmann
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2009

…bis Juli 2008 bzw. von 100 € ab August 2008. Zusätzlich wurde ihm zwei Mal ein Krankengeld von je 37 € ausbezahlt. Das versicherungsmäßige Arbeitslosengeld, die Notstandshilfe sowie an deren Stelle tretenden Ersatzleistungen (zB Krankengeld während Arbeitslosigkeit) sind gemäß § 3 Abs. 1 Z 5 lit…

UFSL RV/0230-L/07Schätzung der Bemessungsgrundlagen bei einem Massagestudio
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007Teil 2/2

…6 EStG 1988: "Als Sonderausgaben sind auch Verluste abzuziehen, die in einem vorangegangenen Jahr entstanden sind ......."). b) Der Bw erhielt im berufungsgegenständlichen Zeitraum Transferleistungen (Arbeitslosengeld, Krankengeld während Arbeitslosigkeit) vom Arbeitsmarktservice OÖ und der OÖ Gebietskrankenkasse. Deren Höhe und Bezugszeitraum standen im gegenständlichen Verfahren nicht in…

UFSI RV/0100-I/10Familienbeihilfenanspruch bei Bezug von Krankengeld während der Arbeitslosigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2010

…In diesem Zeitraum wurde Krankengeld (während der Arbeitslosigkeit) bezogen. Mit Berufungsvorentscheidung gab das Finanzamt der Berufung teilweise Folge und schränkte den Rückforderungszeitraum auf den Monat [Monat3] 2009 ein. Daraufhin beantragte die Einschreiterin die Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte aus…