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UFSL RV/0317-L/07Tatsächliche Kosten wegen Behinderung, Kosten der Heilbehandlung als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2008

…ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist zu 80% behindert. In ihrer Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Kalenderjahr 2005 beantragte sie in Zusammenhang mit dieser Behinderung neben dem pauschalen Freibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 die Berücksichtigung folgender nachgewiesener Kosten als…

UFSW RV/0409-W/11Nachgewiesene Kosten aus der eigenen Behinderung - insb. Kassenbons einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2011

…§ 34 Abs. 6 können anstelle des Freibetrages auch die tatsächlichen Kosten der Behinderung geltend gemacht werden und das mache ich damit. Diese Kosten betragen € 6.573,68. Das Zentrum für Diagnostik und Therapie rheumatischer Erkrankungen des Krankenhauses H. bestätigte am 16. Februar 2010 Folgendes…

UFSF RV/0140-F/09Kosten für festsitzenden Zahnersatz als außergewöhnliche Belastung im Zusammenhang mit der Behinderung "Schlafapnoe"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2010

…keinem Zusammenhang mit der Behinderung steht (zB Kosten der Augenoperation eines wegen Beinamputation Behinderten), grundsätzlich nur nach den allgemeinen Regeln des § 34 EStG 1988 geltend gemacht werden (vgl. Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer - Kommentar, § 34 Einzelfälle "Behinderte"). Ausgehend von dieser Rechtslage ist festzustellen: Der Berufungswerber konnte…

UFSG RV/0147-G/08Zahnbehandlungskosten als Kosten aus dem Titel der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2008

…EStG § 35 Rz 29). Hingegen können Krankheitskosten, die auf eine Erkrankung zurückgehen, die in keinem Zusammenhang mit der Behinderung steht (zB Kosten der Augenoperation eines wegen Beinamputation Behinderten), grundsätzlich nur nach den allgemeinen Regeln des § 34 EStG 1988 geltend gemacht werden (vgl. Hofstätter/Reichel, Die…

UFSW RV/2551-W/06Nachweis der tatsächlichen Kosten bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2007

…nur die Pauschalbeträge oder die tatsächlichen behinderungsbedingten Kosten anerkannt werden. Mangels Vorlage von Belegen hätten diese aber nicht ermittelt werden können, so dass die durch § 35 EStG 1988 und VO 303/1996 festgelegten Pauschalsätze einkommensmindernd berücksichtigt worden seien. Am 25.10.2006 legte der Bw…

UFSW RV/2552-W/06Allgemeine Statistiken kein Nachweis der tatsächlichen Kosten aus dem Titel der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2006

…Pauschalbeträge oder die tatsächlichen behinderungsbedingten Kosten anerkannt werden. Mangels Vorlage von Belegen hätten diese aber nicht ermittelt werden können, so dass die durch § 35 EStG 1988 und VO 303/1996 festgelegten Pauschalsätze einkommensmindernd berücksichtigt worden seien. Am 25.10.2006 legte der Bw. Berufungein und…

UFSW RV/1579-W/04nur mit einer konkret festgestellten Behinderung zusammenhängende Kosten können zu außergewöhnlichen Belastungen im Sinne von § 4 der Verordnung des BMF BGBl 1996/303 führen, von denen kein Selbstbehalt abzuziehen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2005

…612,00 statt für den Bw. nur € 504,00). Darüber hinaus berücksichtigte das Finanzamt € 346,27 an nachgewiesenen Kosten aus der eigenen Behinderung nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen (BGBl. 1996/303) in Höhe von € 346,27. Die als außergewöhnliche Belastung mit…

UFSF RV/0483-F/08Berücksichtigung von mit der Behinderung in Zusammenhang stehenden Kosten der Gattin des Rechtsmittelwerbers, wenn kein Anspruch auf einen Alleinverdienerabsetzbetrag gegeben ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2009

…Da, wie aus dem angefochtenen Bescheid ersichtlich, der zum Ansatz zu bringende Selbstbehalt des Bw. höher ist als die dem Bw. auf Grund der Behinderung seiner Gattin zwangsläufig erwachsenen Kosten, konnten diese nicht als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden. Anzumerken ist, dass selbst wenn die vom…

UFSL RV/0801-L/03Kosten einer Zahnsanierung bei 40 %iger Erwerbsminderung als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt. Zusammenhang mit der die Behinderung begründende Krankheit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2007

…ist: - Der Landeshauptmann bei Empfängern einer Opferrente. - Die Sozialversicherungsträger bei Berufskrankheiten oder Berufsunfällen von Arbeitnehmern. - In allen übrigen Fällen sowie bei Zusammentreffen von Behinderungen verschiedener Art das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen. Nach § 35 Abs. 5 EStG können anstelle des Freibetrages auch die tatsächlichen Kosten…

UFSL RV/0355-L/09Außergewöhnliche Belastung, Behinderung, Minderung der Erwerbsfähigkeit, Aufwendungen für Heilbehandlung, Kosten für Fußpflege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

…bis 2. April 2009 hinsichtlich folgender Ausführungen: "In der am 23. Februar 2009 eingebrachten Berufungsschrift beantragen Sie die Kosten für die Aufwendungen für die Fußpflege als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. Dazu wird Ihnen mitgeteilt, dass diese Aufwendungen, die durch die körperliche Behinderung verursacht wird, mit…

UFSW RV/0964-W/13Freibetrag gemäß § 35 EStG sowie Kosten der Heilbehandlung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2013

…35 Abs. 3 EStG 1988 wird bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 25% bis 34% jährlich ein Freibetrag von € 75,00 gewährt. Gemäß § 35 Abs. 5 EStG 1988 können anstelle des Freibetrages auch die tatsächlichen Kosten aus dem Titel der Behinderung geltend gemacht werden (§…

UFSW RV/3408-W/08Keine Anerkennung von Fahrtkosten ins Spital zum behinderten Sohn als Kosten der Heilbehandlung, wenn ein ursächlicher Zusammenhang zwischen Behinderung und Krankenhausaufenthalt nicht gegeben ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2009

…sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen seien. Soweit allerdings ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den geltend gemachten tatsächlichen Kosten und der die Behinderung begründenden Krankheit nicht dargelegt werde bzw. nicht bestehe, sei eine Berücksichtigung unter Außerachtlassung des Selbstbehaltes ausgeschlossen. Als Kosten der Heilbehandlung…

UFSL RV/0184-L/04Kosten der Heilbehandlung, die in einem ursächlichen Zusammenhang mit der Krankheit stehen, können zur Gänze abgesetzt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2005

…Fahrtkosten Orthopädie 992,20 €, Fahrtkosten Arztbesuche 324,36 €) unter Anrechnung eines Selbstbehaltes von 1.506,81 € sowie nachgewiesene Kosten aus der Behinderung eines Kindes in Höhe von 1.768,91 € (Selbstbehalte 960,79 €, Fahrtkosten zu den Therapien 258,48 €…

UFSL RV/0230-L/08Comfortschuhe und Kosten für die Erledigung von Bügelwäsche als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2008

…sowie den Freibetrag wegen eigener Behinderung gemäß § 35 Abs. 3 EStG iHv. 726,00 € auf Grund seiner Erwerbsminderung im Ausmaß von 100%. Als "nachgewiesene Kosten aus der eigenen Behinderung nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen" wurde ein Betrag in Höhe von 1.473,60…

UFSW RV/1857-W/13Fußpflegekosten als Kosten der Heilbehandlung neben dem Behindertenpauschbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2013

…|   | -€ 730,00 | außergewöhnliche Belastung | | | Pauschbetrag für Behinderung | | -€ 435,00 | Kosten der Heilbehandlung | | -€ 1.647,36 | Einkommen 2012 | | € 19.120,54 | | | | Einkommensteuer nach §…

UFSW RV/2352-W/05Aufwendungen durch eine eigene körperliche Behinderung des Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2010

…für Innere Medizin) für die Erstellung eines Führerscheingutachtens in Höhe von 120 € und die Kosten für eine amtsärztliche Untersuchung in Höhe von 47,20 € stehen mit der Behinderung des Bw nicht in Zusammenhang und stellen weder Aufwendungen für Hilfsmittel noch für Heilbehandlung dar…

UFSL RV/0158-L/07Aufwendungen für MBT-Schuhe und Spezialkissen als außergewöhnliche Belastung bei körperlicher Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2008

…und eine Veränderung der Schuhgröße ist nicht möglich, da Lagerhaltung über PC gemacht wird! MBT-Schuhe werden nicht ärztlich verschrieben, es gibt auch keine Ersätze dafür." Mit Berufungsvorentscheidung vom 17. November 2006 ließ das Finanzamt die nachgewiesenen Kosten aus eigener Behinderung nach der Verordnung über…

UFSF RV/0287-F/08Abzugsfähigkeit von Mehraufwendungen für Diätverpflegung sowie von Kosten für Medikamente und Behandlung als außergewöhnliche Belastungen mit oder ohne Abzug des Selbstbehaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2008

…Erklärung (samt Beilagen) machte der Bw. ua. unter dem Titel "Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung" pauschale Freibeträge für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit (70,00 € pro Kalendermonat) sowie wegen einer anderen inneren Erkrankung (42,00 € pro Kalendermonat) und zusätzliche Kosten für Medikamente und Pflegegebühren in Höhe…

UFSG RV/0724-G/07Keine außergewöhnliche Belastung durch Anschaffungskosten eines PKW für den Transport des behinderten Sohnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2007

…FA) die beantragte Berücksichtigung der Kreditrückzahlungen für den Autokauf ab, weil es sich bei den als Kosten der Behinderung des Sohnes geltend gemachten Anschaffungskosten für den PKW um keine außergewöhnlichen Belastung im Sinne des § 34 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG) handle. In der Berufung gegen den in…

UFSS RV/0274-S/09Kosten der Sachwalterschaft als außergewöhnliche Belastung beim Sachwalter ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2009

…gemacht habe, diese aber nicht als außergewöhnliche Belastung geltend mache. Zusammenfassend ist daher auszuführen: Die Kosten der Sachwalterschaft stellen beim Pflegebefohlenen - soweit diese nicht nach den gesetzlichen Vorschriften unmittelbar von Dritten getragen werden - eine außergewöhnliche Belastung dar, die bei festgestellter Behinderung im Sinne des § 35…