…für die Kosten bestimmter Krankheiten sowie körperlicher und geistiger Gebrechen festsetzen, die zu Behinderungen im Sinne des Abs. 3 führen. Diese Verordnungsermächtigungen berechtigen den Bundesminister für Finanzen, die gesetzlichen Bestimmungen betreffend behinderte Personen durch Verordnung zu konkretisieren. Auf Grundlage dieser Verordnungsermächtigungen hat der Bundesminister für…

…ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist zu 80% behindert. In ihrer Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Kalenderjahr 2005 beantragte sie in Zusammenhang mit dieser Behinderung neben dem pauschalen Freibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 die Berücksichtigung folgender nachgewiesener Kosten als…

…§ 34 Abs. 6 können anstelle des Freibetrages auch die tatsächlichen Kosten der Behinderung geltend gemacht werden und das mache ich damit. Diese Kosten betragen € 6.573,68. Das Zentrum für Diagnostik und Therapie rheumatischer Erkrankungen des Krankenhauses H. bestätigte am 16. Februar 2010 Folgendes…

…genannten Bescheid über die Erteilung der Pflegestufe 3 beifügte und weiterhin Krankheitskosten mit Selbstbehalt in Höhe von 1.106,00 € und ohne Selbstbehalt in Höhe von 5.100,00 € beantragte. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 26.09.2022 wurden behinderungsbedingte Kosten in Höhe von 246…

…die von ihr geltend gemachten Kosten wie folgt auf: Krankheitskosten in Höhe von 458,85 € | Rezeptgebühren | 236,25 € | Linsen | 222,60 € | Summe | 458,85 € Ausgaben im Zusammenhang mit der Behinderung in Höhe von 2.154…

…gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung, die durch die Behinderung eines (unterhaltsberechtigten) Kindes veranlasst sind, sind…

…dass ein Massenbeförderungsmittel auf Grund der Behinderung nicht benützt werden kann, ein Freibetrag von 190 Euro monatlich zu berücksichtigen (1. Satz). Gemäß § 4 VO sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) und Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Gemäß…

…keinem Zusammenhang mit der Behinderung steht (zB Kosten der Augenoperation eines wegen Beinamputation Behinderten), grundsätzlich nur nach den allgemeinen Regeln des § 34 EStG 1988 geltend gemacht werden (vgl. Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer - Kommentar, § 34 Einzelfälle "Behinderte"). Ausgehend von dieser Rechtslage ist festzustellen: Der Berufungswerber konnte…

…EStG § 35 Rz 29). Hingegen können Krankheitskosten, die auf eine Erkrankung zurückgehen, die in keinem Zusammenhang mit der Behinderung steht (zB Kosten der Augenoperation eines wegen Beinamputation Behinderten), grundsätzlich nur nach den allgemeinen Regeln des § 34 EStG 1988 geltend gemacht werden (vgl. Hofstätter/Reichel, Die…

…nur die Pauschalbeträge oder die tatsächlichen behinderungsbedingten Kosten anerkannt werden. Mangels Vorlage von Belegen hätten diese aber nicht ermittelt werden können, so dass die durch § 35 EStG 1988 und VO 303/1996 festgelegten Pauschalsätze einkommensmindernd berücksichtigt worden seien. Am 25.10.2006 legte der Bw…

…keinen Ersatz leistete. Im Vorlageantrag begehrte der Bf zusätzlich die Berücksichtigung des mit 7.498,78 € angegebenen Flurschadens. Während das FA den Abzug des Flurschadens im Vorlagebericht weiter ablehnte, beurteilte es die im Vorlageantrag zusätzlich begehrten Kosten der Behinderung als abzugsfähig. Das Bundesfinanzgericht hat…

…der rechtlichen Beurteilung der vom Bf in den ANV-Erklärungen 2014 - 2017 als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Einzelpositionen, ist zunächst daran zu erinnern, dass ein Rechtsanspruch auf den Abzug außergewöhnlicher Belastungen nur bei Vorliegen aller rechtsverbindlich normierten Voraussetzungen besteht. Beim Abzug von Kosten der Behinderung…

…das FA hinsichtlich der Fahrtkosten für die Gattin des Bf und deren Tochter (Kz 439) am bisherigen Standpunkt fest. In Bezug auf die geltend gemachten Medikamentenkosten (Kz 476) beantragte das FA, für den Fall einer nachträglichen Belegvorlage, eine Zuordnung zu den Kosten der Behinderung bzw…

…werden in der Kz 439 erfasst. In diesem Fall sind zufolge § 35 (1) bzw. (5) iVm § 34 (6) EStG erhaltene pflegebedingte Geldleistungen in Abzug zu bringen. Kosten für Medikamente im Zusammenhang mit anderen Krankheiten unterliegen als Krankheitskosten ohne Bezug zur Behinderung dem Abzug des Selbstbehalts…

…Strittig ist im anhängigen Verfahren der Abzug von Kosten der Behinderung als außergewöhnliche Belastung bei den Arbeitnehmerveranlagungen (ANV) 2015/2016. Die Parallel-Rechtmittel zu den Jahren 2014 und 2017 werden zu RV/2100649/2022 bzw. RV/2100620/2023 geführt. 1. Der Bf beantragte in den…

…auch nicht angezweifelt. Diese Mobilitätsbehinderung trifft jedoch eine Vielzahl von Personen mit diesem Krankheitsbild und stellt weder eine Folgeerkrankung der vorliegenden Behinderung dar, noch steht sie mit dieser in unmittelbarem Zusammenhang, weshalb die durch die Staroperation erwachsenen Kosten nur nach den allgemeinen Regeln des § 34…

…Pauschalbeträge oder die tatsächlichen behinderungsbedingten Kosten anerkannt werden. Mangels Vorlage von Belegen hätten diese aber nicht ermittelt werden können, so dass die durch § 35 EStG 1988 und VO 303/1996 festgelegten Pauschalsätze einkommensmindernd berücksichtigt worden seien. Am 25.10.2006 legte der Bw. Berufungein und…

…612,00 statt für den Bw. nur € 504,00). Darüber hinaus berücksichtigte das Finanzamt € 346,27 an nachgewiesenen Kosten aus der eigenen Behinderung nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen (BGBl. 1996/303) in Höhe von € 346,27. Die als außergewöhnliche Belastung mit…

…werden in der Kz 439 erfasst. In diesem Fall sind zufolge § 35 (1) bzw. (5) iVm § 34 (6) EStG erhaltene pflegebedingte Geldleistungen in Abzug zu bringen. Kosten für Medikamente im Zusammenhang mit anderen Krankheiten unterliegen als Krankheitskosten ohne Bezug zur Behinderung dem Abzug des Selbstbehalts…

…werden in der Kz 439 erfasst. In diesem Fall sind zufolge § 35 (1) bzw. (5) iVm § 34 (6) EStG erhaltene pflegebedingte Geldleistungen in Abzug zu bringen. Kosten für Medikamente im Zusammenhang mit anderen Krankheiten unterliegen als Krankheitskosten ohne Bezug zur Behinderung dem Abzug des Selbstbehalts…