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UFSL RV/0550-L/05Vom Mieter eingebaute Klimaanlage ist aufgrund der technischen Gegebenheiten Gebäudebestandteil - Mieterinvestition allein bedingt keine Qualifizierung als ungebrauchtes körperliches Wirtschaftsgut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2006

…§ 108e EStG der nunmehrigen Bw. - eine von der Bw. in das von ihr gemietete Objekt eingebaute Klimaanlage kein prämienbegünstigtes Wirtschaftsgut darstelle, dass sie keine eigenständige sonstige Vorrichtung, sondern eine Gebäudeausstattung sei und Gebäude nicht zu den prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern zählen. Gegen den in der Folge ergangenen…

UFSL RV/0399-L/05Keine Investitionszuwachsprämie für eine Klimaanlage und für Außenjalousien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.01.2006

…stattgefundenen Nachschau (gemäß § 144 BAO) stellte der Prüfer fest, dass für die Klimaanlage und Außenjalousien eine Investitionszuwachsprämie (in Folge kurz "IZP") nicht zusteht. In der Niederschrift vom 10. Dezember 2004 über die Nachschau hielt der Prüfer dazu fest: "Die Bw. hat im Jahr 2003 eine…

UFSG RV/0288-G/05Lüftungs- bzw. Klimaanlage, Vordach, Klinkermauer und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2006

…Laut Niederschrift über die Nachschau gemäß § 14 BAO vom 29. Juni 2005 handelt es sich bei der berufungsgegenständlichen Lüftungs-, Kälte-, Regelungs- und Heizungsanlage um eine kombinierte Lüftungs- und Klimaanlage, welche dazu diene, die gesamten betrieblichen Räumlichkeiten mit Frischluft zu versorgen. Die abgesaugte Luft werde gefiltert …

UFSG RV/0314-G/05Belüftungs-, Entlüftungs- und Klimaanlage in einem Gebäude (Café-Pizzeria) und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2005

…Bw.) betreiben eine Café-Pizzeria. Strittig ist, ob für eine dort eingebaute Belüftungs-, Entlüftungs- und Klimaanlage (Herstellungskosten 2002: 23.847,60 €; 2003: 7.784,00 €) eine Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 zusteht. Anlässlich einer Nachschau am 3. Dezember 2004 betreffend Investitionszuwachsprämie für das…

UFSK RV/0335-K/05Mieterinvestitionen als selbstständig bewertbare und damit IZP-fähige Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, B, vertreten durch Confida Wolfsberg, Steuerberatungsgesellschaft m.b.H., 9400 Wolfsberg, Offnerplatzl 1, vom 12. Oktober 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes St. Veit Wolfsberg, dieses vertreten durch OR Mag. Richard Tscheru, vom 27. September…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.12.2008Teil 1/2

…Radioanlage mit CD-Player, elektrisch zu bedienende Außenspiegel, elektrische Fensterheber, Zentralverriegelung, höhenverstellbares Lenkrad und das Vorhandensein einer Klimaanlage, Dreipunkt-Sicherheitsgurten) spricht nicht für ein Fahrzeug, das hauptsächlich zum Transport von Waren gebaut ist. Beide Fahrzeuge verfügen über eine Metalliclackierung, eines der Fahrzeuge ist mit Alufelgen…

UFSG RV/0661-G/07Fremdenzimmer kein notwendiges Betriebsvermögen einer Bäckerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2010

…sanieren und errichtete zudem im Dachgeschoß drei Fremdenzimmer (laut Homepage des Bw.: drei Komfortzimmer mit insgesamt 9 Betten, jedes der Zimmer mit Küchenecke, Dusche-WC, Klimaanlage, Sat-TV, Telefon und Internetanschluss). Diese Zimmer werden (im Bedarfsfalle) mit "Frühstück mit ofenfrischem Gebäck aus eigener Bäckerei" angeboten…

UFSG RV/0128-G/08Das Recht auf Festsetzung der Umsatzsteuer 1999 verjährt erst mit Ablauf des Jahres 2006, wenn jeweils in den Jahren 2003 und 2005 Unterbrechungshandlungen gesetzt wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2009

…nbsp; Die Berufungswerberin (=Bw.) ist ein in Italien ansässiges Unternehmen. Die Bw. betreibt einen Möbelhandel und zusätzlich die Montage von Küchen, Klimaanlagen, Türen, die Verlegung von Fliesen und Marmorplatten sowie die Ausstattung von Büros und Hallen. Laut Auskunft der italienischen Abgabenbehörden erbringt die Bw. in…

UFSW RV/2421-W/081. Vorsteuer bei Fehlen der UID-Nummer auf Rechnung 2. Mieterinvestitionen, Fremdvergleich, Angemessenheit des Mietzinses, Zeitpunkt des Zuflusses der Mieterinvestitionen, wirtschaftlicher Eigentümer 3. Antrag auf Gegenberichtigung nach Art 9 OECD-Musterabkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.05.2012Teil 2/6

…dass die Höhe der Ersatzpflicht bei Abschluss des Mietvertrages nicht bekannt war. Schließlich lagen zu diesem Zeitpunkt schon konkrete Pläne für die Sanierungsarbeiten vor. Die Sanierungsarbeiten umfassten im Wesentlichen eine Erneuerung der Heizung, Lüftung, Klimaanlage, Elektro- und sanitäre Installationen, Trockenlegungsarbeiten, eine gänzliche Erneuerung der Fußböden…

UFSW RV/2925-W/091. Normverbrauchsabgabepflicht eines Wohnmobiles 2. Materielle Rechtskraft von Bescheiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.05.2011

…Gesamtbetrag: 132.248,47 €). Auf der diesbezüglichen Rechnung (S 37 f. NoVA-Akt) ist weiters angeführt: "Sonderausstattung: Antara Capuccino, Aufpreis 184 PS, Automatikgetriebe, Tempomat, Klimaanlage Fahrerhaus, Reserveradhalterung, Vorbereitung für AHK, Auflastung auf 5.300 kg, Kraftstofftank 100 Ltr., Paket Comfort (bestehend aus: Radiovorbereitung, Kurbelheckstützen…

UFSW RV/2354-W/05Elektroinstallation in einem angemieteten Gebäude als investitionszuwachsprämienbegünstigtes Wirtschaftsgut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010

…durch Streben mit dem Plafond fest verbunden sind; dass auf diesen Metallschienen die elektrischen Leitungen verlegt sind, die die Beleuchtung und die Klimaanlage mit Energie versorgen und dass Metallschienen und die darauf verlegten elektrischen Leitungen den Erfordernissen des ggstl. Geschäftsraums angepasst sind. Begründend wurde ausgeführt…

UFSZ2L ZRV/0094-Z2L/08Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten aus Rumänien über Ungarn nach Österreich; Zollschuldvorschreibung erfolgte in Ungarn; Tabaksteuerschuld ist in Österreich entstanden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.07.2010

…vorgefunden. Die Zigaretten befanden sich bei 16 Platten in den Hohlräumen dieser Platten. Der Bf., der in Rumänien als selbständiger Spediteur tätig ist, hatte über eine Internetplattform den Auftrag zum Transport einer Klimaanlage für Industrieanlagen von Rimnicu nach Pertuise (Frankreich) zur Fa. F., Inhaber Y.…

UFSS RV/0714-S/07Vorschreibung der Normverbrauchsabgabe und Hauptwohnsitz in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2009

…am 26. April 2006 überhaupt nicht mehr gefahren. Die Stehzeit des Fahrzeuges sei damit begründbar, da es über keine Klimaanlage verfügt. Dies könne auch von den angegebenen Gebrauchtwagenfirmen jederzeit bestätigt werden. Als Beweis werde die Einvernahme angeboten. Es stehe somit fest, dass das ggstl. Fahrzeug…

UFSG RV/0246-G/06Behaltefrist für die Geltendmachung der Investitionszuwachsprämie.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.10.2007

…laut Niederschrift vom 18. April 2006 zum nachstehenden Ergebnis: Die Investitionszuwachsprämie des Jahres 2003 werde um 2.068,00 Euro gekürzt, da die für den LKW Toyota Hi Ace (plus Klimaanlage) geltend gemachte Prämie nicht zulässig sei. Das Fahrzeug sei am 16. Dezember 2003 gekauft…

UFSG RV/0259-G/05Wellnesseinrichtungen (Hallenbad, Dampfbad) und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2006

…Verrohrung, die Mess-, Regel- und Dosierstation, die Beckenwasserheizung, den Schaltschrank und die Entfeuchtungs- bzw. Klimaanlage Diese Aufwendungen seien jedoch als Gebäudebestandteile zu qualifizieren. Beim o.a. Schwimmbecken samt Zubehör und technischer Ausstattung handle es sich nämlich um ein Wirtschaftsgut, das mit dem Gebäude derart verbunden…

UFSW RV/2039-W/04Die Behandlung von Privat- und Kassenpatienten in einer Ordination tritt nach außen nicht als selbständige Einheit in Erscheinung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2005

…für das Jahr 2001 zu erkennen war, dass der Bw. wesentliche Adaptierungen nicht vorgenommen habe. Er habe lediglich die Klimaanlage erneuert, ein neues Ordinationsschild sowie eine Kommode angeschafft und den PC aufgerüstet. Überdies stützte das Finanzamt seine Rechtsansicht auf die Feststellung, dass sich die "Kassenordination"…

UFSW RV/0581-W/05Investitionszuwachsprämie und Investitionen des Mieters auf das Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.03.2006

…nachvollzogen werden könne, weshalb die Positionen Portal und Portal/Verglasung, Schiebetürenanlagen, Installationsmaterial, WC-Einrichtung, Brausetasse, Rolltor, Klimaanlage, Parkettboden und Türen nicht als bewegliche Wirtschaftsgüter angesehen worden seien. Weiters wurde unter Bezugnahme auf Doralt (EStG Kommentar, 3. Aufl., § 6, Tz 121) darauf verwiesen, dass Aufwendungen des…

UFSL RV/0552-L/03Sonderausstattung eines PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2004

…des Einkommensteuerbescheides wurde eingewendet, dass Sonderausstattungen des Kfz, wie z.B. Klimaanlage, Alufelgen, ABS und eben auch eine Standheizung unselbständige Teile eines Kfz seien und somit zu den Anschaffungskosten gehören würden. Solche Aufwändungen seien unerlässlich und es dürfe nicht davon ausgegangen werden, dass es sich…

UFSF RV/0509-F/091) Steuerliche Relevanz einer Vermietungstätigkeit 2) Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2010Teil 2/2

…die aus Vereinfachungsgründen bei der Erstellung der Prognose verwendet werden. Da die Kosten für die Bauwerkserhaltung je nach Ausstattung des Gebäudes varieren (Aufzügen oder Klimaanlagen verursachen zusätzliche Kosten), werden die dafür in der Prognoserechnung zu berücksichtigenden kalkulatorischen Ansätze in der Regel in Bezug zu den…

UFSF RV/0451-F/08Verpflegungsmehraufwand als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2010

…worden. Diese Firma sei wiederum Subunternehmer bei der Fa. d. Er sei für ein Arbeitsprojekt in Zürich, Lüftungs- und Klimaanlagenbau in der Europazentrale bei G. in Zürich eingesetzt worden. Die ersten drei Wochen sei er mit einem Fahrzeug der Fa. e nach Zürich gefahren, dann…