BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. Herbert Jürgens, gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für die Jahre 1992-1994 entschieden: Die Berufungen gegen die Umsatzsteuerbescheide für die Jahre 1992 - 1994 werden als unbegründet abgewiesen…

allgemeinen Erfahrungen des Wirtschaftslebens unter ökonomisch denkenden Fremden zu den gleichen Bedingungen abgeschlossen worden wären. Ist dies nicht der Fall, ist davon auszugehen, dass bei der Vereinbarung private Erwägungen im Vordergrund gestanden sind und die Wohnraumüberlassung daher keiner erwerbswirtschaftlichen Betätigung zuzuordnen ist. Entsprechend gehören die…

…dazu gemieteten Wohnung eine Einheit bildet , somit nunmehr beide Wohnungen umfasst. Maßgeblich für die Kategoriezuordnung ist in diesem Fall die Gesamtausstattung beider Wohnungen im Zeitpunkt der Novation. War mit der Zusammenlegung eine Kategorieanhebung verbunden, bestimmt sich der zulässige Mietzins nach § 16 Abs.1 Z 4…

…an die Firma L. vermietet, die diese ihren Dienstnehmern als Arbeiterquartiere zur Verfügung stellte. Für die Durchführung von Renovierungsarbeiten, die die letztgenannten Wohnungen aufgrund der nicht pfleglichen Behandlung mehrmals betrafen sowie von Kategorieanhebungen, wurden unter anderem Rechnungen mit Umsatzsteuerausweis vorgelegt, die von den Firmen C…

…bereits vorher wurden in alle Wohnungen Toiletten und Bäder bzw. Duschen eingebaut. Die Kategorieanhebung fand also bereits 1996 und 1997 statt. Im Jahr 2002 erfolgten lediglich Reparaturen der Schäden, die seit 1997 entstanden sind. Die "ZINSLISTE per 01.2002" weist betreffend Top 10 und Top…

…erstmaligen Einbau einer Gasetagenheizung und dem erstmaligen Einbau von WC und Bad in Höhe von 18.633,08 € als Herstellungsaufwendungen mit einer Abschreibungsdauer von 15 Jahren. Die besagten Leistungen hätten nach Ansicht der Betriebsprüfung bei der konkreten Wohnung Top 32 zu einer Kategorieanhebung geführt…

…September 2003 betragen die Gesamtsanierungskosten 459.500,00 €, wobei auf hausseitige Erhaltungsmaßnahmen sowie hausseitige Verbesserungsarbeiten 279.000,00 € und auf mietobjektsbezogene Verbesserungsarbeiten, wie zB Kategorieanhebungen, Wohnungszusammenlegungen 180.500,00 € entfielen. Die diesbezügliche ausbezahlte Förderung habe 114.875,00 € betragen. Überdies habe…

…teilweise gab es Zusammenlegungen, vereinzelt Kategorieanhebungen. Der Zustand des Gebäudes wurde anlässlich eines Rundgangs erhoben wobei der Sachverständigen aufgrund der Vollvermietung lediglich die allgemeinen Teile der Liegenschaft zugänglich waren. Dabei wurden festgestellt, dass nur notwendige laufende Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt worden waren und sich das Gebäude in…

…Einbau von Zentralheizungen, Aufzugsanlagen etc, dem Versetzen von Zwischenwänden, dem Einbau von Badezimmern und WC (Kategorieanhebung) oder dem Einbau von Gebäudeteilen an anderen Stellen (zB. Versetzen von Türen und Fenstern) der Fall ist (Lenneis in Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, MSA EStG [1.9.2008], …

…Ch. K. vom 22.12.2004 in Höhe von nt. 14.002,21) wurde sofort als Instandhaltung abgesetzt. Von der Bp wird der Aufwand als Instandsetzungsaufwand (infolge der Kriterien, Kategorieanhebung, wesentl. Verlängerung der Nutzungsdauer, bessere Vermietbarkeit) auf 10 Jahre verteilt abgesetzt. ... c) Eink. a. V…

…unterstellte Sichtweise, es sollte ein neuer Mietvertrag abgeschlossen werden, widerspricht auch jeglicher Lebenserfahrung! Niemals würde ein Mieter, der auf eigene Kosten eine Kategorieanhebung durchführt, danach dasselbe Objekt durch einen neuen Mietvertrag zu teureren Bedingungen anmieten, obwohl er laut Mietgesetz überhaupt nicht dazu verhalten werden kann!!…

…keinerlei Abschläge für Mietausfallwagnis und laufende Instandhaltungskosten als Ausgleich für eventuell steigende Mieteinnahmen bei Neuvermietungen angesetzt worden, obwohl wahrscheinlich Kosten für die Kategorieanhebung entstehen würden (vergleiche Punkt 19 des nachfolgenden Berufungsschriftsatzes vom 11. Mai 2005). Die Außenprüfung ermittelte in folgender Weise die fiktiven Anschaffungskosten: |…

…die Möglichkeit, die Miete zu erhöhen verzichtet, gehe das Finanzamt ab diesem Zeitpunkt 2008 vom Fehlen der Einkunftsquelleneigenschaft aus. Die Kategorieanhebungen innerhalb der vermieteten Wohnungen Top 2 und 3 seien von den Mietern bezahlt worden. Im Fall des Mieterauszugs sei der Anfall von Ablösezahlungen nach §…

…Einbau von Zentralheizungen, Aufzugsanlagen etc, dem Versetzen von Zwischenwänden, dem Einbau von Badezimmern und WC (Kategorieanhebung) oder dem Einbau von Gebäudeteilen an anderen Stellen (zB. Versetzen von Türen und Fenstern) der Fall ist (Lenneis in Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, MSA EStG [1.9.2008], …

…Der Nutzungswert des Gebäudes wird dann wesentlich erhöht, wenn das Gebäude auf Grund der durchgeführten Investitionen z.B. durch Erzielung höherer Einnahmen (Kategorieanhebung usw.) besser nutzbar ist bzw. wenn wesentliche Teile des Gebäudes ausgetauscht und modernisiert werden, ohne dass infolge Änderung der Wesensart des Gebäudes…

…Das Zustandekommen scheitert aber in aller Regel daran, dass die künftigen Pächter nicht einmal das Geld für eine angemessene Kaution aufbringen können. Der Referent weist darauf hin, dass sich aus einer Einsichtnahme in die Bewertungsakten zahlreiche Wohnungszusammenlegungen und Kategorieanhebungen (Gangabmauerung, Klosetteinbeziehung, etc.) durchgeführt worden sind…

…erstmaligen Einbau von Zentralheizungen, Aufzugsanlagen etc, dem Versetzen von Zwischenwänden, dem Einbau von Badezimmern und WC (Kategorieanhebung) oder dem Einbau von Gebäudeteilen an anderen Stellen (z.B. Versetzen von Türen und Fenstern) (siehe Lenneis in Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, MSA EStG [1.9.2008], …

… Kategorieanhebung der Top 8 durch den Einbau eines Badezimmers und die Trennung der Wohnung Top 4 in zwei Wohnungen - Wiederherstellung des legalen Bauzustandes - und die Neuerrichtung eines Bades in der neu geschaffenen Top 3. Für diese durchgeführten baulichen Investitionen würden somit zum Teil die Voraussetzungen…

…Kalkulation von damals." Aus der Kalkulation zur S gehe hervor, dass HW die jährlichen Einnahmen mit S 393.324,- kalkulierte und nach Kategorieanhebung um S 2,5 Mio mit Mehreinnahmen von S 390.000,- rechnete. Daneben sei noch ein Dachgeschoss mit 220m2 ausbaufähig. Es liege…

…Haus Kat D (S 17,20) aufweist, weil die vermieteten Einheiten durchschnittlich zu diesem Zins vermietet waren.' GK hat seinen dem Gutachten zugrunde gelegten Wertansatz somit (ohne erforderliche Kategorieanhebung) mit den tatsächlich erzielten Mieten begründet. Sämtliche befristeten Mietverhältnisse für Wohnungen der Kategorie D, Top Nr…