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UFSW RV/1591-W/08Kalenderjahrzuordnung von Zahlungen (Kündigungsentschädigungen) des Insolvenzausfallgeldfonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2010

… Strittig ist, welchem Kalenderjahr die an den Berufungswerber (Bw.) im Jahr 2007 zur Auszahlung gelangten Gelder der A steuerlich zuzuordnen sind. Da im ursprünglich am 14. Juni 2007 erklärungsgemäß erlassenen Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2006 die erst später gemeldeten Zahlungen der A nicht berücksichtigt worden…

UFSI RV/0529-I/12Energieabgabenvergütung ist für ein Kalender- bzw. Wirtschaftsjahr festzusetzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

…den Bescheid des Finanzamtes Landeck vom 17. Juli 2012 betreffend Energieabgabenvergütung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung und ermittelt ihren Gewinn für ein vom Kalenderjahr abweichendes Wirtschaftsjahr mit dem Bilanzstichtag 31. Oktober. Mit Antrag vom 26…

UFSG RV/0714-G/12Die Vorsteuererstattung ist kalenderjahrbezogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013

…dem Mitgliedstaat, in dem er ansässig ist, eingerichtete elektronische Portal zu übermitteln. Der Antrag ist binnen neun Monaten nach Ablauf des Kalenderjahres zu stellen, in dem der Erstattungsanspruch entstanden ist. In dem Antrag hat der Unternehmer den zu erstattenden Betrag selbst zu berechnen. Der Erstattungsantrag…

UFSW RV/2332-W/10Abzugsfähigkeit von Kinderbetreuungskosten im Kalenderjahr 2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…Diese Auslegung findet auch in der Entscheidungspraxis des UFS - auf die in der Berufungsvorentscheidung bereits Bezug genommen worden ist - zur Auslegung des § 34 EStG 1988 betreffend Kinderbetreuung in der für das Kalenderjahr 2008 gültigen Fassung ihren Niederschlag (vgl u.a. UFS vom 08.02.2008…

UFSS RV/0669-S/11Umsatzsteuerfestsetzungbescheide für vorangehende Kalendermonate und anschließende Umsatzsteuerfestsetzung anlässlich der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2011

…und Dezember 2010 sowie für Mai 2011 Der Unternehmer hat spätestens am 15. Tag (Fälligkeitstag) des auf einen Kalendermonat (Voranmeldungszeitraum) zweitfolgenden Kalendermonates eine Voranmeldung bei dem für die Einhebung der Umsatzsteuer zuständigen Finanzamt einzureichen, in der er die für den Voranmeldungszeitraum zu entrichtende Steuer (Vorauszahlung)…

UFSS RV/0846-S/09Prämienfestsetzung zweier Kalenderjahre (2004 und 2007) in einem Bescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…gegebene Selbstberechnung als nicht richtig erweist.......... (4) Innerhalb derselben Abgabenart kann die Festsetzung mehrer Abgaben desselben Kalenderjahres (Wirtschaftsjahres) in einem Bescheid zusammengefasst erfolgen. Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Finanzamt die Prämienfestsetzung zweier Kalenderjahre in einem einzigen Bescheid zusammengefasst und damit gegen die Anordnung des …

UFSG RV/0659-G/09Kein Familienbeihilfenanspruch für ein Kalenderjahr, in dem die maßgebliche Einkommensgrenze überschritten wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…den im FLAG 1967 genannten Betrag von 8.725,00 Euro, und es bestand für die in Streit stehenden Kalendermonate tatsächlich kein Anspruch auf Familienbeihilfe und die entsprechenden Kinderabsetzbeträge. Da der angefochtene Bescheid des Finanzamtes sohin der bestehenden Rechtslage entspricht, musste die dagegen gerichtete Berufung…

UFSW RV/0752-W/09Familienbeihilfenanspruch eines bereits sechzig Kalendermonate im Inland aufhältigen, selbständig erwerbstätigen Asylwerbers nach dem AsylG 1997
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2009

…über die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer verstößt. Abs. 2: Abs. 1 gilt nicht für Personen, die sich seit mindestens sechzig Kalendermonaten ständig im Bundesgebiet aufhalten, sowie für Staatenlose und Personen, denen Asyl nach dem Asylgesetz 1997 gewährt wurde. Mit Gültigkeit ab 1. Juli 2006 wurde dem …

UFSS RV/0618-S/08materielle Doppelbelastung für Kalendermonat Mai 2008 mit FB und DB
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2009

…dass die Bw eine gemeinnützige Krankenanstalt betreibt und für den Kalendermonat Mai 2008 insgesamt € 2.459.247,11 (nach BVE) an Löhnen und Gehältern an ihre Dienstnehmer zur Auszahlung brachte. Daneben hatte sie für Mai 2008 den Aufwand an Familienbeihilfen sowie den Aufwand für…

UFSW RV/2188-W/05Bei Bezug von im Kalenderjahr zugeflossenen Bezügen gem. § 69 Abs. 2 ist der Steuerpflichtige gem. § 41 Abs. 1 Z 3 zu veranlagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2006

…gem. § 276 BAO abweisend ergangenen Berufungsvorentscheidung vom 12.9.2005 wird den Bescheid begründend ausgeführt: "Gemäß § 41 Abs. 1 Z 3 EStG 1988 ist ein Steuerpflichtiger zu veranlagen, wenn im Kalenderjahr neben lohnsteuerpflichtigen Einkünften Bezüge gemäß § 69 Abs. 2 (Krankengeld) zugeflossen sind. Gemäß § 69 Abs…

UFSW RV/0227-W/06Insolvenz-Ausfallgeld ist im Kalenderjahr des Zuflusses der Einkommensteuer zu unterwerfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2006

…2. November 2005 in Ablichtung verwiesen. Die Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen.   Entscheidungsgründe Der Bw. erhielt im Kalenderjahr 2003 für die Zeiträume 1. Mai bis 29. September 2003 von der A.GmbH sowie 1…

UFSW RV/1157-W/05Einkommensteuerpflicht einer Unfallrente im Kalenderjahr 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 23 betreffend Einkommensteuer 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches…

UFSW RV/2186-W/05Einkommensteuerpflicht einer Unfallrente im Kalenderjahr 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2006

…März 2004, betreffend die Einkommensteuer 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Bw. erzielte im Kalenderjahr 2003 Einkünfte aus nicht selbständiger Tätigkeit, wobei sie neben den von der A.L.W. ausbezahlten Bezüge für den Zeitraum 1…

UFSW RV/0317-W/05Unfallrentenbesteuerung im Kalenderjahr 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2005

…nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Beamter in Wien. Im Kalenderjahr 2003 wurde ihm neben seinen Arbeitseinkünften auch eine Unfallrente in Höhe von € 2.531,94 ausgezahlt. In der Beilage zur Einkommensteuererklärung für das Jahr 2003…

UFSL RV/1027-L/04Ausgaben sind im Kalenderjahr anzusetzen , in dem sie geleistet wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2004

…August 2004 ebenfalls berufen. Der Bw. wurde in Deutschland für die Jahre 2000 bis 2002 als beschränkt steuerpflichtige Person geführt. Ab dem Kalenderjahr 2003 wird der Bw. in Deutschland nicht mehr zur Einkommensteuer veranlagt, da er die selbstständige Tätigkeit 2001 aufgegeben und den Grundstücksanteil am…

UFSS RV/0200-S/04Arbeitslohn gilt in dem Kalenderjahr bezogen, in dem er zufließt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2004

…dass es sich im Sinne des § 19 Abs. 1 zweiter Satz EStG um Einnahmen, welche dem Bw. kurze Zeit nach Beendigung des Kalenderjahres 2001 - die Judikatur versteht unter dem Begriff "kurze Zeit" einen Zeitraum bis zu zehn Tagen (VwGH 10. 5. 78, 634/78; 8…

UFSI RV/0603-I/12Energieabgabenvergütung bei einem Dienstleistungsbetrieb mit vom Kalenderjahr abweichendem Wirtschaftsjahr 2010/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2012

…ab 2011 sei unionsrechts- und verfassungswidrig. Über die Berufung wurde erwogen: § 2 Abs. 2 Z 1 des Bundesgesetzes über die Vergütung von Energieabgaben (Energieabgabenvergütungsgesetz) lautet: "Über Antrag des Vergütungsberechtigten wird je Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) der Betrag vergütet, der den in § 1 genannten Anteil am Nettoproduktionswert übersteigt…

UFSI RV/0656-I/12Die Energieabgabenvergütung ist für ein Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) festzusetzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2012

…für den Streitfall geltenden Fassung BGBI. I Nr. 92/2004 sind die entrichteten Energieabgaben auf die in Abs. 3 genannten Energieträger für ein Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) auf Antrag insoweit zu vergüten, als sie (insgesamt) 0,5 % des Unterschiedsbetrages zwischen 1. Umsätzen im Sinne des § 1 Abs…

UFSI RV/0528-I/12Die Energieabgabenvergütung ist für ein Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) festzusetzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2012

…den Zeitraum 01/2011 bis 11/2011 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist eine Kommanditgesellschaft. Sie ist im Geschäftszweig "Hotelbetrieb" tätig und ermittelt ihren Gewinn für ein vom Kalenderjahr abweichendes Wirtschaftsjahr mit dem Bilanzstichtag 30. November. Mit Antrag vom 12…

UFSI RV/0538-I/12Energieabgabenvergütung bei einem Dienstleistungsbetrieb mit vom Kalenderjahr abweichendem Wirtschaftsjahr 2010/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2012

…des geringen Einkaufs) kein Erstattungsbetrag angefallen. Über die Berufung wurde erwogen: § 2 Abs. 2 Z 1 des Bundesgesetzes über die Vergütung von Energieabgaben (Energieabgabenvergütungsgesetz) lautet: "Über Antrag des Vergütungsberechtigten wird je Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) der Betrag vergütet, der den in § 1 genannten Anteil am Nettoproduktionswert übersteigt…