…FallenIst in einen Kalendermonat zwei oder mehrere Wechselschicht - Teilzeiträumediesem Zeitraum kein Überwiegen feststellbar, bestehen keine Bedenken, istanalog zu § 2 Abs. 4 der Pendlerverordnung die für den Kalendermonat auf das Überwiegen abzustellenArbeitnehmer günstigere Variante zu berücksichtigen. Rz 263: Bei Karenz jeglicher Art (einschließlich Zeiträume mit Beschäftigungsverbot…
6.6 Geltendmachung eines Pauschbetrages für das laufende Kalenderjahr Rz 417: Die Regelung gemäß § 63 Abs. 4 EStG 1988 ist auch auf die Geltendmachung von Pauschbeträgen anzuwenden. Rz 418: Die Ausübung einer Tätigkeit, die den Anspruch auf Zuerkennung eines Pauschbetrages vermittelt, ist durch eine Bestätigung…
… Strittig ist, welchem Kalenderjahr die an den Berufungswerber (Bw.) im Jahr 2007 zur Auszahlung gelangten Gelder der A steuerlich zuzuordnen sind. Da im ursprünglich am 14. Juni 2007 erklärungsgemäß erlassenen Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2006 die erst später gemeldeten Zahlungen der A nicht berücksichtigt worden…
…den Bescheid des Finanzamtes Landeck vom 17. Juli 2012 betreffend Energieabgabenvergütung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung und ermittelt ihren Gewinn für ein vom Kalenderjahr abweichendes Wirtschaftsjahr mit dem Bilanzstichtag 31. Oktober. Mit Antrag vom 26…
…Mai 2020 jeweils mehrere Anträge eingebracht wurden, wobei die dabei betroffenen Zeiträume bzw. Monate jeweils in zwei Kalenderjahre fallen. So betreffen etwa jeweils zwei Anträge vom 16. März 2016 das Jahr 2013 (ein Antrag mit dem Jänner 2013 und ein Antrag mit Februar bis Dezember…
…Zeitpunkt der Fälligkeit der festgesetzten Abgabenschuldigkeit. Gemäß § 11 Abs. 2 KommStG 1993 ist die Kommunalsteuer vom Unternehmer für jeden Kalendermonat selbst zu berechnen und bis zum 15. des darauffolgenden Monates (Fälligkeitstag) an die Gemeinde zu entrichten. Werden laufende Bezüge für das Vorjahr nach dem 15…
…Gesamtschuldner (§ 6 Abs. 1 BAO). V. Rechtliche Würdigung 1. Der Selbstberechnungs- und Besteuerungszeitraum für die Kraftfahrzeugsteuer ist das Kalendervierteljahr. Das Kraftfahrzeugsteuergesetz kennt keine Regelung, die diesen Zeitraum für den Fall verkürzt, dass die Steuerpflicht nur in einem Teil des Vierteljahres gegeben ist. Das Finanzamt hat…
…dem Mitgliedstaat, in dem er ansässig ist, eingerichtete elektronische Portal zu übermitteln. Der Antrag ist binnen neun Monaten nach Ablauf des Kalenderjahres zu stellen, in dem der Erstattungsanspruch entstanden ist. In dem Antrag hat der Unternehmer den zu erstattenden Betrag selbst zu berechnen. Der Erstattungsantrag…
…Diese Auslegung findet auch in der Entscheidungspraxis des UFS - auf die in der Berufungsvorentscheidung bereits Bezug genommen worden ist - zur Auslegung des § 34 EStG 1988 betreffend Kinderbetreuung in der für das Kalenderjahr 2008 gültigen Fassung ihren Niederschlag (vgl u.a. UFS vom 08.02.2008…
…und Dezember 2010 sowie für Mai 2011 Der Unternehmer hat spätestens am 15. Tag (Fälligkeitstag) des auf einen Kalendermonat (Voranmeldungszeitraum) zweitfolgenden Kalendermonates eine Voranmeldung bei dem für die Einhebung der Umsatzsteuer zuständigen Finanzamt einzureichen, in der er die für den Voranmeldungszeitraum zu entrichtende Steuer (Vorauszahlung)…
…gegebene Selbstberechnung als nicht richtig erweist.......... (4) Innerhalb derselben Abgabenart kann die Festsetzung mehrer Abgaben desselben Kalenderjahres (Wirtschaftsjahres) in einem Bescheid zusammengefasst erfolgen. Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Finanzamt die Prämienfestsetzung zweier Kalenderjahre in einem einzigen Bescheid zusammengefasst und damit gegen die Anordnung des …
…den im FLAG 1967 genannten Betrag von 8.725,00 Euro, und es bestand für die in Streit stehenden Kalendermonate tatsächlich kein Anspruch auf Familienbeihilfe und die entsprechenden Kinderabsetzbeträge. Da der angefochtene Bescheid des Finanzamtes sohin der bestehenden Rechtslage entspricht, musste die dagegen gerichtete Berufung…
…über die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer verstößt. Abs. 2: Abs. 1 gilt nicht für Personen, die sich seit mindestens sechzig Kalendermonaten ständig im Bundesgebiet aufhalten, sowie für Staatenlose und Personen, denen Asyl nach dem Asylgesetz 1997 gewährt wurde. Mit Gültigkeit ab 1. Juli 2006 wurde dem …
…dass die Bw eine gemeinnützige Krankenanstalt betreibt und für den Kalendermonat Mai 2008 insgesamt € 2.459.247,11 (nach BVE) an Löhnen und Gehältern an ihre Dienstnehmer zur Auszahlung brachte. Daneben hatte sie für Mai 2008 den Aufwand an Familienbeihilfen sowie den Aufwand für…
…gem. § 276 BAO abweisend ergangenen Berufungsvorentscheidung vom 12.9.2005 wird den Bescheid begründend ausgeführt: "Gemäß § 41 Abs. 1 Z 3 EStG 1988 ist ein Steuerpflichtiger zu veranlagen, wenn im Kalenderjahr neben lohnsteuerpflichtigen Einkünften Bezüge gemäß § 69 Abs. 2 (Krankengeld) zugeflossen sind. Gemäß § 69 Abs…
…2. November 2005 in Ablichtung verwiesen. Die Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Der Bw. erhielt im Kalenderjahr 2003 für die Zeiträume 1. Mai bis 29. September 2003 von der A.GmbH sowie 1…
Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 23 betreffend Einkommensteuer 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches…
…März 2004, betreffend die Einkommensteuer 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Bw. erzielte im Kalenderjahr 2003 Einkünfte aus nicht selbständiger Tätigkeit, wobei sie neben den von der A.L.W. ausbezahlten Bezüge für den Zeitraum 1…
…nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Beamter in Wien. Im Kalenderjahr 2003 wurde ihm neben seinen Arbeitseinkünften auch eine Unfallrente in Höhe von € 2.531,94 ausgezahlt. In der Beilage zur Einkommensteuererklärung für das Jahr 2003…
…August 2004 ebenfalls berufen. Der Bw. wurde in Deutschland für die Jahre 2000 bis 2002 als beschränkt steuerpflichtige Person geführt. Ab dem Kalenderjahr 2003 wird der Bw. in Deutschland nicht mehr zur Einkommensteuer veranlagt, da er die selbstständige Tätigkeit 2001 aufgegeben und den Grundstücksanteil am…