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UFSZ1W ZRV/0135-Z1W/04Tarifierung eines Kaffeegetränkes mit Kakao
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.06.2006

…Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln): Nicht zu dieser Position gehören: b) Getränke, die aus aromatisierter oder mit Kakao versetzter Milch bestehen (Position 2202). Erläuterungen zu Position 1901 (u.a. bestimmte Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404): Nicht zu dieser Position gehören außer…

UFSL RV/0767-L/03Steuersatz bei Lieferung von Getränken mittels Automaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2006

…nicht vor- das fertige Getränk. Kommt man somit zu dem Ergebnis, dass Getränke geliefert wurden, bleibt noch zu untersuchen, ob die Warengruppe Kakao begünstigt zu besteuern ist. Alle anderen Liefergegenstände (Kaffees und Tees) sind ab 2001 mit 20% zu versteuern (siehe Ruppe, Umsatzsteuerkommentar, 3. Auflage…

UFSF RV/0288-F/09Aufhebung von Umsatzsteuerbescheiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…neuen Umsatzsteuerbescheid 2007. Diese neuen Sachbescheide hob das Finanzamt am 12. Mai 2009 abermals auf und erließ Umatzsteuerbescheide 2004 bis 2007, mit denen die Umsatzsteuer für Kakaogetränke wiederum mit 20% festgesetzt wurde. Zur Begründung führte es in den Umsatzsteuerbescheiden die Bestimmung des § 239a BAO an…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/07Streitfall im Zusammenhang mit der Genauigkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse unterschiedlicher Analysemethoden (Gerber-Teichert, Röse-Gottlieb) zur Ermittlung des Fettgehalts in Milchpulver, für das Ausfuhrerstattungen beantragt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2008Teil 2/2

…man berücksichtigt, dass die Bf bei der Produktion der verfahrensgegenständlichen Kakaomischung Milchpulver aus unterschiedlichen Chargen und von mindestens vier verschiedenen Herstellern eingesetzt hat und die durchgeführten Analysen nach der Gerber-Teichert-Methode erwiesenermaßen ungenaue - nämlich höhere - Ergebnisse liefern (Messunsicherheit: 0,5 bis 1 %), steht außer…

UFSW RV/0953-W/111. Kosten einer Reise nach Venezuela sind keine Werbungskosten 2. Kosten eines Medical Fitness Trainings sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2013

…nach Cumana (ca. 40 Minuten).Besichtigung der Altstadt und der Festung. Weiterfahrt Carupano, | 7. | Ganztagesausflug mit Besuch einer Büffelfarm von Klaus Müller und nachmittags Besuch einer Kakaohacienda und Thermalquellen. Abends Rückkehr nach Carupano. | 8. | Weiterfahrt nach Caripe, Besuch der weltbekannten Guacharo…

UFSK RV/0056-K/09Gaststättenbegriff iSd Gaststättenpauschalierungsverordung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2013

…ein typisches Cafe, wie es in ländlichen Bereichen oft angetroffen werde. Ein solches biete neben den üblichen Kaffee-, Tee- und Kakaogetränken, auch alkoholische und nicht alkoholische Getränke an. Die erzielten Umsätze würden im Wesentlichen am Tag und nicht so sehr am Abend erzielt. Sein Kaffeehaus…

UFSZ2L ZRV/0039-Z2L/08Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Ware (Schokolade bzw. Schokolade gefüllt) handelsüblich bezeichnet wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.05.2009

…1.500 Tafeln Bioschokolade "Kokos" (gefüllt), 600 Tafeln Bioschokolade "Trüffel" (gefüllt) und 600 Tafeln Bioschokolade "Extra Bitter" zur Überführung in den freien Verkehr an. Im Feld 31 der Zollanmeldung wurde als Warenbezeichnung "Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen - andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/07Streitfall im Zusammenhang mit der Genauigkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse unterschiedlicher Analysemethoden (Gerber-Teichert, Röse-Gottlieb) zur Ermittlung des Fettgehalts in Milchpulver, für das Ausfuhrerstattungen beantragt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2008Teil 1/2

…Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) hat am 15. Oktober 2002 mit Zollanmeldung WE-Nr. X 100.000,00 kg der kakaohaltigen Lebensmittelzubereitung M, abgefüllt in Säcken zu je 25 kg, der Position 1806 20 30 (Nicht-Anhang I-Ware) zur Ausfuhr angemeldet und…

UFSI FSRV/0029-I/08Verdacht auf Abgabenhinterziehung durch Nichterfassung von Schwarzeinkäufen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.12.2012

…2% der jeweils auf die einzelnen Sparten (Lebensmittel, Süßwaren, Kaffee, Kakao, Tee, alkoholische und alkoholfreie Getränke) entfallenden Erlöse ermittelten Sicherheitszuschläge waren daher bei der Ermittlung des strafbestimmenden Wertbetrages auszuscheiden. Für die Einkommensteuer für 2002 bis 2004 stellt sich dies wie folgt dar: | | |…

UFSI RV/0139-I/08Verkürzung des Wareneinsatzes (Nichterfassung von Einkäufen bei der Fa. Metro) stellt eine sachliche Unrichtigkeit iSd § 184 BAO dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2012

…Mangels Aufteilung der Warmgetränke in Sparten (Kaffee, Tee bzw. Kakao) kann nicht überprüft werden, ob eine Zuordnung zum Normalsteuersatz (Kaffee, Tee) bzw ermäßigten Steuersatz (Kakao) erfolgt ist. Die bei Aktionen ("Weihnachtskaffee etc.") abgegebene Menge sei nicht festgehalten worden. Dieselben Mängel seien beim zweiten Automaten (in…

UFSW RV/0640-W/04Schätzung einer Pizzeria aG fehlender Grundaufzeichnungen und herkunftsmäßig nicht nachgewiesenen Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 1/2

…| Rest | 751 kg | 613 kg | 432 kg konnte seitens der Geschäftsleitung nicht geklärt werden. Rohaufschläge Im Zuge einer durchgeführten Nachkalkulation wurden große Schwankungen der Rohaufschläge bei den Warengruppen Spirituosen, Sekt, Eis, Kakao, Kaffee, und Tee festgestellt. Die Differenzen wurden dadurch aufgeklärt…

UFSW RV/0640-W/04Schätzung einer Pizzeria aG fehlender Grundaufzeichnungen und herkunftsmäßig nicht nachgewiesenen Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 2/2

…Kalkulation Im Zuge einer vom FA durchgeführten Nachkalkulation wurden große Schwankungen der Rohaufschläge bei den Warengruppen Spirituosen, Sekt, Eis, Kakao, Kaffee, und Tee festgestellt. Die Differenzen wurden dadurch aufgeklärt, dass Wareneinkäufe teilweise auf den falschen Konten verbucht wurden bzw der Inventurstand zum 31.12.1999…

UFSW RV/2911-W/07Kindergarten als Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts bei einer Tätigkeit von einigem wirtschaftlichem Gewicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2008

…1.470,00 Mit diesen Jausenbeiträgen würde die Anschaffung von Säften, Milch, Kakao und Obst/Gemüse sowie die gemeinsame Freitagsjause finanziert. Nach der Eingabe vom 25. Jänner 2007 sei von Anfang an geplant gewesen, dass die Jausenbeiträge für die Kinder von der Bw. eingehoben würden…

UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 1/4

…Lagerräume, - Umsätze nach Wegfall des Schwarzeinkaufes, - Äußerer Betriebsvergleich mit Stundenhotel ähnlicher Größe, - Gewährung eines Bonus, - Andere Sparten der Bar (Kaffe, Tee, Kakao, Wein, Spirituosen und Sekt), - Umlegung des Prozentsatzes 10-12/1995 auf das gesamte Jahr 1995. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 33 Abs…

UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 3/4

…demselben Ausmaß geschlossen werden. Betreffend die anderen Sparten wurden jedoch Feststellungen mit gleichem Gewicht nicht getroffen (näheres vgl. unten). Anstelle des Umlegens des hinsichtlich des Bieres und der alkoholfreien Getränke gegebenen Prozentsatzes ist betreffend die anderen Sparten - Kaffee, Tee und Kakao, Wein, Spirituosen und Sekt…

UFSZ3K ZRV/0148-Z3K/07Einreihung eines Ergänzungslebensmittels (Omega3-GLM Kapseln) in die KN-Position 1517; Berechnung der Abgabenerhöhung bei verspäteter nachträglicher buchmäßiger Erfassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.01.2008

…sich grundsätzlich um Zubereitungen verschiedenster Ausgangsprodukte zu Lebensmitteln. Da keine der sonstigen in Abschnitt IV genannten Ausgangsprodukte (Fleisch, Fische gemäß Kapitel 16, Zucker, Kakao, Nüsse etc.) auf unser Produkt zutreffen, ist folgerichtig die Einordnung Kapitel 21, Position 2106 (Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch inbegriffen) vorzunehmen…

UFSZ1W ZRV/0134-Z1W/04Tarifierung eines Kaffeegetränkes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.06.2006

…Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln): Nicht zu dieser Position gehören: b) Getränke, die aus aromatisierter oder mit Kakao versetzter Milch bestehen (Position 2202). Erläuterungen zu Position 1901 (u.a. bestimmte Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404): Nicht zu dieser Position gehören außer…

UFSZ1W ZRV/0133-Z1W/04Tarifierung eines Kaffeegetränkes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.06.2006

…Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln): Nicht zu dieser Position gehören: b) Getränke, die aus aromatisierter oder mit Kakao versetzter Milch bestehen (Position 2202). Erläuterungen zu Position 1901 (u.a. bestimmte Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404): Nicht zu dieser Position gehören außer…

UFSW FSRV/0168-W/03Einleitung nach einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.12.2005

…die täglichen Losungen folgendermaßen ermittelt: Küchenerlöse, Kaffee, Tee, Kakao und Zigaretten seien nach Preisklassen mittels Stricherllisten aufgezeichnet worden, die Getränke pauschal als Differenz zum täglichen Wechselgeld € 200,00 ermittelt worden. Der Kaffeeumsatz sei anhand der verabreichten Portionen mit dem Verrechnungspreis (Kl. Brauner) errechnet worden -…

UFSW RV/1667-W/021. Umsatz- und Gewinnhinzuschätzungen auf Grund von Schwarzeinkäufen 2. Schätzung wegen Nichtordnungsmäßigkeit der Bücher und Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2005

…1997 und 1998 angesetzt. | 1995 | Kaffe | Kakao, Tee | Wein | Spirituosen | Sekt | Gesamt | EK | 8.540,41 | 719,59 | 67.180,23 | 36.366,31 | 81.504,78 | 194.311,32 |…