7.26.2. VO 1498/2007 - Zucker sowie zucker- und kakaohaltige Mischungen aus AKP/ÜLG Gemäß dem Beschluss 2001/822/EG des Rates vom 27. November 2001 über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen GemeinschaftUnion ("Übersee-Assoziationsbeschluss") wurde die Verordnung (EG…

…Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln): Nicht zu dieser Position gehören: b) Getränke, die aus aromatisierter oder mit Kakao versetzter Milch bestehen (Position 2202). Erläuterungen zu Position 1901 (u.a. bestimmte Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404): Nicht zu dieser Position gehören außer…

…nicht vor- das fertige Getränk. Kommt man somit zu dem Ergebnis, dass Getränke geliefert wurden, bleibt noch zu untersuchen, ob die Warengruppe Kakao begünstigt zu besteuern ist. Alle anderen Liefergegenstände (Kaffees und Tees) sind ab 2001 mit 20% zu versteuern (siehe Ruppe, Umsatzsteuerkommentar, 3. Auflage…

…die Kunden die Waren aus den Vitrinen bzw. Kühlschränken selbst, lassen Kaffee/Tee/Kakao an den aufgestellten Automaten selbst herunter und zahlen anschließend am Kassenterminal. Dort werden Papiersäckchen zur Mitnahme der gekauften Ware ausgegeben. Dem Argument es Bf, er habe alle Umsätze mit dem Steuersatz…

Die getätigten Aufwendungen sind nicht strittig. Auch die Erhöhung des Wareneinsatzes um 99 Euro/Jahr kann übernommen werden, da zwar für Kaffee, Kakao und Tee weniger Wareneinsatz angesetzt wurde, so jedoch der Schnapseinkauf berücksichtigt wird. [...]   Zu Spruchpunkt II. (Revision) Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes…

…Joghurt, weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao | 0403 90 11 bis 0403 90 69 | Andere, weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao | 0404 | Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln…

…neuen Umsatzsteuerbescheid 2007. Diese neuen Sachbescheide hob das Finanzamt am 12. Mai 2009 abermals auf und erließ Umatzsteuerbescheide 2004 bis 2007, mit denen die Umsatzsteuer für Kakaogetränke wiederum mit 20% festgesetzt wurde. Zur Begründung führte es in den Umsatzsteuerbescheiden die Bestimmung des § 239a BAO an…

…man berücksichtigt, dass die Bf bei der Produktion der verfahrensgegenständlichen Kakaomischung Milchpulver aus unterschiedlichen Chargen und von mindestens vier verschiedenen Herstellern eingesetzt hat und die durchgeführten Analysen nach der Gerber-Teichert-Methode erwiesenermaßen ungenaue - nämlich höhere - Ergebnisse liefern (Messunsicherheit: 0,5 bis 1 %), steht außer…

…auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sind, alle verwendeten Fruchtsäfte (ausgenommen Ananas-, Limonen-, Limetten- und Pampelmusensäfte) der Position 2009 Ursprungswaren sind und der Wert aller verwendeten…

…regelmäßigen Abständen über die GSA-Bank in Graz auf das Bankkonto eingelegt. Die Aufteilung des Geldbetrages auf die verschiedenen Steuersätze (10 und 20%) erfolgt im Anschluss im Schätzungswege aufgrund der eingekauften Menge von Kakao und Aufheller! Die Erlöse wurden in den Prüfungsjahren wie folgt aufgeteilt…

…Glühwein, kalte Getränke, Kaffee, Kakao, Schnäpse und Speisen. Der Stand ist von Montag bis Samstag ab 10:00 Uhr bis 22:00 Uhr geöffnet. Sonntags ist der Adventstand von 13:00 Uhr bis 22:00 Uhr geöffnet." Die Ermittlung der Tageslosungen erfolgt mittels Kassenzählprotokoll. Es…

…Drogeriemarktes , Denns , Natur und Reformgeschäft bzw. Müller in Höhe von insgesamt € 2.334,44 vor. Diese Rechnungen enthalten Artikel wie: Alnavit Holundersaft, Kneipp Körpermilch, Alnatura Cocodrink, Alnatura Aufstrich, Alnatura Kakao, Elmex Zahnbürste, Servietten, Alnavit Ingwersaft, Alnatura Bratlinge, Alnatura Gemüsesaft, Alnatura Hirsebällchen, Carpe diem Combuchasaft…

…Ambiente und Accessoires, Besteck & Gedeck, biologische Produkte und Frisches vom Bauernhof, Brauereien und Keltereien, Cocktails, Gourmetliteratur und Kochjournale, Kaffee, Tee und Kakao, Küchenhelfer und -geräte, Küchen und Esszimmermöbel, Mineralwässer und Säfte, Nahrungs- und Genussmittel, Schokolade und Confiserie, sowie Weine und Destillate gehabt hat. Bestätigt wird…

…mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Am 26. Jänner 2004 führte die Bf. kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen (23.952 kg) unbekannten Ursprungs aus Polen ein. Die Einfuhr erhielt aufgrund der bei der Anmeldung zur Überführung der Ware in den zollrechtlich freien Verkehr beim Zollamt Kleinhaugsdorf vorgelegten Warenverkehrsbescheinigung EUR. 1, Nr…

…Erzeugnissen. Am 7. Jänner 2004 führte die Bf. kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen (24.000 kg) unbekannten Ursprungs aus Polen ein. Die Einfuhr erhielt aufgrund der bei der Anmeldung zur Überführung der Ware in den zollrechtlich freien Verkehr beim Zollamt Wiener Neustadt vorgelegten Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, Nr. A…

…Lactose, Maltose, Glucose und Fructose | CTHS | ex 1702 (b) | - andere | CC | 1703 | Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker | CC | 1704 | Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade) | CTH Kapitel 20 Zubereitungen von Gemüse, Früchten…

…karamellisiert | X | X | | 1704 90 | Zuckerwaren ohne Kakaogehalt, andere als Kaugummi | X | X | X | ex 1806 10 | Kakaopulver mit einem Gehalt an Saccharose oder Isoglucose von 65 GHT oder mehr | X | X |…

…nach Cumana (ca. 40 Minuten).Besichtigung der Altstadt und der Festung. Weiterfahrt Carupano, | 7. | Ganztagesausflug mit Besuch einer Büffelfarm von Klaus Müller und nachmittags Besuch einer Kakaohacienda und Thermalquellen. Abends Rückkehr nach Carupano. | 8. | Weiterfahrt nach Caripe, Besuch der weltbekannten Guacharo…

…ein typisches Cafe, wie es in ländlichen Bereichen oft angetroffen werde. Ein solches biete neben den üblichen Kaffee-, Tee- und Kakaogetränken, auch alkoholische und nicht alkoholische Getränke an. Die erzielten Umsätze würden im Wesentlichen am Tag und nicht so sehr am Abend erzielt. Sein Kaffeehaus…

…1.500 Tafeln Bioschokolade "Kokos" (gefüllt), 600 Tafeln Bioschokolade "Trüffel" (gefüllt) und 600 Tafeln Bioschokolade "Extra Bitter" zur Überführung in den freien Verkehr an. Im Feld 31 der Zollanmeldung wurde als Warenbezeichnung "Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen - andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln…