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UFSL RV/0055-L/07Schmutzzulage in einer Kfz-Werkstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2008

…Prozent der geltend gemachten Schmutzzulagen anerkannt worden. Es seien aber nur Fotos über Arbeiten vorgelegt worden, die Schmutzzulage rechtfertigen würden. Die Mitarbeiter einer Kfz-Werkstätte hätten aber auch Arbeiten durchzuführen, die keine oder nur eine äußerst geringe Verschmutzung bewirken würden (z.B. Reparaturen im Elektronikbereich)…

UFSW FSRV/0136-W/07Prüfungsfeststellungen, nicht erfasste Mieteinnahmen und Prüfgutachten einer KFZ Werkstätte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.09.2008

…dass die Bf. angab, dass monatlich € 220,00 von W.R. an Miete für die Werkstatt bezahlt wurden und dass auch sie Unterschriften auf Prüfberichten geleistet habe, wenn W.R. Prüfungen durchgeführt habe. Sie habe zudem auch die Prüfberichte hinsichtlich des Kunden K. unterschrieben…

UFSW RV/1150-W/06Schätzung bei Kalkulationsdifferenzen von mehr als 10%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2008

…Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) betreibt ein Kfz-Spengler-Einzelunternehmen. Im Prüfungszeitraum waren insgesamt 10 Mitarbeiter beschäftigt: 6 Karosseriespengler, 2 Lehrlinge, 1 kaufmännische Angestellte und 1 Werkstättenleiter Im Rahmen einer abgabenbehördlichen Prüfung (BP) über den Zeitraum 1999 bis 2001 wurden folgende…

UFSW RV/0331-W/02Schätzungsbefugnis bei formellen Buchführungsmängeln und Kalkulationsdifferenzen unter 10%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2005

…habe dieser Mitarbeiter im Jahr 1994 nicht 69, sondern 98 Krankenstandstage aufzuweisen. In der verbleibenden Arbeitszeit sei er aufgrund seiner Erfahrung als selbständiger Unternehmer insbesonders mit Bürotätigkeiten befasst gewesen (Kundenannahme und Kostenvoranschläge in der Werkstatt in 1xxx Wien). Er habe aber nahezu keine produktiven Zeiten…

UFSL FSRV/0065-L/04Ausnahmsweise Strafmilderung bei nicht entrichteten Selbstbemessungsabgaben eines KFZ-Händlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.10.2004

…StrNr. 2003/00176-001, wurde der seit 1982 als Inhaber einer KFZ-Werkstätte als selbstständiger Unternehmer tätige G schuldig gesprochen, er habe im Amtsbereich des Finanzamtes Grieskirchen Wels vorsätzlich a) unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht, nämlich der rechtzeitigen Abgabe von monatlichen Anmeldungen der…

UFSG FSRV/0005-G/13KFZ-Händler, welcher seinen Handel mit US-Cars vor dem Fiskus verheimlicht; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.05.2013

…Fläche von rund 24.500 m² aufschließen lässt und die Bauplätze für Einfamilienhäuser in der Folge veräußert, seiner Gastwirtschaft und seiner KFZ-Werkstätte bei angespannter Liquidität auch einen Handel mit Fahrzeugen amerikanischer Herkunft begonnen. Zuvor war der Fahrzeughandel (mit europäischen Fahrzeugen) von derart untergeordnetem Ausmaß…

UFSG RV/0461-G/02Berücksichtigung des amtlichen Kilometergeldes bei überwiegender privater KFZ-Nutzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2003

…dass es sich um eine Bestätigung einer für die Überprüfung gemäß § 57a StVO autorisierten KFZ-Werkstätte handle. Der Zulassungschein des Ford Escort könne deshalb nicht mehr vorgelegt werden, da dieser von der Bezirkshauptmannschaft eingezogen worden sei. Abschließend wird in der Vorhaltsbeantwortung vom steuerlichen Vertreter noch…

UFSW RV/0902-W/02Abgrenzung Werk- Dienstvertrag; Nachversteuerung von Kfz-Sachbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2007Teil 2/2

Kilometerstand von 166.338 ausgewiesen, so ist - wenn man nicht davon ausgeht, dass der Dienstnehmer in der Kfz-Werkstätte genächtigt und seine Privatfahrt von dort aus angetreten hat - ausgeschlossen, dass das Kraftfahrzeug bei Antritt der Privatfahrt am nächsten Tag einen Anfangskilometerstand von ebenfalls 166.338…

UFSW RV/1168-W/10Längerwährende Vermietung eines Kfz an einen einzigen Mieter nicht kurzfristig bzw gewerblich iSd NoVAG 1991 und UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2013

…kommt es auf eine allfällige weitere unternehmerische Tätigkeit der Bw nicht an. Anders als etwa bei Kfz-Werkstätten gehört die Überlassung von Leihwagen nicht zum typischen Unternehmensbereich der Bw, die offenbar einerseits Liegenschaften an- und verkaufte und andererseits in der Gastronomie tätig war. Die Vermietungsbetätigung…

UFSW RV/0902-W/02Abgrenzung Werk- Dienstvertrag; Nachversteuerung von Kfz-Sachbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2007Teil 1/2

…91.860 Kilometern lt. Servicerechnung ist im Fahrtenbuch am 18. Jänner 1993 als Anfangskilometerstand eingetragen. Hat das Kraftfahrzeug bereits bei der Annahme in der Kfz-Werkstätte am 14. Jänner 1993 einen Kilometerstand von 91.860 Kilometern ausgewiesen, so ist es ausgeschlossen, dass das Kraftfahrzeug bei…

UFSW RV/2533-W/09Ansatz eines Sachbezuges für die Privatnutzung eines arbeitgebereigenen Pkws und Fahrtenbuchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2009

…liegen der Behörde weiters Servicerechnungen vor. Stellt man den im Fahrtenbuch eingetragenen Kilometerständen die Kilometerstände lt. Servicerechnungen gegenüber, so ergeben sich folgende Abweichungen: In der Servicerechnung der Kfz-Werkstätte in 3100 St. Pölten vom 11. April 2008 ist ein Kilometerstand von 30.560 Kilometern ausgewiesen…

UFSL FSRV/0055-L/07Ehegattin als tatsächlich Verantwortliche für die Nichtentrichtung bzw. Nichtabfuhr von Selbstbemessungsabgaben eines Motorhändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.04.2009

…nachgereicht. Aus diesem ergibt sich eine durchschnittliche intellektuelle Leistungsfähigkeit des Beschuldigten bei reduzierter psychophysiologischer Belastbarkeit. Ihm seien die bisherigen Aufgaben und Tätigkeiten eines KFZ-Werkstättenleiters und Verkäufers aufgrund des eingeschränkten medizinischen und arbeitspsychologischen Leistungskalküls nicht möglich. Psychisch belastender Kundenkontakt sowie Tätigkeiten mit Erfolgsdruck seien auszuschließen…

UFSI RV/0333-I/08Eintritt der Einhebungsverjährung bei Bewilligung von Zahlungserleichterungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2011

…Quartal 2007) aufgehoben. Entscheidungsgründe 1.1. Die Berufungswerberin (Bw.) betreibt eine KFZ-Werkstätte in der Rechtsform einer GmbH. Im Jahr 1999 wurden mit dem Finanzamt Gespräche über einen Abbau des seit Jahren bestehenden Steuerrückstandes geführt. Das Ergebnis dieser Besprechungen hielt das Finanzamt in einem Schreiben…

UFSW RV/0934-W/06Festsetzung der Gebühr gemäß § 33 TP 5 Abs. 1 Z 1 GebG, weil der vorliegende Bestandvertrag ein eigenständiges, gebührenpflichtiges Rechtsgeschäft enthält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2009

…Vertragsbestandteil darstellt, mittels roter Umrandung gekennzeichneter Fläche im Ausmaß von ca. 8.554 m 2 zum Zwecke der Errichtung und des Betriebes einer Tankstelle samt Nebenbetrieben und einer Kfz-Werkstätte lt. beiliegender Sortimentliste und Konzept in Bestand. Die Bestandgeberin übernimmt die Gewähr dafür, dass die…

UFSW RV/0326-W/06Entnahmen über das Gesellschafterverrechnungskonto als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2009

…und dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe 1. Die Berufungswerberin (Bw) betreibt in der Rechtsform einer GmbH einen Kfz Handel und eine Kfz Werkstätte. Einziger Geschäftsführer der Bw ist der zu 75 % an der Bw beteiligte AB…

UFSG RV/0697-G/07Hervorkommen neuer Tatsachen und/oder Beweismittel betreffend die Festsetzung der Investitionszuwachsprämie gemäß § 201 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.02.2009

…Gesellschaftsvertrag ua. der Handel mit Fahrzeugen und Ersatzteilen, insbesondere die Belieferung anderer Kfz-Fachbetriebe mit Ersatzteilen sowie der Betrieb einer Kfz-Werkstätte ist. Zum Zwecke der Unternehmensausübung wurde vornehmlich im Jahr 2004 ein neues Autohaus samt Reparaturwerkstätte errichtet. Mit Beilage zur Körperschaftsteuererklärung 2004, eingelangt beim…

UFSK RV/0506-K/06Von einem unwirksamen Feststellungsbescheid abgeleiteter Bescheid.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2008

…Im September 2003 gründeten der Berufungswerber (Bw. ) und Herr VN GESTER2 (zweiter Gesellschafter) eine offene Erwerbsgesellschaft, die ZZ-Z1Z1 KFZ - Werkstätte GESTER2 & BW OEG (= Gesellschaft) mit Sitz im Zuständigkeitsbereich des Finanzamtes FAGES (heute:FinanzamtFAGES2FAGESFAGES3= Finanzamt der Gesellschaft). Beide Gesellschafter sind zu je 50% an…

UFSL RV/0566-L/05Eintritt in ein Einzelunternehmen mit gleichzeitiger Errichtung einer Kommanditgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2006

…Herr Hubert G. war bis zum 31. Dezember 1999 Eigenümer eines nichtprotokollierten Einzelunternehmens, das eine Kfz-Werkstätte samt Fahrzeughandel und den Handel mit Kraftfahrzeugersatzteilen und Zubehör betrieben hat. Mit Gesellschaftsvertrag vom 17. Jänner 2000 haben Herr Dietmar G. und Herr Hubert G. eine Kommanditgesellschaft unter…

UFSL RV/1048-L/10Versagung der Bescheidaufhebung von amtswegiger Wiederaufnahme und Einkommensteuer nach Versäumung der Berufung gegen Schätzung eines Pfuschers - Rückforderung der Pension durch SVA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2011

…Monaten reparierten und weiterverkauften KFZ zur Verfügung. Der Bw gab weiters an, bei zur Reparatur nicht mehr geeigneten PKW´s Ersatzteile auszubauen und zu verkaufen. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass der Bw in dieser mit Hebebühne, Werkzeugen und diversen Kleinmaterialien ausgestatteten Werkstätte auch Reparaturen für…

UFSW RV/1301-W/02Kalkulatorische Schätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2005Teil 1/2

…und dass der Bw. von ihr sämtliche Vollmachten erhalten habe. Daher sei die (letztendliche) Zurechnung der Umsätze bzw. Einkünfte aus dem Betrieb der KfZ-Werkstätte an den Bw. - weitere Anmerkung: und nicht an dessen Schwester - erfolgt. Diesbezüglich wird darauf hingewiesen, dass die Schwester des Bw…