RIS AI
11 579 Treffer291 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0416-W/08Abweisung der Aussetzung der Einhebung mangels Erfolgsaussichten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2008

…2002, 2000/13/0051; VwGH 24.6.2004, 2000/15/0140) der Umsatzsteuer. Da die Bw. somit eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht, kann die Berufung als offenkundig erfolglos angesehen werden. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Wien, am 29. Mai 2008

UFSW RV/2220-W/06Aussetzung der Einhebung wenig erfolgversprechend, da eindeutige Judikatur des VwGH vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2008

…mit der Rechtslage eindeutig in Widerspruch steht, der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine länger während unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt. Im Zuge der Beurteilung…

UFSW RV/1678-W/06Aussetzungsantrag, Erfolgsaussichten bei Abkehr von der ständigen Judikatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.09.2006

…abzuweisen ist, das Berufungsbegehren mit der Rechtslage eindeutig im Widerspruch steht, der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder eine längerwährend unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt (vgl. Ellinger…

UFSZ3K ZRV/0229-Z3K/09Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.03.2010

…als ihre Erfolglosigkeit offenkundig ist. Als offenkundig erfolglos kann eine Beschwerde etwa dann angesehen werden, wenn das Berufungsbegehren mit der Rechtslage eindeutig in Widerspruch steht oder der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht (vgl. UFS 10.2.2004, GZ: RV/1709…

UFSL RV/0974-L/091. Vorstudienlehrgang - keine Berufsausbildung 2. Mittelpunkt der Lebensinteressen im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2012

…Folglich liege der Mittelpunkt seiner Lebensinteressen im Ausland wodurch kein Anspruch auf Familienbeihilfe bestehe. Gegen diesen Bescheid richtet sich die, mit Schriftsatz vom 10.8.2009 beim Finanzamt eingebrachte Berufung. Darin führt der Bw. im Wesentlichen aus, dass nach der Judikatur der Höchstgerichte - mit Ausnahme…

UFSW RV/4303-W/09Aussetzung der Einhebung, Berufung wenig erfolgversprechend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2011

…Berufungsbegehren mit der Rechtslage eindeutig in Widerspruch steht, der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine längerwährend unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt. Wie aus der Entscheidung…

UFSW RV/3993-W/08Aussetzung der Einhebung wurde nach Einbringung der Berufung gegen die Abweisung dieses Antrages vom Finanzamt doch bewilligt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2009

…das Berufungsbegehren mit der Rechtslage eindeutig in Widerspruch steht, der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine länger während unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt. Nach dem…

UFSW RV/2313-W/06Aussetzung der Einhebung, keine offenkundige Erfolglosigkeit im Zusammenhang mit Investitionszuwachsprämien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2007

…abzuweisen ist, das Berufungsbegehren mit der Rechtslage eindeutig im Widerspruch steht, der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder eine längerwährend unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt (vgl. Ellinger…

UFSW RV/0283-W/05Aussetzung der Einhebung wenig erfolgversprechend, da in selber Sache Berufung im Vorjahr bereits abgewiesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2006

…das Berufungsbegehren mit der Rechtslage eindeutig in Widerspruch steht, der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine länger während unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt (VwGH 25…

UFSG RV/0630-G/05Berücksichtigung von Wartezeiten außerhalb der Ausgangs-/Zielgemeinde beim Nachweis der Unzumutbarkeit einer täglichen Hin- und Rückfahrt zum/vom Studienort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2005

…von jenen Punkten der jeweiligen Gemeinden aus, an denen üblicherweise die Fahrt zwischen diesen Gemeinden mit dem jeweiligen öffentlichen Verkehrsmittel angetreten bzw. beendet wird und schließt, aufbauend auf die höchstgerichtliche Judikatur zum StudFG, Bedachtnahmen auf die Zweckmäßigkeit einer Verkehrsverbindung, die Lagerung der Unterrichtszeiten und daraus…

UFSG RV/0496-G/06DB- und DZ-Pflicht für die Bezüge der wesentlich beteiligten Gesellschaftergeschäftsführer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2008

…auf Grund der vorherrschenden Judikatur der Höchstgerichte voll und ganz beizupflichten. Die Gesellschafter-Geschäftsführer erzielten aus der Geschäftsführertätigkeit für die Berufungswerberin demnach Einkünfte nach § 22 Z 2 Teilstrich 2 EStG 1988, weshalb sie iSd Bestimmung des § 41 Abs. 2 FLAG in der ab dem Jahr…

UFSW RV/0990-W/07Aussetzung der Einhebung für Nachforderung, nicht auch für beantragte Gutschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2008

…das Berufungsbegehren mit der Rechtslage eindeutig in Widerspruch steht, der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine länger während unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt. Die Abgabenbehörde…

UFSG RV/0707-G/07Aussetzung der Einhebung bei anhängiger VwGH-Beschwerde der Schwestergesellschaft zur selben Rechtsfrage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2007

… 252 BAO zwingend abzuweisen ist. das Berufungsbegehren mit der Rechtslage eindeutig in Widerspruch steht, der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine längerwährend unbeanstandet geübte…

UFSW RV/0808-W/05Aussetzung der Einhebung bei erfolgversprechend erscheinender Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007

…mit der Rechtslage eindeutig in Widerspruch steht, der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine längerwährend unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt. Entsprechend dem Vorbringen der Bw…

UFSW RV/0720-W/04Aussetzung der Einhebung wenig erfolgversprechend, keine weitere Prüfung der Gefährdung der Einbringlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2005

…das Berufungsbegehren mit der Rechtslage eindeutig in Widerspruch steht, der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine längerwährend unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt. Nach dem Berufungsvorbringen…

UFSW RV/0723-W/04Aussetzung der Einhebung wenig erfolgversprechend, da Gesetzeslage eindeutig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2005

…das Berufungsbegehren mit der Rechtslage eindeutig in Widerspruch steht, der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine längerwährend unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt. Die Berufungsbehörde ist…

UFSW RV/1288-W/12Aussetzung der Einhebung, Erfolgsaussichten anhand der Berufung prüfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2013

…ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine länger während unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt (vgl. Ellinger, ÖStZ 1998, 166; UFS 10.02.2004, RV/1709-W/03). Nach der…

UFSZ3K ZRV/0243-Z3K/12Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.03.2013

…Rechtsmittels für jede mit der Sache vertraut gemachte urteilsfähige und objektiv urteilende Person erkennbar ist (VwGH 9.8.2001, 2000/16/0393), das Berufungsbegehren (hier Beschwerdebegehren) mit der Rechtslage eindeutig in Widerspruch steht oder der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht…

UFSW RV/0359-W/12Schenkung unter der Auflage bei Eintritt einer bestimmten Bedingungen aus den übergebenen Werten Zahlungen zu Gunsten der Geschenkgeber zu leisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.01.2013

…beginne (Schadenersatzgebgehren) und die diesbezügliche höchstgerichtliche Judikatur taggenau daran festhalte, die nunmehrige Vorschreibung aus verjährungsrechtlichen Aspekten nicht als gerecht anzusehen sei. Weiters erklärte die Bw. im Zuge der Berufungsverhandlung, auch Erbin des Dr. Y. zu sein. Zum Einwand der Verjährung verwies die Amtspartei auf einen…

UFSW RV/2049-W/11Zusätzliche Berufsausbildungskosten der Tochter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…haushaltszugehörige Kinder im Inland nach der mit dem Familienpaket 2000, BGB l 79/1998, geschaffenen Rechtslage zu dem Ergebnis führte, dass diese den verfassungsrechtlichen Erfordernissen entspricht (vgl. Fuchs aaO und die dort angeführte Judikatur der Höchstgerichte). Während die "normalen" Berufsausbildungskosten der Kinder als laufende Unterhaltsleitungen…