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UFSW RV/2398-W/08Aufwendungen der privaten Lebensführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2009

…und 14. Bezirk und Purkersdorf betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2006 und 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Arzt und macht Aufwendungen unter dem Titel "Essen Journaldienste" iHv. € 2.217,60 und…

UFSL RV/0874-L/06Kosten der doppelten Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2007

…sei daher nicht zumutbar gewesen. Die Garconniere in X sei bis 1989 nur für den Journaldienst notwendig gewesen. Ab dann habe die Strafsache einen 12 Stunden Tag manchmal auch mehr erfordert. Beigelegt war dem Schreiben ein Mietvertrag aus dem Jahr 1986. Aus dem Vertrag geht…

UFSS RV/0271-S/131) Abzugsverbot für Familienheimfahrten wegen steuerfreier Leistungen 2) Nichtvorliegen der Gleichwertigkeit zweier Studiengänge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2013

… 1 Abs. 2 AZHG ) tritt an die Stelle - der meisten Nebengebühren (insbesondere Überstundenvergütung, Sonn- und Feiertagsvergütung, Journaldienstzulage, Bereitschaftsentschädigung, Erschwernis- und Gefahrenzulage) - des Freizeitausgleiches für zeitliche Mehrleistungen - der Leistungen nach der Reisegebührenvorschrift 1955 - der Zulagen für im Ausland verwendete Bedienstete nach § 21 GehG 1956. Daraus ergibt…

UFSW RV/0159-W/10Kein großes Pendlerpauschale bei Zumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2011

…21:00 Uhr. Diese zeitliche Flexibilität würde in dieser Funktion auch erwartet und vorausgesetzt. Hinzukommt, dass im Rahmen des Journaldienstes ebenfalls ständig wechselnde Arbeitszeiten gegeben seien und auch eine jederzeitige Mobilität bestimmt wäre. So stünde in der Dienstanweisung des Xx, dass der Bw. im Bedarfsfall…

UFSS RV/0305-S/091. Werbungskosten im Zusammenhang mit steuerfreien Einnahmen nach § 3 Abs 1 Z 24 EStG 1988 2. Bachelorstudium "Wirtschaftsrecht" an WU Wien gleichwertig mit Bachelorstudium "Recht und Wirtschaft" an Uni Salzburg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2010

… 1 Abs. 2 AZHG) tritt an die Stelle - der meisten Nebengebühren (insbesondere Überstundenvergütung, Sonn- und Feiertagsvergütung, Journaldienstzulage, Bereitschaftsentschädigung, Erschwernis- und Gefahrenzulage) - des Freizeitausgleiches für zeitliche Mehrleistungen - der Leistungen nach der Reisegebührenvorschrift 1955 - der Zulagen für im Ausland verwendete Bedienstete nach § 21 GehG 1956. Daraus ergibt…

UFSW RV/1561-W/06Pendlerpauschale und Streckenidentität
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2009

…einer 40-Stundenwoche, jeweils montags bis freitags von 07.30 bis 15.30 Uhr. Zu ihren Tätigkeiten gehören regelmäßige Außendienstleistungen im Zusammenhang mit veranstaltungsrechtlichen Angelegenheiten sowie zur Leistungen exekutiven Journaldienstes am 6 km von ihrer Dienststelle entfernt Zentraljournal im Bundesamtsgebäude 1030 Wien, E.. Diese Außendienstleistungen…

UFSW RV/3079-W/07Nachsichtsansuchen, Irrtum aus der Arbeitnehmerveranlagung ist kein Nachsichtsgrund, wenn sich der Bw. erkundigen hätte können
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…eine Verringerung seiner Bezüge mit sich gebracht habe, sondern durch den Wegfall der Nebengebühren (Journaldienste etc.) auch eine weitere einschneidende Verringerung des Monatsgesamteinkommens nach sich gezogen habe. Ebenfalls seit April 2007 erfolge ein Um- und Zubau am bisherigen Sommerhaus, welches in ein "Ganzjahreshaus" umgewidmet worden…

UFSW RV/0872-W/05Berechnung des Pendlerpauschales bei Wohnung im Waldviertel und Schlafstelle an der Dienststelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2006

…führte unter anderem dazu aus: "...Im gegenständlichen Fall steht mir jedoch keine Unterkunft zur Verfügung sondern lediglich eine (Not)schlafstelle, die von mir fast ausschließlich bei Nachtdiensten zur Regeneration in der Journaldienstzeit oder bei Dienststellenbereitschaften genutzt wird. Bei den mir bekannten Erkenntnissen, wie z.B…

UFSW RV/0682-W/11Anschaffungskosten für Waffen keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…des Steuerpflichtigen mit sich bringt (vgl. auch VwGH vom 17.9.1990, 89/14/0277: Der Verwaltungsgerichtshof hat in dieser Entscheidung den Abzug der Aufwendungen für eine Waffe eines Strafrichters im Journaldienst versagt). Es besteht ein Aufteilungs- und Abzugsverbot. Die Aufwendungen sind auch im Falle…

UFSW RV/3837-W/10Arbeitszimmer für die ärztliche Rufbereitschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2011

…ärztlichen Bereitschaftsdienste ist nämlich auszuführen, dass sich diese u.a. in Journaldienste und Rufbereitschaften aufteilen. Während beim Journaldienst die Verpflichtung des Arbeitnehmers sich an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort zur jederzeitigen Arbeitsaufnahme bereitzuhalten im Vordergrund steht (VwGH vom 30.9.1993, Zl. 92/18/0118)…

UFSW RV/2461-W/09Pendlerpauschale und Zweitwohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…31.1.2011 unter Anschluss sämtlicher Beweismittel das Ergebnis des Ermittlungsverfahrens zur Kenntnis gebracht. Der Bw. gab hierzu folgende Stellungnahme ab: "Ich habe jeden Monat auch 28 Stunden Journaldienst zu leisten, weshalb ich ca. zweimal im Monat (vereinzelt auch bis zu viermal) an der Dienststelle…

UFSW FSRV/0121-W/06Verdacht des Finanzvergehens der Abgabenhehlerei und der Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.07.2008

…an einem anderen Ort gearbeitet habe und nicht zu Hause gewesen sei. Laut Mitteilung vom 22. Jänner 2005 eines der einschreitenden Beamten des RMW-Teams des Zollamtes Wien an den Journaldienst beim Zollamt Wien handle es sich bei den og. Zigaretten um "Drittlandszigaretten". Die og…

UFSS RV/0161-S/07Keine Wiedereinsetzung wegen der Versäumung der Berufungsfrist aufgrund eines dreitägigen Kanzleiurlaubes des steuerlichen Vertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.01.2008

…Fall in dieser Zeit unter Umständen unaufschiebbare Verfahrensschritte zu setzen sein könnten, hätte er bei der Planung seines Kanzleiurlaubes aber darüber hinaus einen Journaldienst einrichten oder durch die Vorbereitung des Berufungsschreibens soweit Vorsorge treffen müssen, dass sein Klient die Berufung ohne seine Mitwirkung erheben kann.…

UFSK RV/0026-K/06Wertminderung eines Privat-PKW infolge Diebstahls bzw. Beschädigung - Frage der Abzugsfähigkeit als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2007

…1979). Die von ihr selbst ins Treffen geführte Bestimmung des § 50 Abs. 3 BDG 1979 hat unter der Überschrift "Bereitschaft und Journaldienst" folgenden Wortlaut: "Soweit es dienstliche Rücksichten zwingend erfordern, kann der Beamte fallweise verpflichtet werden, in seiner dienstfreien Zeit seinen Aufenthalt so zu wählen…

UFSW RV/3640-W/02Zurückweisung einer Berufung gegen die Abweisung eines Fristverlängerungsansuchens zur Einbringung einer Berufung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2006

…Semesterferien gehabt habe, in denen keine Betreuung durch Dritte gegeben gewesen sei, sodass in diesen Zeiträumen nur ein sogenannter Journaldienst möglich gewesen sei und darüberhinaus gerade ein neuer Mitarbeiter eingeschult und bei einem Klienten eine Firmenumgründung durchgeführt worden sei, ist zu entgegnen, dass die Vertretung…

UFSW FSRV/0002-W/04Beschlagnahme von geschmuggelten Zigaretten gem. § 89 Abs. 2 FinStrG durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)24.11.2004

…November 2003 in der Zeit zwischen 07.00 und 08.00 Uhr. Der Journaldienst der Zollfahndung des Hauptzollamtes Wien konnte von den Organen der Bundespolizeidirektion Schwechat erst um 09.00 Uhr telefonische erreicht werden. Die Herbeischaffung eines schriftlichen Beschlagnahmebescheides des Hauptzollamtes Wien als Finanzstrafbehörde erster…

UFSZ1W ZRV/0110-Z1W/02Verhängung einer Ordnungsstrafe durch Abgabenbehörde I. Instanz in funktioneller Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.05.2004

…XX. XXXX über seine Firma "F." eröffnete Konkursverfahren hin und dass sich die Buchhaltungsunterlagen beim Masseverwalter Rechtsanwalt M. befänden. Am 12.2. 2000 ging im Faxweg beim Journaldienst der Zollfahndung Linz eine mit 14.2. 2000 datierte Dienstaufsichtsbeschwerde, gerichtet an die Zollfahndung Linz, die Finanzlandesdirektion…

UFSW RV/1143-W/10Familienheimfahrten eines geschiedenen Steuerpflichtigen zu seinen Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2013Teil 1/2

…unregelmäßigen Abständen (wenige Monate bis einige Jahre) seinen Hauptwohnsitz zu verlegen. Ergänzend zu der von ihm bereits überreichten Einkommensteuererklärung für das Jahr 2007 lege er die Bestätigung der BH Stadt22 vor, welche seine in diesem Jahr verrichtete Tätigkeit als "Journaldienstjurist" belege. Diese juristische Rufbereitschaft bedeute…

UFSW RV/3467-W/11Pendlerpauschale eines Kriminalbeamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2013

…ho. Aktenlage (Dienstpläne 2007-2010) haben Sie zwar Dienste (wie z.B. Nacht-, Journaldienste etc.) auch außerhalb der Blockzeit (7 bis 19 Uhr) versehen. Diese außerordentlichen Dienste begannen bzw. endeten jedoch nicht überwiegend (mehr als 10 Dienste pro Monat) zu Zeiten, zu denen ein Massenbeförderungsmittel…

UFSW RV/0456-W/12Pendlerpauschale, Zumutbarkeit der Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln, Werbungskosten müssen nachgewiesen oder glaubhaft gemacht werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2012

…der Bw. in diesem an insgesamt 234 Tagen im Exekutivdienst eingesetzt und leiste an diesen Tag-, Nacht- Überstunden- Plan- und Journaldienste. An 83 Tagen des Jahres 2009 endete die Dienstzeit des Bw. in der Zeit zwischen 1:00 Uhr und 4:55 Uhr, an einem…