…und 14. Bezirk und Purkersdorf betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2006 und 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Arzt und macht Aufwendungen unter dem Titel "Essen Journaldienste" iHv. € 2.217,60 und…
…sei daher nicht zumutbar gewesen. Die Garconniere in X sei bis 1989 nur für den Journaldienst notwendig gewesen. Ab dann habe die Strafsache einen 12 Stunden Tag manchmal auch mehr erfordert. Beigelegt war dem Schreiben ein Mietvertrag aus dem Jahr 1986. Aus dem Vertrag geht…
… 1 Abs. 2 AZHG ) tritt an die Stelle - der meisten Nebengebühren (insbesondere Überstundenvergütung, Sonn- und Feiertagsvergütung, Journaldienstzulage, Bereitschaftsentschädigung, Erschwernis- und Gefahrenzulage) - des Freizeitausgleiches für zeitliche Mehrleistungen - der Leistungen nach der Reisegebührenvorschrift 1955 - der Zulagen für im Ausland verwendete Bedienstete nach § 21 GehG 1956. Daraus ergibt…
…21:00 Uhr. Diese zeitliche Flexibilität würde in dieser Funktion auch erwartet und vorausgesetzt. Hinzukommt, dass im Rahmen des Journaldienstes ebenfalls ständig wechselnde Arbeitszeiten gegeben seien und auch eine jederzeitige Mobilität bestimmt wäre. So stünde in der Dienstanweisung des Xx, dass der Bw. im Bedarfsfall…
… 1 Abs. 2 AZHG) tritt an die Stelle - der meisten Nebengebühren (insbesondere Überstundenvergütung, Sonn- und Feiertagsvergütung, Journaldienstzulage, Bereitschaftsentschädigung, Erschwernis- und Gefahrenzulage) - des Freizeitausgleiches für zeitliche Mehrleistungen - der Leistungen nach der Reisegebührenvorschrift 1955 - der Zulagen für im Ausland verwendete Bedienstete nach § 21 GehG 1956. Daraus ergibt…
…einer 40-Stundenwoche, jeweils montags bis freitags von 07.30 bis 15.30 Uhr. Zu ihren Tätigkeiten gehören regelmäßige Außendienstleistungen im Zusammenhang mit veranstaltungsrechtlichen Angelegenheiten sowie zur Leistungen exekutiven Journaldienstes am 6 km von ihrer Dienststelle entfernt Zentraljournal im Bundesamtsgebäude 1030 Wien, E.. Diese Außendienstleistungen…
…eine Verringerung seiner Bezüge mit sich gebracht habe, sondern durch den Wegfall der Nebengebühren (Journaldienste etc.) auch eine weitere einschneidende Verringerung des Monatsgesamteinkommens nach sich gezogen habe. Ebenfalls seit April 2007 erfolge ein Um- und Zubau am bisherigen Sommerhaus, welches in ein "Ganzjahreshaus" umgewidmet worden…
…führte unter anderem dazu aus: "...Im gegenständlichen Fall steht mir jedoch keine Unterkunft zur Verfügung sondern lediglich eine (Not)schlafstelle, die von mir fast ausschließlich bei Nachtdiensten zur Regeneration in der Journaldienstzeit oder bei Dienststellenbereitschaften genutzt wird. Bei den mir bekannten Erkenntnissen, wie z.B…
…des Steuerpflichtigen mit sich bringt (vgl. auch VwGH vom 17.9.1990, 89/14/0277: Der Verwaltungsgerichtshof hat in dieser Entscheidung den Abzug der Aufwendungen für eine Waffe eines Strafrichters im Journaldienst versagt). Es besteht ein Aufteilungs- und Abzugsverbot. Die Aufwendungen sind auch im Falle…
…ärztlichen Bereitschaftsdienste ist nämlich auszuführen, dass sich diese u.a. in Journaldienste und Rufbereitschaften aufteilen. Während beim Journaldienst die Verpflichtung des Arbeitnehmers sich an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort zur jederzeitigen Arbeitsaufnahme bereitzuhalten im Vordergrund steht (VwGH vom 30.9.1993, Zl. 92/18/0118)…
…31.1.2011 unter Anschluss sämtlicher Beweismittel das Ergebnis des Ermittlungsverfahrens zur Kenntnis gebracht. Der Bw. gab hierzu folgende Stellungnahme ab: "Ich habe jeden Monat auch 28 Stunden Journaldienst zu leisten, weshalb ich ca. zweimal im Monat (vereinzelt auch bis zu viermal) an der Dienststelle…
…an einem anderen Ort gearbeitet habe und nicht zu Hause gewesen sei. Laut Mitteilung vom 22. Jänner 2005 eines der einschreitenden Beamten des RMW-Teams des Zollamtes Wien an den Journaldienst beim Zollamt Wien handle es sich bei den og. Zigaretten um "Drittlandszigaretten". Die og…
…Fall in dieser Zeit unter Umständen unaufschiebbare Verfahrensschritte zu setzen sein könnten, hätte er bei der Planung seines Kanzleiurlaubes aber darüber hinaus einen Journaldienst einrichten oder durch die Vorbereitung des Berufungsschreibens soweit Vorsorge treffen müssen, dass sein Klient die Berufung ohne seine Mitwirkung erheben kann.…
…1979). Die von ihr selbst ins Treffen geführte Bestimmung des § 50 Abs. 3 BDG 1979 hat unter der Überschrift "Bereitschaft und Journaldienst" folgenden Wortlaut: "Soweit es dienstliche Rücksichten zwingend erfordern, kann der Beamte fallweise verpflichtet werden, in seiner dienstfreien Zeit seinen Aufenthalt so zu wählen…
…Semesterferien gehabt habe, in denen keine Betreuung durch Dritte gegeben gewesen sei, sodass in diesen Zeiträumen nur ein sogenannter Journaldienst möglich gewesen sei und darüberhinaus gerade ein neuer Mitarbeiter eingeschult und bei einem Klienten eine Firmenumgründung durchgeführt worden sei, ist zu entgegnen, dass die Vertretung…
…November 2003 in der Zeit zwischen 07.00 und 08.00 Uhr. Der Journaldienst der Zollfahndung des Hauptzollamtes Wien konnte von den Organen der Bundespolizeidirektion Schwechat erst um 09.00 Uhr telefonische erreicht werden. Die Herbeischaffung eines schriftlichen Beschlagnahmebescheides des Hauptzollamtes Wien als Finanzstrafbehörde erster…
…XX. XXXX über seine Firma "F." eröffnete Konkursverfahren hin und dass sich die Buchhaltungsunterlagen beim Masseverwalter Rechtsanwalt M. befänden. Am 12.2. 2000 ging im Faxweg beim Journaldienst der Zollfahndung Linz eine mit 14.2. 2000 datierte Dienstaufsichtsbeschwerde, gerichtet an die Zollfahndung Linz, die Finanzlandesdirektion…
…unregelmäßigen Abständen (wenige Monate bis einige Jahre) seinen Hauptwohnsitz zu verlegen. Ergänzend zu der von ihm bereits überreichten Einkommensteuererklärung für das Jahr 2007 lege er die Bestätigung der BH Stadt22 vor, welche seine in diesem Jahr verrichtete Tätigkeit als "Journaldienstjurist" belege. Diese juristische Rufbereitschaft bedeute…
…ho. Aktenlage (Dienstpläne 2007-2010) haben Sie zwar Dienste (wie z.B. Nacht-, Journaldienste etc.) auch außerhalb der Blockzeit (7 bis 19 Uhr) versehen. Diese außerordentlichen Dienste begannen bzw. endeten jedoch nicht überwiegend (mehr als 10 Dienste pro Monat) zu Zeiten, zu denen ein Massenbeförderungsmittel…
…der Bw. in diesem an insgesamt 234 Tagen im Exekutivdienst eingesetzt und leiste an diesen Tag-, Nacht- Überstunden- Plan- und Journaldienste. An 83 Tagen des Jahres 2009 endete die Dienstzeit des Bw. in der Zeit zwischen 1:00 Uhr und 4:55 Uhr, an einem…