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UFSW RV/1543-W/04Zugehörigkeit einer Beteiligung an einer israelischen Holding zum notwendigen Betriebsvermögen des österreichischen Einzelunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2011Teil 1/2

…Daraus bezog er in den Streitjahren 2001 und 2002 Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Darüber hinaus beteiligte sich der Bw. im Jahr 1996 zu 29% an der X Ltd. in Israel, welche zu 100% an der Z Ltd. und diese wiederum zu 78% an der D Ltd…

UFSW RV/1543-W/04Zugehörigkeit einer Beteiligung an einer israelischen Holding zum notwendigen Betriebsvermögen des österreichischen Einzelunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2011Teil 2/2

…auf handschriftliche Bemerkungen verweist, die laut seinem Vorbringen auf einem israelischen Block mit gelben Linien stichwortartig seine ganzen Wünsche zusammengefasst hätten und noch aus dem Jahr 1996 stammten und in einem gesondert aufbewahrten Sack aufgehoben worden sein, stellt dies keinen geeigneten Beweis dar. Welche Synergie…

UFSW RV/1975-W/13Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei ständigem Aufenthalt des Kindes in Israel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2013

…2009 war die Tochter bei der AB**** GmbH beschäftigt, wobei sie ein steuerpflichtiges Einkommen von € 1.777,44 bezog. Im Oktober 2009 begann die Tochter in Israel ein Studium an der A**** Universität, welches sie im August 2012 erfolgreich abschloss. Mit Bescheid vom 13…

UFSW RV/0493-W/13Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei ständigem Aufenthalt des Kindes in Israel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013

…€ 21.931,90 zurückgefordert. Mit der Neufassung des Kapitels 5 des Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem Staat Israel orientiere sich der Familienbeihilfenanspruch ab März 2002 nicht mehr wie nach den vorher geltenden Bestimmungen des Abkommens am Elternteil, sondern sei für die Zahlung…

UFSW RV/4230-W/02Zusatzabkommen über soziale Sicherheit zwischen der Republik Österreich und dem Staat Israel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2009

…Finanzamtes vom 22.01.2001 wurde eine Schulbesuchsbestätigung des Sohnes abverlangt sowie der Bw. um Bekanntgabe gebeten, bei wem der Sohn in Israel wohne und wer für den Unterhalt des Sohnes aufkomme. Der Bw. übersandte eine "Schülerbestätigung" für das Schuljahr 2001/2002 und gab bekannt…

UFSW RV/0176-W/06Zusatzabkommen über soziale Sicherheit zwischen der Republik Österreich und dem Staat Israel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2007

…vom 24.3.2004, 30.3.2004 bzw 1.4.2004. Darüber hinaus legte er für einige der Kinder Studienbestätigungen aus Israel vor. Mit Bescheid vom 7.2.2005 wies das Finanzamt diesen Antrag mit der Begründung ab, es müsse angenommen werden, dass sich die…

UFSW RV/0664-W/04Zusatzabkommen über soziale Sicherheit zwischen der Republik Österreich und dem Staat Israel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2006

…Schriftsatz vom 7. August 2002 erklärt hatte, dass sich seine Söhne A. und B. aufgrund der in Israel herrschenden Situation seit Juni 2002 in Y. befänden und auch hier bleiben würden. In einem Schreiben vom 8. August 2002 hatte der Bw. angegeben, seine beiden Söhne…

UFSZ1W ZRV/0038-Z1W/06Präferenzbehandlung von Parfümerieerzeugnissen nach der Durchfuhr durch andere Gebiete als die der Gemeinschaft oder Israels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.05.2010

…Es sei geplant gewesen, die "auf Lager stehende Ware" anschließend wieder in die Gemeinschaft einzuführen. Nach der Wiedereinfuhr seien die Waren für den israelischen Markt bestimmt gewesen. Aus den vorgelegten Unterlagen ergebe sich schlüssig, dass die Waren "von der Schweiz nach Österreich in den freien…

UFSW RV/1494-W/05Ständiger Aufenthalt des Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2011

…In der Begründung führte das Finanzamt aus, dass mit 1.3.2002 ein Zusatzabkommen zum Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Staat Israel über soziale Sicherheit in Kraft getreten sei. Das genannte Zusatzabkommen sehe in seinem neu gefassten Kapitel 5 Familienbeihilfe in Abkehr vom…

UFSW RV/1070-W/06Kein Rückforderungsbescheid gemäß § 26 FLAG nach rechtskräftigem Ausgleichzahlungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.04.2012

…Zeitraum 3/2002 bis 12/2004 (bzw. ab Geburt bis 12/2004 für die zwei jüngeren Kinder) mit der Begründung zurück, dass Israel als Wohnland der Kinder für die Zahlung der Familienbeihilfe zuständig sei. In der Berufung bzw. im Vorlageantrag verwies die Bw. u.a…

UFSW RV/2005-W/11Familienheimfahrten eines BH-Offiziers während einer UN-Mission, für die er eine steuerfreie Auslandszulage bezogen hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2011

…Österreich, Erholungsurlaub konsumieren, wobei es in meinem Ermessen lag, ob ich diesen Erholungsurlaub in Österreich oder im Einsatzraum (Einsatzraum sind die Staaten Syrien sowie Israel) verbrauche. Nachdem sich mein Sohn während dieses Einsatzes im 4. bzw.5. Lebensjahr befand und eine Trennung nicht einfach war…

UFSZ2L ZRV/0102-Z2L/09Bemessungsgrundlage bei der Einfuhr von Obst und Gemüse in die Gemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.04.2011

…30.12.2008 die Abfertigung zum freien Verkehr von Tomaten frisch gekühlt (Position der Kombinierten Nomenklatur 0702000099). Als Ursprungsland findet sich in der Zollanmeldung im Feld 34 die Angabe "IL" für Israel, im Feld 36 der Antrag ("100") auf Abfertigung ohne Präferenz- und Kontigentbegünstigung und…

UFSF RV/0250-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2007

…je 1 US$. Alleiniger Vorsitzender, Direktor und Geschäftsführer der EACC war IA, mit Wohnsitzen in Israel und in den USA. Die VTH schloss mit dem jeweiligen Anleger eine Zeichnungsvereinbarung ab, wonach dieser sein Einverständnis abgab, so viele Vorzugsaktien der EACC zu erwerben, wie für den…

UFSF RV/0194-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2007

…je 1 US$. Alleiniger Vorsitzender, Direktor und Geschäftsführer der EACC war IA, mit Wohnsitzen in Israel und in den USA. Die VTH schloss mit dem jeweiligen Anleger eine Zeichnungsvereinbarung ab, wonach dieser sein Einverständnis abgab, so viele Vorzugsaktien der EACC zu erwerben, wie für den…

UFSF RV/0192-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2007

…je 1 US$. Alleiniger Vorsitzender, Direktor und Geschäftsführer der EACC war IA, mit Wohnsitzen in Israel und in den USA. Die VTH schloss mit dem jeweiligen Anleger eine Zeichnungsvereinbarung ab, wonach dieser sein Einverständnis abgab, so viele Vorzugsaktien der EACC zu erwerben, wie für den…

UFSF RV/0258-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2007

…je 1 US$. Alleiniger Vorsitzender, Direktor und Geschäftsführer der EACC war IA, mit Wohnsitzen in Israel und in den USA. Die VTH schloss mit dem jeweiligen Anleger eine Zeichnungsvereinbarung ab, wonach dieser sein Einverständnis abgab, so viele Vorzugsaktien der EACC zu erwerben, wie für den…

UFSF RV/0255-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2007

…je 1 US$. Alleiniger Vorsitzender, Direktor und Geschäftsführer der EACC war IA, mit Wohnsitzen in Israel und in den USA. Die VTH schloss mit dem jeweiligen Anleger eine Zeichnungsvereinbarung ab, wonach dieser sein Einverständnis abgab, so viele Vorzugsaktien der EACC zu erwerben, wie für den…

UFSF RV/0256-F/04EACC - Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2007

…je 1 US$. Alleiniger Vorsitzender, Direktor und Geschäftsführer der EACC war IA, mit Wohnsitzen in Israel und in den USA. Die VTH schloss mit dem jeweiligen Anleger eine Zeichnungsvereinbarung ab, wonach dieser sein Einverständnis abgab, so viele Vorzugsaktien der EACC zu erwerben, wie für den…

UFSF RV/0257-F/04EACC - Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2007

…je 1 US$. Alleiniger Vorsitzender, Direktor und Geschäftsführer der EACC war IA, mit Wohnsitzen in Israel und in den USA. Die VTH schloss mit dem jeweiligen Anleger eine Zeichnungsvereinbarung ab, wonach dieser sein Einverständnis abgab, so viele Vorzugsaktien der EACC zu erwerben, wie für den…

UFSZ1W ZRV/0073-Z1W/06Erlöschen der Zollschuld durch Einziehung der Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.11.2006

…insbesondere ein, dass er nachweislich die Absicht gehabt hätte, die streitgegenständlichen Schmuckstücke direkt nach Israel weiter zu befördern. Weiters wurde ausdrücklich die Richtigkeit der Schätzung des Zollwertes der Schmuckstücke bestritten. Mit Urteil des Landesgerichtes Korneuburg zu X vom 27. April 2006 wurde der Bf. für…