…dieser betreuten Wohngemeinschaft leben dreizehn Erwachsene, die wegen ihrer Erkrankung kein Zuhause mehr haben oder in ihrer Familie nicht mehr leben können. Sie brauchen längerfristige und therapeutische Unterstützung in ihrem Heilungs- und Rehabilitationsprozess und erhalten in diesem Betreuungssetting die Möglichkeit, soziale Kompetenzen zu erlangen, ..." Zur…

…0248, ergangen, in dem klargestellt wurde, dass die Unterbringung des Kindes in einer Wohnung auf Kosten der Sozialhilfe einer Heimunterbringung nicht gleichzusetzen sei. Der Berufungswerber lebe alleine in einer privaten Unterkunft, die ihm von seinem Onkel gegen einen geringen Wohnkostenbeitrag zur Verfügung gestellt werde. Er…

…des VwGH hinweisen, wonach kein Anspruch auf Familienbeihilfe in Fällen gegeben sei, in denen der Unterhalt einer Person durch die Unterbringung in einer Anstalt oder in einem Heim durch die öffentliche Hand sicher gestellt ist, gehen sie von der irrigen Annahme aus, dass die Sozialhilfe…

…auszugehen, wenn die tatsächliche Unterbringung in einem Pflegeheim oder in einer Pflegestation erfolge. Mit der Berufung beantragte Dr. Stern die Aufhebung des obigen Einkommensteuerbescheides und die Veranlagung der Einkommensteuer 2008 unter steuermindernder Berücksichtigung der beantragten Heimkosten als außergewöhnliche Belastung mit der Begründung, dass die Bw…

…vor. Es liegt keine Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft der Mutter mit den Kindern vor. Die überwiegende Zeit verbringen die Kinder im Heim. Die Kinder befinden sich in voller Erziehung des Pius-Institutes der Kreuzschwestern. Dies umfasst die Pflege und Erziehung der Minderjährigen. Der Unterhalt der Kinder…

…der Anspruchsüberprüfung wurde durch das Finanzamt erhoben, dass die Unterbringung der Bw. einer Heimunterbringung gleichzusetzen war und die Bw. nur Pflegegeld der Stufe 1 sowie Taschengeld aus einer Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte bezog. Mit Bescheid vom 27. Juni 2001 wies das Finanzamt den durch…

…B. als steuerliche Vertreterin der Bw. in ihrem Schreiben vom 30. Dezember 2004 genannten Kosten für ein "Pflegeheim und Heilbehandlungen" von € 11.694,72 für das Jahr 1999, € 11.709,98 für das Jahr 2000, € 12.311,72 für das Jahr 2001…

…die gemäß § 273 ABGB zum Sachwalter bestellte Rechtsanwältin, im Wesentlichen aus, dass sich die Bw. weder auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege noch Sozialhilfe in Heimerziehung befinde. Der Aufenthalt in der Wohngemeinschaft nach § 24 Behindertengesetz sei der Anstaltspflege im Förderpflegeheim nicht gleichzusetzen, da der Bw. in der…

…Familienbeihilfe und der erhöhten Familienbeihilfe ab April 2001 mit der Begründung ab, dass sich der Bw. auf Kosten der Sozialhilfe in Heimerziehung befinde und selbst nicht zumindest in Höhe der Familienbeihilfe (inkl. Erhöhungsbetrag) zu den Lebenshaltungskosten beitrage. In der gegen diesen Bescheid eingebrachten Berufung führt…

…der ab September 1992 geltenden Fassung BGBl. 311/1992 haben Kinder, deren Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten und die sich nicht auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege oder der Sozialhilfe in Heimerziehung befinden, unter denselben Voraussetzungen Anspruch auf Familienbeihilfe, unter denen eine Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe…

…entsprechend bedacht und damit noch der elterlichen Obsorge teilhaftig werden (VwGH 19.10.1960, 1509/58). Unter Pkt. 7 wird angemerkt, dass auch im Falle einer vollen Heimerziehung unabhängig ob mit Einverständnis der Erziehungsberechtigten oder gegen deren Willen (§§ 28, 29 und 30 Jugendwohlfahrtsgesetz 1989, BGBI…

…vom 25. Juni 2010 betreffend Einkommensteuer 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe In seiner Berufung beanstandete der Berufungswerber, dass die von ihm als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Heimkosten, die er für seinen Vater getragen habe, nicht berücksichtigt…

…erwogen: Gemäß § 6 Abs. 5 FLAG haben Kinder, deren Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten und die sich nicht auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege oder der Sozialhilfe in Heimerziehung befinden, unter denselben Voraussetzungen Anspruch auf Familienbeihilfe, unter denen ein Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe hat. Vollwaisen haben…

…in welchem Umfang - wöchentlich (laut Bw.) oder monatlich (laut Finanzamt) - die vom Bw. geltend gemachten Aufwendungen (Kilometergelder für die Heimfahrten von E. nach Graz) als Werbungskosten anzuerkennen sind. Ad Verpflegungsmehraufwand: Mit dem Hinweis auf die Begründung eines weiteren Tätigkeitsmittelpunktes ab einer durchgehenden Dienstverrichtung von mehr…

…Somit ergibt sich entsprechend Ihrer Aufstellung: 6.455 € Pflegeheim + 12.597,92 € + 158,50 € Heilmittel - 7.443,60 € (Pflegegeld) - Haushaltsersparnis 1.883,52 € = 9.874,30 € tatsächliche Kosten wegen Behinderung der Ehepartnerin." 2003: "Die Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen…

…2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 5. Dezember 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Strittig ist im gegenständlichen Fall die Abzugsfähigkeit eines Heimtrainers als außergewöhnliche Belastung. In der Berufung vom 14.12.2005 verweist die…

…Im Zuge des fortgesetzten Verfahrens beim Unabhängigen Finanzsenat richtete der Referent - vor allem zur Behebung der vom VwGH aufgezeigten Mängel im Ermittlungsverfahren - folgende Fragen an die Bw.: "A) Kosten für Heimfahrten in den Jahren 1996 und 1997 und 1998: Im Erkenntnis des VwGH vom 28…

…eines eigenen Hausstandes der Bw. in Österreich als nicht abzugsfähig erkannt wurden, geht der UFS davon aus, dass im gegenständlichen Fall Heimfahrten aus folgenden Erwägungen grundsätzlich anzuerkennen sind: Dem Veranlagungsakt ist zu entnehmen, dass die Bw. in den Jahren 1991 bzw. 1993 die elterliche Landwirtschaft…

Die Bw. hat für das Berufungsjahr 1996 weder im Rahmen der Veranlagung, noch im Berufungsverfahren Kosten für Fachliteratur als Werbungskosten beantragt. Erst der Vorhaltsbeantwortung vom 28. Feb. 2005 ist mittelbar zu entnehmen, dass offenbar Kosten für Fachliteratur geltend gemacht werden sollen. Der Vollständigkeit halber wurde…

…zurück wäre unzumutbar gewesen. In Wien hatte die Bw. vom Vermieter V einen möblierten, für zwei Personen ausgestatteten Heimplatz mit einer Größe von 22,30 m2 um monatlich 3.810 öS gemietet. Die zentralen Erwägungen in der Begründung für die abweisende, ha. Berufungsentscheidung vom 26…