…Grundlage zu einer den gesetzlichen Vorschriften entsprechenden Ermittlung des Zollwertes, da sie keinerlei konkrete Rückschlüsse auf die Höhe des maßgeblichen Transaktionswertes zulassen. Die vom Zollamt Wien auf der Basis der zitierten Normen geschätzten Zollwerte beruhen auf zeitbezogene Größenordnungen von Zollwerten vergleichbarer - auch vor dem Unabhängigen…

…BGBl.Nr. 659/1994 i.d.g.F.) Abgaben in Höhe von € 75,44 (Zoll: 10,91 und EUSt: 64,53) neuerlich vorgeschrieben. Im weiteren Verfahren (Übergang der Zuständigkeit auf die zweite Instanz) wurde mit Entscheidung des Unabhängigen Finanzsenates (UFS) vom 6. Mai 2003…

…Juli 1995. Laut Angaben in der Zollanmeldung und in der dazu vorgelegten Faktura handelte es sich dabei um 39 Kartons Herrenjeans der Warennummer 62034231002 mit einem Zollwert in der Höhe des ausgewiesenen Rechnungspreises von USD 1.740,00 zuzüglich Hinzurechnungskosten. Diese Angaben wurden im Rahmen…

…den Hannoveraner Schweißhund von ATS 1.100,00 aus. Während das Abfertigungszollamt und die belangte Behörde als Zollwert einen Betrag von ATS 3.000,00 herangezogen haben, bekämpft der Bf. die Höhe des Zollwerts mit der Begründung, dass der Kaufpreis lediglich ATS 1.100,00…

…die Bf. habe diesen die Provisionen durch Zuschlag auf die Verkaufspreise vergütet. Nach den Bestimmungen zur Ermittlung des Zollwertes seien Einkaufsprovisionen den für die eingeführten Waren tatsächlich bezahlten Preisen nicht hinzuzurechnen. Die Berufungsschrift enthält eine nach Versendern und Abfertigungsfällen gegliederte Aufstellung der getätigten Provisionszahlungen. Von…

…von der Höhe der Herstellungskosten ist nach der Aktenlage nichts bekannt. Es liegen somit weder die Grundlagen für die Anwendung der deduktiven Methode (Verkaufspreise in der Gemeinschaft) bzw. der additiven Methode (errechneter Wert auf der Basis der Herstellungskosten) vor. Die Ermittlung des Zollwertes konnte daher…

…Gesetzesbestimmung dem Grunde nach hiefür nach § 19 FinStrG ein Wertersatz festzusetzen ist. Dessen Höhe setzt sich im gegenständlichen Fall aus dem (nach dem Ergebnis des Ermittlungsverfahrens feststellbaren) Einkaufspreis für die insgesamt 73.477 Gramm Geierfett i.H.v. € 39.206,64 und den darauf…

…für die anderen Handelszentren; Beförderungs- und Versicherungskosten innerhalb des Zollgebiets; eine Pauschale in Höhe von 5 ECU für sämtliche andere Kosten, die nicht in den Zollwert einzubeziehen sind.Diese Pauschale ist auf der Grundlage der letzten nach Art. 18 ZK festgestellten geltenden Kurse in die…

…EWG) Nr. 2913/92 ermittelten Zollwert für die betreffenden Einfuhrerzeugnisse, wobei die Zölle entsprechend Art. 4 Abs. 1 abgezogen werden. Im diesem Falle leistet der Importeur eine Sicherheit gemäß Art. 248 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 in Höhe des Einfuhrzolls, der bei…

…aus, dass die Abgabenbehörde erster Instanz bei der Ermittlung der Höhe des Zollwertes zu Faktum 3 zu Recht von einem Wert von USD 2,95 pro Stück zuzüglich Frachtkosten ausgegangen ist. Dies deckt sich auch mit dem auf Grund des Akkreditivs von der Firma G…

…gemachten Elemente unweigerlich zum Zollwert (Müller-Eiselt, EG-Zollrecht, Fach 4233, Art. 33 Rz 37). Verspätet ist daher ein getrennter Ausweis im Rahmen des Rechtsbehelfsverfahrens. Die erstmals in der Berufung geltend gemachten Kosten, die darüber hinaus weder getrennt ausgewiesen sind noch deren Höhe nachgewiesen ist…

…1 ZK nachträglich buchmäßig zu erfassen und dem Zollschuldner gemäß Artikel 221 Abs. 1 ZK mitzuteilen. Im Beschwerdeverfahren ist allerdings die Höhe des gesetzlich geschuldeten Abgabenbetrages strittig. In den im Amtsblatt 2001 Nr. C 269/46 veröffentlichten Leitlinien der Kommission heißt es (auszugsweise): "Sind lediglich…

…ist, desto höher ist also der spezifische Zoll. Der Einfuhrpreis ermöglicht es somit, die zolltarifliche Einreihung des Obst und Gemüses und die anwendbaren Zollsätze (Wertzoll und spezifischer Zoll) zu ermitteln. Unterschiedliche Auffassungen können sich darüber ergeben, wie der Zollwert der Erzeugnisse zu berechnen ist. Die…

…begründet. Es ist auch keinesfalls evident, daß der Zollbehörde nicht alle relevanten Unterlagen, die zur Bestimmung des Zollwertes und Abfertigungsverfahrens dem Unternehmen im Zeitpunkt der Antragstellung zur Verfügung standen, vorgelegt wurden. Sie ließen in jedem Falle die Struktur der Preisgestaltung und ihrer einzelnen Faktoren erkennen…

…176 Abs. 1 ZK-DVO) im vereinfachten Verfahren abgefertigte Kirschen erfaßt, deren vorgesehene Verwendung vom Warenempfänger wegen des hohen Anteils verdorbener Ware zurückgewiesen und nicht übernommen wurde (Art. 238 Abs. 1 ZK) und die Ware im zweiten im zweiten Kaufgeschäft einen um 47,79 v…

…der Zollabfertigung offenbar nicht aufgefallen seien. Zusammenfassend sei daher festzustellen, dass die belangte Behörde bei der Berechnung des Faktors bzw. bei der Ermittlung des Zollwertes - soweit die Vorgangsweise überhaupt nachvollzogen werden kann - von Daten und Sachverhalten ausgegangen ist, deren Richtigkeit, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit in Frage…

…des Zollwertes heranzuziehen ist. Der Berufungssenat geht zu Gunsten des Beschuldigten davon aus, dass der in der Niederschrift vom 6. Juli 2006 vor der Außen- und Betriebsprüfung Zoll von ihm angegebene Wert sein kalkulierter Gewinn in Form einer durchschnittlichen Marge in Höhe von 20 % des…

…Provisionen im Nachforderungsbescheid zu Recht bei der Ermittlung des Zollwerts berücksichtigt worden seien, ergibt sich vielmehr, dass die belangte Behörde trotz ihres Ausspruches über die Nichtberücksichtigung der Lizenzgebühren davon ausgeht, dass auf Grund des erstinstanzlichen Nachforderungsbescheides weiterhin eine Eingangsabgabenschuld besteht. Sie unterlässt es jedoch, Höhe…

…Ergänzend ist auch festzuhalten, dass die Beweislast für das Vorliegen der Umstände, die für die Ermittlung des Zollwerts maßgebend sind, beim Zollwertanmelder liegen. Dazu kommt noch, dass insbesondere bei Sachverhalten mit Auslandsbeziehung angesichts der beschränkten Ermittlungsmöglichkeiten der Behörde im Ausland eine erhöhte Mitwirkungspflicht der Partei…

…Zusammenhalt mit Art. 234 Abs.2 ZK-DVO bereits ein vorschriftswidriges Verbringen und damit die Zollschuldentstehung stattfindet und nicht erst mit dem zeitlich späteren Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung mit Verlassen des Amtsplatzes. Für die Höhe der Abgaben macht es keinen Unterschied, ob sie nach…