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UFSW RV/3073-W/07Keine generelle Gutschrift diverser erwachsener Aufwendungen im Zuge einer Art "negativer Einkommensteuer".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2008

…verweisen, dass das geltende Einkommensteuergesetz nicht generell die Gutschrift dem Steuerpflichtigen erwachsener Aufwendungen im Wege einer Art "negativer Einkommensteuer" vorsieht. Nach § 33 Abs. 8 EStG 1988 kann nur die Gutschrift des Alleinverdienerabsetzbetrages oder des Alleinerhalterabsetzbetrages, jeweils bei Vorliegen von mindestens einem Kind im Sinne des …

UFSL RV/0035-L/04Keine Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages, obwohl Partner kein Einkommen erzielt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2004

…über die Werbungskosten. Laut Bescheid des Finanzamtes Passau betrage der Gesamtbetrag der Einkünfte DM 14.324. Bei den als Sonderausgaben abziehbaren Verlusten vorangegangener Jahre handle es sich nicht um Werbungskosten, sodass diese den Grenzbetrag für den Alleinverdienerabsetzbetrag nicht minderten. Im Vorlageantrag führte die Bw. aus…

UFSW RV/0098-W/07Alleinverdienerabsetzbetrag - Voraussetzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2009

…Haushalt wohnten oder nicht, gleich zu behandeln. § 33 Abs 4 Z 1 EStG 1988 sei darüber hinaus auch als grob unsachlich zu beurteilen. Diesbezüglich führte der Bw. u. a. aus, dass der Sinn des Alleinverdienerabsetzbetrages nicht darin bestehe, das Zusammenleben zu fördern, oder finanzielle Belastungen…

UFSI RV/0801-I/07Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2008

…ob dem Bw. für das Jahr 2005 der Alleinverdienerabsetzbetrag zusteht, in concreto, ob die Einkünfte der Gattin des Bw. die maßgebliche Zuverdienstgrenze von 6.000,00 € überschritten haben oder nicht. Da im vorliegenden Fall der Abgabepflichtige mit seiner Gattin im Streitzeitraum mehr als sechs…

UFSL RV/1162-L/10Alleinverdienerabsetzbetrag, Einkünfte, Ehepartner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2012

…Da das Finanzamt in der Folge feststellte, dass die Gattin des Bw im berufungsgegenständlichen Jahr steuerpflichtige Einkünfte in Höhe von 4.433,00 € bezogen hatte, wurde im Rahmen der Berufungsvorentscheidung der bisher gewährte Alleinverdienerabsetzbetrag gestrichen. Dies führte zur Festsetzung der Einkommensteuer für das Jahr…

UFSI RV/0170-I/10Keine Unbilligkeit der Abgabeneinhebung im Zusammenhang mit der Überrechnung eines Guthabens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2011

…2000, 95/15/0031). Die Bestimmung des § 33 Abs. 8 Satz 1 EStG sieht für Fälle, in denen die Einkommensteuer nach Abzug der in Frage kommenden Absetzbeträge negativ ist, eine Gutschrift des Alleinverdienerabsetzbetrages oder Alleinerzieherabsetzbetrages (Negativsteuer) für Alleinverdiener oder Alleinerzieher mit mindestens einem Kind vor…

UFSW RV/1179-W/05Begehrte Negativsteuer aus dem Titel des Arbeitnehmerabsetzbetrages trotz negativer Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2005

…Alleinverdienerabsetzbetrag bei mindestens einem Kind (§ 106 Abs. 1) oder der Alleinerzieherabsetzbetrag in Höhe von höchstens 5000 S sowie der Arbeitnehmerabsetzbetrag in Höhe von höchstens 10% der Werbungskosten im Sinne des § 16 Abs. 1 Z 3 lit. a (ausgenommen Betriebsratsumlagen) sowie der Werbungskosten im Sinne des…

UFSF RV/0324-F/02Strittig ist, ob einem Grenzgänger 10% der Pflichtbeiträge als Negativsteuer erstattet werden können
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2003

…bei Vorliegen der im Einkommensteuergesetz 1988 normierten Voraussetzungen ein Alleinverdiener- oder ein Alleinerzieherabsetzbetrag zustehen kann. Wie in § 33 Abs. 8 EStG 1988 festgehalten wurde, ist eine Gutschrift des Alleinverdienerabsetzbetrages bei mindestens einem Kind oder des Alleinerzieherabsetzbetrages in Höhe von höchstens 5.000,00 S (364…

UFSW RV/0147-W/06Alleinverdienerabsetzbetrag bei Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2007

…Sinne des Abs. 5 oder des Abs. 6 sind insoweit nicht abzuziehen, als sie mehr als 22% der zum laufenden Tarif zu versteuernden lohnsteuerpflichtigen Einkünfte betragen. ... Nach Abs. 4 leg.cit. stehen zur Abgeltung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen nachfolgende Absetzbeträge zu: 1. Einem Alleinverdiener steht ein Alleinverdienerabsetzbetrag…

UFSF RV/0173-F/03Berücksichtigung von Unterhaltslasten im Rahmen der Negativsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2004

…eine Gutschrift des Alleinverdienerabsetzbetrages bei mindestens einem Kind oder des Alleinerzieherabsetzbetrages in Höhe von höchstens 2.000,00 S möglich, wenn die nach § 33 Abs. 1 und 2 EStG 1988 errechnete Einkommensteuer negativ ist. Gegenständlich hatte der Bw. aber weder Anspruch auf den Alleinverdienerabsetzbetrag noch…

UFSS RV/0734-S/09Berufung gegen Abweisung eines Ansuchens um Nachsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2012

…der Abgabenvorschriften durch Billigkeitsmaßnahmen entweder zu beseitigen oder doch zu mildern. Strittig ist im gegenständlichen Fall ob eine sachliche Unbilligkeit (das Vorliegen einer persönlichen Unbilligkeit wurde nicht behauptet) dadurch gegeben ist, dass dem Bw, aufgrund des Wegfalls des Alleinverdienerabsetzbetrages und der damit verbundenen Anwendung eines…

UFSL RV/0470-L/03außergewöhnliche Belastung auf Grund eines Hochwasserschadens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2004

…werden. Eine außergewöhnliche Belastung wegen Beseitigung von Katastrophenschäden kann jene Person geltend machen, die im Zeitpunkt des Schadensfalles Eigentümer des untergegangenen oder beschädigten Wirtschaftsgutes war. Darüber hinaus kann der Steuerpflichtige dann eine außergewöhnliche Belastung geltend machen, wenn der Eigentümer dem Steuerpflichtigen den Alleinverdienerabsetzbetrag vermittelt. Wie…

UFSK RV/0343-K/08Persönliche Zurechnung von Umsätzen und Einkünften aus einem Schrotthandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.11.2010

…fragt telefonisch an, ob Interesse an Schrott besteht und handelte den Preis aus. Bei der Anlieferung selbst ist SSch dabei, welcher de facto nur den Erhalt der Gutschrift des Geldbetrages bestätigt. Geschäftlich agierte de facto der Bw.. SSch war nie alleine vor Ort. Es war…

UFSI RV/0393-I/09Gutschrift des Alleinverdienerabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…Die Gutschrift ist mit der berechneten negativen Einkommensteuer begrenzt. Der Absetzbetrag wirkt nur dann als Negativsteuer, wenn mindestens ein Kind vorhanden ist (Jakom/Kanduth-Kristen, EStG 2009, § 33 Rz 31). 4.) Als Kind im Sinne des Einkommensteuergesetzes gilt ein Kind, für das dem Steuerpflichtige oder…

UFSI RV/0506-I/07Begründungsmangel bei einer Wiederaufnahme des Verfahrens gem. § 303 Abs. 4 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2008

…Zeitpunkt - hier für die Einkommensteuer 2004 mit Ablauf des Jahres 2004 - entsteht, die Abgabenfestsetzung aber zu unterschiedlichen Zeitpunkten erfolgt. Anspruchszinsenbescheide sind zwar mit Berufung anfechtbar. Der Zinsenbescheid ist aber an die im Spruch des zur Nachforderung oder Gutschrift führenden Bescheides ausgewiesene Nachforderung bzw. Gutschrift gebunden…

UFSL RV/0878-L/10Alleinverdienerabsetzbetrag als Gutschrift (Negativsteuer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2010

…bei dem sich der Alleinverdienerabsetzbetrag nicht oder nur zum Teil auswirke, es zur Gutschrift des Alleinverdienerabsetzbetrages kommen könne. Voraussetzung dafür sei, dass grundsätzlich die Voraussetzungen für den Alleinverdienerabsetzbetrag erfüllt seien und im Antragsjahr mindestens sieben Monate für mindestens ein Kind die Familienbeihilfe bezogen worden sei…

UFSW RV/1353-W/04Pensionist beantragt Berücksichtigung einer Negativsteuer, obwohl Voraussetzungen dafür nicht vorliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2004

…Abs. 1 und 2 errechnete Einkommensteuer negativ, so sind - der Alleinverdienerabsetzbetrag bei mindestens einem Kind (§ 106 Abs. 1) oder der Alleinerzieherabsetzbetrag in Höhe von höchstens 364 Euro sowie - bei Steuerpflichtigen, die Anspruch auf den Arbeitnehmerabsetzbetrag haben, 10% der Werbungskosten im Sinne des § 16 Abs. 1…

UFSG RV/0201-G/121. Auf Dauer angelegte doppelte Haushaltsführung 2. Alleinverdienerabsetzbetrag für in Kroatien lebende Ehefrau
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2013

…war. Da die Ehegattin des Bw. jedoch in Österreich keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hatte, sondern wie auch der Bw. selbst angibt, in Kroatien (zum Veranlagungszeitpunkt 2010 weder Mitglied der Europäischen Union noch dem EWR angehörig) wohnhaft geblieben ist, war der Alleinverdienerabsetzbetrag aus diesem Grund…

UFSL RV/1860-L/02Arbeitszimmer eines Unternehmensberaters im Wohnungsverband Voraussetzungen für Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2006Teil 1/2

…März 2006: 1. Alleinverdienerabsetzbetrag/Unterhaltsabsetzbetrag Die streitgegenständlichen Jahre seien mit einer zumindest teilweisen Abwesenheit vom Familienwohnsitz geprägt. Eine eindeutige Aussage dahingehend, ob der Berufungswerber nunmehr als "nicht dauernd getrennt lebend" im Sinne des Gesetzes angesehen werden könne oder nicht, sei somit seinerzeit offensichtlich nur schwer…

UFSW RV/1900-W/04Pensionist beantragt Berücksichtigung einer Negativsteuer, obwohl die Voraussetzungen nicht vorliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2005

…Steuertarif zusammen mit den Absetzbeträgen eine negative Steuer ergeben. Eine Gutschrift von Steuerbeträgen (Negativsteuer) erfolgt jedoch nur in den zwei im § 33 Abs. 8 angeführten Fällen (Alleinverdienerabsetzbetrag bei mindestens einem Kind oder Alleinerzieherabsetzbetrag in Höhe von höchstens 5000 S; 10 % der Werbungskosten bei Anspruch auf…