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UFSW RV/0245-W/08Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2008

…Jänner 1977, wegen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Dies wurde im Gutachten des Bundessozialamtes vom 23. Mai 2007 dokumentiert, worin ein Grad der Behinderung von 50 v.H. rückwirkend ab 1.1.1985 und eine dauernde Erwerbsunfähigkeit festgestellt worden…

UFSW RV/0883-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Abschluss der Berufsausbildung eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2013

…zu verschaffen. seit 7/2011 - keine Änderung zum VGA von 11/2012. erstellt am 2013-02-27 von FfNuP2 Facharzt für Neurologie und Psychiatrie nicht zugestimmt am 2013-02-28 Leitender Arzt: LA1 Abänderung des Gutachtens durch den leitenden Arzt Diagnose(n): paranoide Schizophrenie; Z…

UFSG RV/0633-G/09Beim Altersteilzeitmodell vom Arbeitgeber zu übernehmende Arbeitnehmersozialversicherungsbeiträge als Vorteil aus dem Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2011

…Die Feststellung betreffe Herrn A und Frau B. Der Prüfer hat die von der Berufungswerberin als Arbeitgeberin im Zuge des Altersteilzeitmodells zu übernehmenden Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung für die Jahre 2004 bis 2008 mit einem Betrag von insgesamt € 11.616,43 angenommen und daraus Dienstgeberbeitrag…

UFSG RV/0246-G/11Schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…können. Dazu besteht im vorliegenden Fall kein Anlass: In den drei Bescheinigungen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen ist überzeugend und schlüssig dargestellt, weshalb die diagnostizierte Gesundheitsschädigung auf Grundlage der vorgelegten Gutachten nur eine Einstufung in die Richtsatzposition 030201 (Grad der Behinderung von 40 v…

UFSW RV/1437-W/11Keine weiteren Ermittlungen bei schlüssigem Sachverständigengutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012

…das vorliegende Gutachten vom 4.8.2010 grob mangelhaft, weil aktuelle Befunde nicht abgewartet worden seien und die Befundung der Persönlichkeitsmerkmale nicht richtig erfolgt sei. Die mangelnde Impulskontrolle, die sich anhand der Entleerung dreier Feuerlöscher in einer Tiefgarage zeigen lasse, sowie der Abbruch des Zivildienstes…

UFSS RV/0415-S/11Kein Anspruch auf den Grundbetrag der Familienbeihilfe und den Erhöhungsbetrag, wenn die Erkrankung nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 1/2

…vom 17. November bis 29. November 2008 in K beschäftigt. Im Jänner 2009 kam es auf Grund akuter Suizidalität und psychotischen Symptomen zur stationären Aufnahme in den Landeskliniken S.. Den Befund und den Gutachten des Prof. Dr. R für das Bezirksgericht S. vom 26. Jänner…

UFSF RV/0016-F/09Familienbeihilfenanspruch während eines im Ausland absolvierten Gedenkdienstes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2009

…hat über die Berufung der Bf., gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch betreffend Familienbeihilfe für die Zeiträume September 2007 bis November 2007 sowie März 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die am 31. Jänner 1982 geborene Berufungsführerin…

UFSG RV/0791-G/08Eine entsprechende Bescheinigung des Bundessozialamtes ist Voraussetzung für die Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

…Das Finanzamt hat daher mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid den Antrag auf Gewährung der "erhöhten Familienbeihilfe" abgewiesen. In der dagegen fristgerecht erhobenen Berufung führt der Berufungswerber aus: "Die Berufung wird in erster Linie gegen das ärztliche Gutachten des Sachverständigen gerichtet. Aus diesem Gutachten geht hervor…

UFSG RV/0349-G/08Dauernd außerstande sich den Unterhalt selbst zu verschaffen in freier Beweiswürdigung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2008

…Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages ab 1. Februar 2003 wegen erheblicher Behinderung. Das Finanzamt ersuchte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (kurz: Bundessozialamt) um Erstellung einer ärztlichen Bescheinigung. Vom Bundessozialamt wurde dazu ein ärztliches Sachverständigengutachten in Auftrag gegeben. In diesem Gutachten vom 3. März…

UFSW RV/3705-W/10Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2011

…Krankheitsbildes zu massiven Beeinträchtigungen im Arbeits- und Sozialverhalten komme, sei die dauerhafte Integration auf dem 1. Arbeitsmarkt unsicher. Der Feststellung lt. Gutachten des Bundessozialamtes, dass die Bw. voraussichtlich nicht dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, könne nicht zugestimmt werden. Nach Einholung eines…

UFSW RV/0911-W/08Gutachten Bundessozialamt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2008

…der Zustand der Tochter erheblich verschlechtert. Laut dem Gutachten des Bundessozialamtes vom 13.4.2007 habe der Facharzt für Lungenkrankheiten den Grad der Behinderung mit 20% und die Fachärztin für Psychiatrie und Neurologie den Grad der Behinderung mit 30 % festgestellt. Trotz dieser Feststellung der Behinderung…

UFSW RV/1306-W/08Kein Familienbeihilfenschädlicher Studienwechsel, hervorgerufen durch eine psychische Erkrankung des Beihilfenbeziehers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010

…Gutachten (Bl. 23 / FB-Akt) angeführt, dass der Sohn der Bw. beispielsweise unter Verfolgungsideen leide und die Konzentration vermindert sei, sowie dass der Sohn der Bw. die von ihm geäußerten gefährlichen Drohungen bagatellisiere. Diese beispielsweise angeführten Krankheitssymptome beeinflussen jedoch das Leben und die Universitätsausbildung des…

UFSG RV/0584-G/05Erhöhte Familienbeihilfe - Gutachten des Bundessozialamtes - freie Beweiswürdigung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2007

…Dezember 2001, wonach das Kind auf Grund einer seit Kindheit bestehenden Debilität und einer seit ca. 1999 bekannten paranoiden Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 80 % bestehe. Ein heilpädagogisches Gutachten der Heilpädagogischen Beobachtungsstation des Landes Steiermark vom 2. Juli 1975, in…

UFSG RV/0819-G/09Dauernde Erwerbsminderung nach dem 21. Lj.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2010

…läuft der Stoffwechsel des Körpers langsamer ab als normal. Die Folgen sind geringere körperliche und geistige Leistungsfähigkeit. Die Erkrankung wird in der Regel anhand von Blutuntersuchungen nachgewiesen und ist gut behandelbar. Das Gegenteil, eine Überversorgung mit Schilddrüsenhormonen, wird als Hyperthyreose bezeichnet. Laut Gutachten der Laborgemeinschaft…

UFSG RV/0303-G/06Arbeitnehmersozialversicherungsbeiträge als Arbeitslohn.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2008

…der Bemessungsgrundlage für den Dienstgeberbeitrag, den Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag und die hier nicht anhängige Kommunalsteuer hinzugerechnet. Nach Ansicht des Prüfers sei in dem in der Beitragsgruppe A 13 verrechneten Krankenversicherungsbeitrag, der vom Arbeitgeber aus Anlass der Gewährung einer Schlechtwetterentschädigung getragen werden müsse, ein Dienstnehmeranteil enthalten…

UFSW RV/1497-W/12Ärztliches Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…einem 50 %igen Grad der Behinderung aufgrund der tiefgreifenden Entwicklungsstörung beurteilt. Eine Änderung des Grades der Behinderung betreffend "Asperger Autismus" durch die Richtsatzpositionen 03.02.02 erfolgt lt. den drei Gutachten nicht. Der festgestellte Sachverhalt ist in folgender Weise rechtlich zu würdigen: Gemäß § 8 Abs…

UFSW RV/3389-W/11Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit des Antragstellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2012

…Dies habe auch zu der Persönlichkeitsstörung geführt, sodass die Voraussetzungen für die Zuerkennung der erhöhten Familienbeihilfe vorhanden seien. Zur Bescheinigung des Gesundheitszustandes werde ein Gutachten von Frau Dr.H vom 10. Dezember 2008 (in Kopie) übermittelt. Der Betroffene sei auf Grund seiner Persönlichkeitsstörung nur schwer…

UFSW RV/0408-W/08Erhöhte Familienbeihilfe auf Grund einer Behinderung, die vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

…der Kredite etc.) nicht entsprechend gewachsen zu sein und auch nicht entsprechend für sich vorausplanen zu können. Zusammenfassung und Gutachten: ... Die Fragen von Seiten des Gerichtes können von der SV wie folgt beantwortet werden: ob aus psychiatrisch-neurologischer Sicht der Betroffene in der Lage ist…

UFSW RV/1021-W/10Kein Abweichen von schlüssigen SVGA bei der Beurteilung der dauernden Erwerbsunfähigkeit iZm dem Familienbeihilfenbezug.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…der Fall. Eine Regelung, dass dem Gutachten eines Amtssachverständigen erhöhtes Gewicht zukommt, existiert jedenfalls nicht. Stellenwert der freien Beweiswürdigung: Nach § 167 Abs 2 BAO "hat die Abgabenbehörde unter sorgfältiger Berücksichtigung der Ergebnisse des Abgabenverfahrens nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen…

UFSW RV/1083-W/05Nachweis der Erwerbsunfähigkeit durch ärztliches Gutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2011

…50 v.H. - die Bw. laut Gutachten des Bundessozialamtes voraussichtlich nicht dauernd außerstande wäre, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen und damit das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen für den "Grundbetrag" nicht festgestellt werden konnte. Anspruch auf Familienbeihilfe im vorliegenden Fall wäre dann gegeben, wenn die bereits…