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UFSG RV/0246-G/11Schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…dass im Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 23. März 2010, zugestimmt vom leitenden Arzt am 25. März 2010, ein Grad der Behinderung von 30 v.H. festgestellt worden ist. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid hat das Finanzamt den Antrag des Berufungswerbers unter…

UFSW RV/1348-W/06Erhöhte Familienbeihilfe trotz anders lautenden Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (freie Beweiswürdigung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2006

…abgewiesen, dass laut dem vom Finanzamt eingeholten fachärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 23.8.2005 eine dauernde Erwerbsunfähigkeit erst ab 1.7.2003 festgestellt werden könne. In diesem Gutachten vom 12.8.2005 trifft der behandelnde Arzt folgende Diagnose: "paranoide Schizophrenie"…

UFSW RV/0596-W/09Kein Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn in zwei Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen festgestellt wurde, dass die Behinderung nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2009

…durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Von dieser Bescheinigung kann nur nach qualifizierter Auseinandersetzung damit abgegangen werden, etwa wenn sich herausstellt, dass das Gutachten ergänzungsbedürftig ist und damit ein anderer Sachverhalt der Feststellung ob die Behinderung…

UFSW RV/0290-W/07Hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen den Grad der Behinderung in drei aufeinanderfolgenden Untersuchungen jeweils mit 30 % festgestellt, so sind diese Gutachten in freier Beweiswürdigung der Entscheidung des UFS zu Grunde zu legen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2007

…des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 19.6.2006 wurde bei der Bw. ein Grad der Behinderung von 30 % wegen "Idiopathischer Skoliose" ab 1.6.2006 festgestellt, jedoch sei sie voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Auf Grund dieses Gutachtens…

UFSW RV/0058-W/10Auf Basis zweier Bescheinigungen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen war eine erhebliche Behinderung des Kindes nicht anzunehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2010

…5 und Abs. 6 FLAG. Der Grad der Behinderung oder die voraussichtliche dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen sei durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Im gegenständlichen Fall habe das Bundessozialamt im erwähnten Gutachten…

UFSW RV/1620-W/08Berücksichtigung des im FLAG 1967 zwingend vorgesehenen Gutachtens des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesens durch die Abgabenbehörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2008

…wurde. Strittig ist im vorliegenden Fall, ob die körperliche oder geistige Behinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. c FLAG bereits vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist. Nach dem vorliegenden Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 22. Oktober 2007 kann eine weitere…

UFSW RV/0672-W/13Zwingender Nachweis des Grades der Behinderung sowie der Erwerbsunfähigkeit durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…Vollendung des 21. Lebensjahres) vorhandenen Schwere der Erkrankung voraussichtlich dauernd außerstande sein werde, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Dies ist jedoch gegenständlich nicht der Fall. Der UFS ist zu der Ansicht gelangt, dass das nunmehr vorliegende SV-Gutachten des Bundesamts für Soziales und Behindertenwesen…

UFSW RV/3591-W/09Erhöhte Familienbeihilfe bei ADHS-Syndrom erst ab Bescheinigung durch Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, auch wenn die Störung schon vorher diagnostiziert wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2010

…Gemäß § 8 Abs. 6 FLAG 1967 ist der Grad der Behinderung durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Im vorliegenden Fall wurde durch das Bundessozialamt auf Grund eines fachärztlichen Gutachtens festgestellt, dass bei der mj. J ein…

UFSS RV/0260-S/05Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2005

…UFS beantragt. Seit eineinhalb Jahren würde ihr Sohn alle paar Monate in der Kinderlungenambulanz behandelt und es sei noch immer keine Besserung seiner Erkrankung eingetreten. Der Vollständigkeit halber wird festgehalten, dass die in Rede stehenden Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesens der Bw. durch…

UFSG RV/0297-G/11Erhöhte FB (VO des BM f. Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2011

…zuständigen Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 2. März 2011 nach einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes einen Gesamtgrad der Behinderung von 40 v.H. ergeben hat und das Vorgutachten vom 21. Dezember 2009 einen Gesamtgrad der Behinderung von 30 v.H. aufweist, stimmen diese Gutachten schlüssig…

UFSG RV/0836-G/08Ist das amtsärztliche Gutachten oder der später ausgestellte Behindertenpass für die Festlegung des pauschalen Freibetrages nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 heranzuziehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2010

…Im Zuge des Berufungsverfahrens wurde das ärztliche Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 2. Dezember 2007, welches wiederum einen Grad der Behinderung von 70 vH aufwies, dem Finanzamt vorgelegt. Gegen diesen Bescheid legte die Berufungswerberin bei der Bundesberufungskommission für Sozialentschädigungs- und Behindertenangelegenheiten das…

UFSW RV/0600-W/13Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung unter 50% liegt und Gutachten des Bundessozialamtes schlüssig über Art und Ausmaß des Leidens Auskunft gibt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2013

…ausschließlich durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Entsprechend dem der Behörde vorliegenden Gutachten des Bundessozialamtes Wien vom 25. Jänner 2012 ist der Sohn der Bw. zu 30% behindert und voraussichtlich nicht dauernd außerstande sich selbst den…

UFSG RV/0791-G/08Eine entsprechende Bescheinigung des Bundessozialamtes ist Voraussetzung für die Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

…nach § 8 Abs. 6 FLAG 1967 durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Die diesbezüglichen Kosten sind aus Mitteln des Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen zu ersetzen. Der Verfassungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 10. Dezember 2007, B 700…

UFSF RV/0073-F/06Die erhöhte Familienbeihilfe wurde aufgrund Vorliegens des zweiten fachärztlichen Gutachtens und der zusätzlichen erfüllten Bedingung der dauernden Erwerbsunfähigkeit gewährt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2006

…Bundesämter für Soziales und Behindertenwesen nachzuweisen. Kann auf Grund dieser Bescheinigung die erhöhte Familienbeihilfe nicht gewährt werden, hat das Finanzamt einen Bescheid zu erlassen. Zur Entscheidung über eine Berufung gegen diesen Bescheid hat die Finanzlandesdirektion ein Gutachten des nach dem Wohnsitz des Berufungswerbers zuständigen Bundesamtes…

UFSG RV/0807-G/08Erhöhte FB bei schlüssigem Gutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2011

…Erwerbsunfähigkeit aufgrund der Schwere der 2. Erkrankung nachweislich seit Oktober / November 2010 ergibt. Zum Gutachten von Univ. Prof. Dr. Holzer vom 31. Jänner 2011 wird angemerkt, dass eine Würdigung und Einbeziehung der vorliegenden Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (wie im Telefonat v. 8…

UFSG RV/0375-G/03erhöhte Familienbeihilfe - freie Beweiswürdigung bei mehreren Gutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2004

…Dies deswegen, da seitens des Amtsarztes der BH Leibnitz bestätigt wurde, dass er dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Weiters wurde entgegen gehalten, dass zwar die beiden Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen zum Schluss kommen, dass zwar eine Behinderung von…

UFSW RV/2846-W/07Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn zwei Gutachten des Bundessozialamtes eine Behinderung von nur 30 % wegen Zöliakie feststellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2008

…soziale Verwaltung vom 9. Juni 1965, BGBl. Nr. 150, in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Der Grad der Behinderung oder die voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit muss ab 1. Jänner 2003 gemäß § 8 Abs. 6 FLAG 1967 durch ein ärztliches Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen…

UFSW RV/1264-W/08Ein Gutachten des Bundessozialamtes über eine nicht dauernde Erwerbsunfähigkeit führt zur Nichtanerkennung des Anspruches auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2009

…I Nr. 105/2002 (in Kraft getreten mit 1. Jänner 2003) durch eine ärztliche Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen nachzuweisen. Im fortgesetzten Verfahren hat der Unabhängige Finanzsenat sämtliche fachärztlichen Gutachten des Bundessozialamtes an die Bw. übermittelt. Dieser ist es in der Folge jedoch…

UFSG RV/0715-G/07Dauernd außerstande sich den Unterhalt selbst zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

…Bundesämter für Soziales und Behindertenwesen nachzuweisen. Kann auf Grund dieser Bescheinigung die erhöhte Familienbeihilfe nicht gewährt werden, hat das Finanzamt einen Bescheid zu erlassen. Zur Entscheidung über eine Berufung gegen diesen Bescheid hat die Finanzlandesdirektion ein Gutachten des nach dem Wohnsitz des Berufungswerbers zuständigen Bundesamtes…

UFSG RV/0036-G/06Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Gutachten des BSA nicht schlüssig ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…nunmehr Bundesämter für Soziales und Behindertenwesen) nachzuweisen und hatte das Finanzamt einen Bescheid zu erlassen, wenn auf Grund dieser Bescheinigung die erhöhte Familienbeihilfe nicht gewährt werden konnte. Die Finanzlandesdirektion hatte zur Entscheidung über eine Berufung gegen diesen Bescheid ein Gutachten des nach dem Wohnsitz des…