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UFSW RV/1885-W/021. Nachfeststellung gem. § 22 Abs. 1 BewG: Gründung einer wirtschaftlichen Einheit 2. Nachveranlagung des Grundsteuermessbetrages (§ 22 Abs. 1 GrStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2004

…weil eine wirtschaftliche Einheit (Untereinheit) neu gegründet wurde. Gleichzeitig erfolgte mit Grundsteuermessbescheid zum 1. Jänner 2000 eine Nachveranlagung. Fristgerecht wurde gegen beide Bescheide Berufung erhoben. Eingewendet wurde im Wesentlichen, dass der Bodenwert unrichtig berechnet worden sei. Bezüglich der Berechnung des Einheitswertes für die im Schenkungsweg…

UFSK RV/0229-K/05Nachfeststellung, gemeiner Wert, Bodenwert,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2008

…Ansatz eines Bodenwertes von € 10,9009 - ein Einheitswert in Höhe von € 10.400 (erhöht: € 14.000) festgestellt. Begründend wurde - nach Berechnung des Einheitswertes und der Darlegung der Erhöhung des Einheitswertes um 35 % - darauf hingewiesen, dass die Nachfeststellung infolge Gründung einer wirtschaftlichen Einheit…

UFSG RV/0256-G/07Zeitpunkt einer beantragten Artfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010

…1 Z 1 BewG definiere allerdings das landwirtschaftliche Vermögen dahingehend, dass Grund und Boden sowie Gebäude etc. eine wirtschaftliche Einheit seien, die dauernd einem landwirtschaftlichen Hauptzweck dienen (landwirtschaftlicher Betrieb). § 30 Abs.3 BewG halte fest, dass die Zucht oder das Halten von Tieren als landwirtschaftlicher…

UFSL RV/0847-L/05Vorlage einer Kopie des amtlichen Vordrucks NeuFö 1
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

…Für die Befreiung reicht weder ein unmittelbarer Zusammenhang mit der Gründung einer atypisch stillen Gesellschaft, noch ein mittelbarer, wirtschaftlicher Zusammenhang mit der Gründung der Kapitalgesellschaft. Eine Ausweitung der Gesellschaftsteuerbefreiung für den Erwerb von Gesellschaftsrechten unmittelbar im Zusammenhang mit der Neugründung der Gesellschaft durch den ersten…

UFSW RV/3079-W/08Vorliegen eines einheitlichen Veräußerungsvorgangs bei unentgeltlicher Anteilsabtretung unter Fruchtgenussvorbehalt und späterem entgeltlichen Fruchtgenussverzicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…1 des Berichts enthält aber eine Begründung für die in den angefochtenen Bescheiden vorgenommene Versteuerung von Einkünften aus der Veräußerung von Beteiligungen, nämlich das Vorliegen einer wirtschaftlichen Einheit zwischen der Zuwendung der Beteiligung an die Privatstiftung unter Vorbehalt von Fruchtgenuss- und Stimmrecht und dem späteren…

UFSW RV/1603-W/04Wirtschaftliche Eingliederung bei einer Organschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.07.2006

…Im konkreten Fall hat die Bw für die Gründung der A-GmbH im organisatorischen und administrativen Bereich gelegene Gründe angegeben. Unbestreitbar liegen demnach zwei Unternehmen mit völlig unterschiedlichen Unternehmensgegenständen vor. Die Tatsache, dass zwischen der Glaserzeugung und einem Hotelbetrieb kein wirtschaftlicher Konnex hergestellt werden kann…

UFSW RV/1069-W/021. Beurteilung zweier Barvorlagen als einheitliches Dauerschuldverhältnis 2. Zusammenrechnung mehrerer kurzfristiger Schuldverhältnisse bei Organschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2003

…niemals eine Verstärkung des Betriebskapitals der schuldnerischen Organgesellschaft vorliegen. In Lenski/Steinberg, Kommentar zum Gewerbesteuergesetz werde in Anm. 14 zu § 12 dGewStG, S. 18 die Auffassung vertreten, daß das beherrschende Unternehmen in dieser Hinsicht mit den Organgesellschaften gewerbesteuerlich ein einziges Unternehmen bildet. Die wirtschaftliche Einheit…

UFSW RV/0080-W/04Mantelkauf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2006

…der Körperschaft verbundene, aus Vermögen und Tätigkeit gebildete wirtschaftliche Einheit (bezogen auf sämtliche bisherigen Tätigkeitsbereiche der Körperschaft) verloren geht. Die Betriebsprüfung stellte fest, dass in den Jahren 1990 bis 1996 der Geschäftsgegenstand der Bw. im Wesentlichen die Vermietung eines geleasten Flugzeuges war, das im Jahr…

UFSG RV/0672-G/09Mietverhältnis zwischen Alleingesellschafter-Geschäftsführer (samt Gattin) und GmbH betreffend eine im Eigentum des Ehepaares stehende Dachgeschoßwohnung, welche auf Kosten der GmbH (mit Vorsteuerabzug) ausgebaut wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2013

…B. Entwicklung und Verwertung von Liegenschaften). Er wollte durch die Gründung einer GmbH seine gesamten wirtschaftlichen Aktivitäten unter einer klaren rechtlichen Struktur, nämlich einer Kapitalgesellschaft, bündeln. Die Gründe für den Aufbau dieser rechtlichen Struktur sind im Wesentlichen: a. Organisatorische Bündelung der gesamten wirtschaftlichen Aktivitäten. b…

UFSW RV/3572-W/02Keine Befreiung von der Gesellschaftsteuer nach dem NeuFöG für Einlagen atypisch stiller Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2004

…zwischen der Gründung der GmbH und der in Rede stehenden Kapitalerhöhung geltend macht, ist ihr entgegenzuhalten, dass es sich bei den im Beschwerdefall zu beurteilenden Steuertatbeständen um Rechtsvorgänge handelt. Diese Tatbestände knüpfen aber an eine formalrechtliche Gestaltung an und sind insoweit einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise nicht…

UFSW RV/1859-W/02Nachfeststellungszeitpunkt bei Vermietung landwirtschaftlicher Grundstücke zu Forschungszwecken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2006

…Jänner 1997 für richtig halte. Für die Gründung der wirtschaftlichen Einheit sei nicht das Datum der Pachtverträge maßgeblich. Die Erhebungen und die Aktenlage ergäben keinen Hinweis, dass die Gebäude schon zu einem früheren Zeitpunkt als den in der Erklärung angegebenen fertig gestellt und benützt worden…

UFSL RV/1896-L/02Zurechnung eines auf fremden Grund und Boden errichteten Gebäudes, wirtschaftliches Eigentum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2003

…die jemand die Herrschaft gleich einem Eigentümer ausübt, diesem zugerechnet. Nach § 30 Abs. 1 Z. 1 BewG gehören zum landwirtschaftlichen Vermögen alle Teile (insbesondere Grund und Boden, Gebäude, stehende und umlaufende Betriebsmittel, Nebenbetriebe und Sonderkulturen) einer wirtschaftlichen Einheit, die dauernd einem landwirtschaftlichen Hauptzweck dient (landwirtschaftlicher…

UFSG RV/0382-G/10Kein Vorsteuerabzug für nichtunternehmerischen Bereich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2011

…Privatbereich zuzurechnenden Vorsteuern dem Unternehmen als Einheit zuzurechnen sind und zum Vorsteuerabzug berechtigen. Das Urteil des EuGH vom 12. Februar 2009, C-515/07, Vereniging Noordelijke Land- en Tuinbouw Organisatie (VNLTO) behandelt den Vorsteuerabzug einer juristischen Person. Diese juristische Person übte einerseits wirtschaftliche Tätigkeiten aus…

UFSG RV/0069-G/08Vorsteuerabzug bei nicht steuerbaren Umsätzen - kein Vorsteuerabzug für nichtunternehmerische Sphäre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2011

…Bereich zuzurechnenden Vorsteuern dem Unternehmen als Einheit zuzurechnen sind und zum Vorsteuerabzug berechtigen. Das Urteil des EuGH vom 12. Februar 2009, C-515/07, Vereniging Noordelijke Land- en Tuinbouw Organisatie (VNLTO) behandelt den Vorsteuerabzug einer juristischen Person. Diese juristische Person übte ihrerseits wirtschaftliche Tätigkeiten aus…

UFSL RV/0653-L/05Strittige Mitunternehmerschaft zwischen Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010Teil 2/3

…festgestellt, dass formal, dh schriftlich, keine Gründung einer Personengesellschaft erfolgt ist. Dies ist nach dem Vorbringen beider Parteien unstrittig. Die rechtliche Gestaltung ist aber nach ständiger Rechtsprechung des VwGH nur insoweit maßgebend, als sich in wirtschaftlicher Betrachtungsweise nichts anderes ergibt. Vorhalt Zeugenaussagen Fu, Hs, Ha…

UFSG RV/0281-G/10Schuldnachlass als Betriebseinnahme bei einem Land- und Forstwirt, der den Gewinn durch Pauschalierung ermittelt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2012

…1955 gehören zum landwirtschaftlichen Vermögen alle Teile (insbesondere Grund und Boden, Gebäude, stehende und umlaufende Betriebsmittel, Nebenbetriebe und Sonderkulturen) einer wirtschaftlichen Einheit, die dauernd einem landwirtschaftlichen Hauptzweck dient (landwirtschaftlicher Betrieb). Gemäß § 30 Abs. 2 BewG 1955 gelten nicht als Teile des landwirtschaftlichen Betriebes 1. Zahlungsmittel…

UFSW RV/1652-W/02Kein Mantelkauf - mangels Nachweises einer entgeltlichen Anteilsabtretung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2005

…Strukturänderungen innerhalb eines relativ kurzen Zeitraumes, so ist diesen Strukturänderungen ein relevanter Beobachtungszeitraum von in etwa ein bis zwei Jahren zu Grunde zu legen (vgl. Wolf, Steuerliche Strategien gegen den Mantelkauftatbestand, SWK 7/2003, S. 256ff). Die bloße Beendigung der bisherigen wirtschaftlichen Einheit im Bereich…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 1/6

…und an einen fremden Dritten zu übertragen. Ein Interessent wurde in der Person von Herrn Gx*** U*** gefunden. Dieser war jedoch angesichts der schlechten wirtschaftlichen Situation der Gesellschaft nicht bereit einen Kaufpreis zu bezahlen sondern nur mit einer unentgeltlichen Übernahme einverstanden. Aus optischen Gründen wurde…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 4/6

Wann bzw ab wann eine solche Schaffung einer neuen wirtschaftlichen Einheit im Bereich des Folgeeigentümers als gegeben anzunehmen ist, wird in der Literatur nicht beantwortet. Bei Beantwortung dieser Frage wird dem Zweck der Mantelkaufregelung wesentliche Bedeutung zukommen. Nach der Absicht des historischen Gesetzgebers soll mit…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 3/6

…muss sich die wirtschaftliche Struktur in wesentlichem Umfang ändern (Quantschnigg/Renner/Schellmann/Stöger [Hrsg], KStG 1988, § 8 Tz 287). Dabei wird es auf das Gesamtbild der Verhältnisse ankommen. Die Änderung kann - negativ gesehen eine Verminderung bis zum Extremfall der Beendigung der wirtschaftlichen Einheit (mit oder…