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UFSL RV/0843-L/08Umsatz- und Gewinnerhöhung wegen Auszahlung von Schwarzlöhnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2012

…vorgenommen. Die Zurechnungen wurden in folgender Höhe geschätzt: Umsatzzuschätzung: 2003 20.000 €, 2004 47.000 €, 2005 15.000 €; Gewinnerhöhung: 2003 6.982,49 €, 2004 15.725,26 €, 2005 4.838,73 €; verdeckte Gewinnausschüttung: 2003 10.982,49 €, 2004…

UFSW RV/1041-W/101. Missbrauch: unangemessene Gestaltung, Gewinnscheinvereinbarung der GmbH mit einer mittelbar beteiligten liechtensteinischen Familienstiftung, Gewinnscheinzahlungen als missbräuchliche Gewinnverlagerung in die Steueroase, Gewinnerhöhung bei der GmbH; 2. Verdeckte Gewinnausschüttung: Zurechnung an den der GmbH- Mutter (Privatstiftung)nahe stehenden Begünstigten bei der Stiftungen als wahren Vorteilsempfänger 3. Wiederaufnahme des Verfahrens: Nova reperta, Ermessensübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.04.2012Teil 1/4

Berufungsentscheidung Nicht zutreffende Spruchteile löschen bzw. ggf. anpassen! »Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Christian Lenneis und die weiteren Mitglieder ADir. RR Erich Radschek, Mag. Belinda Maria Eder und Mag. Martin Saringer im Beisein der Schriftführerin FOI Ingrid Pavlik über die Berufung der…

UFSW RV/1041-W/101. Missbrauch: unangemessene Gestaltung, Gewinnscheinvereinbarung der GmbH mit einer mittelbar beteiligten liechtensteinischen Familienstiftung, Gewinnscheinzahlungen als missbräuchliche Gewinnverlagerung in die Steueroase, Gewinnerhöhung bei der GmbH; 2. Verdeckte Gewinnausschüttung: Zurechnung an den der GmbH- Mutter (Privatstiftung)nahe stehenden Begünstigten bei der Stiftungen als wahren Vorteilsempfänger 3. Wiederaufnahme des Verfahrens: Nova reperta, Ermessensübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.04.2012Teil 2/4

falls die StiftungVaduz die volle Steuerlast trug: dann Kapitalsteuer von 0,2% auf das Stiftungsreinvermögen und Ertragssteuer von mindestens 7,5% bzw. maximal 15% auf die Stiftungsreinerträge, was alljährlich vom Verhältnis des Reinvermögens zum Reinertrag abhängt (vgl. Art. 31 Abs 1 litt e Liechtensteinisches Steuergesetz…

UFSW RV/1041-W/101. Missbrauch: unangemessene Gestaltung, Gewinnscheinvereinbarung der GmbH mit einer mittelbar beteiligten liechtensteinischen Familienstiftung, Gewinnscheinzahlungen als missbräuchliche Gewinnverlagerung in die Steueroase, Gewinnerhöhung bei der GmbH; 2. Verdeckte Gewinnausschüttung: Zurechnung an den der GmbH- Mutter (Privatstiftung)nahe stehenden Begünstigten bei der Stiftungen als wahren Vorteilsempfänger 3. Wiederaufnahme des Verfahrens: Nova reperta, Ermessensübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.04.2012Teil 3/4

Die Aussagen des Gutachters gehen davon aus, dass die in Rede stehende Stiftung Anspruch auf Geheimnisschutz (auch hinsichtlich ihrer steuerlichen Verhältnisse) hat, weil sie - wie RA Dr.A stillschweigend annimmt - als Verbandsperson gemäß Art. 115 Abs 1 PGR gilt, deren Rechts- und Handlungsfähigkeit nicht beschränkt…

UFSW RV/1041-W/101. Missbrauch: unangemessene Gestaltung, Gewinnscheinvereinbarung der GmbH mit einer mittelbar beteiligten liechtensteinischen Familienstiftung, Gewinnscheinzahlungen als missbräuchliche Gewinnverlagerung in die Steueroase, Gewinnerhöhung bei der GmbH; 2. Verdeckte Gewinnausschüttung: Zurechnung an den der GmbH- Mutter (Privatstiftung)nahe stehenden Begünstigten bei der Stiftungen als wahren Vorteilsempfänger 3. Wiederaufnahme des Verfahrens: Nova reperta, Ermessensübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.04.2012Teil 4/4

Erst auf wiederholtes Nachfragen des Finanzamtes (nach Erinnerung vom 14.11.2007) legte die Bw die abstrakt formulierten Beschlüsse ihrer Generalversammlung vor und gab schließlich den Außenprüfern auch den Namen der Gewinnscheinzeichnerin und deren Ansässigkeitsort bekannt. Ein Schriftstück (Vertrag, Briefwechsel, Beschluss im Stiftungsrat der liechtensteinischen…

UFSF RV/0528-F/07Schätzung fiktiver Vorsteuern gem. § 12 Abs. 16 UStG 1994, Verhängung von Sicherheitszuschlägen (Gewinnerhöhung), Höhe der zu besteuernden Lohnzahlungen, Betriebsausgabeneigenschaft von Zahlungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers für Gesellschaftsschulden; Zurechnung von i.g. Erwerben (Aufhebung und Zurückverweisung wegen Ermittlungsmängeln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid22.10.2009Teil 1/2

…nicht. 2. Sicherheitszuschläge (Einkommensteuer 2003 und 2004): Die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens werden auch erst zeigen, ob die Verhängung eines Sicherheitszuschlages von 15 % laut Tz 2 des Bp (Gewinnerhöhung) gerechtfertigt war. Der Bw geht auch im Vorlageantrag an den UFS davon aus, dass die Einkaufspreise korrekt…

UFSF RV/0528-F/07Schätzung fiktiver Vorsteuern gem. § 12 Abs. 16 UStG 1994, Verhängung von Sicherheitszuschlägen (Gewinnerhöhung), Höhe der zu besteuernden Lohnzahlungen, Betriebsausgabeneigenschaft von Zahlungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers für Gesellschaftsschulden; Zurechnung von i.g. Erwerben (Aufhebung und Zurückverweisung wegen Ermittlungsmängeln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid22.10.2009Teil 2/2

Abschließend wird noch darauf hingewiesen, dass laut Begründung zur Berufungsvorentscheidung vom 9. August 2007 in der Einkommensteuererklärung 2005 eine "Rückstellung" an A (Anmerkung der Referentin: im Jahresabschluss unter Aufwendungen für bezogene Leistungen ausgewiesener Aufwand "Fremdleistungen") in Höhe von 53.833,00 € ausgewiesen worden sei…

UFSW RV/1266-W/07Zeitpunkt der Erlöserfassung bei Versicherungsvertretern für Abschlussprovisionen bei Lebensversicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…Information nicht erfolgte. Es ist jedoch im Sinne der Grundsätze der ordnungsgemäßen Buchführung undenkbar, dass - Bilanzierung auf beiden Seiten vorausgesetzt - Erträge beim Leistungserbringer bereits als gewinnerhöhend erfasst werden und beim Leistungsempfänger noch nicht gewinnmindernd berücksichtigt werden. Der Hinweis des Finanzamtes, dass der Bw. über die…

UFSW RV/2040-W/06Gewinnerhöhender Ansatz des Nachversteuerungsbetrages gemäß § 11a Abs. 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2006

…Einkommensteuerakt); dabei setzte das Finanzamt - gemäß den Einkommensteuerrichtlinien (EStR) 2000, Rz 3860i - den Betrag der Eigenkapitalminderung gewinnerhöhend als Teil der Einkünfte 2005 an (es betrachtete den Nachversteuerungsbetrag als einen Bestandteil des für die Ermittlung des Hälftesteuersatzes maßgeblichen Einkommens), was entsprechende Auswirkungen auf den Veranlagungsfreibetrag gemäß …

UFSW RV/2174-W/02Anwendbarkeit des § 9 Abs. 3 UmgrStG auf die umwandlungsbedingte Auflösung der Haftrücklage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2003

…Meinung der Betriebsprüfung § 9 Abs. 3 UmgrStG nur auf das Ausscheiden von Wirtschaftsgütern aufgrund des Wechsels der Gewinnermittlungsart bzw. auf Gewinnerhöhungen, die sich aufgrund einer Änderung der Besteuerungsgrundsätze ergeben, anzuwenden ist und diese Fälle bei der hier durchgeführten Umwandlung nicht vorliegen, kann die Verteilung der…

UFSW RV/3400-W/02Fremdüblichkeit der Gehaltssteigerung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2006

…VwGH 10.7.1996, 92/15/0101, wonach Gewinnerhöhungen von 21.765,00 S bzw. rund 18.000,00 S bei Gewinnen von durchschnittlich rund 253.000,00 S bzw. Einkommen von durchschnittlich rund 400.000,00 S nicht geringfügig sind). Zusammenfassend ist daher festzuhalten…

UFSL RV/1092-L/04Konvertierung von Fremdwährungskrediten im Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, vom 10. August 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 12. Juli 2004 betreffend Körperschaftsteuer 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Bei der Berufungswerberin fand im 27. April bis 9. Juli 2004…

UFSG RV/0617-G/09Eine Anfragebeantwortung des BMF stellt keinen Wiederaufnahmsgrund dar (hier: Anfrage bzgl. der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer eines Reisebusses)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2012

…AfA lt. Außenprüfung: € 43.479,49, Gewinnerhöhung daher: € 32.609,62). Das Finanzamt folgte der Auffassung der Betriebsprüfung in dem im wiederaufgenommenen Verfahren ergangenen (neuen) Einkommensteuerbescheid für 2002 vom 31. Juli 2008 und erwuchs dieser Bescheid in Rechtskraft. Mit Schreiben vom 26. Jänner…

UFSL RV/0714-L/09Abzugsfähigkeit von Provisionszahlungen an chinesische Agenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2010

…| Betriebsergebnis erklärt | -933,42 | Provisionen | 53.441,64 | Ausgaben Versicherungen | 7.659,40 | Gewinn | 60.167,62 Die Gewinnerhöhung wurde wie folgt begründet: "Mangels Vorliegens von Belegen waren die erklärten Aufwendungen der KZ 9190 entsprechend zu kürzen…

UFSW FSRV/0098-W/09Einleitung; keine Verletzung einer Offenlegungspflicht, wenn in den Steuererklärungen samt Beilagen (Jahresabschluss) alle relevanten Angaben und Rechtsansichten dargelegt wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)18.06.2010Teil 2/2

…1 Z. 1 UStG in Österreich steuerbar und steuerpflichtig sei (jährlich € 14.400,00). Weiters sei es zu einer Gewinnerhöhung gekommen, da das Betriebsausgabenpauschale aus dieser einheitlichen Tätigkeit nicht zusätzlich berücksichtigt werden habe können (jährlich € 5.184,00). Tz. 5 A-GmbH a…

UFSS RV/0475-S/07(Honorar-)Vorauszahlung oder Darlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2008

…| 2004 | AR v. 15.10.2004 (netto) | 25.000,00 | Einnahmen gebucht (netto) | 18.778,07 | Gewinnerhöhung lt. BP | 6.221,93 | Umsatz lt. Erkl. | 0,00 | Umsatz mit 20 % lt. BP | 25.000…

UFSL RV/0832-L/04Wahlrecht zwischen Lehrlingsfreibetrag und Lehrlingsausbildungsprämie 2002; keine rechtzeitige Geltendmachung im Wiederaufnahmeverfahren betreffend den Einkommensteuerbescheid des betreffenden Jahres; Abspruch über die Lehrlingsausbildungsprämie in einem eigenen Bescheid gem. § 201 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2007

…Lehrzeit und zusätzlich nach erfolgreicher Ablegung der Lehrabschlussprüfung zusteht, wurde der Lehrlingsfreibetrag 2002 um 1.460,-- € vermindert." | Gewinnerhöhung (a.b.): | 1.460,-- €" Auf Grundlage der Ergebnisse der Betriebsprüfung nahm das Finanzamt das Verfahren hinsichtlich Einkommensteuer (ESt) für 2002 gemäß § 303 Abs…

UFSW RV/4069-W/02Anwendung eines Sicherheitszuschlages bei Fehlen eines Wareneingangsbuches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2006Teil 3/3

…BP Gewinn lt. Erklärung Gewinnerhöhung lt. BP | 1.406.665,50 87.724,94 7.346,72 11.141,39 4.533,46 13.801,25 5.300,00 3.414,00 3.089,00 5.578,00 4.432,98 22.112,00…

UFSI RV/0390-I/13Realteilung und doppelter Wechsel der Gewinnermittlungsart
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2013

…ein "Übergangsgewinn" von 543.663,73 S, der nach Berücksichtigung des aktiven Ausgleichspostens" von 264.567,62 S verteilt auf 15 Jahre abzusetzen sei. Dies führte zu Gewinnerhöhungen von 18.606 S (2001), 1.352,15 € (2002), 1.352,15 € (2003) und 16…

UFSI RV/0638-I/07Realteilung (Art. V UmgrStG): Kein fingierter doppelter Wechsel der Gewinnermittlungsart trotz fortgesetzter Einnahmen-Ausgaben-Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2011

…ein "Übergangsgewinn" von 543.663,73 S, der nach Berücksichtigung des aktiven Ausgleichspostens" von 264.567,62 S verteilt auf 15 Jahre abzusetzen sei. Dies führte zu Gewinnerhöhungen von 18.606 S (2001), 1.352,15 € (2002), 1.352,15 € (2003) und 16…