RIS AI
205 Treffer1584 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0324-K/06Erhöhte Familienbeihilfe bei Blindheit eines Auges, Lippen-Kiefer-Gaumenspalte, Narbenbildung Oberlippe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2007

…schätze in der Folge Dr. B. , Arzt für Allgemeinmedizin, den GdB für die Blindheit rechts ebenfalls mit 30 v H ein (RSP 617). Die weiteren Gesundheitsschädigungen Lippen-Kiefer-Gaumenspalte sowie Narbe Oberlippe, beidseits abgesunkener Nasenflügel wurden von Dr. H., Facharzt für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten…

UFSK RV/0223-K/06Erhöhte Familienbeihilfe wegen Mikrophthalmus und Aderhautkolobom.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2007

…ein Gesamtgrad der Behinderung von 30 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend festgestellt und ausgeführt, dass die Gesundheitsschädigung 1 führend sei, die übrigen Gesundheitsschädigungen "steigern wegen fehlender Wechselwirkung nicht weiter". Im Einzelnen lauten die angeführten Gutachten wie folgt: "Gutachtennummer 01 Betr: G.W., Vers…

UFSG RV/0167-G/05Gesamtgrad der Behinderung 30 v.H. - keine erhebliche Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2005

…Dies, weil die "Gesundheitsschädigung 1" durch die "Gesundheitsschädigung 2" um eine Stufe angehoben wird. Der unabhängige Finanzsenat hält daher fest, dass das aktenkundige Gutachten alle Ausführungen des Bw in vollem Umfang berücksichtigt hat. Da das Finanzamt bei einem festgestellten Gesamtgrad der Behinderung von 30 v…

UFSG RV/0517-G/05Voraussetzungen für die Gewährung der "erhöhten Familienbeihilfe"; Beweisverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin., vom 20. Juli 2005, gegen den Bescheid des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 22. Juni 2005, betreffend die Abweisung des Antrages auf "Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe" für das Kd., für die Zeit ab 1. Februar…

UFSG RV/0048-G/08Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe bei einem Grad der Behinderung von nur 40 % - Würdigung des ärztlichen Gutachtens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

…gute Compliance. Nach der Aktenlage befindet sich die Tochter in gutem Allgemein- und Ernährungszustand. Bei diesem eindeutigen und einhelligen Befund erweist sich die Einreihung der Gesundheitsschädigung der Tochter des Berufungswerbers in die Richtsatzposition 383 der Richtsatzverordnung nach Auffassung des Unabhängigen Finanzsenats als zutreffend und richtig…

UFSG RV/0246-G/11Schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…Soziales und Behindertenwesen ist überzeugend und schlüssig dargestellt, weshalb die diagnostizierte Gesundheitsschädigung auf Grundlage der vorgelegten Gutachten nur eine Einstufung in die Richtsatzposition 030201 (Grad der Behinderung von 40 v.H.) bewirken konnte. Im Erörterungsgespräch am 1. März 2012 wurde dem Berufungswerber das Gutachten des…

UFSK RV/0027-K/07Liegt eine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Behinderung vor, sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…hervorbringt bzw. verursacht, sondern nach der Richtsatzverordnung V a 578 eine Gesundheitsschädigung im Ausmaß mit einem Gesamt GdB von 30% bewirkt. Dieser Zustand bestehe laut Diagnose des Nervenfacharztes bei der Bw. seit Kindheit an und es sei voraussichtlich auch keine Besserung dieses Krankheitsbildes zu erwarten…

UFSK RV/0339-K/08(Teilweiser) Selbstbehalt bei Aufwendungen für behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

…des Wasserverbrauches und Encasingprodukte etc. führen kann, weil im Beiblatt zur Gesundheitsschädigung dies nicht extra aufgeführt wird. Dieselbe Frage stellt sich bei der Absetzbarkeit von Physiotherapien wegen Gonarthralgie (Gonarthralgien beider Knie bestehen seit den ersten Impfungen, wie Formal- und Glutaraldehyd-Allergie und werden als Nebenwirkungen…

UFSW RV/1688-W/12Beiträge zu einer Gruppen-Krankenversicherung sind Sonderausgaben und nicht außergewöhnliche Belastungen. Im Zusammenhang mit einer Heilbehandlung stehende Fahrtkosten stellen zusätzliche außergewöhnliche Belastungen dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2013

…Entscheidungsgründe Dem Berufungswerber (Bw.) wurde vom Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland am 5.März 1992 ein Grad der Behinderung von 70% und eine Gehbehinderung bescheinigt und am 25.April 2008 wurde die Unzumutbarkeit der Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung bestätigt. Der Bw…

UFSW RV/2984-W/10Anspruch auf Steuerbefreiung nach § 4 Abs. 3 Z. 9 VersStG erst mit Überreichung der Abgabenerklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2011

…30.12.2009 sofort nach der Spitalsentlassung, um die Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundessozialamt ansuchte. Der Behindertenpass mit der Nr.1 wurde mir am 22.3.2010 ausgestellt mit dem amtlichen Vermerk der Unzumutbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauender Gesundheitsschädigung. Ich wurde gleichzeitig darüber informiert dass…

UFSG RV/0819-G/09Dauernde Erwerbsminderung nach dem 21. Lj.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2010

…Sachverständigengutachten in Auftrag gegeben. In diesem Gutachten vom 28. Mai 2009 stellte der Sachverständige auf Grund mehrerer vorgelegter Befunde und der Untersuchung am 4. Mai 2009 eine Gesundheitsschädigung (Somatiforme Störung, Richtsatzposition 585) fest, die zu einem Grad der Behinderung von 30 v.H. führt. Das…

UFSG RV/0121-G/09Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung nur 40 v. H. beträgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2009

…der dem Sachverständigen vorgelegten Befunde insgesamt drei Gesundheitsschädigungen (Verdacht auf frühkindliches Asthma bronchiale, Atopische Dermatitis, Verdacht auf Nahrungsmittelallergie - Kuhmilcheiweiß und Hühnerei) diagnostiziert und dafür ein Gesamtgrad der Behinderung von 40 v. H. festgesetzt. Begründend wird ausgeführt, dass der Grad der führenden Gesundheitsschädigung 1 (20 v…

UFSG RV/0045-G/09Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grad der Erwerbsminderung weniger als 50 v.H. beträgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2009

…ist nach Auffassung des Unabhängigen Finanzsenats schlüssig. Auch "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht - 2004" der Bundesrepublik Deutschland sehen für die in der Bescheinigung beschriebenen Gesundheitsschädigungen einen Grad der Behinderung von maximal 40 v.H. vor. Der Verfassungsgerichtshof hat…

UFSK RV/0117-K/08Aufwendungen für Fahrten zur Heilbehandlung sind mit dem Kfz-Freibetrag für Körperbehinderte nicht abgegolten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2009

…vom Bundessozialamt, Landesstelle Kärnten, ab 17. September 2003, zufolge seiner Gesundheitsschädigungen der Grad der Behinderung (GdB) mit einem Gesamtausmaß von 80 % bescheidmäßig festgesetzt worden war. Aktenkundig sei auch die Tatsache, dass der vom Landesinvalidenamt für Kärnten auf den Namen des Bw. am 19. Jänner 1993…

UFSG RV/0791-G/08Eine entsprechende Bescheinigung des Bundessozialamtes ist Voraussetzung für die Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

…Befunde eine geistige Retardierung, ein Entwicklungsrückstand (ICD: F71.1) diagnostiziert, welche Gesundheitsschädigung einen Grad der Behinderung im Ausmaß von 50 v. H. nach der Richtsatzposition 579 der so genannten Richtsatzverordnung bewirkt. Ausdrücklich ist festgehalten, dass das untersuchte Kind des Berufungswerbers voraussichtlich nicht dauernd außerstande sei…

UFSG RV/0646-G/08Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen (Beweiswürdigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2009

…hat, ist unter Hinweis auf den Untersuchungsbefund und die im Gutachten näher bezeichneten, der Sachverständigen vorgelegten, Befunde auf Grund der diagnostizierten Gesundheitsschädigung (ICD: F32.9) ein Grad der Behinderung im Ausmaß von 50 v. H. nach der Richtsatzposition 585 der so genannten Richtsatzverordnung festgestellt. Außerdem…

UFSG RV/0587-G/08Eintritt der Selbsterhaltungsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2008

…Juni 2008, dem der leitende Arzt des Bundessozialamtes am 3. Juli 2008 vollinhaltlich zugestimmt hat, hat der Sachverständige aufgrund der festgestellten Gesundheitsschädigung (ICD: H35.5) einen Gesamtgrad der Behinderung von 100 v. H. nach der Richtsatzposition 637 der so genannten "Richtsatzverordnung" festgestellt. Dazu ist festgehalten…

UFSG RV/0454-G/06Keine Erhöhung der Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung unter 50 Prozent liegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2007

…Spruch genannten Sohnes ersuchte das Finanzamt das Bundessozialamt um Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Dieses bescheinigte auf Grundlage der diagnostizierten Gesundheitsschädigung einen Grad der Behinderung von 30%. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 3. April 2006 wurde der Antrag der Berufungswerberin unter Hinweis auf die bestehende…

UFSL RV/0862-L/10Infrarotwärmekabine, Heilbehandlung, Hilfsmittel, Vermögensumschichtung, außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2012

…2009 unter anderem eine Wiederaufnahme des Verfahrens von Amtswegen betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2008 angeregt, da er aufgrund seiner Gesundheitsschädigungen bestehend seit Geburt beim Bundessozialamt einen Antrag auf Feststellung der Erwerbsminderung sowie Diätverpflegung gestellt hat und am 15. Dezember 2009 zur Untersuchung eingeladen wurde…

UFSG RV/0252-G/10Dauernde Erwerbsunfähigkeit nach dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2011

…wurde dazu ein ärztliches Sachverständigengutachten in Auftrag gegeben. In diesem Gutachten vom 8. Februar 2010 gelangt der Sachverständige auf Grund mehrerer Gesundheitsschädigungen zu einem Gesamtgrad der Behinderung vom 70 v.H. Diese Einschätzung sei auf Grund eines vorgelegten Untersuchungsbefundes rückwirkend ab 1. Juni 2009 möglich…