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UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 1/2

…Gegenständen der Z 1 bis 43 (wie die Zusammenfassung von Zeitungen nach Jahrgängen) nicht unter den ermäßigten Steuersatz fallen würden. Das Binden von Büchern und Dissertationen sowie die Lieferung von Zeitungen und periodischen Druckschriften mit den in § 10 Abs. 2 Z lit a UStG Anlage…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 2/2

…und die Einfuhr - der in der Anlage Z 1 bis 43 aufgezählten Gegenstände und - ....... Gemäß § 3 Abs. 1 UStG 1994 sind Lieferungen Leistungen, durch die ein Unternehmer den Abnehmer oder in dessen Auftrag einen Dritten befähigt, im eigenen Namen über einen Gegenstand zu verfügen. Sonstige…

UFSG RV/0288-G/05Lüftungs- bzw. Klimaanlage, Vordach, Klinkermauer und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2006

…zu kürzen. In der Berufung vom 27. Dezember 2004 wurde dagegen vorgebracht, dass die Abgrenzungsfrage, was unter einem Gebäude zu verstehen sei, unter EStR 2000 RZ 3140 bzw. 3166ff behandelt werde. Laut RZ 3169 bedürfe es für die Bewertung als selbständiges - investitionszuwachsprämienbegünstigtes - Wirtschaftsgut einer Anlage…

UFSW RV/3068-W/02Steuersatz für Umsätze mit Rinderpansen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2004

…Umsatz 20% der Bemessungsgrundlage. Gemäß § 10 Abs. 2 Z 1 lit. a UStG 1994 ermäßigt sich die Steuer auf 10% u.a. für die Lieferungen (, den Eigenverbrauch und die Einfuhr) der in der Anlage Z 1 bis Z 43 aufgezählten Gegenstände. Laut der Anlage (zu…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2010Teil 1/2

…und präzisierte sie ihre Beschwerdeanträge dahingehend, dass der (mit dem zuletzt angeführten Schreiben eingeschränkten) Beschwerde vom 10. April 2007 vollinhaltlich stattgegeben und die angefochtene Berufungsvorentscheidung dahingehend geändert wird, dass die Abgabenvorschreibung (Einfuhrumsatzsteuer und Abgabenerhöhung) betreffend die Zollanmeldungen laut Anlage 2 zur Gänze unterbleibt. Die Bf…

UFSL RV/0008-L/06IZP für Entlüftungsanlage und Kachelofen in einem Gasthaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2009

…Rahmen des Gesamtkaufpreises würde für diese Anlage jedoch nicht angesetzt. Was den Vergleich der Bw. mit Wandverkleidungen anlangt, so ist dieser aus dem Grund nicht zielführend, weil es sich bei diesen Wirtschaftsgütern - im Gegensatz zur berufungsgegenständlichen Entlüftungsanlage - ja um Gegenstände der Raumeinrichtung handelt (VwGH 1…

UFSG RV/0314-G/05Belüftungs-, Entlüftungs- und Klimaanlage in einem Gebäude (Café-Pizzeria) und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2005

…Belüftungs-, Entlüftungs- und Klimaanlage - ja um Gegenstände der Raumeinrichtung handelt (VwGH 1.3.1983, 82/14/0156). Dem Hinweis der Bw. auf die (angebliche) steuerliche Behandlung von "Schankanlagen" kommt schon allein deshalb keine Bedeutung zu, weil derartige Schankanlagen - im Gegensatz zur berufungsgegenständlichen Anlage - unmittelbar (vgl…

UFSW RV/0494-W/02Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug, Fremdüblichkeit von Verträgen zwischen Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2003

…Menge und handelsübliche Bezeichnung der gelieferten Gegenstände oder die Art und Umfang der sonstigen Leistung. In der gegenständlichen Rechnung wird als Kaufgegenstand das gesamte Lokalinventar gemäß detaillierter Aufstellung in den Bestandsräumen 1130 Wien, H-Straße angeführt. Als detaillierte Aufstellung wurde das Anlagenverzeichnis zu den Konten…

UFSG RV/0263-G/05Be- und Entlüftungsanlage in einem Gasthausgebäude und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2005

…die Aufgabe der Verwirklichung des spezifischen Zweckes eines Gasthaus- und Pensionsbetriebes zu und handle sich daher hiebei nicht um eine Gebäudeausstattung, wie sie vielfach auch in Geschäfts-, Büro- und Wohngebäuden moderner Bauart anzutreffen sei. Die Erfüllung dieser gewerberechtlichen Auflage zeige, dass die berufungsgegenständliche Anlage typischerweise…

UFSZ1W ZRV/0130-Z1W/09Liegen innergemeinschaftliche Lieferungen im Anschluss an die Einfuhr vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2013

…1 lit. d der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (ABl. L 347 vom 11.12.2006, S. 1 - MwStSyst-RL) ist die Einfuhr von Gegenständen, die von einem Drittgebiet oder einem Drittland aus in einen…

UFSW RV/0105-W/071. Rückstellung für drohende Verluste 2. Rückstellung für Leistungsprämien 3. Keine Steuerbefreiung bei fehlendem Ausfuhrnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.04.2012

…weil der Benutzer subjektiv Mängel behauptete, in eventu um eine Mietreduktion zu erhalten. Erst als diese Einschätzung durch den Benutzer in einem objektiven Verfahren relativiert und berichtigt werden konnte, sei die gelieferte Anlage tatsächlich durch den Kunden abgenommen worden und die Gefahr eines Drohverlustes für…

UFSS RV/0198-S/06Berufung wegen beantragter Rückzahlung von Kapitalertragsteuer gem. § 94a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2007

…wesentliche Gegenstände der Geschäftsführung der K-GmbH. Hierzu zählen im Rahmen eines umfangreichen Katalogs z.B. insbesondere die Beschlussfassung über den mehrjährigen Geschäftsplan und die Jahresbudgets sowie die Begründung von Kooperationen mit dritten Unternehmen. Daneben gewährt die Bw fallweise Kredite an dritte Unternehmen. Der Bw…

UFSW RV/1830-W/06Investitionszuwachsprämie für eine Windkraftanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2008Teil 2/2

…Unbrauchbarkeitsfall hat die Bw angegeben, über die im Liefervertrag genannten Gegenstände schon 2004 verfügungsberechtigt gewesen zu sein. Wenn im Vertragsgeflecht für den Fall erwiesener Untauglichkeit dieser Anlagenteile für den Betriebszweck der Bw das gemeinsame Streben beider Vertragsteile nach "bestmöglicher" Alternativverwertung (nicht ausgesprochen, aber denkbar: Rücknahme…

UFSL RV/0353-L/05Eine im Zuge eines Gasthausumbaues installierte Be- und Entlüftungsanlage, welche an die bauseits vorhandene Zentralheizungsanlage angeschlossen wurde, stellt einen typischen Teil des Gebäudes dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2005

…werden. Voraussetzung ist, dass die Aufwendungen für die Anschaffung oder Herstellung im Wege der Absetzung für Abnutzung (§§ 7 und 8) abgesetzt werden. Gemäß § 108e Abs. 2 EStG 1988 sind prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens. Nicht zu den prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern zählen ua. Gebäude…

UFSW RV/0851-W/11Keine EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011

…ist eine Steuerpflichtige im Sinne des Artikels 9 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ("MWSt-Systemrichtlinie"). 3. Nach Art 168 MWSt-Systemrichtlinie ist ein Steuerpflichtiger berechtigt, soweit die Gegenstände und Dienstleistungen für die Zwecke seiner besteuerten…

UFSW RV/0826-W/11Keine EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011

…ist eine Steuerpflichtige im Sinne des Artikels 9 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ("MWSt-Systemrichtlinie"). 3. Nach Art 168 MWSt-Systemrichtlinie ist ein Steuerpflichtiger berechtigt, soweit die Gegenstände und Dienstleistungen für die Zwecke seiner besteuerten…

UFSW RV/0825-W/11Keine EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011

…ist eine Steuerpflichtige im Sinne des Artikels 9 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ("MWSt-Systemrichtlinie"). 3. Nach Art 168 MWSt-Systemrichtlinie ist ein Steuerpflichtiger berechtigt, soweit die Gegenstände und Dienstleistungen für die Zwecke seiner besteuerten…

UFSW RV/0025-W/11Keine EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2011

…ist eine Steuerpflichtige im Sinne des Artikels 9 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ("MWSt-Systemrichtlinie"). 3. Nach Art 168 MWSt-Systemrichtlinie ist ein Steuerpflichtiger berechtigt, soweit die Gegenstände und Dienstleistungen für die Zwecke seiner besteuerten…

UFSW RV/3816-W/10Keine EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2011

…ist eine Steuerpflichtige im Sinne des Artikels 9 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ("MWSt-Systemrichtlinie"). 3. Nach Art 168 MWSt-Systemrichtlinie ist ein Steuerpflichtiger berechtigt, soweit die Gegenstände und Dienstleistungen für die Zwecke seiner besteuerten…

UFSW RV/3907-W/10Keine EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2011

…ist eine Steuerpflichtige im Sinne des Artikels 9 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ("MWSt-Systemrichtlinie"). 3. Nach Art 168 MWSt-Systemrichtlinie ist ein Steuerpflichtiger berechtigt, soweit die Gegenstände und Dienstleistungen für die Zwecke seiner besteuerten…