…ist also festzustellen, zwischen welchen Leistungen und Gegenleistungen der so genannte Entgeltlichkeitszusammenhang besteht. Oder mit anderen Worten: An welchen Leistungen haben die beteiligten Parteien tatsächlich ein wirtschaftliches Interesse und zwischen welchen Leistungen wird daher eine subjektive Äquivalenz bestehen. Zu prüfen ist somit, ob eine Vereinbarung…

…Die in der Einkommensverwendung bestehende Gegenleistung operationalisiert zugleich die Leistungsfähigkeit des Erwerbers. 3. Die Anknüpfung der Besteuerung an Vorgänge des Rechtsverkehrs vermag für sich eine Steuer nicht zu rechtfertigen, da ein Rechtsvorgang für sich weder eine besondere Leistungsfähigkeit vermittelt, noch Äquivalenzüberlegungen oder verhaltenslenkende Aspekte anspricht…

…ist zur Auslegung dieses Tatbestandsmerkmales die Bestimmung des § 917 ABGB heranzuziehen. Nach dieser Gesetzesstelle bedeutet Entgeltlichkeit (Synallagma) Leistung mit Gegenleistung vergelten bzw. Wert und Gegenwert austauschen zu wollen. Gleichwertigkeit der Leistungen wird für die Entgeltlichkeit aber nicht verlangt. Die Parteien müssen nur der Ansicht sein…

…Schenkungsabsicht des Veräußerers über den wertmäßig durch die Gegenleistung nicht gedeckte Eigenleistung voraussetzen würde, kann dem Berufungsvorbringen nicht gefolgt werden. Nach dem im Vertrag zum Ausdruck gebrachten Willen der Vertragsparteien sollten die Leistungen zueinander durch die Gegenleistung vergolten werden und bildeten daher deren wirtschaftliches Äquivalent…

…liegt damit eine "subjektive Äquivalenz" und damit also Entgeltlichkeit vor (VwGH 18.2.1983, 81/17/0030; Koziol- Welser, Bürgerliches Recht, Band I12, Seite 104 und 106). Kraft der Privatautonomie steht es den vertragsschließenden Parteien frei, eine Zuwendung und die Gegenleistung als gleichwertig anzusehen (VwGH…

…UStG 1994³, § 1, Tz. 60). Die Entgeltlichkeit der Leistung ist Voraussetzung für ihre Steuerbarkeit und das Entgelt ist Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer. Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung (Äquivalenz) ist nicht erforderlich (Ruppe, UStG 1994³, § 1, Tz. 61). Ausgehend von den nicht weiter vom Finanzamt bestrittenen Angaben…

…RV/0134-L/03; zitiert bei Renner, ÖStZ 2005, 547). Betreffend die umsatzsteuerliche Beurteilung verneinte der steuerliche Vertreter, dass das Umsatzsteuergesetz eine Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung (Äquivalenz) erfordere, mit der Begründung, dass sich dies einerseits aus § 4 UStG, andererseits aus dem Belastungskonzept einer Einkommensverwendungssteuer…

…Betrag an stillen Reserven zu versteuern haben, der - ohne Einbringung - bei Veräußerung des Einbringungsvermögens besteuert worden wäre. Die Gewährung äquivalenter Anteile verhindert die Verschiebung von stillen Reserven. Bei identischen Eigentums- und/oder Beteiligungsverhältnissen im Sinne des § 19 Abs. 2 Z 5 UmgrStG kann es jedoch…

…Verkäuferin erforderlich gewesen, damit der vom Gesetz für die unter besonderen Schutz stehenden Personen (Besachwaltete und Minderjährige) geforderte Vorteil und die Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung nachgewiesen werden könne. Zusammenfassend läge daher im konkreten Fall eine Unbilligkeit der Einhebung der Grunderwerbsteuer im Sinne des § 236…

…Kraft der Parteinautonomie und des grundsätzlich geltenden Prinzips der subjektiven Äquivalenz steht es den vertragsschließenden Parteien frei, eine Zuwendung und die Gegenleistung als gleichwertig anzusehen. Bloß aus einem etwaigen- selbst krassen- objektiven Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung allein kann nach der zivilrechtlichen Judikatur noch nicht…

…damit die Äquivalenz der Leistungen. Anknüpfungspunkt ist primär der Wert der ausbedungenen Gegenleistung und dieser liegt regelmäßig ein Vielfaches über dem steuerlichen Wert der Liegenschaft (= Einheitswert). Er entspricht damit dem Verkehrswert der Liegenschaft. Bei der Erbschaftssteuer wird auf die Bereicherung abgestellt und wurde die…

…Auch nach Beiser (DStZ 2010, 568ff) entspricht die lineare Kürzung der Einzelpreise bei einem ermäßigten Pauschalpreis am ehesten der Konsumentenerwartung und entspricht insoweit der subjektiven Äquivalenz, wenn keine andere Vereinbarung über die Aufteilung getroffen wurde. Dem VwGH erschien ein Verweis auf die EuGH Entscheidung in…

…damit die Äquivalenz der Leistungen. Anknüpfungspunkt ist primär der Wert der ausbedungenen Gegenleistung und dieser liegt regelmäßig ein Vielfaches über dem steuerlichen Wert der Liegenschaft (= Einheitswert). Er entspricht damit dem Verkehrswert der Liegenschaft. Bei der Erbschaftssteuer wird auf die Bereicherung abgestellt und wurde die…

…sind, beide die teilweise Unentgeltlichkeit des Rechtsgeschäftes gewollt und ausdrücklich oder schlüssig zum Ausdruck gebracht haben. Grundsätzlich gilt das Prinzip der subjektiven Äquivalenz. Kraft der Privatautonomie steht es den vertragsschließenden Parteien frei, eine Zuwendung und die Gegenleistung als gleichwertig anzusehen (VwGH 23.10.1990, 90…

…Schenkung anzunehmen. Kraft der Parteinautonomie und des grundsätzlich geltenden Prinzips der subjektiven Äquivalenz steht es den vertragsschließenden Parteien frei, eine Zuwendung und die Gegenleistung als gleichwertig anzusehen. Bloß aus einem etwaigen- selbst krassen- objektiven Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung allein kann nach der zivilrechtlichen Judikatur…

…Leistung mit einer Gegenleistung vergelten zu wollen. Ein solches entgeltliches Rechtsgeschäft liegt somit dann vor, wenn nach dem Willen der Vertragsparteien eine Leistung im Sinne einer subjektiven Äquivalenz durch eine andere vergolten werden soll (VwGH vom 16. Oktober 2003, 2003/16/0126, und vom 4…

…Tochter erbrachte "Gegenleistung" wohl nur dann die Annahme einer teilweisen Schenkungsabsicht aus, wenn die objektiven Wertverhältnisse von Leistung und Gegenleistung am Tage des Vertragsabschlusses nicht in einem erkennbaren krassen Missverhältnisses zueinander standen. Wenn auch grundsätzlich das Prinzip der subjektiven Äquivalenz gilt und kraft der Parteienautonomie…

…aufgebracht. Auf Grund der Tatsache, dass im Bereich der Familie eine Ausgewogenheit von Leistung und Gegenleistung nicht von vornherein gegeben sei, dürfe nicht abgeleitet werden, Schenkungen und andere nicht den Prinzipien der marktwirtschaftlichen Äquivalenz entsprechende Vereinbarungen zwischen Familienmitgliedern seien nicht anzuerkennen, weil sie zwischen Fremden…

…im Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht Gültigkeit. Bei der Grunderwerbsteuer kommt es maßgeblich auf den Willen der Vertragspateien an, welche Leistungen sie zum Inhalt des Rechtsgeschäftes machen und sie bestimmen damit die Äquivalenz der Leistungen. Anknüpfungspunkt ist primär der Wert der ausbedungenen Gegenleistung und dieser liegt regelmäßig…

…Brückenbau Gegenleistung und daher die Bemessungsgrundlage. Die Gebühr gemäß § 33 TP 9 beträgt 25.559,00 S, siehe Tz. 12. Tz. 7 Mit Vertrag vom 23.4.2001 räumt D.S. der Liftgesellschaft.XY hinsichtlich der Dienstbarkeiten die gleichen Rechte wie P.F. und der…