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UFSL RV/0338-L/03Verträge zwischen nahen Angehörigen bei intensiver Freundschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2005

…vom 20. Februar 2003 mit folgenden Inhalt: "Wunschgemäß gebe ich zu den betreffenden Reisekosten-Abrechnungen folgende Erklärung: Auf Grund einer persönlichen jahrelangen Freundschaft zur Berufungswerberin und in Kenntnis ihrer prekären finanziellen Situation habe ich für meine Dienste und Tätigkeiten nur Diäten und Fahrtkostenersätze berechnet. An…

UFSW RV/2710-W/12Fruchtgenussvertrag zwischen Eheleuten, gemeinsames Bankkonto von nahen Angehörigen, Kostenübernahme aus Freundschaftsgründen, vorweggenommene Werbungskosten bei Verträgen zwischen nahen Angehörigen, familienhafte Mitarbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2013Teil 1/2

…absichtlich "wir" gesagt, nämlich er und meine Ehefrau), dass sie einen Mieter gefunden hätten. Es bestehe ein freundschaftliches Verhältnis mit dem Bürgermeister [Mieter]. Deswegen gebe es auch Rechnungen an die Bw. für Gartenpflege und Schneeräumung aber auch für Grassamen und Dünger. Es werde noch auf…

UFSW RV/2710-W/12Fruchtgenussvertrag zwischen Eheleuten, gemeinsames Bankkonto von nahen Angehörigen, Kostenübernahme aus Freundschaftsgründen, vorweggenommene Werbungskosten bei Verträgen zwischen nahen Angehörigen, familienhafte Mitarbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2013Teil 2/2

…2) ausdrücklich auf den Mieter auf dessen Kosten überbunden wurde. Aus der Tragung von Ausgaben des Mieters aus Gründen eines - auch vom Gatten in der Berufungsverhandlung angegeben - Freundschaftsverhältnisses können steuerlich keine Werbungskosten abgeleitet werden. Betreffend die vom Mieter selbst zu tragende Gartengestaltung nach Mietbeginn betrifft…

UFSG FSRV/0022-G/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen des Verdachtes des Schmuggels in der Form einer Bestimmungstäterschaft nach nach § 11 in Verbindung mit § 35 Abs. 1 lit. a 1. Fall FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)02.02.2005

…nicht mehr funktionieren würden, dass er also schlicht und einfach auf die Verzollung vergessen habe. M.B. habe der Überstellung des Schmuckes ausschließlich wegen der langjährigen Freundschaft zugestimmt, er habe dafür kein Entgelt erhalten. Das Strafverfahren gegen M.B. sei eingestellt worden, weil der Tatverdacht…

UFSW RV/1317-W/07Doppelte Haushaltsführung wegen eheähnlicher Gemeinschaft, Pflegebedürftigkeit, Umzugsfrist und Pensionierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2007

…seelischen Gemeinschaft resultierendes Zusammengehörigkeitsgefühl vorhanden, weshalb eine eheähnliche Gemeinschaft auch dann auszuschließen ist, wenn diese Personen über eine bloße Freundschaft hinaus gehende zwischenmenschliche Kontakte pflegen, zusammen wohnen und/oder einen gemeinsamen Haushalt führen. Ist eine eheähnliche Gemeinschaft wegen fehlender Willensübereinstimmung auszuschließen, ist logischerweise auch das…

UFSW RV/1686-W/05Haushaltszugehörigkeit bei den Eltern trotz Aufenthalt am Studienort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2008

…Nutzung kultureller, wirtschaftlicher und sozialer Angebote am Studienort sowie die zum Ausgleich erforderliche Freizeitgestaltung am Studienort mit sich, die zu gesellschaftlichen und freundschaftlichen Kontakten führen kann (und in der Regel auch führen wird). Studenten, die sich (vorerst) nur zu Ausbildungszwecken am Studienort bzw. in einer…

UFSW RV/3849-W/10Ablehnung als Bevollmächtigter wegen geschäftsmäßigem Auftreten für einen anderen Abgabepflichtigen aus vehement vertretenem Eigeninteresse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2011

…1 BAO von vornherein nie geschäftsmäßig wäre, sondern diesen Charakter erst allmählich nach Maßgabe der Häufigkeit der gesetzten Vertretungshandlungen annehmen könnte (VwGH 7.7.2004, 2002/13/0159). Ob die geschäftsmäßige Tätigkeit aus Freundschaft erfolgt, ist ohne Bedeutung (VwGH 22.5.1990, 89/14/0296…

UFSG RV/0559-G/09"Bildungsreise" von Lehrern nach China
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2009

…des ÖGCF (Gesellschaft zur Förderung freundschaftlicher und kultureller Beziehungen zur VR China) vom 2.5.2007 vor, wonach er an der von der ÖGCF gemeinsam mit der Provinzregierung der steirischen Schwesterprovinz Jiangsu und der Gesellschaft des chinesischen Volkes für Freundschaft mit dem Ausland organisierten Fachreise…

UFSW RV/1841-W/041. Höhe eines Sanierungsgewinnes 2. Wiederaufnahme des Verfahrens 3. Darlehen eines Rechtsanwaltes an einen Klienten als Betriebsausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2006Teil 2/3

…dass ein enges, persönliches Naheverhältnis zu zumindest einem der Gesellschafter bestehe, welches vom Bw. während der Betriebsprüfung als Freundschaft bezeichnet wurde. Das Darlehen wurde an die Gesellschafter des Klienten gewährt. Aus der Sachverhaltsdarstellung an das Bundesministerium für Finanzen ergibt sich, dass die wirtschaftliche Lage des…

UFSW RV/2145-W/11Die Kosten einer Chinareise sind nicht beruflich veranlasst
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013

…| 11:15 | Ankunft der Gruppe 2 + Gruppe 3 in Beijing mit LH722 (39 Pax) | (Begrüßung durch Vertreter von der Allchinesischen Freundschaftsgesellschaft Referatsleiter: uuu Mitarbeiterin: Frau ccc | | Transfer zum Grand View Garden Hotel Beijing*** | | Add: Nan Cai Yuan Street…

UFSL RV/0957-L/10Ausbildung zur Lebens- und Sozialberaterin als Fortbildung einer Sozialpädagogin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2011Teil 2/2

…sind vielfältig. Einbezogen werden müssen die berufliche/schulische Zukunft, das familiäre Umfeld, die partnerschaftlichen und freundschaftlichen Beziehungen sowie der psychische und physische Zustand der Klientinnen. Eine Betreuung in diesem Sinn ist mit einem systemischen Ansatz zu erreichen, eine psychologische Schulung ist im von Bw. ausgeübten…

UFSI RV/0785-I/07Antrag auf Nachsicht einer Abgabenschuldigkeit gemäß § 236 BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

…auf mehrere Bitten hin zur Eröffnung des neu erbauten S am 2. August 2002 ein Freundschaftsspiel zwischen dem FCX. und FXY. organisiert habe. Aufgrund der freundschaftlichen Kontakte zum Manager der Mannschaft des FCX. habe er die Mannschaft zu einem unglaublich günstigen Preis für diese Veranstaltung…

UFSW RV/2525-W/02Entstehung der Steuerschuld bei Schenkungen unter Lebenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2005

…des Finanzamtes teilte die Bw. mit, dass über das Darlehen keine Urkunde errichtet wurde und das Darlehen aus Freundschaftsgründen zinsenfrei gewährt worden sei. Weiters sei vereinbart worden, dass das Darlehen ohne Vereinbarung von bestimmten Rückzahlungsmodalitäten nach Maßgabe der liquiden Möglichkeiten der Bw. zurückzuzahlen wäre. Mit…

UFSW RV/1883-W/121. Pfändung auf Grund eines Ersuchens durch einen Mitgliedstaat, Exekutionstitel lautet nicht auf inländischen Abgabenschuldner 2. Verfügungsverbot nicht mit Berufung bekämpfbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012

…die Bw. von Herrn W.F. als Stifter errichtet worden wäre. Vor und zum Zeitpunkt der Errichtung der Privatstiftung hätte Herr F. eine enge Freundschaft und - über sein Unternehmen, die heutige I.-Gruppe - auch geschäftliche Beziehungen zu Herrn J. und Frau K. gehabt. Aus diesem…

UFSW RV/3995-W/09Studienbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2012

…gut einarbeiten. Bis zum 30.12.2007. Meine Freundin, mit der ich seit Kindesbeinen eine gute, innige Freundschaft pflege, beschloss an diesem Abend nicht mehr weiterleben zu wollen. Sie war alleine, hat Alkohol getrunken und ihre Pulsadern aufgeschnitten. Durch ein unermessliches Glück machte ich einen …

UFSG FSRV/0005-G/12Monatsraten von 400,00 € für verhängte Geldstrafe von 15.000,00 € gerade noch angemessen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.06.2012

…einen Käufer für die Firma zu finden. Außerdem könnte eine Bürgschaft, die er aus Freundschaft eingegangen sei, schlagend werden. Er habe Raten in der Höhe von 300,00 € monatlich angeboten, da laut Rechtsprechung bei höheren Geldstrafen und entsprechender finanzieller Situation auch ein mehrjähriger Abstattungszeitraum…

UFSW RV/0787-W/11Familienbeihilfe, Rückforderung, Mittelpunkt der Lebensinteressen, ständiger Aufenthalt, Inlandsbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2011

…seiner ersten Ehe, und an dieser Stelle möchte ich auch meinen gesamten Freundeskreis erwähnen. Nicht zu verschweigen - meine Tätigkeit in der Gesellschaft der Slowakisch Österreichischen Freundschaft.) Ich halte mich nicht ständig in der Slowakei auf. 5. Seit wann sind Sie in Österreich nicht mehr beschäftigt? …

UFSW RV/0828-W/10Familienbeihilfe für EU-Bürger, die den Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen im Inland haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2010

…richtig, dass er Herrn A kenne. Sie hätten sich in einem Fußballverein kennen gelernt, aus der anfänglichen Bekanntschaft sei mittlerweile Freundschaft geworden, und Herr A habe ihm gelegentlich bei der Vermittlung von Arbeitsverträgen geholfen. Er sei aber auf keinen Fall bei diesem unselbständig beschäftigt gewesen…

UFSW RV/0954-W/09Schätzungsbefugnis aufgrund von (un)geklärten Privateinlagen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.11.2010

…A.B. in Höhe von 245.037 € am 1. März 2005 belegmäßig nachgewiesen worden. Die steuerliche Vertreterin habe dazu erklärt, die Darlehensgewährung an den Bw. sei aufgrund langjähriger Freundschaft zustande gekommen. Dingliche Sicherheiten seien nicht gewährt worden. Es sei vereinbart, dass der Bw. im…

UFSW RV/0466-W/08Keine sachliche Unbilligkeit, wenn der Bw. den Betrieb infolge Erkrankung seiner Gattin übernimmt, jedoch der Verlustvortrag nicht auf ihn übergeht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2008

…bei ihm arbeiten wollen. Nach einem Probetag habe der Bw. in diesem einen Psychopathen gesehen. Der Bw. habe ihm in aller Freundschaft gesagt, dass er bei ihm nicht arbeiten könne, wonach dieser sofort einen Wutausbruch bekommen habe. Er sei 14-Mal vorbestraft, wobei seine Taten…