…legte die Berufung ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Die Bw. teilte mit, dass im Jänner 2011 für das Freibad kein Energieverbrauch angefallen ist. Über die Berufung wurde erwogen: Nach § 2 Abs 1 Energieabgabenvergütungsgesetz in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl…

…| 338,75 Mit Abweisungsbescheiden vom 19. Juni 2012 wurden jeweils die Anträge der Bw. auf Vergütung der Energieabgaben 2011 für die Betriebe gewerblicher Art "Freibad" und "Kindergarten" mit der Begründung abgewiesen, dass für Antragszeiträume nach dem 31. Dezember 2010 eine Energieabgabenvergütung nur noch für…

…abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) betreibt u.a. ein Hallenbad mit Sauna und Restaurant und ein Freibad. Am 13. Februar 2012 stellte sie für diesen Bäderbetrieb einen Antrag auf Vergütung von Energieabgaben für das Wirtschaftsjahr September 2010 bis August 2011…

…2006 abgeschlossenen und die Jahre 2003 - 2005 umfassenden Außenprüfung stellte der Prüfer unter anderem fest: Von der Marktgemeinde O. wurde für die Sanierung des Freibades eine Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG in Höhe von 60.559,41 € geltend gemacht. Von den gesamten Investitionskosten (ohne Planungskosten)…

…war wie folgt ausgefüllt. Umsatz 999999 Nettoproduktionswert 999999 Geleistete Erdgasabgabe 999999 Selbstbehalt - 363,00 Vergütungsbetrag: Daten folgen. b.) Im Begleitschreiben zum Antrag wurde folgendes ausgeführt: Beiliegend finden sie den vorläufig ausgefüllten Antrag für die Energieabgabenrückvergütung betreffend das Jahr 2000 für den Betrieb "Freibad der Gemeinde"…

…abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Bw ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Ihr Geschäftszweig ist laut Firmenbuchangabe der "Betrieb von Hallen- und Freibadanlage sowie Hotels im Rahmen des X-Wellness-Projektes" Mit Antrag vom 4. April 2012 begehrte die Bw die Vergütung von Energieabgaben für das Kalenderjahr…

…Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird ersatzlos aufgehoben. 2) Die Berufung gegen die Festsetzung der Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2003 wird als unzulässig zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin führt eine Freibadanlage als einen Betrieb gewerblicher Art. Mit dem Formular E 108e machte sie eine Investitionszuwachsprämie gemäß §…

…Pension geführt. Es werden hier darüber hinaus Internetanschluss, Brötchenservice, Nordic walking, Freibad, Tischtennis und Tennisplatz angeboten. Anlässlich des am 19.2.2010 stattgefundenen Lokalaugenscheines stellte der Prüfer fest, dass sich die Verhältnisse nicht geändert haben. Es werden nach wie vor insgesamt 14 Betten vermietet, wobei…

…Betriebs-, Unternehmungs- und Anstaltenbereich diene. Mit Berufungsvorentscheidung vom 15. Mai 2002 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Im Zuge der Lohnsteuerprüfung sei festgestellt worden, dass die Bediensteten des Bauhofes Leistungen für andere Dienststellen wie zB Müllabfuhr, Freibad, Kinderspielplätze, Schülerhort, Volks- und Hauptschule, Friedhof, Wasserwerk usw…

…aus, dass im Jahr 1997 nur behördlicherseits (BH V., Landesregierung) Einschränkungen gemacht worden, die die Wiederinbetriebnahme des Freibades als auch des Badebuffets 1998 nicht mehr möglich machten. Daher kann der Einheitswert als Geschäftsgrundstück sowie für das Badebuffet nicht gelten. Im Rahmen eines Ergänzungsersuchens bzw. aufgrund…

…sei ein Vergleich nicht möglich. Betreffend die Zulagen erfolgte die prozentuelle Aufteilung auf Grund von Aufzeichnungen und Erfahrungswerten früherer Gemeindebediensteter. Die Arbeiter würden mit der Wasserversorgung, Kläranlagen, Schilift, Freibad mit Chlorgasanlage, Parkanlagen, Straßenarbeiten, Winterdienst, WC-Reinigung etc. beschäftigt sein. Bei diesen aufgezählten Arbeiten sei sicher…

…mittelbar dem Betriebs-, Unternehmungs- und Anstaltenbereich diene. Mit Berufungsvorentscheidung vom 15. Mai 2002 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Im Zuge der Lohnsteuerprüfung sei festgestellt worden, dass die Bediensteten des Bauhofes Leistungen für andere Dienststellen wie zB Müllabfuhr, Freibad, Kinderspielplätze, Schülerhort, Volks- und Hauptschule, Friedhof…

…gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Im Anschluss an eine bei der Bw. abgeführte abgabenbehördliche Prüfung hielt der Prüfer in seinem Bericht Folgendes fest: "Im Freibad der Bw. werden seit 1996 keine Eintrittsgelder kassiert…

…Finanzsenat wies darauf hin, dass der hier zu beurteilende Antrag die Schwimmbäder der Gemeinde betrifft und dass es sich dabei um keine Hallenbäder handelt. Da ein Freibadbetrieb im Jänner 2012 nicht zu vermuten sei, seien die Bemessungsgrundlagen mit einem Betrag zu schätzen, der unter dem…

…eine Volkshochschule. In der auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln leicht erreichbaren Bezirkshauptstadt Horn findet man Gymnasien und diverse höhere Lehranstalten. Die Marktgemeinde S... selbst bietet eine Vielzahl von Freizeitgestaltungs- und Erholungsmöglichkeiten wie Wanderwege, ein Freibad, einen Beachvolleyballplatz, Tennisplätze etc. Dank seiner ausgezeichneten Infrastruktur kann S... somit…

…Bestand gegeben, so ist der Vertrag nach der Beschaffenheit der Hauptsache zu beurteilen. Den Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreites bildet die Frage, ob hinsichtlich der entgeltlichen Überlassung des Buffetlokals im Freibad mit "Pachtvertrag" vom 6. März 1985 eine entgeltliche Überlassung eines Betriebes gewerblicher Art iSd § 2…

…Hierfür werde kein Beleg erstellt. Hilfsaufzeichnungen auf einem Zettel oder Kalender seien nicht aufbewahrt worden. Tageslosung - Badebuffet: Die Einnahmen vom Freibad würden von der Kellnerin auf einem Zettel notiert. Dieser werde am Abend dem Berufungswerber gegeben. Dieser rechne die Einnahmen zur Gasthauslosung dazu und vernichte…

…Berufungsjahren unstrittig (siehe Schreiben des Berufungswerbers vom 17. Juli 2009) vor: Die Grundaufzeichnungen betreffend Ermittlung der Tageslosungen (durch Zählen des Bargeldbestandes) wurden nicht aufbewahrt. Die Dokumentationen der Ermittlung der Losung Freibad wurde vernichtet. Pro Jahr wurden 200 Gutscheinkarten verschenkt, die pro Monat ein Gratisgetränk beinhalten…

…höherwertige "Wohngebiet für eine zeitweiligen Wohnbedarf" (Zweitwohnungsgebiet) und teilweise (Seeuferbereich mit einer Tiefe von rund 40 m) in "Grünland Erholungsfläche Freibad" erfolgt. Während der SV J bei der Bewertung der Liegenschaft I1 23 den Blick in die Zukunft als zwingend vorgeschrieben betrachte und ein zum…

…hohes Fieber hat. Zur Begründung nochmals zur Neurodermitis sei gesagt, dass sich meine Tochter in kein Gras setzen darf, kein Freibad besuchen darf, und dass sie jegliche Tiere wie andere Kinder nicht berühren darf. Am 24. April 2007 hatten wir einen Termin - siehe Unterlagen SMZO…