…Schwimmbäder, Thermalbehandlung 10.3.5.1. Begünstigte Umsätze von Schwimmbädern Rz 1393: Die Begünstigung wird unabhängig vom Rechtsträger des Bades gewährt. Betroffen sind somit Hallen- oder Freibäder öffentlich-rechtlicher Körperschaften (= Betriebe gewerblicher Art), ebenso wie Vereins- und Privatbäder. Dies gilt unabhängig davon, ob es…

…Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) eine Revision nicht zulässig. Entscheidungsgründe A. Sachverhalt A/1. Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf.) betreibt ein öffentliches Freibad und ist somit ein Dienstleistungsbetrieb. Mit Schreiben vom 4.9.2012 beantragte sie die Vergütung von Energieabgaben 2011 in Höhe von EUR…

…legte die Berufung ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Die Bw. teilte mit, dass im Jänner 2011 für das Freibad kein Energieverbrauch angefallen ist. Über die Berufung wurde erwogen: Nach § 2 Abs 1 Energieabgabenvergütungsgesetz in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl…

…| 338,75 Mit Abweisungsbescheiden vom 19. Juni 2012 wurden jeweils die Anträge der Bw. auf Vergütung der Energieabgaben 2011 für die Betriebe gewerblicher Art "Freibad" und "Kindergarten" mit der Begründung abgewiesen, dass für Antragszeiträume nach dem 31. Dezember 2010 eine Energieabgabenvergütung nur noch für…

…abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) betreibt u.a. ein Hallenbad mit Sauna und Restaurant und ein Freibad. Am 13. Februar 2012 stellte sie für diesen Bäderbetrieb einen Antrag auf Vergütung von Energieabgaben für das Wirtschaftsjahr September 2010 bis August 2011…

…2006 abgeschlossenen und die Jahre 2003 - 2005 umfassenden Außenprüfung stellte der Prüfer unter anderem fest: Von der Marktgemeinde O. wurde für die Sanierung des Freibades eine Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG in Höhe von 60.559,41 € geltend gemacht. Von den gesamten Investitionskosten (ohne Planungskosten)…

…war wie folgt ausgefüllt. Umsatz 999999 Nettoproduktionswert 999999 Geleistete Erdgasabgabe 999999 Selbstbehalt - 363,00 Vergütungsbetrag: Daten folgen. b.) Im Begleitschreiben zum Antrag wurde folgendes ausgeführt: Beiliegend finden sie den vorläufig ausgefüllten Antrag für die Energieabgabenrückvergütung betreffend das Jahr 2000 für den Betrieb "Freibad der Gemeinde"…

…abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Bw ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Ihr Geschäftszweig ist laut Firmenbuchangabe der "Betrieb von Hallen- und Freibadanlage sowie Hotels im Rahmen des X-Wellness-Projektes" Mit Antrag vom 4. April 2012 begehrte die Bw die Vergütung von Energieabgaben für das Kalenderjahr…

…Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird ersatzlos aufgehoben. 2) Die Berufung gegen die Festsetzung der Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2003 wird als unzulässig zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin führt eine Freibadanlage als einen Betrieb gewerblicher Art. Mit dem Formular E 108e machte sie eine Investitionszuwachsprämie gemäß §…

…in eine Kommunal-GmbH Sachverhalt: Die Stadtgemeinde A bringt mittels Sacheinlagevertrages zum Stichtag 30.06.2004 folgende Betriebe 1) Betrieb gewerblicher Art städtisches Freibad, 2) sowie die KSt-Hoheitsbetriebe Abwasserentsorgung, Abfallentsorgung und Wasserversorgung in die von ihr neu gegründete A-Stadtwerke GmbH ein. Die Sacheinlage…

…aus den Teilbetrieben Abfallentsorgung, Abwasserentsorgung, Wasserversorgung und städtisches Freibad (einschließlich zugehöriger Immobilien) rückwirkend zum Stichtag 30.6.2004 in die von ihr errichtete Bf. ein. Anlässlich der Einbringung erfolgte für den Betrieb "Abfallbeseitigung" der Ansatz eines Firmenwerts in Höhe von Euro 2,115.000.--, welcher -…

…Demnach wären die Kosten für das Pilates-Training, die P samt Eintritt Freibad und die Massagekosten H nicht als außergewöhnliche Belastungen anzuerkennen. Insgesamt seien daher die Krankheitskosten um € 4.752,-- zu kürzen. Die Bf erhob gegen den das Verfahren betreffend Einkommensteuer 2012 wiederaufnehmenden Bescheid…

…ob auch die zusätzlichen Kosten für Pilates Training, Schwimmtraining samt Eintritte im Freibad S und die beim Massageinstitut VornameH H angefallenen Kosten aufgrund der vom Facharzt Dr. F festgehaltenen Erkrankung der Bf ebenfalls zwangsläufig erwachsen sind und daher als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen sind. Außer Streit…

… 202 HGB auch die "A-Stadtwerke" bestehend aus den Teilbetrieben Abfallentsorgung, Abwasserentsorgung, Wasserversorgung und städtisches Freibad (einschließlich zugehöriger Immobilien) rückwirkend zum Stichtag 30.6.2004 in die von ihr errichtete Bf. ein, und zwar ohne (zusätzliche finanzielle) Abfindung infolge Identität der Eigentums- und Beteiligungsverhältnisse zwischen…

…Schuhe. An den gemeinsamen Tagen würde die Bf. regelmäßig diverse Freizeitaktivitäten mit der Tochter unternehmen, wie zB. Therme, Freibad, Eis essen, für welche Kosten sie auch aufkomme. Sie würde auch monatlich 100 € auf ein Bausparkonto für die Tochter einzahlen. Beigelegt wurden die Meldebestätigung, wonach…

…Pension geführt. Es werden hier darüber hinaus Internetanschluss, Brötchenservice, Nordic walking, Freibad, Tischtennis und Tennisplatz angeboten. Anlässlich des am 19.2.2010 stattgefundenen Lokalaugenscheines stellte der Prüfer fest, dass sich die Verhältnisse nicht geändert haben. Es werden nach wie vor insgesamt 14 Betten vermietet, wobei…

…Betriebs-, Unternehmungs- und Anstaltenbereich diene. Mit Berufungsvorentscheidung vom 15. Mai 2002 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Im Zuge der Lohnsteuerprüfung sei festgestellt worden, dass die Bediensteten des Bauhofes Leistungen für andere Dienststellen wie zB Müllabfuhr, Freibad, Kinderspielplätze, Schülerhort, Volks- und Hauptschule, Friedhof, Wasserwerk usw…

…aus, dass im Jahr 1997 nur behördlicherseits (BH V., Landesregierung) Einschränkungen gemacht worden, die die Wiederinbetriebnahme des Freibades als auch des Badebuffets 1998 nicht mehr möglich machten. Daher kann der Einheitswert als Geschäftsgrundstück sowie für das Badebuffet nicht gelten. Im Rahmen eines Ergänzungsersuchens bzw. aufgrund…

…sei ein Vergleich nicht möglich. Betreffend die Zulagen erfolgte die prozentuelle Aufteilung auf Grund von Aufzeichnungen und Erfahrungswerten früherer Gemeindebediensteter. Die Arbeiter würden mit der Wasserversorgung, Kläranlagen, Schilift, Freibad mit Chlorgasanlage, Parkanlagen, Straßenarbeiten, Winterdienst, WC-Reinigung etc. beschäftigt sein. Bei diesen aufgezählten Arbeiten sei sicher…

…mittelbar dem Betriebs-, Unternehmungs- und Anstaltenbereich diene. Mit Berufungsvorentscheidung vom 15. Mai 2002 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Im Zuge der Lohnsteuerprüfung sei festgestellt worden, dass die Bediensteten des Bauhofes Leistungen für andere Dienststellen wie zB Müllabfuhr, Freibad, Kinderspielplätze, Schülerhort, Volks- und Hauptschule, Friedhof…