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UFSK RV/0333-K/07Alleinerzieherabsetzbetrag, Lebensgemeinschaft mit im selben Haus wohnenden Partner.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2008

…dem Partner in einem Einfamilienhaus ein Element darstellt, dass zivilrechtlich zum Charakteristikum einer (ehelichen) Lebensgemeinschaft im Sinne des § 90 ABGB zählt. Keine Rolle dabei spielt das Benützen getrennter Schlafzimmer, das dies auch bei intakten Ehen nicht unüblich ist; der Wegfall einer geschlechtlichen Beziehung schließt eine…

UFSG RV/0275-G/06Alleinerzieherabsetzbetrag bei bestrittener Lebensgemeinschaft?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2006

…geschweige den andere Voraussetzungen dafür. Zur Frage des Vorliegens einer Geschlechtsgemeinschaft seien im Hinblick auf die oben dargelegten Verhältnisse nähere Ausführungen wohl entbehrlich, doch sei abschließend darauf hinzuweisen, dass das Leben der Bw mit dem Bild einer Lebensgemeinschaft in wesentlichen Merkmalen, nämlich einem eheähnlichen Zustand…

UFSF RV/0019-F/09Wohnsitz im Inland trotz behaupteter Überlassung des Einfamilienhauses an die ehemalige Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

…ausreichend. Die subjektive Absicht muss sich für Zwecke des Steuerrechts jedenfalls in objektiv erkennbaren, nach außen in Erscheinung tretenden Umständen manifestieren (vgl. SWI 2005, 24, und die dort zitierte Literatur). Der Berufungswerber war im Streitjahr (unbestritten) Eigentümer eines in Inland (Gde., Str.) befindlichen Einfamilienhauses (vgl…

UFSS RV/0474-S/02Doppelte Haushaltsführung - Zumutbarkeit der Wohnsitzverlegung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2005Teil 1/2

…92/15/0212). Sie werden ersucht, Ausführungen zum Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft zu machen. Der Berufungswerber wurde ersucht, die Beantwortung dieses Bedenkenvorhaltes sowie die Unterlagen an den Referenten des UFS- Salzburg und an die Vertreterin der Abgabenbehörde erster Instanz (N.T.) im Finanzamt S, DZ…

UFSL RV/0063-L/12Gemischte Schenkung und kein Spekulationsgeschäft trotz "Kaufvertrag"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2012

…mit einer unter dem Wert seiner Leistung liegenden Gegenleistung begnügt habe oder sich die Partner des objektiven Missverhältnisses der ausgetauschten Werte nicht bewusst gewesen seien - OGH 6.12.1998, 3 Ob 66/97w). Keine der drei Voraussetzungen sei im gegenständlichen Fall erfüllt. e. Vorliegend sei…

UFSW RV/3712-W/10Alleinerzieher bei gemeinsamer Haushaltsführung mit einem "Geschlechts -Partner"?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011Teil 1/2

…Vormund einer ansonsten alleinerbenden Tochter meines "G"-Partners, meinen allfälligen Wunsch auf einen Weiterverbleib im Haus X Nr. 13 einfach zu ignorieren. Da ich, wie ich nun nochmals dargelegt habe, weder Vorteile des Wohnraums lukriere noch wirtschaftliche Vorteile habe, ist von einer steuerlichen Lebensgemeinschaft nicht…

UFSW RV/3403-W/081. Alleinverdienerabsetzbetrag bei Partnerschaft ohne Kind i.S.d. § 106 Abs.1 EStG 1988 2. Familienheimfahrten nach Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2009

…Ehepartner - bei Lebensgemeinschaften: mehr als sechs Monate im Kalenderjahr in einer Partnerschaft lebend unbeschränkte Steuerpflicht des Partners (Ausnahme: § 1 Abs 4 EStG 1988) mehr als sechs Monate Kind iSd § 106 Abs 1 EStG 1988 zu berücksichtigende Einkünfte des Partners im Kalenderjahr höchstens 6.000 Euro…

UFSW RV/1652-W/05Dauernd getrennt lebender (Ehe)Partner als Voraussetzung für den Unterhaltsabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006

…Einfamilienhaus bauen, geht der UFS trotz der Meldung an zwei verschiedenen Wohnadressen, vom Vorliegen einer Lebensgemeinschaft im Sinne einer eheähnlichen Gemeinschaft aus, da nach dem äußeren Erscheinungsbild ein Zusammenleben erfolgt, wie es bei Ehegatten unter den gleichen Bedingungen zu erwarten wäre. Da die Partnerin des…

UFSI RV/0559-I/07(Kein) Alleinerzieherabsetzbetrag bei aufrechter (aber bestrittener) Lebensgemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2007

…Berufungszeitraum eine aufrechte Lebensgemeinschaft mit Herrn N.N. bestand. Im Vorlageantrag führt die Berufungswerberin aus, das Finanzamt habe die "in der Bundesabgabenordnung geregelten allgemeinen Bestimmungen über die Erhebungen der Abgaben" insofern nicht beachtet, als sie keine Gelegenheit gehabt habe, "Stellung zur Frage des Bestehens einer…

UFSW RV/1376-W/12Fahrtkosten zur Betreuung des pflegebedürftigen Vaters in Polen als außergewöhnliche Belastung trotz vorheriger Vermögensübertragung vom Vater?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2012

…bestehend aus einem Einfamilienhaus, einem Wirtschaftsgebäude und einer Garage im Gesamtwert von 105.150,00 PLN, geschenkt bekommen; dafür hat sich der Bw. nicht nur verpflichtet, seinen Eltern ein lebenslanges, kostenloses dingliches Wohnrecht zu bestellen (dessen Wert gemäß § 6 des Schenkungsvertrages 26.400 PLN beträgt…

UFSW RV/2159-W/06Familienheimfahrten eines geschiedenen Steuerpflichtigen zum Wohnsitz der Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2007

…Der Vertreter des Finanzamtes vertritt im Schreiben vom 2. Jänner 2007 die Meinung, dass zwar in Anlehnung an die Rz 347 LStR 2002, die Kosten der doppelten Haushaltsführung dann als Werbungskosten abzugsfähig sind, wenn erstmalig ein gemeinsamer Familienwohnsitz am Beschäftigungsort des einen (Ehe-)Partners begründet…

UFSK RV/0068-K/09Liebhaberei bei Vermietung eines Einfamilienhauses: Vorzeitige Beendigung der Vermietung - abgeschlossener Zeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2011Teil 1/2

…dazu mit, dass sie eine langjährige Freundschaft verbinde. Eine eheähnliche Lebensgemeinschaft im Sinne der OGH-Rechtsprechung (vgl. Stabentheiner in Rummel, ABGB 1. Band, 3. Auflage, Seite 143) bestehe nicht. Die Bw. legte noch eine Liste mit den Wohnsitzen und Aufenthaltsorten des Mieters 3 vor. Er…

UFSS RV/0086-S/10doppelte Haushaltsführung, Frage der Befristung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2010

…vielmehr seien die Verhältnisse des Einzelfalles zu berücksichtigen. Im Allgemeinen werde für Verheiratete (in eheähnlicher Gemeinschaft lebende) ein Zeitraum von 2 Jahren und für allein stehende Arbeitnehmer ein Zeitraum von 6 Monaten ausreichend sein. Das Eingehen einer Lebensgemeinschaft ohne Erwerbstätigkeit der Partnerin sowie die abstrakte…

UFSL RV/0248-L/11Keine doppelte Haushaltsführung mangels Glaubhaftmachung der Voraussetzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2012Teil 2/3

…subjektiven Ansicht" normal sei, dass bei einer gemeinsamen Haushaltsführung Unterhaltsabsetzbeträge für das gemeinsame Kind an den Ehegatten überwiesen werden. Frau Mag. D. wollte bzw. konnte diese Frage nicht beantworten. Weitere Erhebungen ergaben, dass in dem Einfamilienhaus "Adresse4", welches seit 1992 im Alleineigentum des Hr. Dr…

UFSF RV/0002-F/10Besteuerungsrecht an Schweizer Einkünften?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012

…Bestätigung der Schweizer Steuerbehörde, dass das Vorliegen eines Wohnsitzes an der Adresse "A-Straße xx, Gde X" amtswegig überprüft wurde und dieser Wohnsitz trotz aufrechter Ehe und Einfamilienhauses in Österreich den steuerlichen Wohnsitz (aufgrund des Mittelpunktes der Lebensinteressen) im Sinne des Art. 4 DBA Schweiz…

UFSW RV/1317-W/07Doppelte Haushaltsführung wegen eheähnlicher Gemeinschaft, Pflegebedürftigkeit, Umzugsfrist und Pensionierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2007

…mit den Eltern, Pflege des Großvaters (1995) - sind dem Zeugen schriftlich gestellt worden (Vorhalt, 6. November 2007). Mit Telefax vom 27. November 2007 hat der Zeuge geantwortet: ... auf die Frage "Wo haben Sie 1995 gewohnt? Wenn Sie 1995 im Einfamilienhaus Adresse1 gewohnt haben, sind die…

UFSI RV/0094-I/09Kein Alleinerzieherabsetzbetrag bei einer nicht dauernd getrennten Lebensgemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…Bauvorhaben eine (weitere) Benützung des bisher in Gemeinschaft mit dem Partner BC bewohnten Einfamilienhauses in X, Y-Straße, unmöglich machte. Dem Baubewilligungsbescheid des Amtes zufolge wurde das bestehende Wohngebäude nahezu zur Gänze abgerissen und durch einen Neubau ersetzt. Es ist weiters davon auszugehen, dass im…

UFSW RV/0063-W/04Einräumung eines Wohnrechtes an den Lebensgefährten, der zuvor beträchtliche Investitionen in die Liegenschaft getätigt hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2006

…Lebenden erfolgt, b) der Bedachte auf Kosten des Zuwendenden bereichert wird und sich der Bereicherung nicht bewusst ist (andernfalls aber würde eine gleichfalls nach § 3 Abs. 1 Z 1 ErbStG steuerpflichtige Schenkung im bürgerlichrechtlichen Sinn vorliegen) und c) der Zuwendende den (einseitigen) Willen hat, den…

UFSW RV/3458-W/07Nichtanerkennung von Bestandverträgen zwischen Ehepartnern mangels Fremdüblichkeit der Bestandverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008Teil 2/3

…ihrer ehelichen Lebensgemeinschaft zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse gemeinsam beizutragen. Leistet der Ehegatte, der den gemeinsamen Haushalt führt, also die Bw. dadurch ihren Beitrag im Sinn des Abs. 1, so hat sie gem. § 94 Abs. 2 ABGB an ihren Ehegatten einen Anspruch auf…

UFSS RV/0599-S/10Hauptwohnsitzbefreiung iZm Spekulationseinkünften 1. Nutzung als Hauptwohnsitz muss schon bei Anschaffung geplant sein 2. Erhöhte Mitwirkungsverpflichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012Teil 2/2

…nun wieder in Lebensgemeinschaft mit dem Berufungswerber lebenden Kindesmutter absoluten Glauben schenkt, schließen diese andere Nutzungsmöglichkeit nicht aus. Das erlangt vor allem unter dem Aspekt Bedeutung, dass Frau Kindesmutter zu Protokoll gab, der Berufungswerber habe 2007 ein paar Monate in einem Raum im Dachboden genächtigt…