RIS AI
452 Treffer1706 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/3956-W/10Liegen ordnungsgemäße Versendungsbelege (Postaufgabebescheinigungen, Frachtbriefe) vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2013

…Die Auftragsnummern sind auch auf einem "packing slip" zu finden. Die Nummer dieses packing slip ist in der Folge mit der Ausgangsrechnungsnummer ident. Auf dem Frachtbrief von FedEx scheint der Betrag laut Proformarechnung auf. Ein Zollstempel (wenn überhaupt vorhanden) ist auf den Proformarechnungen zu finden…

UFSI RV/0261-I/051) Steuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen bei fehlendem bzw. mangelhaftem Buchnachweis 2) gültige UID-Nummer des Abnehmers als Voraussetzung für die Steuerfreiheit einer innergemeinschaftlichen Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2009Teil 1/2

…ergänzend vor, er habe sich schon während der Betriebsprüfung bemüht, beim ehemaligen steuerlichen Vertreter der K1Luxembourg S.A. jene Durchschläge der Frachtbriefe (mit Empfangsbestätigung) zu erhalten, die bei der Warenempfängerin verblieben seien; bei einem diesbezüglichen Anruf habe er aber bloß die Auskunft erhalten, dass die…

UFSZ3K ZRV/0325-Z3K/07Tabaksteuer, § 27 Abs. 2 TabStG (Auffangtatbestand).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2008

…sei unberechtigt. Es können gemäß Art. 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3649/92 kaufmännische Unterlagen wie zB Rechnungen, Lieferscheine und Frachtbriefe als vereinfachtes Begleitdokument nur unter der Voraussetzung verwendet werden, dass sie das in Art. 2 leg. cit. genannte Muster unter Hinweis auf die entsprechende…

UFSW RV/0284-W/081. Scheinlieferungen durch den UFS verneint 2. Vertrauensschutz bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2013Teil 2/3

…AV**** und R**** C**** dazu vorgelegten Rechnungen und Frachtbriefe seien Gefälligkeitsbestätigungen des V**** Z**** bzw von den Beschuldigten selbst erstellt worden. In der zweiten Phase hätten die handelnden Personen von verschiedenen Frachtführern tatsächlich Frachtstücke von der F-GmbH in Wien in ein Speditionslager der Firma…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen potenziell haftungspflichtige Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 2/4

…ausgehen, dass bei diesen Tatvorgängen die an den Taten Beteiligten bewusst und gewollt zusammen gewirkt haben, dass dabei Rechnungen und CMR-Frachtbriefe gefälscht wurden um reelle Geschäfte vortäuschen zu können. Von den genannten Tatbeteiligten wurden laufend tatbezogene Transaktionen und Zahlungen von Geldern durchgeführt. Zum Sachverhalt…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 2/3

…ausgehen, dass bei diesen Tatvorgängen die an den Taten Beteiligten bewusst und gewollt zusammen gewirkt haben, dass dabei Rechnungen und CMR-Frachtbriefe gefälscht wurden um reelle Geschäfte vortäuschen zu können. Von den genannten Tatbeteiligten wurden laufend tatbezogene Transaktionen und Zahlungen von Geldern durchgeführt. Zum Sachverhalt…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 3/3

…Tankzug. Dass pro Lieferung von einer durchschnittlichen Menge von 30.000 l Mineralöl ausgegangen werden darf, ist in den durch Fax-Überwachung "abgefangenen" Lieferscheinen und CMR-Frachtbriefen, sowie in den Aussagen der slowenischer LKW-Fahrer im Zuge von Einvernahmen durch die deutschen Zollbehörden vor dem…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/4

…Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt Innsbruck die Anzahl der Transporte und die Menge des jeweils transportierten Tabakfeinschnitts auf Ausfuhranmeldungen, BVD, Packlisten, CMR-Frachtbriefe, Rechnungen, Transportaufträge, Versandaufträge und Fahrtkostenrechnungen. Die sich auf diese Unterlagen stützenden und für die Berechnung der Abgaben relevanten Daten fanden in…

UFSI RV/0261-I/051) Steuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen bei fehlendem bzw. mangelhaftem Buchnachweis 2) gültige UID-Nummer des Abnehmers als Voraussetzung für die Steuerfreiheit einer innergemeinschaftlichen Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2009Teil 2/2

…siehe Fax des Dir. LS vom 28. Juni 2001) und schon seit Ende April 2001 über keine UID-Nummer mehr verfügte. Auch die beiden Frachtbriefe weisen diese Gesellschaft als Warenempfängerin aus, weiters wurde die Zahlung vom 12. Juni 2001 von Dir. LS namens der K3GB…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 8/8

…auch, wenn keine Reklamationen aktenkundig sind oder die Zahlung an den inländischen Lieferanten auf ein ausländisches Bankkonto erfolgen soll. d. Häufige Verdachtsmomente in Umsatzsteuerkarussellfällen sind beispielsweise: (1) nach UFS 17.11.2011, RV/0456-L/07 - die ungenaue Prüfung von Frachtbriefen, sodass nicht festgestellt wird…

UFSZ3K ZRV/0100-Z3K/12Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.03.2013

…ihrer Ansicht nach eine Alkoholsteuerschuld nicht entstanden sein kann. Die Nachweise der ordnungsgemäß durchgeführten Transporte, wie Ausgangsrechnungen, Ausfuhrerklärungen, Frachtbriefe, Wareneingangsbestätigungen ihrer ausländischen Partner habe sie bereits zusammen mit der Berufung vom 23. November 2011 übermittelt. Das Zollamt habe auch die Registrierungsurkunden erhalten. Daraus gehe hervor…

UFSW RV/0340-W/13Schätzung bei ungeklärten Handyverkäufen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2013

…Zu den Bareinnahmen und Barausgaben des Jahres 2007 seien nicht einmal Rechnungen vorgelegen. Auch Speditionsabrechnungen, Frachtbriefe u.dgl. seien überwiegend nicht vorhanden gewesen. Ebenso seien auch keine Bestellvorgänge dokumentiert gewesen und habe auch keine Geschäftskorrespondenz existiert. Zu den Liefervorgängen gäbe es keine Lieferscheine oder Abnahme…

UFSW RV/0284-W/081. Scheinlieferungen durch den UFS verneint 2. Vertrauensschutz bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2013Teil 3/3

… | 134/04 | Ware lagernd bei Spedition ABC Cargo, Abholung laut Frachtbriefen am 21.10.2004 Die Bezahlung des Kaufpreises durch die A-GmbH München an die Bw erfolgte stets in bar, die Geldbeträge wurden von M**** St**** im Büro der Bw in Wien…

UFSZ3K ZRV/0062-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet: Antrag auf Aussetzung der Entscheidung; Unterbleiben der Entscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/5

…Abgabenbescheide und auf die eigenen Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt Innsbruck die Anzahl der Transporte und die Menge des jeweils transportierten Tabakfeinschnitts auf Ausfuhranmeldungen, BVD, Packlisten, CMR-Frachtbriefe, Rechnungen, Transportaufträge, Versandaufträge und Fahrtkostenrechnungen. Die sich auf diese Unterlagen stützenden und für die Berechnung der…

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/15

…Griechenland, auf in der Sache ergangene Urteile und Abgabenbescheide und auf die eigenen Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt Innsbruck die Anzahl der Transporte und die Menge des jeweils transportierten Tabakfeinschnitts auf Ausfuhranmeldungen, BVD, Packlisten, CMR-Frachtbriefe, Rechnungen, Transportaufträge, Versandaufträge, Fahrtkostenrechnungen und Kassa-Eingangsbelege. Die…

UFSZ3K ZRV/0060-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/15

…Abgabenbescheide und auf die eigenen Ermittlungen. Im Besonderen stützt das Zollamt Innsbruck die Anzahl der Transporte und die Menge des jeweils transportierten Tabakfeinschnitts auf Ausfuhranmeldungen, BVD, Packlisten, CMR-Frachtbriefe, Rechnungen, Transportaufträge, Versandaufträge und Fahrtkostenrechnungen. Die sich auf diese Unterlagen stützenden und für die Berechung der…

UFSW RV/0105-W/071. Rückstellung für drohende Verluste 2. Rückstellung für Leistungsprämien 3. Keine Steuerbefreiung bei fehlendem Ausfuhrnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.04.2012

…der Bw als Lieferantin bzw. der Nachweis der Abholung durch den Kunden vorgelegt werden. Wenn in RZ 1083 der UStR angeführt werde, dass der Ausfuhrnachweis durch entsprechende Versendungsbelege zu erbringen sei und als Beispiel Frachtbriefe, Postaufgabebescheinigungen, Konnossemente und dergleichen angeführt würden, dann müssten auch die…

UFSZ2L ZRV/0044-Z2L/09Fahrzeuglenker als Zollschuldner bei unzulässigem Binnenverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.03.2012

…England) nach K. (Österreich) sowie von 4.468 kg Sammelgut von H. (Deutschland) nach W. (Österreich) durchgeführt wurde. Für die Transporte wurden CMR-Frachtbriefe ausgestellt, in denen als Frachtführer (CMR Nr. 123 über 22.950 kg Stahl) bzw. als nachfolgender Frachtführer (CMR Nr. 456 über…

UFSZ3K ZRV/0197-Z3K/10Abweisung eines nach einem Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung gestellten Erstattungsantrages nach Art 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.01.2012

…Die Bf habe am 17. Juni 2008 bei der Firma C den Container Nr CCLU 000000-1 übernommen; dem Fahrer seien gleichzeitig die aus einem CMR-Frachtbrief, Lieferscheinen und einem T1-Formular bestehenden Frachtpapiere übergeben worden. Der Fahrer habe dann den Container bei der D…

UFSZ2L ZRV/0032-Z2L/10Voraussetzungen für die Steuerfreiheit nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 (Einfuhr mit anschließender innergemeinschaftlicher Lieferung); Vertrauensschutz für den Anmelder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2011Teil 1/3

…UID-Nr. sowie im Feld 17 als Bestimmungsland "PT" eingetragen. Letztere Angabe erweise sich allerdings anhand der vorliegenden CMR-Frachtbriefe als unrichtig, da die Waren tatsächlich nach Großbritannien transportiert worden seien. Nach den Umsatzsteuerrichtlinien könne die Vereinfachungsregelung mit Sonder-UID nur angewendet werden, wenn eine…