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UFSS RV/0078-S/03Zahlungen für den Verzicht auf Arbeitsleistungen für künftige Lohnzahlungszeiträume
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2003

…7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Mit dem als Frühpensionierungsangebot bezeichneten Schriftsatz vom 30. Juni 1999 brachte der frühere Arbeitgeber (L-GmbH) dem Bw Folgendes zur Kenntnis: "Die bestehende…

UFSG RV/0050-G/04Familienheimfahrten als Werbungskosten: Unzumutbare Wohnsitzverlegung aus gewichtigen Gründen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2006

…Letzteres hätte im Hinblick auf ihr damaliges Lebensalter von 49 Jahren und eine ohnedies ungünstige Arbeitslage eine aussichtslose Situation bedeutet. Mit der gesetzlichen Erhöhung des Frühpensionsalters für Frauen auf 56,5 Jahre sei auch die Lebensplanung der Bw zwangsläufig geändert worden, die sie dazu zwinge…

UFSK RV/0062-K/111. AfA-Bemessungsgrundlage für vermietetes Gebäude nach begünstigter Entnahme gemäß § 24 Abs.6 EStG (Rechtslage vor In-Kraft-Treten des AbgÄG 2004); 2. AfA-Satz bei Gebäudevermietung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2013

…mit, dass er nach Vollendung seines 60. Lebensjahres seine Fremdenpension "R" (im Folgenden kurz R genannt) mit Stichtag 30.4.2001 aufgegeben habe und er sich seit 1.5.2001 in Frühpension befinde. Künftig werde er die Pension im Rahmen einer "kleinen Dauervermietung" weiterführen. Im…

UFSL RV/1244-L/10Zurechnung von Vermietungseinkünften bei fehlender Feststellung nach § 188 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2010

…elektronisch eingereicht. Der Bw bezog im Jahr 2007 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als G. in Frühpension und Einkünfte aus selbständiger Arbeit aus seiner Tätigkeit als Musiker in Höhe von 985,77 €. Als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung für die Eigentumswohnungen in Salzburg, I-Straße…

UFSL RV/0317-L/08Reisekosten, Konzertbesuch eines Unterhaltungsmusikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2010

…Der Bw bezog im Jahr 2006 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als G. in Frühpension, Einkünfte aus selbständiger Arbeit aus seiner Tätigkeit als Musiker und Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Als Einkünfte aus selbständiger Arbeit gab der Bw Einnahmen in Höhe von 10.250.- € und…

UFSW RV/0358-W/04außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005

…Bescheidspruches. Entscheidungsgründe I. Streitpunkt im Berufungsverfahren: Der Berufungswerber (Bw.) - als mehrfach Körperbehinderter zu 80 % vermindert erwerbsfähig und deshalb seit 1996 in Frühpension - wird mit Einkünften aus einer ASVG-Pension und aus Vermietung und Verpachtung zur Einkommensteuer veranlagt. Seit 1994 bzw. seit 1995 lebte er mit…

UFSW RV/0798-W/111. Steuerpflicht einer in Deutschland ausbezahlten Abfindung 2. Begünstigung der Abfindung nach § 67 Abs. 6 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2012

…eine Abfindung in Höhe von brutto € 1,053.378,00. Strittig ist, ob die laut Punkt 2.1. der "Ausscheidensvereinbarung zur Frühpensionierung" bezahlte Abfindung im Jahr 2006 - überhaupt in Österreich steuerpflichtig ist, und, sofern dies der Fall ist, - als freiwillige Abfertigung oder Abfindung iSd…

UFSW RV/3261-W/10Außergewöhnliche Belastung wegen eines durch Gesundheitsgefährdung notwendigen Wohnungswechsels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2011

…Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge Bw. genannt) leidet an einer unheilbaren und schweren Erkrankung. Auf Grund seiner Gesundheitsbeeinträchtigung wurde er 2005 frühpensioniert. Der festgestellte Grad der Erwerbsminderung beträgt 100%. Die Gesundheit des Bw…

UFSW RV/2642-W/08Keine Erbschafttssteuerpflicht für Lebensversicherungserlöse zur Abgeltung der Ansprüche aus dem Hausbau der ehemaligen Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…geheiratet. 1978 wechselte er beruflich in meine Firma. Mein Mann bekam aufgrund seiner Kündigung damals keine Abfertigung von der DIENSTGEBERIN. In seinem fünfzigsten Lebensjahr (1988) hatte mein Ex-Mann eine schwere Herzoperation worauf er krankheitshalber in Frühpension gehen musste. Das gemeinsame Haus war inzwischen fertiggestellt.…

UFSI RV/0739-I/06Schätzung der Einkünfte, Zuordnung der Einkünfte (Lohneinkünfte, Einkünfte aus Gewerbebetrieb)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2011

…Vorbehalt (m.V.) unterschrieben" habe. Der Berufungswerber sei von Beruf Kraftfahrer und befinde sich auf Grund zweier Herzinfarkte seit 01.04.1999 in Frühpension. Die Firma A Spedition GmbH habe über Zeitungsannoncen "ausdrücklich Frühpensionisten als Aushilfskraftfahrer gesucht". Er habe sich auf Grund der geringen Pension…

UFSK FSRV/0005-K/09Verschollenes Ratenzahlungsansuchen als Grund für eine teilweise Verfahrenseinstellung im Zweifel zugunsten für einen Umsatzsteuervorauszahlungen hinterziehenden Transportunternehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)14.01.2010

…ca. € 1.500,00 bis € 2.000,00 zur Verfügung. Seine Ehegattin erhält eine Frühpension in Höhe von monatlich € 300,00. Der Beschuldigte betreibt als Einzelunternehmer ein Transportunternehmen und besitzt mehrere lastenfreie Grundstücksparzellen mit Wald im Ausmaß von 3,5 ha, sowie…

UFSW RV/1989-W/04Doppelte Haushaltsführung und Unterstützung bei der Pflege der außerhalb des Arbeitsortes wohnenden Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2009

…soweit es ihren Möglichkeiten entspreche. Seine Schwester sei nämlich arbeitsunfähig und deshalb in Frühpension. Sein zweiter Grund für die doppelte Haushaltsführung sei, dass er - auf Grund der unsicheren Wirtschafts- und Beschäftigungslage - den Wohnsitz in Wörterberg zur Absicherung seines weiteren Lebensunterhaltes benötige. Eigentlich habe er immer…

UFSL FSRV/0092-L/07Vorsätzlich unterlassene Entrichtung bzw. Abfuhr von Selbstbemessungsabgaben durch einen Gastwirt; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.05.2008

…Der Beschuldigte ist sorgepflichtig für zwei Kinder, 15 und 17 Jahre alt. Seine Ehegattin befindet sich in Frühpension und wird vom Beschuldigten finanziell unterstützt. Neben betrieblichen Verbindlichkeiten hat der Beschuldigte private Verbindlichkeiten in Höhe von € 150.000,00, welche aus der Finanzierung und der…

UFSK RV/0789-K/07Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2008

…Bis 2003 regelmäßige Hilfsarbeiten, wobei er häufig den Berufsort wechselte. Geschieden, mehrere Vorstrafen wegen Gewalttätigkeit. Hat um die Frühpension krankheitshalber angesucht. Wohnt alleine, ist ohne Beschäftigung. 1988 stationäre Entzugs- und Entwöhnungsbehandlung in De la Tour, derzeit keine psychologische oder psychiatrische Behandlung. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien…

UFSW RV/0503-W/03Die restriktiven fremdenrechtlichen Bestimmungen stellen bis zum Fremdenrechtspaket 2005 eine Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2008

…Lebensjahr stehe, sohin in naher Zukunft wie andere Bauarbeiter auch in Frühpension gehen werde und die Verlegung des Familienwohnsitzes nach A und dessen baldige Rückverlegung unwirtschaftlich sei. Was die tatsächlichen Kosten der regelmäßigen Familienheimfahrten in den Jahren 1996 bis 2000 betreffe, werde ergänzend eine eidesstattliche…

UFSW RV/1055-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2007

…und psych. KH. War schon zur Zeit des Bundesheeres in psych. Behandlung - deswegen auch untauglich gewesen. Frühpension seit d. 25. Lebensjahr. Gattin gibt an, dass der Patient mit der Schizophrenie früher gut umgehen konnte - erst seit 2 Jahren in ständiger Behandlung. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien…

UFSL RV/0891-L/06"Negativsteuer" bei geringen Einkünften.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2007

…Gleiches gelte für die in den Anträgen ausgeführten außergewöhnlichen Belastungen und Investitionen. Seine erzwungene Frühpensionierung und die damit verbundene Mindestpension dürfe keine Auswirkung auf Auszahlungseinschränkungen haben. Er verlange die vollständige Richtigstellung der Bescheide und die Auszahlung der aus den Berechnungen resultierenden Gutschriften. Nach abweisender Berufungsvorentscheidung…

UFSW RV/0205-W/06Sittliche Verpflichtung zur Übernahme von Operationskosten für die Mutter der Lebensgefährtin und spätere Schwiegermutter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2006

…Sie wies darauf hin, dass sie wegen ihres Augenleidens ab dem 43. Lebensjahr zu 100 % behindert sei, ab diesem Zeitpunkt Frühpension und Pflegegeld beziehe und sich die Operation nicht habe leisten können. Gleichzeitig übermittelte der Bw eine Pflegegebührenrechnung von der Privatklinik St. Barbara, Vigaun (30…

UFSK FSRV/0009-K/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen des Verdachtes einer vorsätzlichen Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)15.11.2004

…sei er bei einer Bank als Regionalmanager tätig gewesen. Er habe zwei Geschäftsstellen mit einem Bilanzvolumen in Höhe von über ATS 2 Milliarden aufgebaut. Infolge einer schweren Erkrankung habe er die Frühpension ab dem 55. Lebensjahr angestrebt. Die Trennung mit dem Dienstgeber efolgte im beiderseitigen…

UFSF RV/0210-F/03Schmutz- und Erschwerniszulage eines Lagerarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004

…ergebe sich zwangsläufig. Weiters müsse er anführen, dass auf Grund der erschwerten Bedingungen viele Arbeiter in Frühpension gehen müssten. Was seine Tätigkeit als Kioskarbeiter betreffe, so handle es sich dabei um eine Nebentätigkeit von wöchentlich zwei mal eineinhalb Stunden. Die Berufung wurde vom Finanzamt Bregenz…