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UFSW RV/2297-W/09Patentkaufpreis als Teil der Bemessungsgrundlage der Forschungsprämie?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

…und experimentelle Entwicklung, ohne damit gegenseitig beauftragt worden zu sein, könnten nur die Aufwendungen für die im eigenen Unternehmen tatsächlich durchgeführten Forschungstätigkeiten in die Bemessungsgrundlage für die steuerliche Forschungsförderung miteinbezogen werden. Werde im Rahmen eines Forschungsprojektes Forschung und experimentelle Entwicklung in Auftrag gegeben, seien die…

UFSW RV/2400-W/10Zeitliche Zuordnung von fremdfinanzierten Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.01.2011

…vgl ESt-Akt Bl 35f, 38f/2008; UFS-Akt Bl 66). Der Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung, welcher durch das Bundesgesetz zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (Forschungsförderungsgesetz 1982 - FFG), wiederverlautbart durch BGBl 434/1982 (UFS-Akt Bl 67), eingerichtet ist, gewährte dem Bw mit…

UFSW RV/0057-W/10Aufwendungen für ein Arbeitszimmer bei Überwiegen der dort in Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit verbrachten Zeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2010

…nämlich die Forschung. So habe er in den letzten Jahren gemeinsam mit Frau Prof. XY an der wissenschaftlichen Ausarbeitung eines Forschungsförderungsantrages mitgewirkt. Letztlich sei dieses Forschungsprojekt jedoch trotz mehrmaliger Überarbeitung und Neueinreichung nicht zu Stande gekommen. Die Ausarbeitung dieses Forschungsantrages sowie die umfangreichen Vorarbeiten seien…

UFSW RV/0365-W/04Bewirtungsspesen sind nur bei Nachweis des Werbezweckes der einzelnen Aufwendungen absetzbar. Für die Geltendmachung von Taxispesen sowie Fachliteratur als Werbungskosten oder Betriebsausgaben ist zumindest die Glaubhaftmachung erforderlich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2004

…mittels intensiver Recherche Projekte zu erarbeiten, die beim Forschungsförderungsfonds einzureichen seien. Im Rahmen einer nichtselbstständigen Tätigkeit käme es zu einer Fortführung sowie zur Veröffentlichung der Ergebnisse in Schriftform. Die Vorarbeiten sowie die daraus erzielten Einkünfte würden sich über mehrere Jahre erstrecken und kontinuierliche mit Kosten…

UFSW RV/1155-W/04Ordentliches Universitätsstudium als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2004

…1 Z. 10 (Rechtslage bis 31.12.2002) anerkannt. Bitte finden Sie in der Beilage a) einen aktuellen, bereits bewilligten Forschungsförderungsantrag, aus dem Sie bitte nähere Informationen über den beschriebenen interdisziplinären Charakter meiner beruflichen Tätigkeit entnehmen b) zwei aktuelle Aufsätze, aus denen ebenfalls die sowohl…

UFSS RV/0098-S/12Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie bei Förderung aus öffentlichen Mitteln.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2013

… BGBI I 2010/111) beachtet. In diesen wird begründet, warum es zu Änderungen in der Forschungsförderung ab 2011 kommen soll (dies ist für den vorliegenden Fall nicht relevant). Dabei wird jedoch auch sehr deutlich ausgeführt: "Die Forschungsprämie bewirkt - anders als der Forschungsfreibetrag - keinen Abzug von…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 2/2

…Forschungsfreibetrag in Kennziffer 744 der KöSt-Erklärung. Im Hinblick auf eine stärkere Ausrichtung der Forschungsförderung auf internationale Standards wurde neben dem weiter bestehen gebliebenen so genannten "Erfinderforschungsfreibetrag" ein neuer Forschungsfreibetrag auf Basis des weiter gefassten Begriffes von Forschungsaufwendungen eingeführt. In der hiezu ergangenen Verordnung BGBl…

UFSK RV/0250-K/09Abzugsfähigkeit von Sonderausgaben (Personenversicherungen, Kirchenbeiträge, Spenden) bei beschränkter Steuerpflicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2011

…Institute und besondere Einrichtungen. b) Durch Bundes- oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut sind. c) Die Österreichische Akademie der Wissenschaften. d) Juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die im Wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben der genannten Art für die österreichische Wissenschaft oder…

UFSL RV/1165-L/10Krankheitskosten, die nicht mit einer Behinderung zusammenhängen, können nur unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes als außergewöhnliche Belastung abgezogen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2011

…Institute und besondere Einrichtungen. b Durch Bundes- oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut sind. c Die Österreichische Akademie der Wissenschaften. d Juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die im Wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben der genannten Art für die österreichische Wissenschaft oder…

UFSW RV/1562-W/08Einkünfte aus einem APART-Stipendium
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2011

…wurden. Auch § 32 Z 1 lit b EStG käme nicht zur Anwendung, da die Zahlung nicht "für" die Aufgabe oder Nichtausübung einer Tätigkeit geleistet werde, sondern als Zuwendung zur Forschungsförderung, die von vorherigen Tätigkeiten völlig unabhängig sei. Das Stipendium würde nicht gewährt werden, um eine…

UFSW RV/0896-W/09Zählt die an den Dienstnehmer nach bereits erfolgter Patentierung ausbezahlte Diensterfindungsvergütung zur Bemessungsgrundlage für den Forschungsfreibetrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2010

…Im Grunde handle es sich bei dieser Zahlung um einen 15. Bezug, der jedoch hinsichtlich der Forschungsförderung in Österreich das Schicksal der übrigen Bezugsbestandteile teile. Es sei mehr als unverständlich, etwa Abfertigungszahlungen, das Urlaubs- und Weihnachtsgeld und alle sonstigen Nichtleistungslöhne zu begünstigen und erfolgsabhängig gestaltete…

UFSG RV/0239-G/081. Werbungskosten einer Pensionistin 2. Abzugsfähigkeit von Spenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2009

…deren Fakultäten, Institute und besondere Einrichtungen. b) Durch Bundes- oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut sind. c) Die Österreichische Akademie der Wissenschaften. d) Juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die mit bestimmten Forschungs- oder Lehraufgaben befasst sind. e) Juristische Personen, die mit…

UFSL RV/1326-L/08Kirchenbeiträge und Spenden als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2009

…Institute und besondere Einrichtungen. b) Durch Bundes- oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut sind. c) Die Österreichische Akademie der Wissenschaften. d) Juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die im Wesentlichen mit Forschungs- und Lehraufgaben der genannten Art für die österreichische Wissenschaft oder…

UFSW RV/1253-W/04Eine vorübergehende Nutzung im Ausmaß von 66 Tagen begründet keine feste Einrichtung iSd Art 14 DBA Österreich-USA.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2008Teil 1/2

…Beihilfen aus öffentlichen Mitteln oder aus Mitteln eines Fonds im Sinne des § 4 Abs 4 Z 5 lit b (durch Bundes- oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut seien) für eine Tätigkeit im Ausland, die der Kunst, der Wissenschaft oder Forschung diene…

UFSI RV/0538-I/061) Zuführung zum Reparaturfond als Werbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung 2) Steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden für Hochwasseropfer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2006

…Institute und besondere Einrichtungen. b) Durch Bundes- oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut sind. c) Die Österreichische Akademie der Wissenschaften. d) Juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die im wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben der genannten Art für die österreichische Wissenschaft oder…

UFSL RV/0392-L/04Berücksichtigung diverser Ausgaben eines Bürgermeisters als Werbungskosten im Sinne des § 16 Abs. 1 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2006

…Hinsichtlich der Belege Nr. 7 und 37 (Zahlungen an das Naturschutzzentrum des Österr. Naturschutzbundes) wird bemerkt, dass derartige Ausgaben richtigerweise keine Werbungskosten darstellen. Als Beiträge zur Forschungsförderung stellen sie aber Sonderausgaben nach § 18 Abs. 1 Z. 7 EStG dar. 3. Hinsichtlich des strittigen Punktes der…

UFSL RV/0286-L/04Voraussetzungen für die Erteilung eines Spendenbegünstigungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2005

…Institute und besondere Einrichtungen. b) Durch Bundes- oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut sind. c) Die Österreichische Akademie der Wissenschaften. d) Juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die im wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben der genannten Art für die österreichische Wissenschaft oder…

UFSW RV/1428-W/04Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten unter Selbstbehalt, Zuwendungen an begünstigte Spendenempfänger?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2005

…Institute und besondere Einrichtungen. b) Durch Bundes- oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut sind. c) Die Österreichische Akademie der Wissenschaften. d) Juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die im wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben der genannten Art für die österreichische Wissenschaft oder…

UFSW RV/4634-W/02Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (“Verordnungsgemeinde”) im Jahr 2001 u.a.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2003

…deren Fakultäten, Institute und besondere Einrichtungen. b) Durch Bundes- oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut sind. c) Die Österreichische Akademie der Wissenschaften. d) Juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die im wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben der genannten Art für die österreichische…

UFSW RV/3755-W/09Upstream-Verschmelzung auf nicht gruppenzugehörige Tochtergesellschaft- Beendigung der Gruppe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2013

…in die vordersten Ränge der EU aufzurücken, wird mit dem sehr attraktiven und modernen Modell der Gruppenbesteuerung, dem niedrigen Körperschaftsteuersatz und den sehr attraktiven Forschungsförderungen erreicht. Aus diesen Aussagen lässt sich erkennen, dass das Ziel des Gesetzgebers war, bei einer ausreichenden finanziellen Verbindung möglichst großzügig…