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291 Treffer1643 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0660-W/06Säumniszuschlag, auch wenn Behörde UVA auf zwei Steuernummer filetiert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2007

…Durch die korrekte vollständige Meldung der Daten des Umsatzsteuervoranmeldungszeitraumes 12/2004 unter welcher Steuernummer auch immer habe das Unternehmen gegenüber der Finanzbehörde seine Verpflichtung vollständig erfüllt. Wenn nunmehr die Finanzbehörde tätig werde und Umsatzsteuerveranlagungszeiträume filetiere, könne das die tatsächlich fristgerechte vollständige Meldung nicht mehr beeinflussen…

UFSZ3K ZRV/0206-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.04.2005

…Verarbeitung der Hinterviertel ausgestellten Produktionsberichte und die auf Grund dieser Produktion ausgestellten Fiskal-Verkaufsrechnungen genommen. Zu der verfahrensgegenständlichen Lieferung habe man dabei keine Aufzeichnungen bezüglich Filets gefunden. Eine Überprüfung der Waren konnte nicht mehr vorgenommen werden, weil diese bereits verarbeitet waren. Mit Bescheid vom 12…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln); Zuständigkeit zur Feststellung der Beschaffenheit ausgeführter Erzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.03.2005

…die bei der Verarbeitung der Hinterviertel ausgestellten Produktionsberichte und die auf Grund dieser Produktion ausgestellten Fiskal-Verkaufsrechnungen genommen. Zu der verfahrensgegenständlichen Lieferung habe man dabei keine Aufzeichnungen bezüglich Filets gefunden. Eine Überprüfung der Waren konnte nicht mehr vorgenommen werden, weil diese bereits verarbeitet waren. &nbsp…

UFSZ3K ZRV/0205-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.03.2005

…die bei der Verarbeitung der Hinterviertel ausgestellten Produktionsberichte und die auf Grund dieser Produktion ausgestellten Fiskal-Verkaufsrechnungen genommen. Zu der verfahrensgegenständlichen Lieferung habe man dabei keine Aufzeichnungen bezüglich Filets gefunden. Eine Überprüfung der Waren konnte nicht mehr vorgenommen werden, weil diese bereits verarbeitet waren. &nbsp…

UFSZ3K ZRV/0204-Z3K/04Zolltarifliche Einreihung von Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt; andere Teile, mit Knochen; Hinterviertel, getrennt, ohne Filet
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.02.2005

…sei nicht gerechtfertigt, weil die Behörde gar nicht festgestellt habe, dass die gegenständlichen Hinterviertel ohne Filets ausgeführt wurden und der Ausführer eine höhere als die ihm zustehende Erstattung beantragt habe. Mit Bescheid vom 17. August 2004 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Das Zollamt Salzburg…

UFSZ3K ZRV/0207-Z3K/04Zolltarifliche Einreihung von Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt; andere Teile, mit Knochen; Hinterviertel, getrennt, ohne Filet; falsche Angaben in der Ausfuhranmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2006

…der Lungenbraten herausgeschnitten. Ich habe beobachtet, dass die herausgeschnittenen Filets in rote Kisten gegeben und diese anschließend in einen Kühlraum gebracht wurden. Bei der gesamten Kontroll- und Ladetätigkeit waren folgende Personen anwesend: Herr St , Herr F (Verwieger) und weitere 4 Arbeiter (Belader) der Fa. R…

UFSZ3K ZRV/0208-Z3K/04Beseitigung der Rechtswirkung einer Teilbeschau gemäß Artikel 70 Absatz 1 ZK im Ausfuhrerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.08.2005

…o.a. Empfänger Einsicht in die bei der Verarbeitung der Hinterviertel ausgestellten Produktionsberichte und die auf Grund dieser Produktion ausgestellten Fiskal-Verkaufsrechnungen genommen. Zu der verfahrensgegenständlichen Lieferung habe man dabei keine Aufzeichnungen bezüglich Filets gefunden. Eine Überprüfung der Waren konnte nicht mehr vorgenommen werden, weil…

UFSZ3K ZRV/0194-Z3K/04Zurückweisung wegen nicht rechtswirksam erlassener Berufungsvorentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.06.2005

…einer Ausfuhrerstattung. Im Rahmen einer am selben Tag bei der Grenzzollstelle B durchgeführten Zollkontrolle wurde festgestellt, dass bei den Hintervierteln jeweils das Filetstück fehlte. Dieser Umstand führt zu einer Änderung der tarifarischen Einreihung der Ware und hat in der Folge auch erstattungsrechtliche Auswirkungen. Der geplante…

UFSZ3K ZRV/0085-Z3K/05Vorsätzlich vorgenommene Veränderung an einer Ware zum Zwecke des Erhalts einer Sondererstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.08.2005

…Im Rahmen einer am selben Tag bei der Grenzzollstelle N durchgeführten Zollkontrolle wurde festgestellt, dass bei den 110 Hintervierteln (Produktcode 0201 2050 9110) jeweils das Filetstück fehlte. Dieser Umstand führt zu einer Änderung der tarifarischen Einreihung der Ware und hat in der Folge auch erstattungsrechtliche…

UFSW RV/4126-W/08Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2012Teil 1/2

…| 3,78 | 20040729 | 0068/000855 | Rechnung | 2122 | | | | | | | | PKG SAM.H-FILET IQF 2,5KG | 0038/000246 | 12,45 | 20040802 | 0064/000594 | Rechnung | 2050 | 0,25L…

UFSW RV/0602-W/09Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2011Teil 1/2

…| 1438 | 20020321 | Rechnung | 0036/000221 | 0063/000449 | 1,00L HAPPY DAY APFELSAFT | 14,16 | 1438 | | | | | | | | 20021218 | Barverkauf | 0037/000264 | 0063/000512 | 2,5KG HUEHNER FILET…

UFSZ3K ZRV/0234-Z3K/07Tarifarische Einreihung von knochenlosen Kotelettsträngen; Sanktionsvorschreibung im Ausfuhrerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.09.2007

…Knochen: | 0203 2955 10 | - - - - - - Kotelettstränge und Teile davon, ausgenommen Filet getrennt angemeldet. | ... | ... | 0203 2955 92 | - - - - - - Schinken | ... | ..." Nach der Zusätzlichen Anmerkung 2.A. lit e) zu Kapitel 2 der KN gelten als "Kotelettstränge" im Sinne der Unterpositionen [...] 0203…

UFSZ3K ZRV/0196-Z3K/04Rückforderung der Ausfuhrerstattung für ein nicht erstattungsfähiges Produkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.07.2005

…| - - - - - ohne Knochen: | 0203 2955 10 | - - - - - - Kotelettstränge und Teile davon, ausgenommen Filet getrennt angemeldet. | ... | ..." Nach der Zusätzlichen Anmerkung 2.A. lit e) zu Kapitel 2 der KN gelten als "Kotelettstränge" im Sinne der Unterpositionen [...] 0203 2913 [...] der obere Teil des halben…

UFSZ3K ZRV/0195-Z3K/04Rückforderung der Ausfuhrerstattung für ein nicht erstattungsfähiges Produkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.07.2005

…| - - - - - ohne Knochen: | 0203 2955 10 | - - - - - - Kotelettstränge und Teile davon, ausgenommen Filet getrennt angemeldet. | ... | ..." Nach der Zusätzlichen Anmerkung 2.A. lit e) zu Kapitel 2 der KN gelten als "Kotelettstränge" im Sinne der Unterpositionen [...] 0203 2913 [...] der obere Teil des halben…

UFSZ3K ZRV/0193-Z3K/04Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für ein nicht erstattungsfähiges Produkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.07.2005

…| - - - - - ohne Knochen: | 0203 2955 10 | - - - - - - Kotelettstränge und Teile davon, ausgenommen Filet getrennt angemeldet. | ... | ..." Nach der Zusätzlichen Anmerkung 2.A. lit e) zu Kapitel 2 der KN gelten als "Kotelettstränge" im Sinne der Unterpositionen [...] 0203 2913 [...] der obere Teil des halben…

UFSW RV/4387-W/091.1. Herstellungsaufwand - Erhaltungsaufwand 1.2. Nutzungsdauer von Gebäuden bei V & V 2. Bescheidaufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2013

…möglich sei. Es werde daher auch keine berichtigte Einnahmen-Ausgaben-Rechnung des Jahres 2007 vorgelegt. Die Bw führten weiter aus, dass eine gedankliche Filetierung eines Mietobjektes in jene Teile, welche für die Finanzverwaltung Erträge ablieferten und jene Teile, welche aufgrund von Investitionen Anfangsverluste verursachten, entschieden…

UFSW RV/3137-W/02Umsatzsteuerliche und ertragsteuerliche Behandlung gepachteter Jagdreviere bei einem Hotelbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.05.2010Teil 1/3

…dieser für den Betrieb eines Jagdhotels klar anzuwendenden Rechtsauslegung erklärten Eigenverbrauchsposten für den gesamten Streitzeitraum 1997 bis 2000 sowohl ertragsteuerlich als auch umsatzsteuerlich aus den jeweiligen Steuerbemessungsgrundlagen auszuscheiden ("Erfolgsänderung minus; USt-Gutschrift"). Ein grundsätzliches Filetieren des Gesamtunternehmens der Bw., welches seit Gründung immer mit Forst-…

UFSW RV/1004-W/051) Gemeiner Wert von GmbH-Anteilen 2) Beginn der Jahresfrist iSd § 201 BAO bei Selbstberechnung der Schenkungssteuer erst durch Anmeldung iSd § 23a Abs 2 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2009Teil 2/2

…2 und 3 zulässigen Anbringen und Erledigungen aufzulisten. (2) In der Übersicht (Abs. 1) sind für die zulässigen Datenübertragungen zur Weiterverarbeitung mittels Dateiübermittlung (Filetransfer) sowie mittels Nettodatenlieferung Angaben über den Satzaufbau, Regeln für die Feldinhalte sowie sonstige technische Voraussetzungen aufzunehmen. (3) Andere als die nach…

UFSW RV/0755-W/051) Gemeiner Wert von GmbH-Anteilen 2) Beginn der Jahresfrist iSd § 201 Abs. 2 BAO bei Selbstberechnung der Schenkungssteuer erst durch Anmeldung iSd § 23a Abs. 2 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2009Teil 2/2

…2 und 3 zulässigen Anbringen und Erledigungen aufzulisten. (2) In der Übersicht (Abs. 1) sind für die zulässigen Datenübertragungen zur Weiterverarbeitung mittels Dateiübermittlung (Filetransfer) sowie mittels Nettodatenlieferung Angaben über den Satzaufbau, Regeln für die Feldinhalte sowie sonstige technische Voraussetzungen aufzunehmen. (3) Andere als die nach…

UFSS RV/0198-S/05Vorsteuerabzug bei einem gemischt (unternehmerisch und privat) genutzten Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2009Teil 1/2

…würden auf Basis dieser Regelung z.B. auch der zwischen 50 % und 90 % privat genutzte PC trotz vollständiger Zuordnungsmöglichkeit zum Unternehmen als nicht weiter filetierbare Einheit vom Recht auf Vorsteuerabzug zur Gänze ausgeschlossen werden. Eine derartige Rechtsauslegung würde weit über das vertretbare Maß hinausgehen und…