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708 Treffer1620 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0660-W/06Säumniszuschlag, auch wenn Behörde UVA auf zwei Steuernummer filetiert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2007

…Durch die korrekte vollständige Meldung der Daten des Umsatzsteuervoranmeldungszeitraumes 12/2004 unter welcher Steuernummer auch immer habe das Unternehmen gegenüber der Finanzbehörde seine Verpflichtung vollständig erfüllt. Wenn nunmehr die Finanzbehörde tätig werde und Umsatzsteuerveranlagungszeiträume filetiere, könne das die tatsächlich fristgerechte vollständige Meldung nicht mehr beeinflussen…

UFSZ3K ZRV/0206-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.04.2005

…Verarbeitung der Hinterviertel ausgestellten Produktionsberichte und die auf Grund dieser Produktion ausgestellten Fiskal-Verkaufsrechnungen genommen. Zu der verfahrensgegenständlichen Lieferung habe man dabei keine Aufzeichnungen bezüglich Filets gefunden. Eine Überprüfung der Waren konnte nicht mehr vorgenommen werden, weil diese bereits verarbeitet waren. Mit Bescheid vom 12…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln); Zuständigkeit zur Feststellung der Beschaffenheit ausgeführter Erzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.03.2005

…die bei der Verarbeitung der Hinterviertel ausgestellten Produktionsberichte und die auf Grund dieser Produktion ausgestellten Fiskal-Verkaufsrechnungen genommen. Zu der verfahrensgegenständlichen Lieferung habe man dabei keine Aufzeichnungen bezüglich Filets gefunden. Eine Überprüfung der Waren konnte nicht mehr vorgenommen werden, weil diese bereits verarbeitet waren. &nbsp…

UFSZ3K ZRV/0205-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.03.2005

…die bei der Verarbeitung der Hinterviertel ausgestellten Produktionsberichte und die auf Grund dieser Produktion ausgestellten Fiskal-Verkaufsrechnungen genommen. Zu der verfahrensgegenständlichen Lieferung habe man dabei keine Aufzeichnungen bezüglich Filets gefunden. Eine Überprüfung der Waren konnte nicht mehr vorgenommen werden, weil diese bereits verarbeitet waren. &nbsp…

UFSZ3K ZRV/0204-Z3K/04Zolltarifliche Einreihung von Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt; andere Teile, mit Knochen; Hinterviertel, getrennt, ohne Filet
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.02.2005

…sei nicht gerechtfertigt, weil die Behörde gar nicht festgestellt habe, dass die gegenständlichen Hinterviertel ohne Filets ausgeführt wurden und der Ausführer eine höhere als die ihm zustehende Erstattung beantragt habe. Mit Bescheid vom 17. August 2004 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Das Zollamt Salzburg…

UFSZ3K ZRV/0207-Z3K/04Zolltarifliche Einreihung von Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt; andere Teile, mit Knochen; Hinterviertel, getrennt, ohne Filet; falsche Angaben in der Ausfuhranmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2006

…der Lungenbraten herausgeschnitten. Ich habe beobachtet, dass die herausgeschnittenen Filets in rote Kisten gegeben und diese anschließend in einen Kühlraum gebracht wurden. Bei der gesamten Kontroll- und Ladetätigkeit waren folgende Personen anwesend: Herr St , Herr F (Verwieger) und weitere 4 Arbeiter (Belader) der Fa. R…

UFSZ3K ZRV/0208-Z3K/04Beseitigung der Rechtswirkung einer Teilbeschau gemäß Artikel 70 Absatz 1 ZK im Ausfuhrerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.08.2005

…o.a. Empfänger Einsicht in die bei der Verarbeitung der Hinterviertel ausgestellten Produktionsberichte und die auf Grund dieser Produktion ausgestellten Fiskal-Verkaufsrechnungen genommen. Zu der verfahrensgegenständlichen Lieferung habe man dabei keine Aufzeichnungen bezüglich Filets gefunden. Eine Überprüfung der Waren konnte nicht mehr vorgenommen werden, weil…

ZT-250525. Begriffsbestimmungen für bestimmtes Schweinefleisch (Kontingent Nr. 09.0118)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…Mit Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission werden Gemeinschaftszollkontingente für Schweinefleisch in Form von Filet eröffnet. Für die Anwendung dieser Verordnung hilz laut deren Artikel 30 dieser Verordnung als "'Filet" der KN-Codes ex 0203 19 55 und ex 0203 29 55 Fleisch der Muskeln…

ZT-250516.2. Definition von "Gefrierblöcken"
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

16.2. Definition von "Gefrierblöcken" "Gefrierblöcke" sind rechteckige oder anders einheitlich geformte Massen von -zusammenhängenden Fischfilets oder -von einer Mischung von Filets und zerkleinertem Fischfleisch, oder -ganz aus zerkleinertem Fischfleisch. Einzelne Fische können daher nicht als "Gefrierblöcke" angesehen werden. Ebenso sind gefrorene Blöcke aus ganzen…

2026-0.210.607Information zu der am 9. März 2026 in Kraft tretenden Änderung der ARL UP-8101 (Allgemeines Präferenzsystem)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.210.60726.03.2026

…und tiefgefroren), zubereitet oder haltbar gemacht 3.000 Tonnen Makrelenfilets, zubereitet oder haltbar gemacht 1.000 Tonnen Filets vom Unechten Bonito oder von der Fregattmakrele, zubereitet oder haltbar gemacht Die genannten Erzeugnisse können abweichend von den geltenden Ursprungsregeln als Ursprungserzeugnisse Cabo Verdes gelten, auch wenn…

ZT-250513.11. Hummer, Heringsfilets, Makrelenfilets und Miesmuscheln aus St. Pierre und Miquelon (Kontingente Nr. 09.1623, 09.1624 und 09.1625)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…Nummern 09.1623 (gefrorener Hummer, gefrorenes Hummerfleisch und zubereitete Gerichte aus Hummerfleisch, aus St. Pierre und Miquelon), 09.1624 (geräucherte Filets von Hering oder Makrelen, auch zubereitet oder haltbar gemacht, aus St. Pierre und Miquelon) und 09.1625 (gefrorene Miesmuscheln, zubereitete Miesmuscheln und Miesmuscheln enthaltende…

UFSZ3K ZRV/0194-Z3K/04Zurückweisung wegen nicht rechtswirksam erlassener Berufungsvorentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.06.2005

…einer Ausfuhrerstattung. Im Rahmen einer am selben Tag bei der Grenzzollstelle B durchgeführten Zollkontrolle wurde festgestellt, dass bei den Hintervierteln jeweils das Filetstück fehlte. Dieser Umstand führt zu einer Änderung der tarifarischen Einreihung der Ware und hat in der Folge auch erstattungsrechtliche Auswirkungen. Der geplante…

UFSZ3K ZRV/0085-Z3K/05Vorsätzlich vorgenommene Veränderung an einer Ware zum Zwecke des Erhalts einer Sondererstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.08.2005

…Im Rahmen einer am selben Tag bei der Grenzzollstelle N durchgeführten Zollkontrolle wurde festgestellt, dass bei den 110 Hintervierteln (Produktcode 0201 2050 9110) jeweils das Filetstück fehlte. Dieser Umstand führt zu einer Änderung der tarifarischen Einreihung der Ware und hat in der Folge auch erstattungsrechtliche…

UP-81019.9. Bewilligte Derogationen
geltende FassungRichtlinien31.03.2026

…Nr. L 343/2006 Verlängerung 1.1.2009 - 31.12.2010 ABl. Nr. L 335/2008 | Abweichung VO (EG) Nr. 1615/2000 | Kap Verde | Filets, zubereitet oder haltbar gemacht von Makrelen, Unechter Bonito oder Fregattmakrele, Gelbflossenthun und echter Bonito VO (EG) Nr…

ZT-250515. Auslegung des Ausdrucks "zum industriellen Herstellen" (Kontingent Nr. 09.0792)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…die folgenden Zerteilungsverfahren unterliegen: -Zerteilen in Würfel, Filetieren, Herstellen von Lappen, Zerteilen von Gefrierblöcken oder Zerteilen von Filetgefrierblöcken mit Zwischenlage. Das Zollkontingent gilt nicht für Erzeugnisse, bei denen qualifizierende Behandlungen vom Einzelhandel oder von Restaurationsbetrieben vorgenommen werden. Die Zollzugeständnisse im Rahmen des Zollkontingentes gelten nur…

ZT-250516. autonome Zollkontingente für bestimmte Fischereierzeugnisse
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: Die Waren müssen MEHR als einer oder mehrere der folgenden Verarbeitungen unterzogen werden: -Säubern, -Ausnehmen, -Entfernen von Kopf oder Schwanz, -Schneiden, -Umpacken einzeln schnellgefrorener Filets, -Entnahme von Warenproben, -Sortieren, -Kennzeichnung, -Verpacken, -Kühlen, -Gefrieren, -Tiefgefrieren, -Entfrosten, -Glasieren (Überziehen mit Eis), …

VB-03101. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien20.02.2025

…Rückenstück, Oberschenkel, Unterschenkel, Flügel, beide Flügel ungetrennt, Brustfilet, Filet, Schnitzel sowie Brustfilet mit Schlüsselbein) von Hausgeflügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder gefroren 1); Fettlebern von Gänsen mit einem Mindestgewicht von 400 Gramm und Fettlebern von Enten mit einem Mindestgewicht von 250 Gramm, frisch, gekühlt…

BFG RV/6300008/20161. Gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen einer Gastwirtin mittels der einschlägig bekannten "Barverkäufe" im Großhandel; 2. fortgesetztes Delikt im Zweifel nicht erweislich; 3. bloße Verwarnung in Anbetracht der großteiligen Verjährung und des Zeitablaufes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.02.2017Teil 1/2

…ohne Knochen 6,98 kg bzw. 7,81 kg jeweils betrieblich und privat, Hirschrücken Filet 3,13 kg bzw. 2,56 kg jeweils betrieblich und privat, Hirschrücken Filet 5,38 kg bzw. 5,97 kg jeweils betrieblich und privat, 2 x Kalbschulter dick vakuumverpackt 3…

UFSW RV/4126-W/08Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2012Teil 1/2

…| 3,78 | 20040729 | 0068/000855 | Rechnung | 2122 | | | | | | | | PKG SAM.H-FILET IQF 2,5KG | 0038/000246 | 12,45 | 20040802 | 0064/000594 | Rechnung | 2050 | 0,25L…

UFSW RV/0602-W/09Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2011Teil 1/2

…| 1438 | 20020321 | Rechnung | 0036/000221 | 0063/000449 | 1,00L HAPPY DAY APFELSAFT | 14,16 | 1438 | | | | | | | | 20021218 | Barverkauf | 0037/000264 | 0063/000512 | 2,5KG HUEHNER FILET…