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UFSK RV/0070-K/06Investitionszuwachsprämie, Fehler von Kanzleiangestellten, Wiederaufnahme des Verfahrens, Wiedereinsetzung des Verfahrens in den vorigen Stand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.04.2008

…die Abgabepflichtige hätte jedenfalls bis zur Rechtskraft des Steuerbescheides 2002 einen Antrag auf Zuerkennung der Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2002 nicht stellen können, da die Berechnung durch die zuständige Sachbearbeiterin, ausgehend von unrichtigen Datensätzen in Folge Euroumstellung und sonstigen a.o. EDV-Problemen, ergeben habe…

UFSW RV/4011-W/02familienhafte Mitarbeit der Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2005

…sei drittüblich, die Abrechnung erfolge über eine Steuerberatungskanzlei. Für das Jahr 2002 habe er Vorträge auf Vorjahresniveau übernommen, Anfragen zur Erweiterung habe er aus Zeitgründen ablehnen müssen. Da die Euro-Umstellung aber erledigt sei, werde es für 2002 möglich sein, die Lohnkosten zu reduzieren. Per…

UFSI RV/0533-I/061) Konkretisierung des Wiederaufnahmegrundes nach einer Wiederholungsprüfung 2) Sicherheitszuschlag wegen formeller und materieller Mängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2009Teil 2/3

…Gutschrift, die diesen Vermerk enthält, lautet auf Euro, sie kann also erst nach der Euro-Umstellung, somit nach dem 31.12.2001 ausgedruckt worden sein, zumal vor der Euro-Umstellung in Schilling fakturiert worden ist. Nachdem zu diesem Zeitpunkt aber die Verbuchung der mit 31…

UFSG FSRV/0015-G/05Einleitung des Finanzstrafverfahrens gegen Architekten wegen Nichtabgabe der Umsatzsteuervoranmeldungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)15.03.2006

…in der Firma damit beschäftigt gewesen, die Einkommen- und Umsatzsteuererklärung für das Jahr 2002 zu erstellen. Auf Grund der Euro-Umstellung sei ein enormer Zeitaufwand für die Vereinheitlichung der zum Teil in Euro, zum Teil in Schilling fakturierten Rechnungen nötig gewesen. Durch das große Arbeitsaufkommen …

UFSW RV/1380-W/05Kassafehlbeträge als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2006

…da dies den Verlust des Arbeitsplatzes bedeutet hätte.Dienstvertrag sowie eine Tätigkeitsbeschreibung habe der Bw. bereits dem Finanzamt vorgelegt. Der hohe Fehlbetrag sei der Euro-Umstellung im Jänner und Februar 2002 zuzuschreiben, wo ein Schillingbetrag als Eurobetrag ausbezahlt worden sei.Diesen "Kunden" habe der Bw…

UFSL RV/0491-L/03Dienstgeberbeitragspflicht, wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2004

…Dienstgeberbeitrag einbezogen wurden. Zu den Honorarzahlungen wurden folgende Feststellungen getroffen: Über das Geschäftsführungsverhältnis lag ein schriftlicher Vertrag mit folgender Honorarvereinbarung vor: Dem Geschäftsführer gebührt eine Entschädigung in Höhe von 2,5% des auf volle Zehntausend Schilling (nach Euro-Umstellung Tausend Euro) gerundeten Umsatzes. Wird kein…

UFSL RV/0681-L/04Unfallrentenbesteuerung 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2005

…1 Z 4 lit. c EStG 1988, BGBl. 400 i.d.F. des Art. I Z 1a des Euro-Umstellungsgesetzes, BGBl. I 59/2001 sind von der Einkommensteuer befreit ............ einmalige Geldleistungen, soweit nicht Ansprüche auf laufende Zahlungen abgefunden werden, aus einer gesetzlichen Unfallversorgung sowie dem…

UFSL RV/0513-L/04Unfallrente 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2005

…1 Z 4 lit. c EStG 1988, BGBl. 400 i.d.F. des Art. I Z 1a des Euro-Umstellungsgesetzes, BGBl. I 59/2001 sind von der Einkommensteuer befreit ................ einmalige Geldleistungen, soweit nicht Ansprüche auf laufende Zahlungen abgefunden werden, aus einer gesetzlichen Unfallversorgung sowie dem…

UFSK RV/0057-K/08Anwendung der Geschwisterstaffel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2010

…Leistungsbereich - auf eine Kommastelle durchzuführen. Durch die geringfügige Anhebung der Beträge solle auch Beschwerden über eine im Zusammenhang mit dem Euro-Umstellung erfolgten allenfalls verdeckten Schlechterstellung der Familien vorbeugend entgegengewirkt werden. In der Folge sind zwei Berechnungsbeispiele angeführt, in denen vorerst die Familienbeihilfe je Kind…

UFSW RV/0878-W/04Zurückverweisung von angefochtenen Bescheiden wegen nicht erhobenen Sachverhaltes sowie nicht durchgeführter Beweisaufnahmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid22.02.2006

…91.216,69 per 1.4.2003 für die Zahlung der Versicherungsprämie ausgewiesen sei. Dieses Sparbuch sei wegen der erforderlichen Legitimation und Euro-Umstellung unter derselben Nummer am 28.5.2002 als Namenssparbuch neu angelegt worden. Tatsächlich sei dieses Sparbuch am 11.2.1997 mit…

UFSW RV/0347-W/09Entstehung der Gebührenschuld gemäß § 24 Abs.3 z 1 lit.a VwGG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2009

…von der Überreichung der Eingabe auf die Zustellung der das Verfahren in einer Instanz abschließenden Erledigung verlagert wurde, blieb die Entstehung der Gebührenschuld hinsichtlich der Eingabegebühren nach § 24 Abs.3 VwGG durch das 2.Euro-Umstellungsgesetz-Bund bzw. das Bundesgesetz BGBlI 2004/89, unverändert.(vgl…

UFSW RV/0354-W/09Entstehung der Gebührenschuld gemäß § 24 Abs.3 Z 1 lit.a VwGG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2009

…Gebührenschuld von der Überreichung der Eingabe auf die Zustellung der das Verfahren in einer Instanz abschließenden Erledigung verlagert wurde, blieb die Entstehung der Gebührenschuld hinsichtlich der Eingabegebühren nach § 24 Abs.3 VwGG durch das 2.Euro-Umstellungsgesetz-Bund bzw. das Bundesgesetz BGBlI 2004/89, unverändert…

UFSW RV/0619-W/09Entstehung der Gebührenschuld gemäß § 24 Abs.3 Z 1 lit.a VwGG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2009

…die Zustellung der das Verfahren in einer Instanz abschließenden Erledigung verlagert wurde, blieb die Entstehung der Gebührenschuld hinsichtlich der Eingabegebühren nach § 24 Abs.3 VwGG durch das 2.Euro-Umstellungsgesetz-Bund bzw. das Bundesgesetz BGBlI 2004/89,unverändert.(vgl. Fellner Gebühren und Verkehrsteuern Band I…

UFSW RV/0617-W/09Entstehung der Gebührenschuld gemäß § 24 Abs.3 Z 1 lit.a VwGG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2009

…die Zustellung der das Verfahren in einer Instanz abschließenden Erledigung verlagert wurde, blieb die Entstehung der Gebührenschuld hinsichtlich der Eingabegebühren nach § 24 Abs.3 VwGG durch das 2.Euro-Umstellungsgesetz-Bund bzw. das Bundesgesetz BGBlI 2004/89,unverändert.(vgl. Fellner Gebühren und Verkehrsteuern Band I…

UFSW RV/0615-W/09Entstehung der Gebührenschuld gemäß § 24 Abs.3 Z 1 lit.a VwGG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2009

…die Zustellung der das Verfahren in einer Instanz abschließenden Erledigung verlagert wurde, blieb die Entstehung der Gebührenschuld hinsichtlich der Eingabegebühren nach § 24 Abs.3 VwGG durch das 2.Euro-Umstellungsgesetz-Bund bzw. das Bundesgesetz BGBlI 2004/89,unverändert.(vgl. Fellner Gebühren und Verkehrsteuern Band I…

UFSL RV/1111-L/04Steuerpflicht einer Unfallrente im Jahr 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2004

…nicht als unsozial oder willkürlich angesehen hat, sondern bewußt diese zeitliche Geltung der gesetzlichen Bestimmung des § 3 Abs. 1 Z 4 lit c EStG 1988 (idF des Euro-Umstellungsgesetzes, BGBl. I 2001/59) getroffen hat. Die Referentin versteht den Unmut des Bw. über diese Regelung…

UFSL RV/0653-L/05Strittige Mitunternehmerschaft zwischen Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010Teil 2/3

…Herr W bringt zur Differenz des Jahres 2004 lt. Mail der Amtspartei vor, die Differenz sei durch die Euro-Umstellung entstanden (anstelle von ATS 500,-- seien € 37,-- verrechnet worden). Dies sowohl bei Bx als auch bei Ed. Herr RA Dr. Bl weist darauf hin…

UFSW RV/1223-W/04Ausgaben für Fremdleistungen als Betriebsausgaben, Ausgaben für eine Südostasienreise als Betriebsausgaben, Abrechnung von Fremdleistungen mit Gutschrift, Buchhaltungskosten, Reinigungskosten, Abschreibung, Kundenstock und "dazu gehörende" Zinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2010Teil 1/2

…seien völlig ident, obwohl die Sachverhalte bzw. die erbrachten Leistungen in der B-Ltdgrundverschieden seien. Bei der B-GmbH sollen sich die Leistungen der B-Ltdauf ein Softwareprogramm und damit auch speziell auf die Euro-Umstellung beziehen. Große Programmteile sollen nur von, die kyrillische Schrift…

UFSW RV/2080-W/08LKW-Fahrer mit Gewerbeschein im Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2010

…Dienstleistungsverträge" bezeichneten oa. Vereinbarungen abgeschlossen. Im Zuge der Euro-Umstellung sind im Jahre 2002 die Dienstleistungsverträge neu gefasst worden und erfolgte eine Umstellung der Geldbeträge von Schilling auf Euro. Die Entlohnung erfolgte pro gefahrenen Kilometer (€ 0,13 pro Map-Guide). Zusätzlich erhielten die LKW…

UFSW RV/0326-W/05LKW-Fahrer mit Gewerbeschein im Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2010Teil 1/2

…werden sollte, entfiel in den neu gefassten Verträgen. Die Entlohnung erfolgte pro gefahrenen Kilometer (zunächst ATS 1,50 pro Map-Guide Kilometer, nach der erfolgten Euro-Umstellung € 0,13). Zusätzlich erhielten die LKW-Fahrer ein Wochenendpauschale in Höhe von ATS 700,00 (bzw. €…