…Betriebsprüfung bekannt, dass es sowohl bei der Veranlagung zur Umsatzsteuer für die Jahre 1997 und 1999 als auch bei jener zur Einkommensteuer für die Jahre 1994 bis 1999 zu den im Betriebsprüfungs-Bericht dargestellten Erlösverkürzungen gekommen war. Diese Feststellungen stellen neue Tatsachen dar, die der…

…9.2005, 2001/13/0261) und andererseits der Schluss nahe liegend ist, dass bei den übrigen, nicht entdeckten Vorgängen zumindest im gleichen Ausmaß Erlösverkürzungen vorgenommen wurden, wie bei den aufgedeckten. Im Übrigen wird vom Bw. die Höhe des verhängten Sicherheitszuschlages auch nur insoweit bekämpft, als…

…ein Cafe betreibt. Der Finanzstrafbehörde erster Instanz wurde am 22. Februar 2005 durch eine Anzeige des AE bekannt, dass rund 50 % des Wareneinkaufs des Cafes bar bezahlt und Erlösverkürzungen in entsprechender Höhe vorgenommen werden. AE habe das Cafe im Zeitraum März bis November 2003 ohne…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, in AdresseBw, vertreten durch H & L Barghouty SteuerberatungsgmbH, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, 1090 Wien, Rotenlöwengasse 19/2/16, vom 17. Jänner 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 20. Dezember 2006 betreffend…

Dabei gilt es zu bedenken, dass die Bw unter Erlöse Drittländer sowohl die Erlöse aus Ausfuhr als auch die Erlöse durch Direktlieferungen aus dem Lager Tripolis erfasst hat. Allein die Exporte laut Zollverwaltung übersteigen schon die erklärten Erlöse, obwohl darin die festgestellten Erlöse aus Direktverkäufen…

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 2, HR Dr. Peter Meister, in der Finanzstrafsache gegen A, in B, über die Beschwerde des Beschuldigten vom 4. März 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt als Finanzstrafbehörde erster…

…den Tankstellenbetrieb zu erhalten. Aufgrund der Aktenlage (Abgabenbescheide, Strafakt) steht weiters fest, dass in der Buchhaltung formale und materielle Mängel vorlagen und es in den Jahren 1997 bis 1999 zu massiven Erlösverkürzungen gekommen ist. Die im Zuge der Wiederaufnahme erlassenen Abgabenbescheide sind rechtskräftig. Der Bf…

…VwGH 21.12.2004, 2000/13/0043). Da ein Sicherheitszuschlag verhängt wird, um mögliche Erlösverkürzungen aufgrund einer mangelhaften Buchführung auszugleichen, ist dieser auch der Umsatzsteuer zu unterziehen. Mangels gegenteiligem Vorbringen vermag der unabhängige Finanzsenat nicht zu erkennen, dass ein Sicherheitszuschlag in der vorliegenden Größenordnung im…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Walter Zemrosser und die weiteren Mitglieder OR Mag. Ingrid Freistück-Prodinger, Dr. Georg Lamp und Joachim Rinösl, im Beisein der Schriftführerin FOI Claudia Orasch, über die Berufung des M.G., 9... V., M-str. 5…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Eveline Umgeher, Witwerfortbetrieb DI Franz Umgeher, Wirtschaftstreuhänder, 1110 Wien, Mautner Markhofgasse 13-15/5/23, vom 26. September 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 21. und 22. Bezirk vom 20. September…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw, vertreten durch Wolfgang Böhm Steuerberatungs GesmbH, 1090 Wien, Mariannengasse 28/5, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf, vertreten durch Oberrat Dr. Walter Klang, betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens…

…für Jänner bis Oktober 1999 wurden vor bzw. am Tag des Prüfungsbeginnes beim Finanzamt eingereicht. Noch vor Ablauf der gesetzlichen Erklärungsfrist wurden die aufgetretenen Erlösverkürzungen von der Prüferin gegenüber K und seinem Steuerberater ausführlich thematisiert (vgl. z.B. den Schriftsatz des Steuerberaters an M vom…

…die veranlagten Jahre getroffenen Feststellungen betr. Erlösverkürzungen auch das Jahr 2006 betroffen hätten und dass mangels Berücksichtigung der Ergebnisse der Umsatzsteuer-Nachschau wie in den Vorjahren eine pauschale Zuschätzung im Ausmaß von 4% des erklärten Umsatzes erfolgt sei. In dem, nach den abweisenden Berufungsvorentscheidungen eingebrachten…

…als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Bei der Berufungswerberin Bw.) fanden für den im Spruch genannten Zeitraum abgabenbehördliche Prüfungen (Betriebsprüfung, Lohnsteuerprüfung) statt. Hiebei wurde - neben Umsatz- und Erlösverkürzungen - festgestellt, dass die Bw. Arbeitnehmer beschäftigte, ohne die lohnabhängigen Abgaben einzubehalten bzw. entrichtet zu…

…und Einkommensteuererklärungen für die Jahre 1995 und 1996 (unvollständige Erfassung der Entgelte und unrichtige Gewinnermittlung wegen Verkürzung des Wareneinkaufes und dadurch bedingter Erlösverkürzungen) eine Abgabenverkürzung an Umsatzsteuer für 1995 und 1996 in Höhe von S 61.400,00 und an Einkommensteuer 1995 und 1996 in…

…772,85 €. Streitgegenstand sind also insgesamt Mehrvorschreibungen von 1,023.712,66 €. In ihren Berufungen bestritt die Berufungswerberin durch ihren steuerlichen Vertreter die seitens der Betriebsprüfung für ihre Schätzungsbefugnis herangezogenen Gründe der Nichtordnungsmäßigkeit der Buchführung sowie des Vorliegens von Erlösverkürzungen, insbesondere durch eine…

…nur die Jahre 2005 bis 2008 geprüft worden wären, obwohl die hinsichtlich dieses Zeitraumes zu Tage getretenen Malversationen durch Umsatz- und Erlösverkürzungen seitens der Mitgesellschafterin schon ab dem Jahr 2003 vorgelegen wären und er dies auch so angezeigt hätte. Die Abgabenbehörde wäre daher verpflichtet gewesen…

…nur die Jahre 2005 bis 2008 geprüft worden wären, obwohl die hinsichtlich dieses Zeitraumes zu Tage getretenen Malversationen durch Umsatz- und Erlösverkürzungen seitens der Mitgesellschafterin schon ab dem Jahr 2003 vorgelegen wären und er dies auch so angezeigt hätte. Die Abgabenbehörde wäre daher verpflichtet gewesen…

…führte das Finanzamt aus, dass die für die Vorjahre getroffenen Feststellungen betr. Erlösverkürzungen auch das Jahr 2006 betroffen hätten und dass mangels Berücksichtigung der Ergebnisse der Umsatzsteuer-Nachschau wie in den Vorjahren eine pauschale Zuschätzung erfolgt sei. Ausdrücklich erwähnet wurde auch, dass die Aussagen der…

…und den Erfahrungen des täglichen Lebens. Der nicht im Rechenwerk erfasste Einsatz von Arbeitskräften stellt zweifellos einen - über einen bloßen Verdacht hinausgehenden - hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkt für die Rechtfertigung der Annahme der Wahrscheinlichkeit des Vorliegens von Erlösverkürzungen (Schwarzumsätzen) dar. Im Übrigen wurde aufgedeckt, dass die Bw…