…Jahressechstels vorliegt. Die Beteiligung für 2005 wurde im Februar 2006 rückgerollt und die ursprünglich entrichtete Lohnsteuer den Mitarbeitern zurückgezahlt, es ist daher entsprechend dem Zuflussprinzip (§ 19 EStG) die Erfolgsprämie der Nachversteuerungsgrundlage (Lohnsteuer, DB, DZ und KommSt) hinzuzurechnen. Eine weitere Feststellung betraf Sachbezüge der Mitarbeiter, deren…

…Bindung an den cash-flow des Unternehmens war dem Geschäftsführer über seine fixe Bezugskomponente hinaus in den Streitjahren jeweils eine weitere Zahlung garantiert; diese Zusatzzahlungen wiederum kommen Erfolgsprämien gleich, die auch bei klassischen Dienstverhältnissen leitender Angestellter nicht unüblich sind (vgl. Erkenntnis des VwGH vom 30…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der BwIn., vertreten durch Ratzinger, Gstöttner & Partner GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Steyr vom 27. Februar 2001, betreffend Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag für die Kalenderjahre 1997 bis 2000, entschieden: Die Berufung…

…Gewinnes der Bw. war dem Geschäftsführer über die fixe Bezugskomponente hinaus in jedem der angeführten Jahre eine (weitere) zusätzliche Zahlung garantiert; diese Zahlungen wiederum kommen Erfolgsprämien gleich, die auch bei klassischen Dienstverhältnissen leitender Angestellter nicht unüblich sind (vgl. Erkenntnis des VwGH vom 30. November 1999…

…Bw. nicht teilnimmt und diesen daher auch nicht mitträgt. Die dem Geschäftsführer gegenüber der getroffenen Vereinbarung zur Auszahlung gebrachten Mehrzahlungen in den Jahren 1998 bis 2000 wiederum weisen den Charakter von Erfolgsprämien auf, die auch bei klassischen Dienstverhältnissen leitender Angestellter nicht ungewöhnlich sind (vgl. u…

…Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit der Bw. bestimmte Schwellenwerte übersteigt, Aufzahlungen bis zu einer Höhe von S 1.800.000,-- geleistet werden. Diese Aufzahlungen weisen den Charakter von Erfolgsprämien auf, die auch bei klassischen Dienstverhältnissen leitender Angestellter nicht ungewöhnlich sind (vgl. Erkenntnisse des VwGH vom 27…

…in gleich bleibender Höhe geleistet wurden, die einen erkennbaren Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Parametern der Gesellschaft nicht erkennen lassen; diese Zahlungen weisen ihrem wirtschaftlichen Gehalt nach den Charakter von Erfolgsprämien auf, wie sie auch bei klassischen Dienstverhältnissen leitender Angestellter nicht ungewöhnlich sind (vgl. z.B…

…die jährliche Entlohnung nicht in monatlichen Zahlungen , sondern in 3-4 Teilbeträgen erfolgte und zum anderen, weil die Entschädigung des Geschäftsführer-Gesellschafters erfolgsabhängig gestaltet wurde und neben dem Grundgehalt Erfolgsprämien (Nachzahlungen) zugestanden seien, so ist dem entgegenzuhalten, dass zunächst dem Geschäftsführer ein konstanter Geschäftsführerbezug eingeräumt…

… keine Verzinsung; Sicherheit: insb Pensionsanspruch aus Politikerpension des WC). Die Erfolgsprämie werde nur nach Tilgung des Darlehens ausbezahlt bzw nur ausbezahlt, soweit sie den aushaftenden Kreditbetrag übersteige. Die Vergebührung trage der Kreditnehmer. Hiezu wird bemerkt: Diese "Darlehens"vereinbarung existierte während des Streitzeitraumes 1994-2000 nicht…

…und die Vermietung von Räumlichkeiten zur Unterbringung von Journalisten an seinen Dienstgeber nur deshalb vorgenommen worden wären um bestimmte Gehaltsbestandsteile, wie z.B. Erfolgsprämien und Urlaubsabfindungen "steuerbegünstigt" auszahlen zu können. "Steuerbegünstigt" deshalb, da durch die vorgenommenen Verrechnungen eine Besteuerung im Wege des Lohnsteuerabzuges unterblieben sei…

…00 CHF)]. Die in den monatlichen Lohnzetteln ausgewiesenen weiteren Beträge, nämlich die Prämien Verkauf P+G iHv 77,00 CHF und iHv 536,00 CHF und die Erfolgsprämie iHv 500,00 CHF, seien (entgegen der Vorgehensweise im angefochtenen Einkommensteuerbescheid 2011 vom 8. November 2012) nicht…

…der Abgabepflichtigen übernommen werden. Bei Abschluss von Neugeschäft sollte Herrn Dr. J ein Erfolgshonorar in Höhe von 20% des "Income" als Erfolgsprämie ausbezahlt werden. Für den Auftraggeber wurde die Vereinbarung von Herrn FK als Vertreter der Abgabepflichtigen unterfertigt, für den Auftragnehmer zeichnete Herr Dr. J…

…778, handle. Die Betriebsprüfung gehe davon aus, dass es sich um eine einmalige Erfolgsprämie ähnlich einem Maklerentgelt handle und daher eine Umsatzbesteuerung gemäß § 1 Abs.1 Z 1 UStG 1994 vorzunehmen gewesen wäre. Das Gesetz sehe bei einem Versäumnis, wo kein grobes Verschulden vorliege, eine…

…fortlaufende Krankengeld ausbezahlt worden sei. Im Einkommensteuerbescheid für 2006 wären daher nur die laufenden Bezüge bis zum 31. Dezember 2006 zu berücksichtigen. Auch die Erfolgsprämie (Einmalzahlung) über 3.000 €, die ebenfalls mit 11. Jänner 2007 zur Auszahlung gelangt sei, stelle keine regelmäßige Auszahlung dar…

…dass in Jahren, in denen die Erfolgsprämie den Betrag der sozialversicherungsrechtlichen Höchstbemessungsgrundlage nicht erreicht (Akontierungen zu hoch sind), der Überhang in das nächste Jahr vorgetragen wird beziehungsweise bei der nächsten Überschreitung der Höchstbemessungsgrundlage in Abzug zu bringen ist". Der Geschäftsführer durfte laut Geschäftsführervertrag jedenfalls diese…

…Vor Abzug der Geschäftsführerbezüge betrug der Gewinn über S 12 Mio, sodass das Entgelt für das Jahr 2000 gem Abs 3 zu Punkt 5. hinsichtlich einer Erfolgsprämie gestaltbar war. Im Hinblick auf die Beendigung des Hauptauftrages im Jahr 2000 standen die Geschäftsführer auf dem Standpunkt…

…Aktivitäten gesetzt worden, die auf ernstliche Rückzahlungsabsichten schließen ließen, da weder eine Gegenverrechnung mit den auszuzahlenden Geschäftsführergehältern noch mit der im Jahr 2000 gewährten Erfolgsprämie erfolgt sei. Mangels Fremdüblichkeit sei in Höhe der jährlich getätigten Entnahmen (ohne Zinsen) von verdeckten Ausschüttungen auszugehen. In der Stellungnahme…

…dass ab 1.4.1998 die Erfolgsprämie für die Tätigkeit des Geschäftsführers mit 3 % des Nettogewinnes des monatlichen Budgetvergleiches (Ist-Ziffer) ermittelt werde. Ab 1.12.2000 sei der Prozentsatz mit Gesellschafterbeschluss auf 4 % angehoben worden. Die Abrechnung der Erfolgsprämien im Prüfungszeitraum sei entsprechend den…

…Rs. mit 1.8.2001 die ASVG-Pension beantragte. In diesem Zuge mussten die offenen Geschäfte "abgearbeitet" werden. Einer dieser Punkte war die Verrechnung des Erfolgsprämienanteils aus der Sanierung R. an die X . | 06.07.2001 | Prof. Rs. verrechnete daher am 1.8…

…Geschäftserfolg als 1998 abzeichnete, erfolgte mit Jahresende eine Anhebung der Geschäftsführungskosten im vierten Quartal auf 170.000,00 S und als "Erfolgsprämie" eine weitere Vergütung von 250.000,00 S, sodass insgesamt 1999 720.000,00 S an Geschäftsführungskosten verrechnet worden seien. Im Jahr 2000…