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UFSK RV/0281-K/05Den Übergebern eingeräumtes Fruchtgenussrecht als Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2006

…sowie mit € 2.000,00 für die Liegenschaft C fest, insgesamt sohin mit € 5.700,00 je Monat. Erkennbar abgestellt auf das Lebensalter der (jüngeren) Mutter, also als lebenslange Einzelrente qualifiziert, ist in der Vertragsurkunde, ebenso wie in der dem Finanzamt Klagenfurt (FA)…

UFSL RV/1084-L/07Halbierung der Gegenleistung bei Wohnrecht nur zugunsten eines Übergeberteiles.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009

…Juli 2007 dem Übernehmer AH a) Grunderwerbsteuer hinsichtlich seines Erwerbes von der Mutter, wobei als Gegenleistung das Wohnungsrecht zur Gänze (Barwert der Einzelrente 43.212,00 €) herangezogen wurde, und b) Schenkungssteuer hinsichtlich seines Erwerbes vom Vater vom steuerlich maßgeblichen Wert des Grundstückes (dreifacher Einheitswert…

UFSL RV/0637-L/07Schenkung einer Liegenschaft, welche teilweise von einem Dritten betrieblich genutzt wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2010

…Die SchSt wurde - ausgehend von einem kapitalisierten Wert des Wohnrechtes (Einzelrente Mutter) in Höhe von 25.934,63 € - vom halben dreifachen Einheitswert des Geschäftsgrundstückes (92.984,91 €) abzüglich einer anteiligen Gegenleistung in Höhe von 20.553,33 € bemessen. Gegen beide SchSt-Bescheide…

UFSL RV/0846-L/06GrESt u SchSt im Falle einer gemischten Schenkung bei Tod des Übergebers nach der wirklichen Höhe der Rente.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2009

…Übergabe von HM mit 39.762,00 € bewertet, weil die Übergeberin Betriebskosten und Verpflegung aus eigenem trage. Demgegenüber hat das Finanzamt für die Übergabe von HM die Grunderwerbsteuer von einer Gegenleistung in Höhe von 69.727,16 € vorgeschrieben (Einzelrente, Wohnungsrecht 300,00 €…

UFSK RV/0160-K/06Gemischte Schenkung von (begünstigtem) landwirtschaftlichem Vermögen und (nicht begünstigtem) Grundvermögen - Aufteilung der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.12.2007

…qualifiziert und bewertet worden waren. Da seitens des Bw. der Kapitalwert des den Eltern eingeräumten Wohnungsgebrauchsrechtes auf Basis einer bloß auf die Lebenszeit der (später geborenen) Gattin des Übergebers abgestellten Einzelrente berechnet worden war, ermittelte das FA über das im Internet auf der Homepage des…

UFSK RV/0159-K/06Aufteilung Gesamtgegenleistung bei Übergabe von landwirtschaftlichem Vermögen und Grundvermögen - Bemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.12.2007

…qualifiziert und bewertet worden waren. Da seitens des Bw. der Kapitalwert des den Eltern eingeräumten Wohnungsgebrauchsrechtes auf Basis einer bloß auf die Lebenszeit der (später geborenen) Gattin des Übergebers abgestellten Einzelrente berechnet worden war, ermittelte das FA über das im Internet auf der Homepage des…

UFSI RV/0199-I/06Ermittlung der Grunderwerbsteuerbemessungsgrundlage bei einem aufschiebend bedingten Wohnungsgebrauchsrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2007

…Das Finanzamt ermittelte den Barwert des dem G.Sch. (geb. 1952) eingeräumten Wohnungsgebrauchsrechtes als lebenslange Einzelrente ausgehend von dem angegebenen monatlichen Wert von 500 € mit 84.493,66 € und setzte von dieser Gegenleistung gegenüber der E.M.S. (im Folgenden: Bw.) mit Bescheid…

UFSL RV/0025-L/06Gegenleistung; verbundene Rente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2006

…Wohnungsrecht auszuüben, weshalb die vertraglichen Bestimmungen eben so gewählt wurden. Daher sei bei der Berechnung der Grunderwerbsteuer von einer Einzelrente auszugehen. Das Finanzamt wies die Berufung unter Hinweis auf den eindeutigen Vertragstext ab. Im Vorlageantrag wird das Berufungsvorbringen wiederholt. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß §…

UFSK RV/0225-K/04Bewertung eines lebenslangen Wohnungsrechtes für Übergeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.03.2006

…der Bw. gegenüber Grunderwerbsteuer (GreSt) und Schenkungssteuer fest. Bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die GreSt ging das FA von einer auf das Ableben der Gattin abgestellten Einzelrente aus und gelangte so zu einem nach den Bestimmungen des § 16 Bewertungsgesetz 1955 (BewG) idF BGBl. I…

UFSW RV/1500-W/12Vertragsauslegung - wurde Fruchtgenussrecht auf Lebensdauer oder nur für drei Jahre eingeräumt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

… 17 Abs. 2 BewG mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsortes anzusetzen und ist daher dieser Betrag für die Ermittlung der Bemessungsgrundlage heranzuziehen. Bei der Berechnung der Gegenleistung wurde irrtümlich von einer lebenslangen Einzelrente (für Frau B.F.) ausgegangen. Da aber die Rechte auch Herrn =H…

UFSI RV/0340-I/11Übergabe Mitunternehmeranteil gemeinsam mit Liegenschaft im Sonderbetriebsvermögen: Abgestellt ua. auf den Gesamtzweck liegt ein einheitliches Rechtsgeschäft vor; die auf das Grundstück proportional entfallende Gegenleistung ist geringer als Wert, daher Bemessung vom dreifachen Einheitswert unter Berücksichtigung des anteiligen Freibetrages nach § 3 Abs. 1 Z 2 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2012

…bezogen auf Vertragspunkt 4.2.a) aF, als Einzelrente für den Übergeber, wobei fälschlich als dessen Geburtsdatum "28.05.2005" anstelle zutreffend "28.05.1950" in Ansatz gelangte und sich hieraus der Barwert der Leibrente mit € 547.510,28 errechnet hat. Über die Berufung…

UFSW RV/3543-W/07Ermittlung des Firmenwertes einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…Der Barwert der Rente ist daher als Einzelrente zu ermitteln und ergibt sich dadurch ein kapitalisierter Wert von € 129.781,74. Ausgehenden von dem im Bescheid ausgewiesenen Wert des Geschäftsanteiles ergibt sich daher folgende Berechnung: | Betriebsvermögen | 491.315,84 | Abzüglich Rentenwert…

UFSW RV/0754-W/11Verminderung der Grunderwerbsteuer wegen Herabsetzung der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…wäre. Dazu wurde ein Berechnungsblatt vorgelegt, wonach bei der Berechnung dieses Wertes, nach dem vom BMF dafür aufgestellten Berechnungsprogramm, von einer lebenslänglichen Einzelrente des Geschenkgebers ausgegangen worden ist. Darüber hinaus führte der Bw. aus, dass aufgrund dessen, dass die Zahlungen für die Liegenschaft von den…

UFSW RV/2439-W/07Verminderung der Grunderwerbsteuer wegen Herabsetzung der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…wäre. Dazu wurde ein Berechnungsblatt vorgelegt, wonach bei der Berechnung dieses Wertes, nach dem vom BMF dafür aufgestellten Berechnungsprogramm, von einer lebenslänglichen Einzelrente des Geschenkgebers ausgegangen worden ist. Darüber hinaus führte der Bw. aus, dass aufgrund dessen, dass die Zahlungen für die Liegenschaft von den…

UFSI RV/0327-I/08Vorliegen einer sonstigen Leistung bei verpflichtender Wohnrechtseinräumung durch die Grundstückskäuferin auch an den Lebenspartner der Grundstücksverkäuferin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2009

…Wohnungsgebrauchsrechtes eine "Verdinglichung" und damit Änderung seiner Rechtsposition ein. Wenn diesfalls das Finanzamt bei der Schenkungssteuervorschreibung bezogen auf K.L. von einer mit 18.350,57 € bewerteten "lebenslangen Einzelrente" ausgegangen ist, vermag diese Zuordnung letztlich nichts an der Tatsache zu ändern, dass die Bw…

UFSL RV/0594-L/07Aufteilung der Gegenleistung bei gemeinsamen Wohnungsrecht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009

…GW (1/2) | Wohnrecht | Verbindungsrente | 45.220,52 € | | Pflege | Einzelrente Vater | 9.815,05 € | | | Einzelrente Mutter | 12.697,65 € | | Pflichtteilsentfertigung | | 7.500,00 € | | Übergabspreis…

UFSI RV/0029-I/08Bäuerliche Übergabe: Strittig ist Beurteilung des "Wohnungswertes" als sonstiges Grundstück, die Bewertung des Ausgedinges und die Begünstigung nach dem NeuFöG, wenn das NeuFö 3 nicht rechtzeitig im Original vorgelegt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2008

…gv.at/Service/Anwend/Steuerberech/Par16/Par16.aspx ein Programm zur Berechnung von Renten und wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen eingerichtet. Wird dabei ein Nutzungsrecht - wie im Gegenstandsfalle - an zwei Begünstigte gemeinsam eingeräumt, so ist eine Berechnung nicht als "Einzelrente" je Begünstigter, sondern als "Verbindungsrente" vorzunehmen…

UFSL RV/0803-L/05Ein mit dem Grundstückskauf übernommenes Wohnrecht gehört zur Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2007

…zu vermeiden, also nur eine statt zwei Überweisungen zu tätigen. Zur Barwertermittlung sei insbesondere nicht nachvollziehbar, warum die wiederkehrende Nutzung wie eine "lebenslange" Einzelrente bewertet worden sei, weil die Nutzung laut Vertrag nur befristet sei. Über die Berufung wurde erwogen: Nach § 4 Abs. 1 GrEStG…

UFSW RV/4204-W/02Abgrenzung eines Leibrentenvertrages zu einer gemischten Schenkung; gemeiner Wert der Rente, gemeiner Wert von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2005

…Sterbetafel abzustellen. Das ist im vorliegenden Fall die Sterbetafel 1990/92, nach der bei Anwendung eines Diskontierungssatzes von 4 % der Barwert einer vorschüssigen Einzelrente für eine 56-jährige Frau das 16,02738-fache des Jahresbetrages beträgt (siehe Sitz, Tabellen zur Kapitalisierung von Leibrenten2, Tab B…

UFSF RV/0136-F/03Steuerliche Anerkennung des nach schweizerischem Recht zwingend vorgesehenen Renten-Splittings
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2005

…der Ehe einbezahlt haben, werden hälftig auf beide AHV-Konti aufgeteilt. Anstelle der früheren Ehepaar-Altersrente erhalten beide Ehepartner je eine Einzelrente. Diese wird auf Grund der eigenen Beitragsdauer und des Einkommens festgelegt und nach dem sogenannten Splitting-System berechnet. Die Einkünfte, welche beide Personen…