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104 902 Treffer449 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0281-K/05Den Übergebern eingeräumtes Fruchtgenussrecht als Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2006

…sowie mit € 2.000,00 für die Liegenschaft C fest, insgesamt sohin mit € 5.700,00 je Monat. Erkennbar abgestellt auf das Lebensalter der (jüngeren) Mutter, also als lebenslange Einzelrente qualifiziert, ist in der Vertragsurkunde, ebenso wie in der dem Finanzamt Klagenfurt (FA)…

UFSL RV/1084-L/07Halbierung der Gegenleistung bei Wohnrecht nur zugunsten eines Übergeberteiles.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009

…Juli 2007 dem Übernehmer AH a) Grunderwerbsteuer hinsichtlich seines Erwerbes von der Mutter, wobei als Gegenleistung das Wohnungsrecht zur Gänze (Barwert der Einzelrente 43.212,00 €) herangezogen wurde, und b) Schenkungssteuer hinsichtlich seines Erwerbes vom Vater vom steuerlich maßgeblichen Wert des Grundstückes (dreifacher Einheitswert…

BFG RV/3100198/2015Grundstücksschenkung unter Zurückbehaltung Wohnrecht: Wohnrecht ist keine "Minderung der Leistung", sondern Gegenleistung iSd GrEStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2015

…VII.). Der zuletzt festgestellte Einheitswert der betr. Liegenschaftsanteile beträgt zusammen anteilig € 11.570,72, der dreifache anteilige Einheitswert sohin € 34.712,16. Der Kapitalwert/Barwert des Nutzungsrechtes (Wohnungsgebrauchsrecht) wurde vom Finanzamt im Rahmen der Bemessung einer "Einzelrente" (bezogen allein auf die Übergeberin) gem. §…

UFSL RV/0637-L/07Schenkung einer Liegenschaft, welche teilweise von einem Dritten betrieblich genutzt wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2010

…Die SchSt wurde - ausgehend von einem kapitalisierten Wert des Wohnrechtes (Einzelrente Mutter) in Höhe von 25.934,63 € - vom halben dreifachen Einheitswert des Geschäftsgrundstückes (92.984,91 €) abzüglich einer anteiligen Gegenleistung in Höhe von 20.553,33 € bemessen. Gegen beide SchSt-Bescheide…

UFSL RV/0846-L/06GrESt u SchSt im Falle einer gemischten Schenkung bei Tod des Übergebers nach der wirklichen Höhe der Rente.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2009

…Übergabe von HM mit 39.762,00 € bewertet, weil die Übergeberin Betriebskosten und Verpflegung aus eigenem trage. Demgegenüber hat das Finanzamt für die Übergabe von HM die Grunderwerbsteuer von einer Gegenleistung in Höhe von 69.727,16 € vorgeschrieben (Einzelrente, Wohnungsrecht 300,00 €…

UFSK RV/0160-K/06Gemischte Schenkung von (begünstigtem) landwirtschaftlichem Vermögen und (nicht begünstigtem) Grundvermögen - Aufteilung der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.12.2007

…qualifiziert und bewertet worden waren. Da seitens des Bw. der Kapitalwert des den Eltern eingeräumten Wohnungsgebrauchsrechtes auf Basis einer bloß auf die Lebenszeit der (später geborenen) Gattin des Übergebers abgestellten Einzelrente berechnet worden war, ermittelte das FA über das im Internet auf der Homepage des…

UFSK RV/0159-K/06Aufteilung Gesamtgegenleistung bei Übergabe von landwirtschaftlichem Vermögen und Grundvermögen - Bemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.12.2007

…qualifiziert und bewertet worden waren. Da seitens des Bw. der Kapitalwert des den Eltern eingeräumten Wohnungsgebrauchsrechtes auf Basis einer bloß auf die Lebenszeit der (später geborenen) Gattin des Übergebers abgestellten Einzelrente berechnet worden war, ermittelte das FA über das im Internet auf der Homepage des…

UFSI RV/0199-I/06Ermittlung der Grunderwerbsteuerbemessungsgrundlage bei einem aufschiebend bedingten Wohnungsgebrauchsrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2007

…Das Finanzamt ermittelte den Barwert des dem G.Sch. (geb. 1952) eingeräumten Wohnungsgebrauchsrechtes als lebenslange Einzelrente ausgehend von dem angegebenen monatlichen Wert von 500 € mit 84.493,66 € und setzte von dieser Gegenleistung gegenüber der E.M.S. (im Folgenden: Bw.) mit Bescheid…

UFSL RV/0025-L/06Gegenleistung; verbundene Rente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2006

…Wohnungsrecht auszuüben, weshalb die vertraglichen Bestimmungen eben so gewählt wurden. Daher sei bei der Berechnung der Grunderwerbsteuer von einer Einzelrente auszugehen. Das Finanzamt wies die Berufung unter Hinweis auf den eindeutigen Vertragstext ab. Im Vorlageantrag wird das Berufungsvorbringen wiederholt. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß §…

UFSK RV/0225-K/04Bewertung eines lebenslangen Wohnungsrechtes für Übergeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.03.2006

…der Bw. gegenüber Grunderwerbsteuer (GreSt) und Schenkungssteuer fest. Bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die GreSt ging das FA von einer auf das Ableben der Gattin abgestellten Einzelrente aus und gelangte so zu einem nach den Bestimmungen des § 16 Bewertungsgesetz 1955 (BewG) idF BGBl. I…

BMF-010206/0041-VI/5/2007Bundessteuertagung Gebühren Verkehrsteuern Bewertung 2005 Protokoll - Gebühren und Verkehrsteuern 2005
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0041-VI/5/200717.04.2007

…vor. Die Bewertung der Einzelrente für die Berechtigte ist zum Stichtag des Ablebens des Vorberechtigen vorzunehmen. Ad 2) Der Wert des Wohnungsrechtes ist mit dem dreifachen Einheitswert der Liegenschaft begrenzt. Ad 3) Wird das Wohnungsrecht nur an einem Teil der Liegenschaft eingeräumt (z.B. Obergeschoß…

BFG RV/7103431/2020Versteuerung einer Pensionsabfindung - Anwendbarkeit der Dreijahresverteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2026Teil 1/2

…dieser als Anwalt seit ca. dem Jahre 2008 Rechtsberater und Vertreter in Rechtssachen für die Miethauseigentümer war. Der Rentenbarwert für die lebenslange Einzelrente zum Bewertungsstichtag am 31.12.2015 beträgt bei 14 Raten und einer Ratenhöhe von € 1.262,57, insgesamt € 227.524…

BFG RV/3100546/2019Gegenleistung iSd § 5 Abs. 1 GrEStG 1987: Wohnungsgebrauchsrecht, landwirtschaftlicher Maschinenpark, Inventar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2020

…wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen. Daraus ersichtlich ist, dass der Bf die Bewertung einer lebenslangen Einzelrente mit der Ehefrau des Veräußerers als Begünstigter vorgenommen hat. Die Ausführungen der Abgabenbehörde erachtet der Bf als widersprüchlich. IZm den Landmaschinen führte er dazu ins Treffen, dass auch alte Landmaschinen…

BFG RV/3100010/2017Zeitpunkt des Eintritts der Steuerpflicht von Rentenzahlungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2017

…in die vorgesehenen Eingabefeldern folgende Angaben eingetragen: | Art der Rente | Lebenslange Einzelrente | Begünstigter | Frau | Geburtsdatum | TT.MM.1962 | Bewertungsstichtag (Vertragsdatum) | 01.12.2005 | Ratenhöhe | 111,91 | Zahlungsweise (Anzahl der jährlichen Raten) | 12 |…

BFG RV/2100979/2015Leibrentenvertrag gegen Überlassung beweglicher Sachen nach dem 31.07.2008 unterliegt der Gebühr für Glücksverträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2017

…Die Bf. legte für die Berechnung des Barwerts der Versorgungsrente das Formular „Bewertung von Renten“ des Rentenrechners des BMF der Beschwerde und dem Vorlageantrag bei, in dem bei Art der Rente „Lebenslange Einzelrente“ und als Begünstigte die Daten der Mutter der Bf. eingegeben wurden. Dadurch…

BFG RV/7102260/2012Versorgungsrente als gemischte Schenkung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2015Teil 1/2

…aus, so ergibt sich aus den Sterbetafeln 2000/02 der Barwert einer vorschüssigen, auf die Lebensdauer einer zum Bewertungsstichtag 78-jährigen Frau jährlich zu leistenden, mit 3,5% diskontierten Einzelrente mit 8,42321. Der Unterjährigkeitsabschlag für die monatlich nachschüssige Zahlung beträgt 0,54735812. (vgl. Sitz…

UFSW RV/1500-W/12Vertragsauslegung - wurde Fruchtgenussrecht auf Lebensdauer oder nur für drei Jahre eingeräumt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

… 17 Abs. 2 BewG mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsortes anzusetzen und ist daher dieser Betrag für die Ermittlung der Bemessungsgrundlage heranzuziehen. Bei der Berechnung der Gegenleistung wurde irrtümlich von einer lebenslangen Einzelrente (für Frau B.F.) ausgegangen. Da aber die Rechte auch Herrn =H…

UFSI RV/0340-I/11Übergabe Mitunternehmeranteil gemeinsam mit Liegenschaft im Sonderbetriebsvermögen: Abgestellt ua. auf den Gesamtzweck liegt ein einheitliches Rechtsgeschäft vor; die auf das Grundstück proportional entfallende Gegenleistung ist geringer als Wert, daher Bemessung vom dreifachen Einheitswert unter Berücksichtigung des anteiligen Freibetrages nach § 3 Abs. 1 Z 2 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2012

…bezogen auf Vertragspunkt 4.2.a) aF, als Einzelrente für den Übergeber, wobei fälschlich als dessen Geburtsdatum "28.05.2005" anstelle zutreffend "28.05.1950" in Ansatz gelangte und sich hieraus der Barwert der Leibrente mit € 547.510,28 errechnet hat. Über die Berufung…

UFSW RV/3543-W/07Ermittlung des Firmenwertes einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…Der Barwert der Rente ist daher als Einzelrente zu ermitteln und ergibt sich dadurch ein kapitalisierter Wert von € 129.781,74. Ausgehenden von dem im Bescheid ausgewiesenen Wert des Geschäftsanteiles ergibt sich daher folgende Berechnung: | Betriebsvermögen | 491.315,84 | Abzüglich Rentenwert…

UFSW RV/0754-W/11Verminderung der Grunderwerbsteuer wegen Herabsetzung der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…wäre. Dazu wurde ein Berechnungsblatt vorgelegt, wonach bei der Berechnung dieses Wertes, nach dem vom BMF dafür aufgestellten Berechnungsprogramm, von einer lebenslänglichen Einzelrente des Geschenkgebers ausgegangen worden ist. Darüber hinaus führte der Bw. aus, dass aufgrund dessen, dass die Zahlungen für die Liegenschaft von den…