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UFSL RV/0772-L/08Einbeziehung ausländischer Einkünfte in die Bemessungsgrundlage bei der Einschleifregelung für die Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2010

…den inländischen gleichgestellt sind etc.), die laut § 25 EStG 1988 hier genannt sind. Beim Begriff " Gesamtbetrag der Einkünfte" für die Einschleifregelung bei den Sonderausgaben geht es um die Ermittlung der Bemessungsgrundlage der Einkünfte, die zur Versteuerung gelangen können. Es geht nicht um tatsächlich versteuerte Einkünfte…

UFSG RV/0122-G/12Progressionsvorbehalt bei Bezug einer gesetzlichen Sozialversicherung aus Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2012

…33 Abs. 6 EStG 1988 zu versteuernden Pensionseinkünften und ist daher - wie auch im Falle der Einschleifregelung bei den Sonderausgaben nach § 18 Abs. 3 Z 2 EStG 1988 (vgl. VwGH 24.5.2007, 2004/15/0051) - bei der Einschleifung des Pensionistenabsetzbetrages zu berücksichtigen (vgl. UFS…

UFSW RV/3216-W/08Selbstversicherung in die gesetzliche Krankenversicherung als freiwillige Weiterversicherung lt. § 18 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2009

…1996 geltende Einschleifregelung bei den sogenannten Topf-Sonderausgaben zu berücksichtigen. Diese Einschleifregelung bestimmt, dass sich das Sonderausgabenviertel (einschließlich der Sonderausgabenpauschale) bei einem Gesamtbetrag der Einkünfte in einem Kalenderjahr von mehr als € 36.400,00 gleichmäßig in einem solchen Ausmaß vermindert, dass sich bei einem…

UFSW RV/3184-W/07Selbstversicherung, gesetzliche Krankenversicherung, freiwillige Weiterversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2007

…der freiwilligen Lebensversicherungsprämie bei der A. AG. in Höhe von € 1.071,72 kommt der Bw. auf die Summe von € 4.817,28. Allerdings ist in diesem Zusammenhang die seit 1996 geltende Einschleifregelung bei den sogenannten Topf-Sonderausgaben zu berücksichtigen. Diese Einschleifregelung bestimmt…

UFSW RV/1215-W/06Selbstversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung als freiwillige Weiterversicherung lt. § 18 Abs. 1 EStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2007

…bei der G. AG. in Höhe von € 1.071,72 kommt der Bw. nur auf die Summe von € 4.708,08 [siehe Abschnitt A)]. Allerdings ist in diesem Zusammenhang die seit 1996 geltende Einschleifregelung bei den sogenannten Topf-Sonderausgaben zu berücksichtigen. Diese Einschleifregelung…

UFSW RV/1337-W/02Ermittlung Einkommensgrenze von öS 700.000 bei Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2003

…000,-- überstiegen und die Sonderausgaben entsprechend der Einschleifregelung zu berücksichtigen seien. In der Begründung einer abweislichen Berufungsvorentscheidung teilte das Finanzamt dem Bw. mit, dass die Sonderausgaben gemäß § 18 Abs. 3 Z 2 letzter Satz EStG 1988 (BGBl. 1996/201) bei einem Gesamtbetrag der Einkünfte von…

UFSW RV/1890-W/07Keine Zurücknahme des Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung bei Pflichtveranlagung bei Vorliegen eines Freibetragsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2007

…des Einkommensteuerbescheides 2005 nicht entgegen, dass es sich bei den als Werbungskosten geltend gemachten Aufwendungen (€ 2.100,00) nicht um typische Berufsbekleidung handelt. Gemäß § 18 Abs. 3 Z 2 EStG 1988 gilt die Einschleifregelung für Sonderausgaben nicht für eine freiwillige Weiterversicherung einschließlich des Nachkaufs…

UFSS RV/0341-S/02Progressionsvorbehalt, ausländische Kapitaleinkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2004

…Fassung des Strukturanpassungsgesetzes 1996 BGBl 1996/201 gilt lt. § 124a Z 3 EStG erstmals ab der Veranlagung 1996 bei den sogenannten "Topf-Sonderausgaben" eine Einschleifregelung: Beträgt demnach der Gesamtbetrag der Einkünfte mehr als S 500.000,-, so vermindert sich das Sonderausgabenviertel bzw. der Pauschbetrag nach …

UFSW RV/0799-W/06Diverse Sonderausgaben und Werbungskosten eines Piloten, insbesondere Differenzreisekosten (Tagesdiäten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2006

…| 75,00 | 75,00 | Breitbandanschluss | | 398,88 Bei der Arbeitnehmerveranlagung 2003 anerkannte das Finanzamt mit Einkommensteuerbescheid vom 16. November 2005 lediglich Werbungskosten von insgesamt € 1.704,15. Als Sonderausgabenviertel ist im Einkommensteuerbescheid ein Betrag von € 730,00 eingetragen…

UFSL RV/1144-L/04Berechnung der Einkommensteuer bei Einkünften mit halbem Durchschnittsteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2006

…Einkommensteuer 2003 veranlagt. Dabei wurden € 33.092,00 bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb angesetzt, was gemeinsam mit den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit einen Gesamtbetrag der Einkünfte von € 90.471,89 ergab. Von diesen wurden € 5.860,00 an Sonderausgaben abgezogen, was zu…

UFSW RV/2028-W/06Vorzeitige Darlehensrückzahlungen hinsichtl. Schaffung von begünstigtem Wohnraum können nur im Zeitraum der Verausgabung als Sonderausgaben geltend gemacht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

…auf mehrere Jahre, bei Erfüllen aller gesetzlich dafür erforderlichen Voraussetzungen, zu berücksichtigen sind, und nicht als Sonderausgaben. Für eine vom Bw. angeregte allfällige Aufteilung der Ausgaben auf die Folgejahre (des Rückzahlungsjahres) lassen die gesetzlichen Bestimmungen keinen Raum. Hinsichtlich der Einschleifregelung betreffend die Sonderausgaben iSd § 18…

UFSI RV/0487-I/06Kirchenbeitrag, Darlehensrückzahlung im Zusammenhang mit Wohnraumschaffung, außergewöhnliche Belastungen, Kinderabsetzbeträge, allgemeiner Absetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2006

…dass die angeführten Sonderausgaben bei der Steuerberechnung einerseits nur zu einem Viertel zu berücksichtigen sind (5.020,96 / 4 = € 1.255,24.-) und andererseits der Abzug bei einem Gesamtbetrag der Einkünfte von mehr als € 36.400.-(wie beim Bw.) der Einschleifregelung des …

UFSI RV/0261-I/11Berechnung der Einkunftsgrenze beim Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2012

…Nach Abzug des Werbungskostenpauschales (132 €) und des Sonderausgabenpauschales (60 €) würde sich ein steuerpflichtiger Betrag von 5.948,73 € ergeben, sodass der Grenzbetrag von 6.000 € (bei Vorhandensein eines Kindes) nicht überschritten worden sei. In der abweisenden Berufungsvorentscheidung wurde - nach Darstellung der…

UFSI RV/0214-I/10Heranziehung von unter Progressionsvorbehalt freizustellenden gesetzlichen Sozialversicherungsrenten aus der BRD bei der Einschleifung des Pensionistenabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2010

…gelangt. Der Verwaltungsgerichtshof hat zur Einschleifregelung des § 18 Abs. 3 Z 2 EStG 1988 idF des Strukturanpassungsgesetzes 1996 ausgesprochen, dass Einkünfte, die auf Grund eines Doppelbesteuerungsabkommens nicht der inländischen Besteuerung unterlägen, bei der angesprochenen Einschleifregelung für die Berücksichtigung von Sonderausgaben zu berücksichtigen seien (VwGH vom…

UFSW RV/1650-W/10Höhe des Pensionistenabsetzbetrages bei ausländischer Pension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2010

…Sonderausgabenpauschale in Höhe von 60 € in Abzug gebracht wurde. Dieser Sachverhalt ergibt sich aus dem Akteninhalt, den Daten des Abgabeninformationssystems des Bundes sowie aus den Angaben des Bw.. Rechtliche Würdigung: Strittig ist die Frage, ob auch die ausländischen Pensionseinkünfte bei der Anwendung der Einschleifregelung…

UFSI RV/0243-I/111. Kein Werbungskostenabzug nach Aufgabe der Vermietungsabsicht (Ausnahme: weiterlaufende Zehntel aus Instandhaltung) 2. Einschleifung Pensionistenabsetzbetrag bei Bezug deutscher Sozialversicherungsrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

…25.000 € auf Null. Gegen die Einschleifregelung des § 33 Abs. 6 EStG 1988 bestehen keine nationalen verfassungsrechtlichen Bedenken (VfGH 3.3.2003, B 1302/02). § 33 Abs. 11 EStG 1988 idF des Berufungsjahres bestimmt: Ist bei der Berechnung der Steuer ein Progressionsvorbehalt aus der…

UFSS RV/0457-S/12Berechnung der Einschleifzone des Pensionistenabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…hat zur Einschleifregelung des § 18 Abs. 3 Z 2 EStG 1988 idF des Strukturanpassungsgesetzes 1996 ausgesprochen, dass Einkünfte, die auf Grund eines Doppelbesteuerungsabkommens nicht der inländischen Besteuerung unterlägen, bei der angesprochenen Einschleifregelung für die Berücksichtigung von Sonderausgaben zu berücksichtigen seien. Grundsätzlich soll bei grenzüberschreitenden Sachverhalten…

UFSL RV/0605-L/09Ausländische Pension und Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2010

…hat zur Einschleifregelung des § 18 Abs. 3 Z 2 EStG 1988 idF des Strukturanpassungsgesetzes 1996 ausgesprochen, dass Einkünfte, die auf Grund eines Doppelbesteuerungsabkommens nicht der inländischen Besteuerung unterlägen, bei der angesprochenen Einschleifregelung für die Berücksichtigung von Sonderausgaben zu berücksichtigen seien. Grundsätzlich soll bei grenzüberschreitenden Sachverhalten…

UFSW RV/0803-W/05Vornahme einer Pflichtveranlagung bei zu hohem Freibetrag gemäß § 63 Abs. 1 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2005

…Bw. (ATS 626.138,--) wurden bei der Einkommensermittlung des Jahres 2000, Einkommensteuerbescheid vom 7. Jänner 2005, Sonderausgaben - eingeschliffen nach der Formel (700.000 - 626.138)*10.000 / 200.000 - in Höhe von ATS 3.693,-- in Abzug gebracht und wurde das Einkommen der Bw. mit…

UFSW RV/2965-W/06Nachversteuerung und Einschleifregelung beim Sonderausgabenviertel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2007

…die Einschleifregelung/Sonderausgabenviertel gewesen. Im November 2006 und am 4. Dezember 2006 sind als Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2005 bezeichnete, inhaltlich übereinstimmende, Schriftsätze eingebracht worden. Die vom steuerlichen Vertreter der Bw. verfasste Anfechtungserklärung lautet: "Gem. § 18 (3) Abs. 2 EStG 1988 kommt es bei einem…