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UFSG RV/0020-G/021.) Eigenverbrauchszuschätzung wegen mangelhafter Grundaufzeichnungen; 2.) Unzulässigkeit einer erleichterten Trennung der Entgelte bei Vorhandensein geeigneter Einrichtungen für die Entgeltstrennung; 3.) Zuordnung von Errichtungskosten abweichend vom Nutzflächenverhältnis bei gemischt genutztem Gebäude; 4.) AfA bei betrieblich genutzten Gebäuden schon vor der technischen Fertigstellung des Bauwerkes; 5.) kein 30%iger IFB für Gebäudeherstellungskosten bei Baubeginn vor dem 31.1.1993; 6.) Nichtanerkennung von Teilen einer Dienstnehmerabfertigung an die Gattin mangels Fremdüblichkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2004Teil 1/2

…Registrierkassen bzw. der Erfassung der Lagerverkäufe im Baumarkt mittels Paragon der Erfolg ohnehin zu versagen gewesen, da durch diese Einrichtungen eine ordnungsgemäß getrennte Erfassung bzw. Zuordnung der Umsätze nach/zu den einzelnen Steuersätzen möglich und zumutbar gewesen wäre. Zudem führe die vom Bw. angewendete Methode…

UFSG RV/0020-G/021.) Eigenverbrauchszuschätzung wegen mangelhafter Grundaufzeichnungen; 2.) Unzulässigkeit einer erleichterten Trennung der Entgelte bei Vorhandensein geeigneter Einrichtungen für die Entgeltstrennung; 3.) Zuordnung von Errichtungskosten abweichend vom Nutzflächenverhältnis bei gemischt genutztem Gebäude; 4.) AfA bei betrieblich genutzten Gebäuden schon vor der technischen Fertigstellung des Bauwerkes; 5.) kein 30%iger IFB für Gebäudeherstellungskosten bei Baubeginn vor dem 31.1.1993; 6.) Nichtanerkennung von Teilen einer Dienstnehmerabfertigung an die Gattin mangels Fremdüblichkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2004Teil 2/2

…sich die (großteils ehemaligen) Mieter nur noch sehr vage an die monatlichen Bruttoentgelte erinnern. Da diese neben der gesetzlichen USt auch anteilige Heiz- und Betriebskosten sowie Entgelte für mitvermietete Einrichtungsgegenstände enthalten hatten, waren sie für die Mietwertermittlung nicht auswertbar. Letztlich standen dem Unabhängigen Finanzsenat Daten…

UFSG RV/0825-G/07Keine Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 13 EStG 1988 für die begünstigte Zurverfügungstellung einer Jahreskarte für ein Fitnesscenter durch den Arbeitgeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.02.2011

…die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 3 Abs. 1 Z 13 EStG 1988 sind von der Einkommensteuer befreit: "Der geldwerte Vorteil aus der Benützung von Einrichtungen und Anlagen, die der Arbeitgeber allen Arbeitnehmern oder bestimmten Gruppen seiner Arbeitnehmer zur Verfügung stellt (z.B. Erholungs- und Kurheime…

UFSK RV/0423-K/11Studienreise nach Berlin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2012

…authentischen Orten mit Aspekten der Geschichte und Entwicklung Deutschlands von 1933 bis 1945 zu beschäftigen. Durch den Besuch von Schauplätzen und themenrelevanten Einrichtungen in Berlin werden Informationen und Eindrücke vermittelt, die den Lehrern neue Anregungen und Ansätze für die Behandlung des Themas im Unterricht geben…

UFSW RV/2399-W/07Erbschaftsteuerbefreiung beim Erwerb durch eine deutsche Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2010Teil 1/2

…da nicht festgelegt sei, ob die Förderung durch die in § 8 Abs. 3 a ErbStG genannten Institutionen im Inland oder im Ausland erfolgen könne. Der Zoo der Stadt N sei eine unselbständige öffentliche Einrichtung der Stadt N, die nach deutschem Steuerrecht (§ 51 ff. AO) als…

UFSF RV/0225-F/03Besuch von Sprachlehrgängen im Ausland - keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2003

…in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Bei volljährigen Kindern, die eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannte Einrichtung (zB Universität, Hochschule, Fachhochschule) besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie ein ordentliches Studium…

UFSI RV/0058-I/08(Großes) Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Bediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2008

…107). Vor diesem Hintergrund hält es der Unabhängige Finanzsenat für unzutreffend, das beantragte Pauschale allein deshalb zu versagen, weil der Berufungswerber als ÖBB Bediensteter die ÖBB-Einrichtungen in Anspruch nehmen könnte. Es ist zu berücksichtigen, dass sich die Fahrzeiten der öffentlichen Verkehrsmittel an den Bedürfnissen…

UFSL RV/0399-L/05Keine Investitionszuwachsprämie für eine Klimaanlage und für Außenjalousien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.01.2006

…den die Klimaanlage und die Außenjalousien bieten, würde im Rahmen eines Kaufes des Gebäudes samt Einrichtung für diese ein gesondertes Entgelt angesetzt werden müssen. Auch bei Lösung des Mietverhältnisses zwischen dem Vermieter und der V&CoOHG ist mit einem Verkauf der Klimaanlage und Außenjalousien an…

UFSW RV/0599-W/02Pendlerpauschale; Taggeld bei weiteren Tätigkeitsmittelpunkten; Wohnraumsanierung durch nicht befugten Unternehmer (Selbstbaugruppe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2003

…Pendlerpauschale nicht bestehe, wenn dem Arbeitnehmer im Rahmen der Beförderung im Werkverkehr keine Kosten erwachsen.Die Möglichkeit der Benützung von ÖBB-Einrichtungen für Bedienstete der ÖBB zur Zurücklegung der Strecke Wohnung - Arbeitstätte stelle grundsätzlich Werkverkehr dar.Wegstrecken zwischen Wohnung und Einstiegstelle des Werkverkehrs, die ein…

UFSW RV/2727-W/02Betriebsstätte Verfügungsmacht, Dienen, Benutzung, Nutzung, Benützung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2003

…hinsichtlich jener Lohnsummen begehrt wurde, die auf ständig in S tätige Dienstnehmer der IS entfallen. Dies deshalb, weil eine feste örtliche Anlage oder Einrichtung, die mittelbar oder unmittelbar der Ausübung der unternehmerischen Tätigkeit dient, gegeben sei und somit eine Betriebsstätte im Sinne des § 4 Abs…

UFSW RV/0082-W/04Steuerpflicht eines "Altersversorgungszuschusses" der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (V.A.M.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2005

…Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) hat neben Pensionsbezügen und Einkünften aus selbständiger Arbeit in den Streitjahren aus den Mitteln der sozialen Einrichtungen der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (i.d.F.: V.A.M.) Altersversorgungszuschüsse erhalten. Vom unabhängigen Finanzsenat wurde mit Berufungsentscheidung GZ RV…

UFSW RV/3925-W/02Steuerpflicht eines “Altersversorgungszuschusses” der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (V.A.M.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2003

…hat neben Pensionsbezügen und Einkünften aus selbständiger Arbeit im Streitjahr aus den Mitteln der sozialen Einrichtungen der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (i.d.F.: V.A.M.) Altersversorgungszuschüsse von ATS 233.520 erhalten. Während in den Jahren vor 1998 die von der V.A.M…

UFSW RV/2388-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Die Spielerauskunft über die Teilnahme vom Inland oder vom Ausland aus greift nicht in die Privatsphäre ein. 3. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet hier das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 4. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013Teil 1/4

…Inland notwendig? Wird an den Wohnort oder einen sonstigen Aufenthaltsort laut Registrierung angeknüpft? Oder kommt es auf den Standort von technischen Einrichtungen (Server usw.) an, über welche die Teilnahme an Spielen über das Internet abgewickelt werde. So habe der Verfassungsgerichtshof (VfGH 13.12.2011, V…

UFSK RV/0651-K/07Beteiligungen - notwendiges Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…liegt ein besonderer Vorteil der konkreten Kapitalgesellschaft nicht vor, Synergieeffekte durch die Nutzung der Einrichtungen der Kapitalgesellschaft (Buchführung etc.) für das Erzeugungsunternehmen allein stellen im Hinblick auf die notwendige Verrechnung zu Fremdvergleichsgrundsätzen noch keinen besonderen, die Betriebsvermögenseigenschaft der Beteiligung begründenden Vorteil dar. Aus der Befragung…

UFSW RV/3159-W/09Antrag auf Trennung der Entgelte nach dem Wareneinkauf gemäß § 18 Abs. 7 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2011

…Einzelgeschäften, denen entsprechende Einrichtungen zur Trennung der Entgelte nach Steuersätzen (wie z.B. Registrierkasse, Paragonblöcke, etc.) fehlen würden, gegeben sei. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofs könne eine ordnungsgemäße Trennung der Entgelte jedoch selbst dann zumutbar sein, wenn der Betrieb über keine entsprechenden maschinellen Einrichtungen verfüge, weil…

UFSL RV/0030-L/08Wert des Altbestandes bei der behindertengerechten Adaptierung des Bades und WC als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011

…sind daher als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen: 1) verlorener Aufwand (=Wert des Altzustandes, der aufgrund der Adaptierung zerstört werden muss) 2) Mehrkosten der Einrichtung (=Differenzbetrag zwischen Sonderausstattung und Standardausstattung) 3) Mehrkosten der Adaptierung (=besondere Kosten, die auf Grund der behindertengerechten Ausstattung angefallen sind - z.B…

UFSW RV/2343-W/05EU-widrige Besteuerung ausländischer Pensionskassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2009

…Bw um Fragebeantwortung und Übermittlung der in diesem Zusammenhang angesprochenen Unterlagen ersucht. Zusammengefasst handelte es sich um folgende Fragen: 1) Ausführungen und Nachweise, dass die Pensionskasse D mit einer österreichischen Einrichtung vergleichbar ist. 2) Nachweis, dass die Pensionskasse D von der deutschen Körperschaftssteuer befreit war…

UFSI RV/0724-I/08Nachweis von Prüfungen aus Vorstudien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2009

…im vorangegangenen Studienjahr abhängig ist, wobei der Studienwechsel nach dem ersten Semester keinen neuen Beobachtungszeitraum auslöst, da der Nachweis unabhängig von einem Wechsel der Einrichtung oder des Studiums zu erbringen ist. Dass dieser Studienerfolg nicht erbracht wurde, ist insoweit unstrittig, als der Berufungswerber keinerlei Prüfungsnachweise…

UFSL RV/1039-L/07Sonderklassehonorare eines Arztes und Betriebsausgabenpauschale gemäß § 17 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.04.2008

…dass die Sonderklasse-Honorare des Bw's vor deren Auszahlung bereits um den sog. "Hausanteil", das ist jener Betrag von 25%, den die Krankenanstalt für die Bereitstellung der Einrichtungen von den Ärztehonoraren gemäß § 54 Abs. 3 des Oberösterreichischen Krankenanstaltengesetzes 1997 (OÖ KAG 1997) einbehalten darf…

UFSL RV/1130-L/06Vertreterpauschale für einen Key Account Manager.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2007

…zumeist komplexen Telekommunikationslösungen befasst. Im Rahmen dieser Tätigkeit betreut er im Außendienst Großkunden, wobei zu seinem Kundenkreis die verschiedensten Einrichtungen des öffentlichen Bereiches sowie des Medienbereiches gehören. Die Aufstellung seiner Außendienste im Berufungsjahr zeigt Kontakte mit einer Vielzahl verschiedenster Stellen auf. Auf Grund seiner glaubhaften…