…wesentlichen dahingehend, dass die bezughabende Ware durch einen Fehler des Zolldeklaranten falsch tarifiert worden sei. Es handle sich bei Position 1 der Anmeldung nicht um die Warennummer 85184099002 sondern um richtigerweise Verstärker für EEG-Ableiter der Warenposition 9018. Mit Schreiben vom 6. Dezember 2000, Zahl…

…Rückforderungs- und den Abweisungsbescheid wird vorgebracht, dass die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, weit vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten sei. In einem EEG-Befund Prim. Dr. S, der vor Vollendung des 21. Lebensjahres des Bw. am 2.5.2001 erstellt…

…beigebracht, dass kurzfristige Episoden mit Bewusstseinsveränderungen auftreten und außenanamnestisch der Pat. kurzfristig nicht ansprechbar sei. Ein EEG ergab keine Zeichen einer erhöhten cerebralen Erregungsbereitschaft, aber eine Hyperventilationsaktivierung. Es wurde geraten einen Anfallskalender zu führen und DD ein epileptisches Geschehen/funktionelle Anfälle und eine Persönlichkeitsentwicklungsstörung, depressive…

…komme! Worauf Sie immer achten wollten, um nicht ungewollt im Mittelpunkt zu stehen!" wurde vom Veranstalter mit den Worten: "Nutzen: Auf unterhaltsame Weise die ,Hoppalas' im täglichen Leben erkennen und Konsequenzen für das eigene Handeln ableiten. Inhalt: Fettnäpfchen/Fauxpas, vier Schwerpunkte: Reden (Begrüßen, Smalltalk, Stegreifrede…

…mit emotionaler Symptomatik 1997-10-15 Prim. Dr. SP EEG: Funktionsstörung in der Tiefe links Diagnose: Attention deficite, Hyperaktivity Syndrome Richtsatzposition: 579 GdB: 050% ICD: F90.9 Rahmensatzbegründung: Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand…

… 5 Rdz. 7 und 20 bei Wechsel der Rechtsträgerschaft zwischen Personengesellschaften nach HGB oder EEG im Hinblick auf die Teilrechtsfähigkeit dieser Gesellschaften und die Möglichkeit unter ihrer Firma Eigentum zu erwerben der Normalsteuersatz bei Erwerben zwischen der Gesellschaft und deren Gesellschafter anzuwenden. Insofern ist die…

…und er nicht wisse, was er dann noch in Erklärungen angeben solle. Aus dieser Aussage lasse sich sein grundsätzlicher Ärger über das Bestehen von Abgabepflichten ableiten. Der Antrag auf Erstellung eines Befundes und Gutachtens zur Beurteilung seiner Zurechnungsunfähigkeit sei abzuweisen gewesen, weil sich der Spruchsenat…

…geschaffenen Erwerbsgesellschaften der OEG bzw. KEG gelten die einschlägigen handelsrechtlichen Bestimmungen über die KG bzw. OHG (§ 4 Abs. 1 EEG). Danach sind für den Fall, dass kein handelsrechtlich bestellter Geschäftsführer vorliegt, im Unterschied beispielsweise zu Gesellschaften nach bürgerlichem Recht, ausschließlich die persönlich haftenden Gesellschafter zur…

…Die in den Niederschriften des Erhebungsdienstes behaupteten mündlichen Mietverträge sind weder von ihrem Inhalt her nachvollziehbar, noch ist daraus eine ernsthaft beabsichtigte Vermietungstätigkeit im Sinne von fremdüblichen Mietverhältnissen ableitbar. Es gibt nur einen einzigen sicheren Vertragsbestandteil und dies ist die Zuordnung der Wohnungen zu den…

…Offenlegungs- und Wahrheitspflichten getragen sei. Es bestehe eine Mitwirkungsverpflichtung über Verlangen der Abgabenbehörde. Aus der Aktenlage zur EEG Mitges. betreffend 1995 seien die Zweifel der Abgabenbehörde an der richtigen Verteilung der einheitlich und gesondert festzustellenden Einkünfte ebenso deutlich ersichtlich, wie der Versuch einer Klärung unter…

…Offenlegungs- und Wahrheitspflichten getragen sei. Es bestehe eine Mitwirkungsverpflichtung über Verlangen der Abgabenbehörde. Aus der Aktenlage zur EEG Mitges betreffend 1995 seien die Zweifel der Abgabenbehörde an der richtigen Verteilung der einheitlich und gesondert festzustellenden Einkünfte ebenso deutlich ersichtlich, wie der Versuch einer Klärung unter…

…2006 hat sie im Rahmen einer wissenschaftlichen Studie gelernt, EEG-Elektroden anzulegen; sie hat bei den Ableitungen assistiert und zum Teil auch selbständig Feedback-Trainings an Probanden der Studie durchgeführt. Ab September 2006 nimmt sie als ordentliche Schülerin am Kurs "Medizinischer Masseur inkl. Elektrotherapie" teil…

…Abs 1 BAO idgF. Aus dem Recht auf Parteiengehör ist kein Rechtsanspruch der Partei auf Übermittlung von Aussagenprotokollen und Ermittlungsergebnissen vor Bescheiderlassung ableitbar: Werden Aussagenprotokolle und/oder Ermittlungsergebnisse vor Bescheiderlassung nicht zur Stellungnahme übermittelt und wird stattdessen der Inhalt der Aussagen und/oder die Ermittlungsergebnisse…