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UFSI RV/0655-I/02Finanzmathematische Berechnung der Stückzinsen beim Erwerb von Nullkuponanleihen (Zero-Bonds) mit langer Laufzeit, KESt-Pflicht bei Depotentnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2003

…Die Entnahme eines (endfälligen) Wertpapiers aus dem Depot der (inländischen) Bank ist ein solcher Umstand (so im Ergebnis auch Doralt, Einkommensteuergesetz, Band II, Tz 39 zu § 95; Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch, Tz 9.3 zu § 95). Denn mit Beendigung der Depotführung ist das (inländische) Kreditinstitut nicht…

UFSF RV/0439-F/021. Finanzmathematische Berechnung der Stückzinsen beim Erwerb von Nullkuponanleihen mit langer Laufzeit 2. KESt-Pflicht bei Depotentnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2004

…sei. Auch stelle die Entnahme aus dem Depot keine fiktive Veräußerung dar; mit der Depotentnahme sei weder eine Beendigung der Abzugsverpflichtung der Bank gegeben noch scheide das Wertpapier dadurch aus der Besteuerungshoheit Österreichs aus. In der die Berufung abweisenden Berufungsvorentscheidung führte das Finanzamt demgegenüber aus…

UFSL RV/0238-L/06Zurechnung eines Spekulationsgewinnes aus Grundstücksveräußerung nicht an die zivilrechtliche Eigentümerin, sondern an deren Vater als wirtschaftlichen Eigentümer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.02.2011Teil 2/2

…an den Bw., lautend auf "Sa. BG und weitere Depotinhaber", ist eine Wertpapieraufstellung mit diversen Wandelschuldverschreibungen, Bonds etc. im Gesamtkurswert von 433.462,12 € ausgewiesen. Bw.: Das Depot lautete aber auf Sa. BG und weitere. Vorsitzende: Es steht auf dem Auszug, Depotnummer, Inhaberin Sa…

UFSF RV/0339-F/12Rückerstattung von KESt; Zurechnung von Zinsen und Dividenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2013

…vorlegen. Mit Vorhalt vom 22. Juni 2012 ersuchte das Finanzamt die Berufungswerberin, für sämtliche Konten bzw. Depots (mit Ausnahme des Wüstenrot Bausparvertrages), für welche die Erstattung der KESt beantragt worden sei, eine detaillierte Bankbestätigung vorzulegen, aus welcher ersichtlich sei, welche Personen jeweils verfügungsberechtigt seien. Mit…

UFSL RV/0302-L/03Zurechnung nicht aufgeklärter Mittel (Sparguthaben, Wertpapiere) Schätzung eines unaufgeklärten Vermögenszuwachses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2006Teil 1/2

…im Depot waren nur 24 Stk Vorarlberger Stammaktien) und sie bei ihrer Vermögensberechnung (laut Berufung) sowohl den Wertpapierbestand zum 31.12.1996 als auch die Verkaufserlöse der Wertpapiere berücksichtigt haben (Beilage 3a,3b und 3c) werden Sie ersucht die gesamten Auszüge ihrer Werpapierdepots mit den…

UFSI RV/0147-I/07Pflichtteil: Ist der Bemessung der Nennwert oder der anteilige Einheitswert der Nachlassliegenschaften zugrunde zu legen ? Ist die Begünstigung nach § 15 Abs. 1 Z 17 ErbStG (überschießender Steuervorteil) zu gewähren ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2007

…Anteile im Privatvermögen" hervorgeht: "a) Die Erträge sind im Falle des Vorliegens einer Optionserklärung durch den KESt-Abzug zur Gänze endbesteuert" und "g) Erbschaftssteuerwert: Anzusetzende Werte bei Depots mit Optionserklärung 0,00". In Beantwortung eines weiteren Vorhaltes wurde seitens des Bw im Schreiben vom 27…

UFSI RV/0146-I/07Pflichtteil: Ist der Bemessung der Nennwert oder der anteilige Einheitswert der Nachlassliegenschaften zugrunde zu legen ? Ist die Begünstigung nach § 15 Abs. 1 Z 17 ErbStG (überschießender Steuervorteil) zu gewähren ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2007

…Anteile im Privatvermögen" hervorgeht: "a) Die Erträge sind im Falle des Vorliegens einer Optionserklärung durch den KESt-Abzug zur Gänze endbesteuert" und "g) Erbschaftssteuerwert: Anzusetzende Werte bei Depots mit Optionserklärung 0,00". In Beantwortung eines weiteren Vorhaltes wurde seitens des Bw im Schreiben vom 27…

UFSW RV/4137-W/02Schätzung der Abgabenbemessungsgrundlagen wegen Nichtvorlage der Buchhaltungsunterlagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.05.2008Teil 1/2

…Aussage Herrn Dris. Br , der gemäß die xGmbH 400 EDV- Depots mit einem Softwarepreis von öS 40.000.- bis öS 50.000.- über die Fa GGmbH lanciert hätte bzw. das Programm S der Umsatzverkürzung mittels vom jeweiligen Anwender frei wählbaren Verkürzungsprozentsatz gedient habe, entspreche nicht…

UFSL RV/0713-L/02Schätzung Gastwirt - Zuschätzung Schwarzeinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2009Teil 1/2

…in dem Zusammenhang erfolgte notwendige Umstellung des EDV-Rechnungswesens erlaubt die Zuordnung von Graulieferungen an die tatsächlichen Empfänger. Diese Umstellung wurde für alle Depots mit November 1994 abgeschlossen. Vorherige Graulieferungen nach dem alten System können daher nur schwer bis gar nicht dem tatsächlichen Empfänger zugeordnet…

UFSW RV/0305-W/09Haftung für Kapitalertragsteuer betreffend Differenz zwischen linearer und progressiver Ermittlung bei Stückzinsen sowie Depotentnahmen gem § 95 Abs. 4 Z 3 EStG 1988 idF BGBl. I Nr. 65/2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.01.2010Teil 1/2

…| 20 | 35 Weiters wurde festgestellt, dass in einigen Fällen die oben angeführten, von den Kunden erworbenen Wertpapiere aus den Depots entnommen wurden. Mit Bescheiden vom 8. Juli 2002 setzte das Finanzamt für den 23. Bezirk die sich aufgrund der von den Erklärungen der…

UFSW RV/4098-W/02Geschäftsgestaltungen, bei denen Geldbeträge wirtschaftlich dem Leistungsempfänger überlassen werden, sind unter Geschäftsleuten zweifelsohne unüblich und stellen fingierte Lieferungen dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.12.2004Teil 1/2

…Depots wurden teils mit dem von der Lieferfirma in Rechnung gestellten Nettokaufpreis, teils mit Teilbeträgen aus der Rechnungssumme dotiert. In den letztgenannten Fällen erhielt die Leasingfirma von der GmbH eine Gutschrift, welche aus einer Direktzahlung der von Dr. H. E. unter dem Falschnamen W. mit…

UFSL RV/0251-L/06Werbungskostenabzug im Zusammenhang mit ausländischen Kapitalerträgen für Veranlagungszeiträume bis 2003 infolge der Rechtsprechung des EuGH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2009Teil 2/2

…solche handelte es sich offensichtlich bei den vom Bw in Depots inländischer Banken gehaltener Aktienpaketen!) bzw. Portfoliodividenden fallen nicht unter den Begriff "Direktinvestition", der von einem gewissen Ausmaß an tatsächlicher Verwaltungs- und Kontrollmöglichkeit des Beteiligten bestimmt ist (siehe Marschner, Die Freiheit des Kapitalverkehrs mit Drittstaaten…

UFSI RV/0814-I/06Vereinbarung mit der Erbin über Beträge, die der Bw aufgrund einer Depotvollmacht seitens des Erblassers (RG zugunsten Dritter) rechtmäßig zustehen, ist keine Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

…Bank zu Kontonummer Nr1 ... € 29.898. - Das weitere Guthaben bzw. die Wertpapiere bei der X-Bank zu Depot Kontonummer Nr2 ... Kurswert € 168.599,61. - Der Pkw ... Verkehrswert € 12.000. ..." Das Finanzamt hat daraufhin der Bw mit Bescheid vom 21. August 2006, StrNr…

UFSW RV/1651-W/03Berichtigung des Pflichtteils mit endbesteuertem und nicht endbesteuertem Vermögen - überschießender Steuervorteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2005

…Überschreibung des Depots bei der Bank Austria Creditanstalt AG mit der Kontonummer 1 erwirbt die Berufungswerberin dieses endbesteuerte Vermögen. Für dieses Vermögen geht die Begünstigung des § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG von den Erben auf die Berufungswerberin über. Das Guthaben auf diesem Depot beträgt…

UFSL RV/0251-L/06Werbungskostenabzug im Zusammenhang mit ausländischen Kapitalerträgen für Veranlagungszeiträume bis 2003 infolge der Rechtsprechung des EuGH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2009Teil 1/2

…Ansonsten stimmten die Beträge mit den bereits in der vorigen Aufstellung ausgewiesenen überein. Bei den Aktien handelte es sich um solche von verschiedensten ausländischen Unternehmen, die der Bw in den jeweils in den Depotauszügen ausgewiesenen Stückzahlen in den Depots inländischer Banken hielt. Die Summe der…

UFSL FSRV/0041-L/04Imbissbudenbesitzer leugnet Schwarzumsätze mit "inoffiziell" eingekauften Bier
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.04.2006Teil 1/2

…Gemäß § 185 Abs.1 lit.a FinStrG hat J Verfahrenskosten in Höhe von € 363,-- und die Kosten eines allfälligen Strafvollzuges zu ersetzen. Die Höhe der Kosten des Strafvollzuges wird gegebenenfalls durch einen gesonderten Bescheid festgesetzt werden. Entscheidungsgründe Mit Erkenntnis vom 29. Jänner 2004, StrNr…

UFSW RV/2286-W/05Generelle Befreiungserklärung für alle bestehenden und künftig bei der Bank geführten Konten und Depots
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2006

…erklären, dass die Kapitalerträge aus sämtlichen oben genannten sowie allen künftig für uns bei Ihnen geführten Konten und Depots jeweils als Betriebseinnahmen eines Betriebes, der kein Hoheitsbetrieb im Sinne des § 2 Abs. 5 KStG 1988 ist, zu erfassen sind." Mit dem angefochtenen Bescheid vom 12…

UFSW RV/3944-W/02Kapitalertragsteuer: finanzmathematische Berechnung der Stückzinsen von Nullkuponanleihen mit langer Laufzeit, Vertrauensschutz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.01.2004Teil 1/2

…Wertpapiere aus den Depot entnommen wurden. Nach Ansicht der Betriebsprüfung seien in Hinblick auf § 95 Abs. 4 Z 3 EStG 1988 auch bei körperlicher Entnahme eines Wertpapiers die im Zeitpunkt der Entnahme im Wert des Papiers enthaltenen Stückzinsen der Kapitalertragsteuer zu unterziehen. Mit Bescheiden vom…

UFSW RV/3945-W/02Kapitalertragsteuer: finanzmathematische Berechnung der Stückzinsen von Nullkuponanleihen mit langer Laufzeit; KEST-Pflicht bei Depotentnahme, Vertrauensschutz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.01.2004Teil 1/3

…Wertpapiere aus den Depots entnommen wurden. Nach Ansicht der Betriebsprüfung seien in Hinblick auf § 95 Abs. 4 Z 3 EStG 1988 auch bei körperlicher Entnahme eines Wertpapiers die im Zeitpunkt der Entnahme im Wert des Papiers enthaltenen Stückzinsen der Kapitalertragsteuer zu unterziehen. Mit Bescheiden vom…

UFSW RV/3945-W/02Kapitalertragsteuer: finanzmathematische Berechnung der Stückzinsen von Nullkuponanleihen mit langer Laufzeit; KEST-Pflicht bei Depotentnahme, Vertrauensschutz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.01.2004Teil 2/3

…Die Entnahme eines (endfälligen) Wertpapiers aus dem Depot der (inländischen) Bank ist ein solcher Umstand (so im Ergebnis auch Doralt, Einkommensteuergesetz, Band II, Tz 39 zu § 95; Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch, Tz 9.3 zu § 95). Denn mit Beendigung der Depotführung ist das (inländische) Kreditinstitut nicht…