…Wie dargestellt, erschließt sich der von der Bw. als notwendig erachtete, für die Abzinsung des Deckungstocks anzuwendende Zinssatz i.H.v. 3,5% (Realzinssatz) gemäß Literatur und Fachgutachten aus dem Umstand, dass sich das erforderliche Deckungskapital in der Anwartschaftsphase aufgrund erwarteter (künftiger) Lohnerhöhungen bzw. in…
…und Servicevertrag ab, gemäß welchem unter anderem die Fondsverwaltung (Fund Admin) von der x Holding für die Bw. erbracht werden sollte. Diese Leistung wurde wie folgt umschrieben: Kauf und Verkauf der Fondsanteile für den Deckungsstock der FLV, Prüfung und Auswahl neuer Fonds, Kurspflege, Wiederveranlagung der…
…NAME übernahm "die Verantwortung dafür, dass alle im Investment-Universum angeführten Investmentfonds entweder für den Deckungsstock einer fondsgebundenen Lebensversicherung und/oder für die Aufnahme in einen Dachfonds geeignet" waren. BANK berät NAME bei der Asset Allocation und der Auswahl der Investmentfonds für die vier durch…
…eine entsprechende Vereinbarung abgeschlossen. x habe dabei das "Investmentuniversum" vorgegeben, das heißt eine Liste von Investmentfonds, welche grundsätzlich für den Deckungsstock in Betracht kommen. Weiters seien verschiedene Anlagestrategien vorgegeben worden. Aus der durch den Anleger gewählten Strategie habe sich ergeben, in welche Art von Fonds…
…die Bw das Eigentumsrecht an den Miteigentumsanteilen der Kaufliegenschaft aufgrund des Sacheinlage- und Bestandübertragungsvertrages vom 29. Mai 1992 erworben hat und diese "zum Deckungsstock" gehören. Diese Umstände wurden den Parteien des Verfahrens in der Besprechung vom 27. Juni 2005 und mit dem Vorhalt vom 28…
…das heißt eine Liste von Investmentfonds, welche grundsätzlich für den Deckungsstock der fondsgebundenen Lebensversicherungen in Betracht kommen. Die Aufgabe von BANK sei die Durchführung der optimalen Veranlagung in den einzelnen Fonds des Investment-Universums (optimales Portfoliomanagement). BANK beobachte fortlaufend den Markt und veranlasse regelmäßige Portfolio…
…gebe lediglich das "Investment-Universum" vor, also eine Liste von Investmentfonds, welche grundsätzlich für die Veranlagung durch die Dachfonds sowie für den Deckungsstock der fondsgebundenen Lebensversicherungen in Betracht kämen. Der Anleger könne aus vier von NAME vorgegebenen Anlagestrategien wählen, woraus für Bank2/BANK erkennbar sei…
…Ein Depotübertrag werde nur auf ausdrücklichen Wunsch und entsprechenden Versicherungsbedingungen durchgeführt. Dem Informationsblatt ist zu entnehmen, dass für die alten Verträge eine Übertragung der Fondsanteile des Deckungsstockes möglich war, jedoch war dafür laut Punkt 4. der Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die fondsgebundene Lebensversicherung (AVB) ein formgebundener…
…spricht dafür, dass die Bw. Vollrechtstreuhänder und nicht nur Ermächtigungstreuhänder war. Aus den vertraglichen Feststellungen, dass der Treugeber das Darlehen dem Deckungsstock gewidmet hat und das Darlehen deshalb Deckungsstockfähigkeit hat, weil die Bw. die Garantie und Haftung dafür übernommen hat, kann sogar geschlossen werden, dass…
…dass sich die Aktiva der Berufungswerberin und damit der für die Bank zur Verfügung stehende Deckungsstock in Gesellschafterverrechnungskonten gegenüber der F***GmbH&CoKG. erschöpften. Der Deckungsstock der Berufungswerberin leitet sich somit ausschließlich aus den bei der KG zur Verfügung stehenden Vermögenswerten ab. Wenn nun - wie…
…Auf den Zeitpunkt der Vorschreibung seitens der Kasse komme es nicht an. Rückzustellen sei die Differenz zwischen dem versicherungsmathematischen Wert der Pensionsverpflichtung und dem in der Kasse vorhandenen niedrigeren Deckungsstock. Die Bw. beantragte die Anerkennung der Rückstellungen (inklusive Rückstellungen der Organtöchter S.GmbH und A…
…gewährleisten. Aus Gründen der kaufmännischen Vorsicht für die Berechnung der Prämien sei für Lebensversicherungsunternehmen ein niedriger versicherungstechnischer Zinssatz anzusetzen. Dies führe einerseits zu hohen Barwerten und damit zu einer hohen Deckungsrückstellung und andererseits zu einem hohen Deckungsstock. Gleichzeitig sollte durch einen niedrigen Zinsfuß gewährleistet werden…
…zu erreichen... aufnehmen müssen, da andernfalls der sofortige Deckungsstock von 50 % im ersten Jahr aller bisherigen bilanzierbaren Pensionsrückstellungen unlogisch und wirtschaftlich nicht verkraftbar gewesen wäre. Genau nach Bestimmung sei im vorliegenden Fall vorgegangen und die Verteilung auf 20 Jahre vorgenommen worden. Diese Rechtsansicht sei an…
…vom 13. März 1996, OZ 46 ff./2006), das aus Deckungsstockgründen von der Bank in zwei Teilen gewährt wurde, nämlich zu S 1,940.000,00 (38020/428.223) und zu S 1,560.000,00 (Nr. 38020/428.231). c) Am 30. April 1996…
…ist es höchst zweifelhaft, dass sich Finanzamt aus den "Provisionen" befriedigen kann. Die Bw. unterlässt im streitgegenständlichen Antrag jede Aufklärung über die Problematik des Vorhandenseins eines entsprechenden Deckungsstockes. Sie behauptet - trotz der Vorhaltung der mangelnden Sicherheiten in der Berufungsvorentscheidung - auch nicht, dass verwertbares Vermögen vorhanden…