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UFSW RV/2753-W/11Beweis des Zuflusszeitpunktes von Betriebseinnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2011

…16.8.2011 gibt der Bw an, er habe den Betrag erst 2010 erhalten. Als Beweis legt er zwei Schreiben bei: zum einen eine Vorhaltsbeantwortung seines Vaters vom 13.12.2010 betreffend dessen Verfahren 2009, in der dieser angibt, die Rechnung sei erst im März…

UFSL FSRV/0119-L/04Beweis einer Abgabenhinterziehung bei Schätzung des Schlachtendgewichtes von Schweinen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)13.06.2006

…ist. Die Finanzstrafbehörde hat sich vielmehr ihre eigene, den Denkgesetzen und der Lebenserfahrung entsprechende Meinung zu bilden. In diesem Sinne sind die vorliegenden Beweise gegeneinander abzuwägen: Die Abgabenbehörde und auch die Finanzstrafbehörde I. Instanz stützen sich hauptsächlich auf die Angaben des Tierarztes Dr.PS , welcher…

UFSL RV/1260-L/02Bewertung eines GmbH-Anteiles; Beweisanträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005

…Zu berücksichtigen sind insbesondere die Ertragsaussichten der Gesellschaft, die offenbar der Bewertung im angefochtenen Bescheid nicht zugrunde gelegt wurden. Als Beweis für die verminderten Ertragsaussichten der Gesellschaft wird die beiliegende Statistik der Umsatzentwicklung 1994 bis 2000 vorgelegt. Wesentlich ist, dass das Unternehmen der Firma G…

UFSL RV/1514-L/02Beweis- und Behauptungspflicht des Haftungspflichtigen; Unterbrechung der Verjährung mit Eröffnung des Konkursverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2003

…Verpflichtung zu erfüllen, widrigenfalls angenommen werden darf, dass er seiner Pflicht schuldhaft nicht nachgekommen ist. Wenngleich diese besondere Behauptungs- und Beweislast einerseits nicht überspannt und andererseits nicht so aufgefasst werden darf, dass die Behörde jeder Ermittlungspflicht entbunden wäre, obliegt es dem potentiellen Haftungspflichtigen, nicht nur…

UFSI RV/0559-I/12Diverse Aufwendungen als Werbungskosten bei einer Tätigkeit in unüblicher Entfernung vom Wohnort, doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten; Sonderausgaben; Nachweispflicht und Verpflichtung zur Beweisvorsorge; erhöhte Mitwirkungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2013Teil 1/2

…des Sachverhaltes für nötig hält und kann hierzu den Abgabepflichtigen unter Bekanntgabe der Bedenken zur Aufklärung bestimmter Angaben auffordern (Bedenkenvorhalt). Reagiert die Partei auf solche Aufträge (Vorhalte) nicht, so hat die Abgabenbehörde - gegebenenfalls nach Durchführung weiterer Ermittlungen - in freier Beweiswürdigung (§ 167) zu entscheiden (Ritz, BAO4…

UFSW RV/3886-W/08Beweisverfahren, ob Erblasserin noch Eigentümerin einer Liegenschaft war - Bindung an Zurechnung im Einheitswertbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2012

…auch für eine bereits damals mögliche Intabulierung gereicht hätte. Die Berufung werde vollinhaltlich aufrecht gehalten. Vom Unabhängigen Finanzsenat wurde noch Beweis erhoben durch Abfrage im Grundinformationssystem zu EWAZ*** sowie durch Einsicht in den Abhandlungsakt des Bezirksgericht X zu GZ. *A**/03 sowie in den Akt…

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 1/15

…dafür eigens angemieteten Fabrikhallen in Adresse2, sowie in Adresse3, betrieben. Die Auswertung der Beweismittel habe ergeben, dass dort insgesamt 1.088.597,00 kg Tabakfeinschnitt (American Blend und Argentinia Crop) zu Zigaretten verarbeitet worden sind. Durch die getätigten Ermittlungen sei belegt, dass zwischen dem 9…

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/15

…Bei der Aussage der betroffenen Zollbeamten der griechischen und slowenischen Zollverwaltung, wonach die Exporte im Wesentlichen die Europäische Union tatsächlich verlassen haben sollen, handelt es sich um ein Beweisergebnis, das mit anderen - z.B. mit den Ergebnissen die nicht nur mit jenen der Ermittlungsmission unter…

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/15

…nach der äußeren Erscheinungsform des Sachverhaltes als einem allgemein anerkannten Grundsatz des Steuerrechts zu erinnern. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise ist eine Richtlinie zur Beurteilung abgabenrechtlich relevanter Sachverhalte, eine Beweiswürdigungsregel (VwGH 11.8.1993, 91/13/0005). Sie dient der Gleichmäßigkeit der Besteuerung (VwGH 14.1.1986…

UFSL RV/0994-L/11Beweiswert eines ärztlichen Sachverständigengutachtens betreffend den Zeitpunkt des Eintrittes eines bestimmten Grades der Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2012

…Änderung ergeben habe, insbesondere sei keine Verbesserung eingetreten. Zum Beweis dafür werde die Einholung eines umfassenden medizinischen Sachverständigengutachtens unter Einbeziehung der aktuellen Krankenunterlagen und eine ausführliche Untersuchung des Kindes beantragt. Das Gutachten vom 6.2.2007 gehe in keiner Weise darauf ein, seit wann sich…

UFSZ2L ZRV/0077-Z2L/08Beweiswürdigung im Zusammenhang mit dem Erwerb vorschriftswidrig verbrachter Zigaretten bei strittiger Menge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.05.2010

…17. Oktober 2007" sei ein unrichtiges Wiedergeben undeutlicher Aussagen in gebrochenem Deutsch, zusammenhanglos Gesagtem und fehlverstandener undeutlicher Interpretation. Für zweimonatige Käufe von Zigaretten seit fünf Jahren gebe es keine objektiven Beweise. Der Bf. sei Asylbewerber und als solcher mit den gängigen österreichischen Vorschriften vertraut, nicht…

UFSL RV/1496-L/08Beweiswürdigung darüber, ob eine Berufung rechtzeitig erhoben wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2009

…wurde. Nach § 245 Abs. 1 BAO beträgt die Berufungsfrist einen Monat. Nach § 166 BAO kommt als Beweismittel im Abgabenverfahren alles in Betracht, was zur Feststellung des maßgeblichen Sachverhaltes geeignet und nach Lage des einzelnen Falles zweckdienlich ist. Nach § 167 Abs. 2 BAO hat die Abgabenbehörde…

UFSZ2L ZRV/0054-Z2L/07Beweiswürdigung im Zusammenhang mit dem Erwerb vorschriftswidrig verbrachter Zigaretten bei strittiger Menge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.03.2009

…darauf zu schließen, der Bf. habe bereits im Frühjahr 2006 eine größere Menge an unverzollten Zigaretten angekauft, sei völlig verfehlt und überzogen. Dieser Schluss sei durch kein Beweisergebnis begründet. Eine solche Schätzung sei durch den leitenden Verfahrensgrundsatz "in dubio pro reo" strikt verpönt. In der…

UFSL RV/0165-L/04Beweiswürdigung: Zur Glaubwürdigkeit des Berufungswerbers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2009Teil 2/3

…Y. Management Group. Der Bw. wurde ersucht, folgende Fragen beantworten und allenfalls vorhandene Beweismittel vorlegen: 5.1.6.1. wann das konkret ausgezahlte Pauschalhonorar in Höhe von 145.000 CHF vereinbart worden ist; 5.1.6.2. zwischen wem ist dieses Pauschalhonorar in Höhe von…

UFSL RV/0165-L/04Beweiswürdigung: Zur Glaubwürdigkeit des Berufungswerbers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2009Teil 3/3

…solchen Fällen die Mitwirkungspflicht des Abgabenpflichtigen in den Vordergrund, so liegt es vornehmlich an ihm, Beweise für die Aufhellung auslandsbezogener Sachverhaltselemente beizuschaffen. Die Partei hat diesfalls durch konkrete und vollständige Aufklärung der Tatsachen den Anschein zu widerlegen, der sich für die belangte Behörde auf Grund…

UFSG RV/0137-G/08Zahlung einer Ablöse für Verkauf eines Betriebes samt Inventar - Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.02.2009

…Bw. seien und damit die Aufforderung ergehe, Unterlagen vorzulegen, wodurch das Eigentum der Fa. Y. KEG beweisbar wäre. Im Jahr 2002 seien keine diesbezüglichen Unterlagen vorgelegt worden. Der Bw. habe die Taschnerei seit 1999 verpachtet, wobei dem Pächter und auch gegenüber der Fa. J. X…

UFSW RV/2536-W/02Beweislast bei Zustellung eines automatisiert ausgefertigten Wertfortschreibungsbescheides ohne Zustellnachweis.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2009

…wegen festzustellen hat, von wesentlicher Bedeutung. Stellt sie also ein Schriftstück ohne Zustellnachweis zu, dann trifft sie im Zweifelsfall die Beweislast (Ritz, BAO-Kommentar2, Rz 4 zu § 102) und sie muss die Folgen auf sich nehmen, wenn sie der Behauptung der Partei, sie hätte den…

UFSL RV/0906-L/05Beweispflicht des Abgabepflichtigen, ob Forderungsverzicht oder Darlehensnachlass vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2008

…worden sei. Mit Schreiben vom 22. Juli 2004 wurde die Bw. aufgefordert, Unterlagen zum Beweis dafür vorzulegen, dass es sich bei den Forderungen des HS nicht um Lieferverbindlichkeiten sondern um ein Darlehen handeln würde. Mit Schreiben vom 14. September 2004 der Abgabenbehörde erster Instanz wurde…

UFSW RV/1854-W/081. Beweislastverteilung im Rechtsmittelverfahren - Begrenzung der Kognitionsbefugnis des UFS nach dem Maßstab objektiver Glaubwürdigkeit eines Parteienvorbringens 2. Periodengerechte Änderung des Privatanteiles eines überwiegend beruflich verwendeten Notebooks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.08.2008

…Abs. 3 BAO). Einschränkungen der amtswegigen Wahrheitsermittlungspflicht können sich aus Abgabenvorschriften ergeben, die eine Berücksichtigung bestimmter Umstände von einem Nachweis oder einer Glaubhaftmachung durch den Steuerpflichtigen abhängig machen. Eine Beweislast für die Parteien besteht insoweit, als ihnen durch die Abgabenvorschriften ausdrücklich Nachweispflichten auferlegt sind. Als…

UFSW RV/2087-W/04Beweislastverteilung im kontradiktorischen Rechtsmittelverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.07.2008

…Kursteilnehmer vor Ort betreut werden müssen." Zu diesen Ergebnissen des ergänzenden Ermittlungsverfahrens teilte der Bw. durch seinen rechtsfreundlichen Vertreter Folgendes mit: "Keines der Beweismittel stünde zu seiner Sachverhaltsdarstellung in Widerspruch. Auf Grund des noch nicht abgeschlossenen Einkommensteuerverfahrens (Arbeitnehmerveranlagung 2002) seien ihm die einzelnen Umstände der…