Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Luggauer und die weiteren Mitglieder Dr. Helga Woschank, Heinz Hengl und Horst Hoffmann im Beisein der Schriftführerin Melanie Zuschnig über die Berufung der Bw., vertreten durch STB, vom 4. August 2004 gegen den Bescheid des…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Wr. Neustadt, vertreten durch Oberrätin Mag. Dagmar Ehrenböck, betreffend Einkommensteuer 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) war Eigentümerin eines…

…der Erklärung über die Einkünfte einer Personengesellschaften wurde ein Veräußerungsgewinn von 110.582 € ausgewiesen. Es wurden die im Eigentum der Gesellschaft stehende Betriebseinrichtung sowie das im Sonderbetriebsvermögen des Gesellschafters B stehende Gebäude veräußert. Der Veräußerungsgewinn des Gebäudes wurde wie folgt ermittelt: | Veräußerungserlös bebautes…

…März 2005 übertrug Herr A dem Berufungswerber den 1/3 Anteil des im Vertrag unter Punkt Erstens 1. bezeichneten Forstwirtschaftsbetriebes samt Betriebseinrichtung und allen Geschäftsaktiven und -passiven laut Jahresabschluss zum 30. Juni 2004 (Anmerkung: Die weiteren Mieteigentumsanteile wurden gleichzeitig an zwei Geschwister des Berufungswerbers übertragen)…

…19 €. Entscheidungsgründe Mit Übergabsvertrag vom 14. März 2005 übertrug Herr A der Berufungswerberin den 1/3-Anteil des im Vertrag unter Punkt Erstens 1. bezeichneten Forstwirtschaftsbetriebes samt Betriebseinrichtung und allen Geschäftsaktiven und -passiven lt. Jahresabschluss zum 30. Juni 2004 (Anmerkung: Die übrigen Mieteigentumsanteile wurden…

…19 €. Entscheidungsgründe Mit Übergabsvertrag vom 14. März 2005 übertrug Herr A der Berufungswerberin den 1/3-Anteil des im Vertrag unter Punkt Erstens 1. bezeichneten Forstwirtschaftsbetriebes samt Betriebseinrichtung und allen Geschäftsaktiven und -passiven lt. Jahresabschluss zum 30. Juni 2004 (Anmerkung: Die übrigen Mieteigentumsanteile wurden…

…Die vereinbarten Beträge wären bar mit Übernahme des Lokals - voraussichtlich am 30. April 2006 - fällig. Daraufhin wurde am 30. April 2006 über den Gastronomiebetrieb samt Betriebseinrichtung und Kleininventar der per 1. Mai 2006 beginnende Pachtvertrag zwischen dem Bw. und der D-GmbH abgeschlossen. Am 1…

…gegen Entgelt ausgeführt wurde. Zwecks gleichmäßiger Anwendung der Bestimmungen des Umsatzsteuergesetzes bzw. Herstellung der Rechtsrichtigkeit wurde daher der Verkaufsumsatz in der Höhe von S 400.000,-- - neben den laufenden Umsätzen dem Normalsteuersatz unterzogen. Da die Betriebseinrichtung eine wesentliche Betriebsgrundlage darstellt, ist aufgrund des Verkaufes gem…

…Die vereinbarten Beträge wären bar mit Übernahme des Lokals - voraussichtlich am 30. April 2006 - fällig. Daraufhin wurde am 30. April 2006 über den Gastronomiebetrieb samt Betriebseinrichtung und Kleininventar der per 1. Mai 2006 beginnende Pachtvertrag zwischen dem Bw. und der D-GmbH abgeschlossen. Am 1…

…zur Hälfte Eigentümer der Liegenschaft EZ 677 Grundbuch U.. Die Übergeberin Frida S. ist alleinige Eigentümerin der Liegenschaft EZ 650 Grundbuch U.. 2. Helmut S. übergibt nunmehr das im vorigen Vertragspunkt näher bezeichnete Unternehmen (Sägewerk) samt Betriebseinrichtung, Warenlager, Fuhrpark, ....... mit allen aktiven und passiven lt…

…X. betrieben. Ab April 1990 wird das Gastgewerbe durch die neu gegründete W GesmbH ausgeübt. Grundstück und Betriebseinrichtung stehen im Eigentum der Gesellschafterin R F.. Die notwendigen Umbauarbeiten wurden von der Gesellschafterin C GmbH X. übernommen. Von beiden Gesellschaftern wird Miete in Rechnung gestellt und…

…zur Hälfte Eigentümer der Liegenschaft EZ 677 Grundbuch U.. Die Übergeberin Frida S. ist alleinige Eigentümerin der Liegenschaft EZ 650 Grundbuch U.. 2. Helmut S. übergibt nunmehr das im vorigen Vertragspunkt näher bezeichnete Unternehmen (Sägewerk) samt Betriebseinrichtung, Warenlager, Fuhrpark, ....... mit allen aktiven und passiven lt…

…Betriebsaufgabe Gasthaus Mit 1. September 2003 sei der Gasthausbetrieb eingestellt worden, der Aufgabegewinn sei bisher mit Null ermittelt worden (Entnahmewert der Betriebseinrichtung und des Gebäudes sei mit dem Buchwert angesetzt worden). Die in das Privatvermögen übernommenen Wirtschaftsgüter seien mit dem gemeinen Wert (§ 10 BewG 1955…

…hierfür weitestgehend allein übernommen. Laut Anlageverzeichnis der Berufungsführerin wurden im Jahr 1986 folgende Zugänge - aktiviert: | | ATS | Parkplatz | 58.246 | Betriebsgebäude | 1.029.793 | Aussengestaltung | 52.699 | Maschinen/Betriebseinrichtung | 142.906 | Geschirr, Besteck, Wäsche |…

…anzuwenden) die Aufteilung der Umsätze in 10%ige und 20%ige Anteile zu erfolgen hätte, wobei auf die bewegliche Betriebseinrichtung der 20%ige Umsatz und auf die festen Betriebseinrichtungen der 10%ige Umsatzsteuersatz zur Anwendung gelangt sei. Die Bw. habe das Aufteilungsverhältnis (95,25 % unbeweglich…

…und seinen beiden Söhnen sind im Betrieb zwei Hilfskräfte angestellt. In der den Abgabenerklärungen für das Jahr 2000 angeschlossenen Einnahmen-Ausgaben-Rechnung per 31.12.2000 wurden unter "Gebäude" Herstellungskosten in der Höhe von 384.368,44 S (Umbau Waschküche) sowie unter "Betriebseinrichtung" u.a…

…30 und 38 BP-Bericht (Bl. 103 - 150 Dauerbelege/E-Akt): Der Bw habe im Jahr 1996 im Geflügelmastbetrieb und im Fuhrwerksbetrieb jeweils zu 30 % Aufwendungen für eine Betriebseinrichtung aktiviert. Die restlichen 40 % der Aufwendungen habe der Bw als privat veranlasst behandelt. Die Aufwendungen würden…

…Abgabepflichtige als betrieblich veranlasst betrachtete. Ein Betrag von 384.368 S wurde als Herstellungsaufwand auf das Gebäude aktiviert ("Umbau Waschküche"), ein Betrag von 198.690 S wurde als aktivierungspflichtiger Anschaffungsaufwand ("Betriebseinrichtung") angesehen. Der Restbetrag von 348.293 S wurde als "Reparaturen, Instandhaltung" behandelt und sofort…

…Bewertung von techn. und kaufm. Betriebseinrichtungen als SV für allgemeinen Maschinenbau. Consulting als SV für Windenergie im Auftrag der N, USA im Zusammenhang mit deren Entwicklung einer 500 kW WKA, welche die gleichen Rotorblätter und Betriebsführung wie eine von mir im Rahmen meiner Beschäftigung bei…

…Wärme, Kälte, Luft usw. ebenfalls von eigenständigen Betriebseinrichtungen. Das Finanzamt habe im vorliegenden Fall im Zuge der Nachschau eine konkrete Überprüfung der jederzeit leicht aufhebbaren Verbindung der Lüftungsanlage mit dem Gebäude nicht vorgenommen. Die Betriebsprüfung habe sich mit der ihr gegebenen grundsätzlichen Information, dass die…