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UFSK RV/0389-K/05Kostenlose Verköstigung von Mitarbeitern eines Liftbetreibers als Eigenverbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2006

…der Betrieb von Liften (Seilbahnen und Schlepplifte). Im Anschluss an eine bei der KG durchgeführte, u. a. die Jahre 2002 und 2003 umfassende Außenprüfung stellte der Prüfer fest, dass die KG ihre Bediensteten während der Wintersaison unentgeltlich verköstigt habe. Da die KG kein Gastronomieunternehmen betreibe…

UFSW RV/0300-W/05Werbeabgabepflicht von Einschaltungen in Reisekatalogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.09.2005

…wie die Eigenwerbung, die der Werbeinteressent ohne Einschaltung Dritter für sich selbst macht. Aufgrund des Vorbringens der Bw., den Ausführungen in der Berufungsverhandlung und den vorgelegten Unterlagen geht der Berufungssenat von folgendem Sachverhalt aus: Die Bw. betreibt ca. 90 Reisebüros in ganz Österreich. Sie verkauft…

UFSW RV/3758-W/09Höhe der umsatzsteuerpflichtigen Erlöse eines im Wesentlichen der Ausübung der Prostitution dienenden Gastronomiebetriebes mit angeschlossener Zimmervermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2013Teil 1/2

…Seite 899 ff zu verweisen, wo Mag. Marco Laudacher über die Zurechnung von Bordellumsätzen an die Betreiber von Lokalitäten mit Separees bzw. Gästezimmern ausführt. BEWEIS: wie bisher 3. Bereits nach allgemeinen Überlegungen ergibt sich, dass der Geschäftsbetrieb der Berufungswerberin durch die anwesenden Prostituierten in der…

UFSZ1W ZRV/0217-Z1W/02Altlastenbeitrag, Schätzung der Bemessungsgrundlagen, Zuschlag zum Altlastenbeitrag, Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.09.2003

…1. Jänner 1997) bestimmt verminderte Beitragsätze für jene Betreiber von Deponien, deren Deponien den Anforderungen der Deponieverordnung des Bundesministers für Umwelt (BGBl 1996/164) gerecht werden. Im Grunde des § 10 Z 4 AlSaG (BGBl 1996/201) hat die Bezirksverwaltungsbehörde in begründeten Zweifelsfällen auf Antrag des…

UFSI RV/0807-I/07Besteuerung von Table-Tänzerinnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid17.09.2009

…im Dezember 2004 gegründete GmbH, betreibt eine Nachtbar, in der Table-Dance angeboten wird. Mit Bescheid vom 22. Juni 2006 wurde sie für das Jahr 2005 zur Haftung für Abzugssteuer gemäß § 99 EStG 1988 im Betrag von 6.000 € herangezogen. In der Bescheidbegründung verwies…

UFSK RV/0344-K/05Investitionszuwachsprämie - Anschaffungs-/Herstellungskosten des Vergleichszeitraumes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2006

…Beteiligung an der Errichtung und am Betrieb, sowie die Geschäftsführung des Betriebes einer (Schlepplift)anlage von der so genannten Simonhöhe auf das Hocheck (auch Großegg genannt) in die Gemeinde Y. Das Gewerbe betreffend den Betrieb von (Schlepp)liften war auf die A. GmbH & Co KG …

UFSL RV/0355-L/10Umsätze und Gewinne eines Bordellbetreibers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013Teil 3/3

…Gegebenheiten im Betrieb. Ist der Lokalbetreiber für die wesentlichen Leistungen zuständig - Werbeeinschaltungen, - Preisfestlegungen, - Strukturierung und Überwachung der Hausordnung, - Auswahl der Mädchen und - vom Betreiber oder von Vertrauenspersonen durchgeführtes Inkasso, so steht er nicht außerhalb eines zwischen den Mädchen und den Kunden stattfindenden Leistungsaustausches. Es spricht…

UFSW FSRV/0082-W/08Objektive Tatseite - Höhe der der Bestrafung zugrunde gelegten geschätzten Umsatzsteuerbeträge - bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.02.2009Teil 1/2

…der Werte des Betriebes in anderen Zeiträumen (innerer Betriebsvergleich) geschehen. Der Bw. sei dem Schätzungsverfahren beizuziehen, was gegenständlich im Laufe der Jahre und der durchgeführten Schätzungen und Betriebsprüfungen nur in unzureichender Weise erfolgt sei. Die Behauptungen, Angaben oder Einwände des Bw. müssten von der Behörde…

UFSK RV/0193-K/12Behinderungskausale Lifterrichtungskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2013

…Abnahmeprüfung des Liftes (Prüfbericht der TüV Austria Services GmbH vom 07.10.2010, UFS-Akt, AS 42) an den Bw. als Errichter und Betreiber angeführt ist, handelt es sich um einen "rollstuhlgerechten" Personenlift entsprechend ÖNORM B 1600, mit welchem die Beförderung einer Nennlast von 630…

UFSF RV/0552-F/08Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2010

…von der Finanzverwaltung umfangreiches Datenmaterial sichergestellt, mit Hilfe dessen nachgewiesen werden konnte, dass das Großhandelsunternehmen neben "offiziellen" Rechnungsverkäufen an mit Kundenkarten ausgewiesene Käufer auch zahlreiche "inoffizielle Barverkäufe" an dieselben Kunden getätigt hat. Die detaillierte Auswertung ergab, dass auch der Berufungswerber, nachfolgend Bw abgekürzt, als Betreiber…

UFSG RV/0791-G/06Zurechnung der Umsätze von Begleithostessen an den Betreiber der Begleitagentur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…weder vom Bw. noch von einer Telefonistin ein Entgelt festgelegt worden. Die Festlegung des Entgeltes sei ausschließlich durch die Begleithostess auf Grund der aufgewendeten Zeit und der erbrachten Sonderwünsche erfolgt. In der Agentur des Bw. habe es keine aufliegenden Listen über Preise gegeben. Dem potenziellen…

UFSI RV/0281-I/09Zurechnung der Umsätze von Begleithostessen an den Betreiber der Begleitagentur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2013Teil 1/2

…März 2009, ABNr. 123 und 456): Nach Auswertung der Unterlagen sei die Abgabepflichtige Betreiberin der Begleitagentur "X" gewesen. Die Mitarbeiter/-innen seien von ihr über Zeitungsannoncen oder persönlich angeworben worden. Mit diesen seien nur vereinzelt schriftliche "Vermittlungsverträge" abgeschlossen worden. Die Mitarbeiter/-innen seien ausschließlich über…

UFSL RV/0954-L/101. Umsatzzurechnung an einen Escortservice-Betreiber 2. Schätzung der Umsätze 3. Aufforderung zur Empfängerbenennung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2013Teil 1/4

…da ich keine Aufzeichnungen führte. (A hat den Betrieb vor Bw geführt). Für die Jahre 2004 und 2005 wurden keine derartigen Listen mit den Steuererklärungen eingereicht. Auch im Zuge der Betriebsprüfung wurden keine Aufzeichnungen von Hrn. Bw vorgelegt. Bei den im Zuge der Hausdurchsuchung beschlagnahmten…

UFSG RV/0231-G/07Vorliegen von Dienstverhältnissen von bei einer Telefonsexhotline beschäftigten Frauen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2007

…nur nach dem Gesamtbild der entfalteten Tätigkeit sondern ganz konkret weder über eine eigene Geschäftseinteilung oder über Hilfskräfte noch über eine Organisation eines eigenen Betriebes verfügen oder durch günstige oder ungünstige Bestreitung von betrieblichen Anschaffungen den Ertrag ihrer Tätigkeit in irgendeiner Weise zu beeinflussen vermögen…

UFSS RV/0739-S/10Griffweise Zuschätzung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2011

…Bw ist Betreiberin eines Nachtclubs mit Separees. Die Abgabenbehörde erster Instanz hatte für die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen einerseits Buchungsunterlagen sowie eine vorläufige Bilanz (Entwurf), die ihr anlässlich einer Außenprüfung vom steuerlichen Vertreter der Bw erstmals ausgehändigt wurden, zur Verfügung, andererseits Auswertungen anlässlich von Hausdurchsuchungen beschlagnahmter…

UFSI RV/0044-I/09Sicherstellungsauftrag an den Betreiber einer "Begleitagentur".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2010Teil 1/2

…gelegt. Demgegenüber hat der Bw. in den von der Polizei beschlagnahmten Buchhaltungsunterlagen (Excel-Listen) für den Zeitraum vom 19. 9. 2008 bis zum 9. 10. 2008 nur 187 Stunden mit Gesamteinnahmen in Höhe von 13.977 € erfasst. Aufgrund eines Vergleiches der laut Telefonüberwachung zustande…

UFSL RV/0057-L/03Schätzung eines Bordellbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007Teil 1/2

…Unternehmens darin besteht, den Kunden die Gelegenheit zur Unzucht mit einer Prostituierten zu verschaffen. Mein Mandant betreibt vielmehr ein Nachtlokal mit Animiermädchen. Diese sollen den Gast zum Konsum von Getränken anregen. Wenn darüber hinaus ein Mädchen mit einem Gast ein Zimmer aufsucht, so ist dies…

UFSZ1W ZRV/0050-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009

…sondern durch die Kft. erfolgt. 2.) Bei den vom Bf. als Eigenanbau deklarierten und abgabenfrei eingeführten Waren handle es sich teilweise um Zukäufe von ungarischen landwirtschaftlichen Betrieben. Der Unabhängige Finanzsenat hat zunächst geprüft, ob der letztgenannte Vorwurf berechtigt ist und ob der Bf. auch (nicht…

UFSZ1W ZRV/0051-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009Teil 1/2

…sondern durch die Kft. erfolgt. 3.) Bei den vom Bf. als Eigenanbau deklarierten und abgabenfrei eingeführten Waren handle es sich teilweise um Zukäufe von ungarischen landwirtschaftlichen Betrieben. Der Unabhängige Finanzsenat hat zunächst geprüft, ob der letztgenannte Vorwurf berechtigt ist und ob der Bf. auch (nicht…

UFSL RV/0057-L/03Schätzung eines Bordellbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007Teil 2/2

…insbesondere durch Zeitungsanzeigen Werbung betrieben wurde, sodass nach allgemeiner Lebenserfahrung es als sehr wahrscheinlich anzunehmen ist, dass die Bwin. die Möglichkeit einer teilweisen Überwälzung des Aufwandes für die Werbung - die ja auch im Interesse der "Mädchen" war - genützt hat. Die Zuschätzung von Einnahmen aus diesem…