…auf sich beruhen, ob die bloß erlassmäßig normierten besonderen Umstände im universitären Bereich als unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis i.S.d. § 2 Abs. 1 lit. b FLAG betrachtet werden können. Es war somit unter Berücksichtigung aller Berufungsargumente wie im Spruch zu entscheiden. Wien, am 1…
…dass seine Tochter - selbst wenn sie die nächste Prüfung im April 2007 positiv absolviert hätte - aufgrund einer langen Warteliste mindestens ein Jahr nicht weiter hätte studieren können, sieht also das Ereignis als im universitären Bereich gelegen an. Gerade der nach der Judikatur des VwGH geforderte…
…einem Wechsel der Einrichtung oder des Studiums durch Bestätigungen der im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannten Einrichtungen zu erbringen. Für eine Verlängerung des Nachweiszeitraumes gelten die für die Verlängerung der Studienzeit genannten Gründe sinngemäß. Liegen bei den Universitäten im Studien- und Prüfungsbetrieb besondere Umstände vor…
…der Bw. ergänzend aus, welche besonderen Gründe vorliegen, die den auswärtigen Schulbesuch als geboten erscheinen lassen. Diese sind die spezielle sportliche Ausrichtung im Bereich Sport und Ernährung, die ausgezeichneten schulischen und sportlichen Erfolge und das angestrebte Berufsbild. Die freiwillige mehrstündige Nachmittagsbetreuung der Internatskinder ist speziell…
…Senat). Wenn das dargebotene Musikstück nicht als Kunst anzusehen ist, spricht der Anschein für das Fehlen künstlerischen Charakters der Darbietung. In einem solchen Fall müssten besondere Umstände für den künstlerischen Charakter des Vortrages sprechen (VwGH 12.12.1995, 94/14/0060; VwGH 23.1.1996…
…Umstände von den Finanzämtern nicht festgestellt werden können, ist vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (früher Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr) ein amtlicher Vordruck aufgelegt worden. Mit diesem Vordruck hat die Universität das Vorliegen der angeführten Umstände zu bestätigen. Die im Bereich der Universitäten…
…allen Absolventen des Diplomstudiums für Rechtswissenschaft abzulegen. Ein Vergleich der beiden Studienordnungen zeige, dass jemand, der im Jahre 2000 im Rahmen seiner universitären Ausbildung Internationales Recht, im Besonderen Europarecht, zum Ziel gehabt habe, keinesfalls sein Jus-Studium in Salzburg, sondern vielmehr in Linz (gegebenenfalls auch…
…respektive im speziellen ob Vorliegen eines Auslandsachverhalts die Bw. in diesem Bereich auch eine verstärkte Mitwirkungspflicht trifft - , als ungewöhnlich, dass die rechtsfreundliche Vertreterin auf dezidiertes Befragen des Senatsmitgliedes Mag. Österreicher nach der Art und Weise der Erkenntnisschöpfung der vorgebrachten Umstände durch die Tochter der Bw…
…Psychotherapeutische Propädeutikum Universitären Charakters. f.) Erlangung der Zulassung zum besonderen Teil der Psychotherapieausbildung (psychotherapeutisches Fachspezifikum). In diesem Ansuchen musste ich neben der Vorlage des Abschlusszertifikates des Psychotherapeutischen Propädeutikum glaubhaft machen, dass ich Psychotherapeutin werden möchte und die erforderliche Eignung mitbringe. Der Psychotherapiebeirat im Ministerium für…
…als erschwerend keinen Umstand. Unter Abwägung dieser Strafzumessungsgründe und unter Bedachtnahme der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Bw erschienen dem Finanzamt die Geldstrafe und die ausgesprochene Ersatzfreiheitsstrafe schuldangemessen. Gegen dieses Erkenntnis richtet sich die fristgerechte Berufung des Beschuldigten vom 20. Juli 2010, wobei im Wesentlichen vorgebracht wurde…
…anspruchsbegründend im Sinn des § 2 FLAG. Die Behörde verkennt grundsätzlich den Sinn der gesetzlichen Regelung der studienverlängernden Anspruchssemester, insbesondere im Hinblick auf Auslandsstudien. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass im Ausland andere Regelungen bestehen, und trägt diesem Umstand Rechnung, indem er für Auslandsstudien besondere Bestimmungen…
…an praktischer Ausbildung enthält, durch die Einführung in das praktische Lehramt hinsichtlich der notwendigen praktischen Kenntnisse und Fertigkeiten vervollständigt werden. (...) Die vorgesehene Neugestaltung der Einführung in das praktische Lehramt erfordert neben dem im Entwurf vorliegenden Gesetz noch Maßnahmen im Bereich des Dienstrechtes. Insbesondere wird durch…
…bedingte Ungewissenheit hinsichtlich der Besteuerung der Einkünfte des Bw. im gegenständlichen Fall nicht zu erkennen ist, war die Veranlagung zur Einkommensteuer 2003 gem. § 200 Abs. 2 BAO für endgültig zu erklären. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Beilage: 1 Berechnungsblatt Wien, am 11. Dezember 2008
…sohin erst im Februar 2007, erfolgreich beendet werden. Damit liegt aber eine individuelle Studienbehinderung im Lehr- und Prüfungsbetrieb der Universität Salzburg vor. Diese besonderen Umstände im universitären Bereich (Ersatztermin für die Ablegung der letzen Teilprüfung erst im darauf folgenden Jahr ) wird als unvorhergesehenes und unabwendbares…
…zuständigen Bundesministerium wurde erlassmäßig verfügt, dass auch eine individuelle Studienbehinderung im Lehr- und Prüfungsbetrieb ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis darstellen kann. Im Berufungsfall kann es aber auf sich beruhen, ob diese bloß erlassmäßig normierten besonderen Umstände im universitären Bereich mit dem Gesetzeswortlaut des § 2 Abs…
…Umstände von den Finanzämtern nicht festgestellt werden können, ist vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (früher Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr) ein amtlicher Vordruck aufgelegt worden. Mit diesem Vordruck hat die Universität das Vorliegen der angeführten Umstände zu bestätigen. Die im Bereich der Universitäten…
…zweifelsfrei nicht nur berechtigt, sondern in Erfüllung der Verpflichtung des § 115 Abs 1 BAO sogar angehalten, die Berufungswerberin aufzufordern, diese Gründe bekannt zu geben und die Richtigkeit ihrer Ausführungen zu beweisen (Vorhalt vom 22. März 2010). Wenn die Berufungswerberin sodann im universitären Bereich gelegene Gründe…
…die jeden betrifft." Selbstverständliche sein das richtig: Zeit und ihre Darstellungsmechanismen betreffe alle Individuen in einem gesamtgesellschaftlichen Zusammenhang. Aus diesem Umstand allerdings eine Privatangelegenheit konstruieren zu wollen, würde jede Art von Musiktheorie im universitären Bereich in arge Bedrängnis bringen: Zeit und ihre Darstellungsarten, z.B…
…Auftraggeber abhängen würden. Es bestehe diesbezüglich auch keinerlei Beschäftigungsschutz, weil es sich um ein freies Dienstverhältnis handeln würde. Dazu komme noch, dass aufgrund der vollständigen Umorganisation im universitären Bereich der Dekan der medizinischen Fakultät angedroht hätte, die Nebentätigkeit des Bw. zu untersagen. Der Genannte müsse…
…einem Wechsel der Einrichtung oder des Studiums durch Bestätigungen der im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannten Einrichtungen zu erbringen. Für eine Verlängerung des Nachweiszeitraumes gelten die für die Verlängerung der Studienzeit genannten Gründe sinngemäß. Liegen bei den Universitäten im Studien- und Prüfungsbetrieb besondere Umstände vor…