RIS AI
33 Treffer1755 msnur geltende Fassungen
UFSW FSRV/0086-W/11Vollendeter Schmuggel durch Benützung des Grünausganges ("Grünkanals") auf Flughäfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.03.2012Teil 1/2

…eine Ware unter Umgehung einer zollrechtlichen Behandlung, demnach vorschriftswidrig ohne Gestellung in das Zollgebiet verbracht werden soll, indem er die Uhren in seinem Handgepäck mit sich führend durch Betreten des diesbezüglich deutlich in deutscher und englischer Sprache mit einer großflächigen Beschilderung gekennzeichneten sogenannten Grünkanals einführte.

UFSW RV/3120-W/091. Sind die Kosten der Sanierung einer Ordinationswohnung sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand? 2. Wann war die berufsrechtlich gebotene Betriebsbereitschaft gegeben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2013Teil 2/2

…dgl. mehr). - 2006 befand sich keine den Standesinteressen der Ärzteschaft entsprechende und mit dem Erscheinungsbild des denkmalgeschützten Hauses übereinstimmende Beschilderung der Ordination im Eingangsbereich des Hauses oder an der Eingangstür zur Ordination. Die Anschaffung solcher Hinweistafeln erfolgte ungefähr zeitgleich mit der Bekanntmachung der neuen Ordinationsstätte…

UFSW FSRV/0086-W/11Vollendeter Schmuggel durch Benützung des Grünausganges ("Grünkanals") auf Flughäfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.03.2012Teil 2/2

…des Zeugen F. in auffallend großer Eile den Bereich des Grünausganges, nachdem er die deutlich gekennzeichnete Beschilderung des Beginnes des Grünkanals ignoriert hatte. Auch nach der in englischer Sprache an ihn gerichteten Frage des Kontrollbeamten im örtlichen Bereich des Grünausganges nach deklarierungspflichtigen Gegenständen, verneinte er…

UFSW RV/0936-W/081. Bemessung der Gebühr für einen auf bestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertrag, obwohl der Vertrag als auf unbestimmte Dauer abgeschlossen bezeichnet wurde, und ein einseitiger Kündigungsverzicht hineingeschrieben wurde. 2. Ein Vertrag über die Vermietung von Nutzungsflächen zum Betrieb von Lokalen eines Pflegeheims ist kein Wohnungsmietvertrag iSd § 33 TP5 Abs. 3 3. Satz GebG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2011Teil 1/2

…Eine objektsübliche Beschilderung des Mietobjektes wird jedoch von der Vermieterin im Rahmen des Gesamt-Beschriftungskonzeptes der Anlage berücksichtigt werden. (4) Die Vermietung erfolgt in neu gebautem Zustand gemäß folgenden zu datierenden und beiderseits zu paraphierenden Unterlagen: a) 2 Pläne (für KG und EG) vom 11…

UFSW RV/0935-W/081. Bemessung der Gebühr für einen auf bestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertrag, obwohl der Vertrag als auf unbestimmmte Dauer abgeschlossen bezeichnet worden ist, und ein einseitiger Kündigungsverzicht hineingeschrieben worden ist. 2. Ein Vertrag über die Vermietung von Nutzungsflächen zum Betrieb eines Pflegeheims ist kein Wohnungsmietvertrag iSd § 33 TP 5 Abs. 3 3. Satz GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2011Teil 1/2

…bzw. Liegenschaft. Eine objektsübliche Beschilderung des Mietobjektes wird jedoch von der Vermieterin im Rahmen des Gesamt-Beschriftungskonzeptes der Anlage berücksichtigt werden. (4) Die Vermietung erfolgt in neu gebautem Zustand gemäß folgenden zu datierenden und beiderseits zu paraphierenden Unterlagen: a) 6 Pläne (für KG, EG, 1…

UFSS RV/0049-S/08Vorsteuerabzug für die Errichtung eines Kreisverkehrs auf einer Bundesstraße
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2011

…An dieser Interessenlage ändert auch die letztendliche Übertragung der beanspruchten Grundflächen ins Eigentum der Republik Österreich - Bundesstraßenverwaltung nichts, zu der sich die Bw nach Abschluss der Bauführung bereits jetzt verpflichtet. Sämtliche gegenständlich anfallenden Kosten für die Errichtung des Kreisverkehrs (Ausschreibung, Vergabe, Beschilderung, Markierung, Beleuchtung, Sicherungsmaßnahmen…

UFSW RV/2782-W/06Kürzung der Tagesdiäten wegen weiterer Mittelpunkte der Tätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2009

…die Überprüfung der Filialabrechnungen, Kontrolle der Personaleinkäufe, die Erstellung von Marketing- und Projektplänen, die Überwachung der Umsetzung von Preisaktionen und Sortimentspromotionen bezüglich Beschilderung und Positionierung der Waren, Konkurrenzbeobachtung im Umkreis der jeweiligen Filiale, Einstellung und Freisetzung von Mitarbeitern, Mitarbeitergespräche sowie die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen…

UFSL RV/0603-L/07Vorsteuerabzug für die Errichtung einer Zufahrtsstraße durch einen Gemeindeverband
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

…bildet den Anschluss an den vorbeiführenden Güterweg. Als solche wird die Straße nicht für den öffentlichen Durchzugsverkehr verwendet und wird in weitere Folge durch entsprechende Beschilderung auch als solche gekennzeichnet. Den ansiedelnden Unternehmern wird ein Infrastrukturkostenbeitrag zuzüglich Umsatzsteuer verrechnet. Die infrastrukturelle Aufschließung durch den Gemeindeverband…

UFSG RV/0361-G/04Vorsteuererstattung bei einem ausländischen Organisator eines inländischen Kongresses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2004

…Pressebetreuung, mit Entgelt an eine weitere Agentur für Parkplatzbewachung, mit Entgelt für die Elektroinstallationen und den Stromverbrauch und mit Entgelt für Tafeln, Beschilderung und Fahnen. Weiters stehen die Vorsteuerbeträge im Zusammenhang mit Entgelten für Speisen und Getränken (ua. ein Bankett für 1.200 Personen) sowie…

UFSW RV/0160-W/11Honorarzahlungen an die Ehegattin als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2011

…X. daher Arbeiten an seine Frau vergeben. So hat Frau X. z.B. im Jänner 2008 das Beschilderungskonzept für das A erstellt, da sie durch die Ablegung der Prüfung zur Vorlesung "Temporäres Wohnen" explizit für die Konzeption von Hotelbauten befähigt ist, während Herr Mag. X…

UFSL FSRV/0003-L/05Kameramann als steuerliches U-Boot; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)02.06.2005

…200,90] bewirkt sowie betreffend das Veranlagungsjahr 2002 eine Verkürzung an Umsatzsteuer in Höhe von € 17.153,-- und an Einkommensteuer in Höhe von € 13.636,-- zu bewirken versucht, indem er seine Einkünfte aus Medientechnik und [Handel mit] Beschilderungssystemen [gegenüber dem Fiskus] nicht erklärte…

UFSL RV/0200-L/12Neugründungsförderungsgesetz - Lohnnebenkostenbefreiung: 1. Erstellung des falschen Formulars 2. Betriebserweiterung bei Gastlokal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2012Teil 1/2

…dies durch einen Aushang ersichtlich. Nach außen hin werde nur das Hotel angeschrieben und beworben ("Hotel E "). Der Betrieb eines Restaurants sei derzeit für einen nicht Ortskundigen nicht unmittelbar ersichtlich; jedenfalls werde kein Restaurantbetrieb beworben (keine Beschilderung, keine Hausbeschriftung, kein Aushang einer Speisekarte, kein Hinweis…

UFSW RV/1245-W/12Infrastrukturnutzungsvertrag und Zugtrassenvereinbarung ohne Anschluss eines Verzeichnisses von konkreten Zugtrassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2012Teil 1/2

…optional zubuchbar sind. Klar ersichtlich ist, dass die Basisleistung in allen Stationen Dienstleistungen der X-AG, wie Beschilderung, Erstellung und Druck von Aushangfahrplänen sowie die Bereitstellung von Flächen für diesen und ebenso die Reinigung der Station, darstellen. Neben diesen Dienstleistungen wird auch eine dynamische Fahrgastinformation…

UFSW RV/3748-W/10Zuordnung von im Außendienst tätigen Bauarbeitern zur Betriebsstätte - KommSt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2012Teil 1/2

…R. lediglich den Wohnsitz von O.P. darstelle. Die W. sei eine ruhige Wohnsiedlung in einer Wohnstraße (Sackgasse) mit keiner Parkmöglichkeit. Dem Wohnhaus fehle überdies eine Beschilderung bzw. eine Firmentafel. Die P1-GmbH werde gemeinsam von O.P. mit dessen Sohn M.P. geführt. Im…

UFSG RV/0095-G/091.) Mehraufwendungen für Doppelwohnsitz nicht nachgewiesen 2.) Kosten für Familienheimfahrten nicht nachgewiesen 3.) Angebliche betriebliche Nutzung einer Garconniere
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2011

…EG 72-74/11 durchzuführen, erfolglos geblieben seien. Laut Beschilderung an der Türklingel halte sich WR an dieser Adresse auf. Laut Gattin des Bw. sei WR ein Freund der Familie und habe die Wohnung in letzter Zeit aufgrund der Scheidung des öfteren in Anspruch genommen…

UFSW RV/2247-W/08Fremdunüblichkeit eines Bestandverhältnisses bei Vermietung eines Einfamilienhauses mit Sauna und Sat-Anlage ohne baubehördlichen Benützungsbewilligungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.09.2010Teil 1/6

…vom 22. Feber 2006 mit, die Bw. sei Diplomgrafikerin und habe ihre Einkünfte in den letzten Jahren hauptsächlich aus der künstlerischen Beratung, Planung, Organisation und Umsetzung von Kongressen (Programmhefte, Beschilderung, Aufbau, Koordinierung, Fotodokumentation) bezogen; zusätzlich betreibe die Bw. seit einigen Jahren eine eigene Galerie, für…

UFSG RV/0009-G/09Errichtung einer Auf- und Abfahrt auf eine bzw. von einer Landesstraße durch eine Gemeinde-KEG - Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2009

…oder wenn überhaupt, in einer zu vernachlässigenden Unterordnung stattfinde, weil die Nutzung in der Praxis durch die im Gewerbepark angesiedelten Betriebe erfolge, mache eine explizite Nutzungseinschränkung durch Beschilderung keinen Sinn. Theoretisch bestehe jederzeit die Möglichkeit der "KEG", die Benutzung für Unbefugte auszuschließen, was jedoch für…

UFSW RV/3311-W/08Vergabe einer Umsatzsteueridentifikationsnummer für Handelsgewerbebetrieb nach Wechsel der Geschäftsanschrift von einer Wohnadresse an eine Büroadresse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…samt E-Mail und sind bei der Gewerbebehörde angemeldet. Als Nachweis für die Beschilderung der Firma an der Geschäftsadresse wird um Vorlage einer Rechnung über die Anschaffung samt Montage des Firmenschilds am Ort der Geschäftsleitung samt Zahlungsbelegen, denen Angaben betreffend Bankverbindungen samt Kontennummern ersichtlich sein…

UFSL RV/1225-L/08Aufhebung und Zurückverweisung wegen mangelnder Sachverhaltsermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…2003 erfolgt, ebenso die Zahlungen für die Anschaffung. Die Investitionsprämie stehe daher zu. Es gebe auch eine Beschilderung und Beschriftung am Briefkasten rechts neben der Tür. Das Privathaus weise eine Gesamtwohnfläche von 280 m² auf. Auf den betrieblich genutzten Bereich entfielen 70 m². Die Einrichtungsgegenstände…

UFSL RV/1134-L/06Keine Berücksichtigung von Kosten im Rahmen der doppelten Haushaltsführung, wenn der Zweitwohnsitz nicht am Arbeitsort bzw. in unmittelbarer Nähe ist. Kosten für Konzertbesuche sind auch für einen Musiklehrer bzw. Berufsmusiker nicht als Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2008Teil 1/2

…und würde auch nicht den Tatsachen entsprechen. Außerdem würde die Strecke B 23 - Garsten nicht 41 km, sondern der offiziellen Beschilderung folgend exakt 57,5 km betragen. Der Berufungswerber hätte im Lauf der Zeit die verschiedensten Routen probiert, und nicht einmal unter Befahrung kleinster Güter…