…eines konkreten Berufes befähigt wird. Der vom Sohn der Bw. laut Lehrvertrag angestrebte Beruf (T.) stellt zweifellos eine Ausbildung in einem Lehrberuf nach § 5 Berufsausbildungsgesetz (BAG) BGBl. Nr. 142/1969, idF BGBl. 67/1997 und damit eine Berufsausbildung im Sinn des § 2 Abs. 1 lit…

…ab. Aufgrund der oben wiedergegebenen Bestimmung des § 14 Abs. 2 lit. e BAG hat die Berufsausbildung des Sohnes nicht erst zu dem im Lehrvertrag genannten Zeitpunkt geendet, sondern bereits davor. Der 30. Mai 2011 war allerdings ein Montag. Somit endete das Lehrverhältnis erst mit Ablauf…

…Folge für das anhängige Verfahren festgestellt, dass sich die Tochter der Bw. weder durch das Beschäftigungsverhältnis als Kassierin noch durch ihren Berufsschulbesuch in einer Berufsausbildung iS des FLAG befand. Beim Verweis auf § 23 Abs. 5 BAG übersieht die Bw. überdies, dass diese Bestimmung lediglich Ausnahmeregelungen…

…für die Dauer von drei Monaten nach Abschluss der Berufsausbildung. Nach § 10 Abs. 2 zweiter Satz FLAG 1967 erlischt der Anspruch auf Familienbeihilfe mit Ablauf des Monats, in dem eine Anspruchsvoraussetzung wegfällt oder ein Ausschließungsgrund hinzukommt. § 14 Berufsausbildungsgesetz (BAG) 1969 lautet: "(1) Das Lehrverhältnis endet…

…Die anschließende Zeit bis zur Lehrabschlussprüfung ist dann zur Berufsausbildung zu zählen, wenn der Prüfungswerber das in der Rechtsprechung geforderte ernstliche und zielstrebige Bemühen erkennen lässt. Dies ist der Fall, wenn er zeitgerecht (§ 23 Abs. 2 BAG) die Zulassung zur Lehrabschlussprüfung beantragt. Ob dies im…

…der die Prüfung abgelegt wird, eintritt (§ 14 Abs. 2 lit.e BAG). Im Sinn dieser gesetzlichen Regelung war dem Finanzamt beizupflichten, dass die Berufsausbildung der Tochter nicht, wie die Berufungswerberin vermeint, erst zu dem im Lehrvertrag genannten Zeitpunkt geendet hat, sondern bereits mit erfolgreicher Absolvierung…

…diese wie folgt: "Das Finanzamt Hollabrunn, Korneuburg, Tulln schreibt in seinem Abweisungsbescheid, dass als Berufsausbildung nur die nach den einschlägigen Rechtsvorschriften anerkannten Lehrverhältnisse gelten. Darunter würden die im BAG, BGBl.Nr. 142/1969 in geltender Fassung, geregelten Lehrverhältnisse, Lehrberufsliste siehe VO i.d.F. BGBl…

…dass für volljährige Kinder die Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbetrag nur dann zustehen, wenn sich das Kind in Berufsausbildung befindet. Gegen diesen Bescheid legte die Berufungswerberin mit Schreiben vom 17. Juni 2010 das Rechtsmittel der Berufung ein und führte als Begründung Folgendes aus: Die Abmeldung meines…

… 5 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 geltend insbesondere die nach den einschlägigen Rechtsvorschriften als Berufsausbildung anerkannten Ausbildungsverhältnisse. Es fallen darunter die im Berufsausbildungsgesetz, BGBl. Nr. 142/1969 in der im Streitjahr geltenden Fassung (BAG), geregelten Lehrverhältnisse (Lehrberufsliste lt. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und…

…da die Absolvierung des Vorbereitungslehrganges zur Lehrabschlussprüfung, der nicht die überwiegende Zeit in Anspruch genommen hat, keine Berufsausbildung darstelle. Gegen diesen Bescheid berief die Bw rechtzeitig mit ihrer Eingabe vom 13. Juli 2005 und führte hiezu aus, dass ihr Sohn die Ausbildung zum e absolviert…

…des Berufsschulbesuches erstreckt. Die anschließende Zeit bis zur Lehrabschlussprüfung ist dann zur Berufsausbildung zu zählen, wenn der Prüfungswerber das in der Rechtsprechung geforderte ernstliche und zielstrebige Bemühen erkennen lässt. Dies ist der Fall, wenn er zeitgerecht (§ 23 Abs 2 BAG) die Zulassung zur Lehrabschlussprüfung beantragt. .…

…zu Recht zurückgefordert hat (Rückforderungsbescheid vom 1. Juni 2006). Die Rückforderung begründete das Finanzamt damit, dass der volljährige Sohn P. in diesen Monaten nicht in Berufsausbildung gestanden sei und auch nicht die gesetzlich geforderten Bedingungen einer Arbeitsuchendmeldung erfüllt hätte. Es bestehe daher gemäß § 2 Abs…

…zur Ausübung eines konkreten Berufes befähigt wird. Der vom Sohn des Bw. angestrebte Beruf (M.) stellt zweifellos eine Ausbildung in einem Lehrberuf nach § 5 Berufsausbildungsgesetz (BAG) BGBl. Nr. 142/1969, idF BGBl. 67/1997 und damit eine Berufsausbildung im Sinn des § 2 Abs. 1 lit…

… 2 BAG sind. Damit hat der Gesetzgeber, wohl unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des VwGH, nach der der Besuch von im Allgemeinen nicht auf eine Berufsausbildung ausgerichteten Veranstaltungen selbst dann nicht als Berufsausbildung gewertet werden kann, wenn diese Ausbildung für eine spätere spezifische Berufsausbildung Voraussetzung oder…

… 5 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 gelten insbesondere die nach den einschlägigen Rechtsvorschriften als Berufsausbildung anerkannten Ausbildungsverhältnisse. Es fallen darunter die im Berufsausbildungsgesetz, BGBl. Nr. 142/1969 in der im Streitjahr geltenden Fassung (BAG), geregelten Lehrverhältnisse (Lehrberufsliste lt. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und…

… 5 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 gelten insbesondere die nach den einschlägigen Rechtsvorschriften als Berufsausbildung anerkannten Ausbildungsverhältnisse. Es fallen darunter die im Berufsausbildungsgesetz, BGBl. Nr. 142/1969 in der im Streitjahr geltenden Fassung (BAG), geregelten Lehrverhältnisse (Lehrberufsliste lt. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und…

…Ob eine Berufsausbildung vorgelegen ist, ist eine Tatfrage welche in freier Beweiswürdigung zu beantworten ist (VwGH 21.01.2004, 2003/13/0157). Im Fall eines Lehrberufes erfolgt der Abschluss der Ausbildung durch die Ablegung der Lehrabschlussprüfung, deren Zweck es nach § 21 Abs.1 BAG ist…

… 1 BAG). Dass sie aus ihrem Dienstverhältnis beim O weniger verdient hat als als Lehrling, mag zutreffen. Dies ändert aber nichts daran, dass die Tätigkeit beim O ohne jeden Zweifel nicht als Berufsausbildung anzusehen ist. Im Übrigen wird auf die Ausführungen des Finanzamtes in der…

…des Berufsausbildungszentrums St. Gilgen vom 5.9.2007 vorgelegt, wonach es sich bei der von L.G. ausgeübten Berufsausbildung nicht um eine Anlehre sondern um eine Teillehre, welche als vollwertige Lehrausbildung gem. § 8 b Abs. 2 BAG gelte, handelt. Weiters wurde bekannt gegeben, dass L…

…e BAG jedoch, wenn der Lehrling die Lehrabschlussprüfung erfolgreich ablegt. Auf diese Bestimmung stützt sich die Abgabenbehörde I. Instanz. Aufgrund dieser Bestimmung des § 14 Abs. 2 lit. e BAG gelangte sie zu der Ansicht, dass die Berufsausbildung der Tochter bereits mit Ablauf der Woche geendet…