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UFSZ2L ZRV/0089-Z2L/02Voraussetzungen für die Verlängerung der Wiedereinfuhrfrist für die Vorzugsbehandlung als Rückware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.03.2004

…Vorzugsbehandlung ist grundsätzlich eine Wiedereinfuhrfrist von drei Jahren einzuhalten. Diese Frist beginnt mit der Ausfuhr der Waren und bezieht sich auf die Wiederanmeldung der Waren zum freien Verkehr in der Einfuhr. In Anbetracht des laut FristVO bei der Berechnung von Jahresfristen einzuhaltenden Berechnungsmodus endete die…

UFSK RV/0201-K/03Nacherhebung ErbSt bei entgeltlicher Übertragung von ererbten Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2003

…fünf Jahren nach dem Erwerb das zugewendete Vermögen oder wesentliche Teile davon entgeltlich oder unentgeltlich überträgt, betriebsfremden Zwecken zuführt oder wenn der Betrieb oder Teilbetrieb aufgegeben wird. Entsprechend der Bestimmung des § 15a Abs. 6 ErbStG gilt Abs. 5 ua. nicht, wenn die Vermögensübertragung einen nach…

UFSL RV/0452-L/03Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder als Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 2/4

…denselben Stichtag. Veranschaulicht wird dieser Zusammenhang üblicherweise mittels eines Zeitstrahles. Dieser sieht beim oben analysierten Beispiel von Bertl/Hirschler folgendermaßen aus: Leistung: Einlage 1.000 zum Zeitpunkt 0 Gegenleistung zum Zeitpunkt 7: | Der Kunde enthält nach 7 Jahren: | K(7) = 1.000. …

UFSL RV/0373-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005Teil 2/4

…denselben Stichtag. Veranschaulicht wird dieser Zusammenhang üblicherweise mittels eines Zeitstrahles. Dieser sieht beim oben analysierten Beispiel von Bertl/Hirschler folgendermaßen aus: Leistung: Einlage 1.000 zum Zeitpunkt 0 Gegenleistung zum Zeitpunkt 7: | Der Kunde enthält nach 7 Jahren: | K(7) = 1.000. …

UFSL RV/1160-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögenssparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 2/4

…denselben Stichtag. Veranschaulicht wird dieser Zusammenhang üblicherweise mittels eines Zeitstrahles. Dieser sieht beim oben analysierten Beispiel von Bertl/Hirschler folgendermaßen aus: Leistung: Einlage 1.000 zum Zeitpunkt 0 Gegenleistung zum Zeitpunkt 7: | Der Kunde enthält nach 7 Jahren: | K(7) = 1.000. …

UFSL RV/0763-L/05Schätzung einer Baufirma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2007Teil 3/3

…werden. Die rückwirkende Erstellung einer jahrelang unrichtig geführten Buchhaltung ist nicht möglich. Selbst die Befragung sämtlicher von der Bw. im Schreiben vom 30. Juni 2006 angeführten Personen, könnte noch immer nicht hundertprozentige Klarheit darüber verschaffen, sind doch seit den Vorgängen fast 10 Jahre vergangen. Diese…

UFSL FSRV/0079-L/061) Abgabenhinterziehung durch Verschweigen von Einkünften gegenüber der Abgabenbehörde; 2) subjektive Tatseite der §§ 33 Abs. 2 lit. b und 49 Abs. 1 lit. a FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)15.03.2007

…kündigte und ihm jener gegen Ende des Jahres eine Gratismassage anbot (Strafakt, OZ 192 ff), sodass nahe liegend ist, dass der Massagebetrieb zumindest bis Jahresende 2001 aufrecht war, bleibt es der Rechtsmittelbehörde verwehrt, den im Straferkenntnis genannten Zeitraum (bis Oktober 2001) auszudehnen, da diese nach …

UFSW RV/3498-W/11Steuerliche Abzugsfähigkeit einer EU-Kartellbuße?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2013

…und eine Fristverlängerung bis 31.12.2013 beantragt werde. Die Fragen des Vorhaltes wurden vorläufig folgendermaßen beantwortet: Die Verbuchung der Strafen sei unter der Position "Strafzahlungen an EU" (Seite 28 des Jahresberichtes) verbucht worden. Das Ersuchen um Vorlage eines Dokuments bzw. Darstellung des Berechnungsmodus betreffend…

UFSL RV/1007-L/11Taxilenker: 1. Res judicata 2. Grundsatz von Treu und Glauben 3. Nachtzuschläge 4. Umqualifikation in steuerliche Dienstnehmer 5. Abfuhrdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013Teil 1/2

…im Unternehmen beschäftigt gewesen sei. Aus diesem Grund habe es einen älteren Dienstvertrag vom 2.5.2002 gegeben, welcher zwischen den Parteien einvernehmlich aufgehoben worden sei. Auch der Dienstnehmer F sei dann nach dem im Unternehmen des Berufungswerbers neu eingeführten Berechnungsmodus, wie zuvor dargestellt und…

UFSW RV/1213-W/06Sacheinlage in eine am Sacheinlagenstichtag nicht existierende Kapitalgesellschaft. Nicht fremdüblicher Mietvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2012Teil 2/2

…war eine Sacheinlage per 31. Dezember 1999 vereinbart: Gemäß § 13 Abs 1 UmgrStG war eine Sacheinlage zu einem vor Abschluss des Sacheinlagenvertrages liegenden Zeitpunkt zulässig, wenn der Antrag auf Eintragung des Sacheinlagenvertrages im Firmenbuch innerhalb der in § 202 Abs 2 Handelsgesetzbuch (HGB) genannten Frist nach…

UFSL RV/1253-L/08Vergütung von Erdgasabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2010

…Bisher werde nahezu der gesamte Gaseinsatz der Stromerzeugung zugeordnet. Es sei daher keine (oder nur eine geringe) Erdgasabgabe abgeführt worden. Nach Ansicht der BP sei der Erdgaseinsatz sachgerecht auf die beiden Outputenergieformen Strom und Wärme aufzuteilen. Dabei könnten vereinfachend die Outputs mit fiktiven Wirkungsgraden bei…

UFSK RV/0584-K/08Liebhaberei bei einer Wahlarztpraxis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2010

…Anlaufzeitraumes die Kriterienprüfung vorzunehmen. Wenn diese Kriterienprüfung - so wie hier - spätestens 2003 ergibt, dass nicht mehr von einer Einkunftsquelle auszugehen ist, so ist nicht einsichtig, Verluste für die Jahre nach 2003 zu gewähren. Demzufolge kann auch aus dem Hinweis auf die Entscheidung des UFS, GZ…

UFSW RV/2600-W/02Berechnung des nicht abnutzbaren Konzessionswerts einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2006

…3 EStG 1988 sind die Anschaffungskosten eines Firmenwertes bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben und bei Gewerbebetrieben gleichmäßig verteilt auf fünfzehn Jahre abzusetzen. Zur Frage der Absetzbarkeit des in der Konzession zum Betrieb einer öffentlichen Apotheke bestehenden Wirtschaftsgutes nach der Rechtslage seit dem Inkrafttreten des EStG…

UFSW RV/1792-W/031. Berechnung des Konzessionswertes einer Apotheke 2. Berechnungsgrundlagen der BP für die Konzessionswertermittlung kein Wiederaufnahmsgrund 3. Zu hoch angesetzte Afa und Aussetzung der Afa der Folgejahre bis richtiger Wertansatz erreicht ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2006

…Jahre, sondern die Afa ist solange auszusetzen, bis der richtige Wertansatz wieder erreicht ist (vgl. VwGH 12. März 1965, Zl. 205 bis 207/64; siehe auch Hofstätter/Reichel, § 7 Tz 9 und EStR 2000, Rz 3119). Für das Wirtschaftsjahr 2000 stand daher eine Afa noch…

UFSW RV/3150-W/021. Stellt die Berechnung des Apothekenkonzessionswertes durch die Betriebsprüfung einen Wiederaufnahmsgrund dar? 2. Bei Aufhebung des Wiederaufnahmebescheides ist die Berufung gegen den entsprechenden Sachbescheid als unzulässig geworden zurückzuweisen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2006

…stelle der Anschaffungspreis zur Gänze einen nicht abschreibbaren Konzessionswert dar (Tz 14 Betriebsprüfungsbericht (BPB)). Die diesem Kaufpreis entsprechenden Abschreibungen (4.750.835 S: 5 = 950.167 S) wurden für die Jahre 1994 bis 1998 rückgängig gemacht und die Mehr- und Wenigerrechnung infolge der Anpassung…

UFSW RV/2499-W/02Mehrgemeindliche Betriebsstätte eines Kraftwerks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.01.2005Teil 1/2

…Zerlegungsvorschlag der Stadt SB könne daher nur hinsichtlich der Quotenvorschläge für die Kriterien Lohnsummen (50 %) und Regelarbeitsvermögen (10 %) beigepflichtet werden. Eine zusätzliche Berücksichtigung von Dienstnehmern nach ihrem Wohnsitz werde aber abgelehnt. Die VAH teilte der Berufungsbehörde über Anfrage mit Schreiben vom 14. September 2004 mit…

UFSL RV/1217-L/06Vergütung von Erdgasabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2011Teil 2/2

…woraus wiederum auf eine Messung der Wärmemengen geschlossen werden könne. Abgesehen von der Frage, ob unbewiesene Vermutungen einer Nachfolge-BP (erstmals 2005 als "Methode" formuliert) acht bzw zehn Jahre nach einer Prüfung im Berufungsverfahren einen kompletten Methodenwechsel gegenüber der (Erst-)BP 2000 im Zusammenhang mit…

UFSL RV/1060-L/05Berechnung der Erdgasabgabevergütung mit der Methode des tatsächlichen Wirkungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2008Teil 2/2

…nachzuweisen, sodass eine Vergütung darüberhinaus nicht erfolgen kann. b. Strittig ist im gegenständlichen Verfahren, welche der nachstehend angeführten Methoden zur richtigen und gesetzeskonformen Ermittlung des Vergütungsbetrages führt. (1) Wärmeoutputmethode BP I: Nach dieser Methode sind - jeweils in MWh (oder kWh) - die Gesamtmenge an Erdgas, die…

UFSL RV/1256-L/09Vergütung von Erdgasabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010

…05. Dagegen habe der UFS, Außenstelle Graz, in der Entscheidung vom 9.12.2008, RV/0834-G/07 eine Aufteilung nach der BP-Methode befürwortet, wobei die Urteile äußerst dünn und beim VwGH anhängig seien. g. Beantragt werde, die Vergütungsanträge wie ursprünglich erklärt festzusetzen. 3…

UFSL RV/1032-L/05Berechnung der Erdgasabgabevergütung mit der Methode des tatsächlichen Wirkungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2008Teil 2/2

…nachzuweisen, sodass eine Vergütung darüberhinaus nicht erfolgen kann. b. Strittig ist im gegenständlichen Verfahren, welche der nachstehend angeführten Methoden zur richtigen und gesetzeskonformen Ermittlung des Vergütungsbetrages führt. (1) Wärmeoutputmethode BP I: Nach dieser Methode sind - jeweils in MWh (oder kWh) - die Gesamtmenge an Erdgas, die…